+++BERN
Kein Deutsch, verängstigt, traumatisiert
Langenthal – Seit Anfang Februar betreibt das Rote Kreuz in der Stadt einen Sozialdienst für Flüchtlinge. Der erste Begegnungsanlass stiess auf reges Interesse und machte deutlich, wo in vielen Gemeinden der Schuh drückt.
https://www.bernerzeitung.ch/region/oberaargau/Kein-Deutsch-veraengstigt-traumatisiert/story/25583927
+++ZÜRICH
Bündnis Wo Unrecht zu Recht wird
Grundrechte gelten nicht für alle
Weggewiesene Geflüchtete werden im Kanton Zürich radikal unterdrückt. Das einzige Ziel: Die Betroffenen vollends zu brechen. Dafür ist der kantonalen Sicherheitsdirektion unter Mario Fehr jedes Mittel recht.
http://www.papierlosezeitung.ch/artikel/grundrechte-gelten-nicht-fuer-alle
+++DEUTSCHLAND
Dobrindt kritisiert »Anti-Abschiebe-Industrie«
Kritik von Pro Asyl an CSU-Landesgruppenchef / Laut Innenministerium mehr als 40 Ankerzentren geplant
Die Deabtte um die Verhinderung einer Abschiebung in Ellwangen geht weiter. Nun meldet sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zu Wort – und macht eine »aggressive Anti-Abschiebe-Industrie« in Deutschland aus. Das provoziert Kritik.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1087367.reaktion-auf-ellwangen-dobrindt-kritisiert-anti-abschiebe-industrie.html
-> https://www.welt.de/politik/deutschland/article176100737/Alexander-Dobrindt-CSU-Anti-Abschiebe-Industrie-sabotiert-Bemuehungen-des-Rechtsstaates.html
-> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/alexander-dobrindt-csu-landesgruppenchef-beklagt-anti-abschiebe-industrie-a-1206430.html
-> http://www.deutschlandfunk.de/abschiebungen-pro-asyl-kritisiert-dobrindts-aeusserungen.1939.de.html?drn:news_id=879635
-> https://www.zdf.de/nachrichten/heute/cdu-csu-droht-mit-entzug-von-entwicklungshilfe-fuer-herkunftslaender-100.html
-> http://www.tagesschau.de/inland/abschiebungen-entwicklungshilfe-103.html
-> https://www.nzz.ch/international/unionspolitiker-keine-entwicklungshilfe-ohne-hilfe-bei-ausschaffungen-ld.1383534
+++ITALIEN
Äthiopien: Ein humanitärer Korridor für Flüchtlinge
Wie kann das Sterben im Mittelmeer gestoppt werden? Eine Frage, mit der sich vor allem die italienische Regierung intensiv beschäftigt hat. Um Flüchtlinge sicher nach Europa zu bringen, hat Rom ein Pilotprojekt mit kirchlichen Organisationen gestartet, darunter Sant’Egidio.
https://www.arte.tv/de/videos/082644-000-A/aethiopien-ein-humanitaerer-korridor-fuer-fluechtlinge/
+++MITTELMEER
Flüchtlinge im Mittelmeer: Retter unter Verdacht
Sie kamen rechtzeitig und konnten Flüchtlinge, die sich von Libyen aus auf den Weg über das Mittelmeer nach Europa gemacht haben, vor dem Ertrinken retten.
http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/europamagazin/sendung/wdr/fluechtlinge-mittelmeer-retter-verdacht-100.html
The Displaced; Migrant Brothers; Lights in the Distance – reviews
Three powerful, conscience-stirring books use personal testimony to help us see the refugee crisis through the eyes of its victims
https://www.theguardian.com/world/2018/may/06/the-displaced-migrant-brothers-lights-in-the-distance-book-reviews?CMP=twt_gu
Warum das Schiff von Proactiva freigegeben wurde – Der Richter: „In Libyen gibt es noch keine sicheren Häfen.“
In der Verfügung, in der der GIP* den Antrag der Staatsanwaltschaft zurückgewiesen hat, wird unterstrichen, dass die Vorwürfe in einem Kontext voller Ungewissheiten zu verorten sind. Für den Richter handelt es sich im Augenblick nur um einen „Ungehorsam gegenüber Anweisungen“. Wenig um einen Tatvorsatz festzustellen, insbesondere, wenn man die wenigen Garantien in Betracht zieht, die von den libyschen Behörden geliefert werden.
https://www.borderlinesicilia.org/de/perche-la-nave-di-proactiva-e-stata-dissequestrata-giudice-in-libia-non-esistono-ancora-porti-sicuri/
+++TÜRKEI
Türkische Schlepper ändern ihre Taktik
Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise war die Landroute über Ostgriechenland nahezu unbezwingbar. Inzwischen haben sich die Fluchtrouten verlagert.
https://www.nzz.ch/international/tuerkische-schlepper-finden-neue-wege-ld.1383598
+++FREIRÄUME
NZZ am Sonntag 06.05.2018
Hausbesetzer vermieten Zimmer über Airbnb
Bewohner besetzter und zwischengenutzter Gebäude bieten Zimmer im Internet an. So verdienen sie auf Kosten anderer gutes Geld.
von Andreas Schmid
Auf den Internetplattformen Airbnb und Wimdu sind in der Stadt und im Kanton Zürich mehrere Zimmer in besetzten und zur Zwischennutzung gedachten Liegenschaften zu finden. Mindestens in einem halben Dutzend Gebäuden verdienen die Bewohner, die keine oder äusserst wenig Miete zahlen, auf diese Weise gutes Geld. Was in der deutschen Hausbesetzerszene gang und gäbe sei, mache nun auch hier Schule, sagt ein Insider. Personen aus linksautonomen Kreisen, die am 1. Mai gegen den Kapitalismus auf die Strasse gingen, machten mit Untervermietungen Geld.
Zimmer für die kurz- oder längerfristige Nutzung in solchen Häusern sind an der Zürcher Goldküste, in Winterthur und in der Stadt Zürich zu haben. Zu unterbinden ist die Praxis kaum.
«Wenn wir Hinweise auf unrechtmässige Vermietungen über unsere Plattform erhalten, schreiten wir ein», sagt Airbnb-Sprecher Julian Trautwein. In solchen Fällen lösche man Anzeigen von gemeldeten Anbietern.
Doch da sich Hausbesetzer nicht in einem Mietverhältnis befinden, werden kaum Fälle gemeldet. Ausser von Gästen, die sich daran stören, in abbruchreifen Gebäuden zu logieren und dafür viel Geld zu bezahlen.
An der Freiestrasse 134 im Zürcher Kreis 7 beispielsweise bietet ein Student auf Airbnb ein Zimmer für 45 Franken pro Tag an. Er schreibt im Inserat, das Zimmer sei für Kinder unter 12 Jahren ungeeignet und nicht sicher, Rauchen und Partys seien verboten. Abschliessbar sei der Raum nicht, und das Badezimmer sei mit anderen WG-Bewohnern zu teilen. Der Vermieter preist die Nähe zur ETH, zum Bellevue und zum See. Auf schriftliche und telefonische Anfragen zu seinem Geschäftsmodell reagierte der Inserent nicht.
Der Altbau aus dem 19. Jahrhundert an der Freiestrasse wurde im Frühling 2017 von einer Frauengruppe besetzt; die Eigentümergesellschaft Meili Unternehmungen plant einen Neubau, der aber durch Einsprachen aus der Nachbarschaft verzögert wird. Den Besetzerinnen bot die Immobilienfirma an, in die Nachbarliegenschaft, die sich in einem wesentlich schlechteren Zustand präsentiert, zu ziehen. Für das Haus Nummer 134 erhielt die auf Zwischennutzungen spezialisierte Firma Intermezzo einen temporären Mietvertrag bis zum Baubeginn, wie ein Vertreter der Meili Unternehmungen sagt.
Dass nun Studenten, die dort für wenige hundert Franken pro Monat ein Zimmer mieten, mit der Weitergabe über Airbnb netto bis zu 1000 Franken in die eigene Tasche fliessen lassen können, stört Intermezzo-Geschäftsführer Gabriel Jundt nicht. «Wenn die Mieter vorübergehend ein Zimmer nicht selber bewohnen können, sehe ich kein Problem darin, dass sie sich mit Airbnb über die Runden helfen», sagt Jundt. Er räumt aber ein, dass Bedenken gegenüber dieser Praxis nachvollziehbar seien.
Dass Wohnungsbewohner durch Weitervermieten ihrer Räumlichkeiten weit mehr kassieren, als sie bezahlen, sorgte wiederholt für Unmut. In Zürich entbrannten etwa Diskussionen, als günstige städtische Wohnungen über Airbnb vermietet wurden und zu lukrativen Einnahmequellen für die Mieter wurden.
Untervermietungen sind grundsätzlich erlaubt, wenn der Vermieter darüber informiert wird. Unterbinden kann dieser eine Weitergabe nur in wenigen Fällen; etwa wenn überrissene Preise für die Wohnung verlangt werden. In der Praxis erfährt der Vermieter jedoch selten davon.
Steigendes Missbrauchspotenzial sehen Beobachter, sollte eine geplante Verordnungsänderung umgesetzt werden. Diese sieht vor, Vermietungen auf Plattformen wie Airbnb zu vereinfachen. Anbieter sollen nicht mehr jedes Mal eine Erlaubnis vom Vermieter einholen müssen, sondern für mehrmalige kurze Vermietungen eine generelle Zustimmung erhalten können. Befürworter begrüssen diese Neuerung, weil temporäre Weitergaben einem Recht von Mietern entsprächen.
(https://nzzas.nzz.ch/schweiz/hausbesetzer-vermieten-zimmer-ueber-airbnb-ld.1383508)
-> https://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/standardhausbesetzer-verdienen-geld-mit-airbnb/story/14343964
-> https://www.blick.ch/news/wirtschaft/badezimmer-teilen-fuer-kinder-unter-12-ungeeignet-zuercher-hausbesetzer-machen-kasse-dank-airbnb-id8345107.html
-> http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Airbnb-Zimmer-von-Vermietern-10957441
+++FUSSBALLREPRESSION
Psychiater erklärt gewalttätige Fussball-Fans: «Der Ultra ist nah am tierischen Kampf»
Die Gewalt unter Zürcher Fussballfans eskaliert. Der forensische Psychiater Thomas Knecht erklärt, was das mit Geltungsbedürfnis und einem hohen Testosteronspiegel zu tun hat und weshalb gewaltbereite Ultras und Schachspieler Parallelen haben.
https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/psychiater-erklaert-gewalttaetige-fussball-fans-der-ultra-ist-nah-am-tierischen-kampf-id8344333.html
Basel
Wer stoppt die Fan-Gewalt?
Fussbalfans haben in einem Fan-Zug randaliert und das Zugpersonal durch den Zug gehetzt. Wer stoppt die Fan-Gewalt? Muss es zuerst Tote geben?
https://telebasel.ch/2018/05/04/wer-stoppt-die-fan-gewalt/?channel=105100
+++BIG BROTHER
Gesichtserkennung von Menschenmassen mit einer Fehlerrate von 92 Prozent
Polizei von South Wales verteidigt den Einsatz, der zum Schutz von Großveranstaltungen wichtig, die “mögliche terroristische Ziele” seien
https://www.heise.de/tp/features/Gesichtserkennung-von-Menschenmassen-mit-einer-Fehlerrate-von-92-Prozent-4042982.html
+++POLIZEI AT
Was hinter der Polizeikampagne der Kronen Zeitung steckt
„Fast 38.000 Beamte im Dienst verletzt“, diese schockierende Zahl titelte die Kronen Zeitung am Freitag. Und das ist allein schon deshalb erstaunlich, weil das um 8.000 Polizisten mehr sind, als es in ganz Österreich gibt.
https://www.kobuk.at/2018/05/was-hinter-der-polizeikampagne-der-kronen-zeitung-steckt/
+++ANTIFA
Türkische Propaganda in Schweizer Schulzimmern?
Tausende Schüler belegen in der Schweiz freiwillig Kurse in türkischer Sprache und Kultur. In Deutschland und Österreich monieren Kritiker seit längerem eine Indoktrination durch den türkischen Staat. Nun erreicht die Diskussion auch die Schweiz.
https://www.nzz.ch/schweiz/tuerkische-propaganda-in-schweizer-schulzimmern-ld.1383544
Unsere Behörden schauen zu: Erdogan lässt Schweizer Schüler Krieg spielen
Primarschüler aus der Ostschweiz mussten sich mit Spielzeugwaffen gegenseitig niederschiessen und als Leichen posieren. Hinter den Kriegsspielen steht der türkische Staat. Die nationalistische Propaganda wurde im Rahmen des offiziellen Heimatkunde-Unterrichts organisiert.
https://www.blick.ch/news/schweiz/unsere-behoerden-schauen-zu-erdogan-laesst-schweizer-schueler-krieg-spielen-id8343993.html
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/experte-thomas-kessler-fordert-behoerden-zum-handeln-auf-erdogan-regime-will-keine-integration-der-tuerken-bei-uns-id8344025.html
-> https://www.blick.ch/news/ausland/tuerkei/tuerkischer-wissenschaftler-floh-aus-seiner-heimat-erdogan-und-sein-umfeld-sind-in-viele-verbrechen-verwickelt-id8344431.html
-> http://www.20min.ch/schweiz/ostschweiz/story/-Mit-tuerkischer-Politik-hat-das-alles-nichts-zu-tun–27645318
-> http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Tuerkische-Buben-spielen-Kriegsszene-nach-18292128
-> https://www.blick.ch/sonntagsblick/editorial/das-meint-sonntagsblick-zu-den-kriegsspielen-im-freifach-heimatkunde-die-schulbehoerden-waren-gewarnt-id8344335.html
-> http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/tuerkische-botschaft-orchestriert-kriegstheater-im-thurgau;art509574,5286510
-> http://www.toponline.ch/news/thurgau/detail/news/ostschweizer-schueler-posieren-in-uniform-und-mit-spielzeugwaffen-0087702/
-> https://www.blick.ch/news/politik/nach-hsk-skandal-um-erdogan-propaganda-seconda-laavanja-sinnadurai-28-erinnert-sich-tamilische-kinder-spielten-einst-tamil-tigers-id8346153.html
-> http://www.20min.ch/schweiz/news/story/HSK-Unterricht-18128708
-> https://www.blick.ch/news/politik/erdogan-laesst-schueler-in-der-schweiz-krieg-spielen-cvp-pfister-svp-buechel-und-die-gruene-arslan-fordern-kantone-zum-handeln-auf-das-sind-separationsuebungen-getarnt-als-integration-id8346257.html
Türkischer Fernsehprediger in Wattwil: “Ich mag keine Politik”
UMSTRITTEN ⋅ Er wolle zwischen den Kulturen vermitteln, sagte der türkische Fernsehprediger Nihat Hatipoglu im Thurpark in Wattwil. Zuvor hatten Kurden vor einer politischen Propagandaveranstaltung gewarnt. Aus Angst blieben einige dem Anlass trotzdem fern.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/der-prediger-mag-keine-politik;art509574,5286438
-> http://www.toponline.ch/news/stgallen/detail/news/wattwil-veranstaltung-mit-tuerkischem-prediger-friedlich-verlaufen-0087715/
-> https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#kriegsspiele-in-thurgauer-schule