+++AARGAU
Überteuerte Flüchtlingswohnungen: Regierung ist machtlos – SVP-Grossrätin Bircher kritisiert
SVP-Grossrätin Martina Bircher will gegen überteuerte Mieten für Flüchtlinge vorgehen. Doch der Regierungsrat verweist auf den freien Markt.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/ueberteuerte-fluechtlingswohnungen-regierung-ist-machtlos-svp-grossraetin-bircher-kritisiert-132444444
Sie warnen Vermieter vor Experimenten mit Flüchtlingen: «Keine konstruktive Zusammenarbeit»
Eine fünfköpfige anerkannte Flüchtlingsfamilie aus Eritrea brauchte dringend eine Wohnung. Also vermietete das Windischer Ehepaar Rüegg eine Wohnung an die Sozialhilfeempfänger. Nach dem Experiment fühlen sich die beiden Sozialdemokraten von der Gemeinde im Stich gelassen.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/sie-warnen-vermieter-vor-experimenten-mit-fluechtlingen-keine-konstruktive-zusammenarbeit-132444747
-> https://www.nau.ch/nachrichten/schweiz/2018/04/17/windisch-ag-asylfamilie-macht-wohnung-unbewohnbar-65324408
+++LUZERN
Leben mit der Flucht: Syrierin erzählt in Sursee vom Krieg in ihrer Heimat
FLÜCHTLINGSHILFE ⋅ Die Syrierin Elsa Boghos erzählt am Mittwoch in Sursee, was es heisst, in einem Kriegsland zu leben. Trotz tiefer Gräben, die sich in ihrer Heimat aufgetan haben, glaubt sie fest an eine friedliche Zukunft.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/luzern/ein-leben-mit-der-flucht;art9647,1235742
-> http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/luzern/juso-fordern-kompromissbereitschaft-der-stadt-luzern;art92,1235670
+++SCHWEIZ
Asylstatistik 1. Quartal 2018
Im ersten Quartal 2018 wurden in der Schweiz 4051 Asylgesuche eingereicht, rund 14 % weniger als in der Vorjahresperiode. Im März 2018 wurden 1281 Gesuche registriert, was einem Rückgang von über einem Fünftel (22 %) gegenüber März 2017 entspricht. Ausserdem ist der Beitrag der Schweiz zum Programm der Europäischen Union zur Umverteilung von Asylsuchenden zu Ende gegangen. Seit September 2015 hat die Schweiz insgesamt 1500 Asylsuchende aus Griechenland und Italien, die einem starken Migrationsdruck ausgesetzt sind, aufgenommen.
https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/aktuell/news/2018/2018-04-17.html
-> https://www.nzz.ch/schweiz/die-asylgesuche-gehen-im-ersten-quartal-zurueck-ld.1378082
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/asyl-asylgesuche-gehen-im-ersten-quartal-zurueck-aussichten-unsicher-id8263109.html
-> http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/schweiz/zahl-der-asylgesuche-weiterhin-ruecklaeufig;art46447,1235663
+++DEUTSCHLAND
Handys von Asylbewerbern zu analysieren, kostet viel mehr als geplant
Ausgaben in Millionenhöhe, die sich einfach mal verdoppeln? Läuft für Horst Seehofer. Das Geld fließt auch an eine Firma, die sonst Handys für Militär und Geheimdienste knackt.
https://motherboard.vice.com/de/article/kzxy8n/handys-von-asylbewerbern-zu-analysieren-kostet-viel-mehr-als-bisher-geplant
Handel mit Dokumenten: Warum Flüchtlinge ihre Identitäten verkaufen
Im Internet machen Flüchtlinge ihre deutschen Dokumente zu Geld. Die Behörden stehen dem Handel mit Identitäten weitgehend machtlos gegenüber. Jetzt fordert ein Innenpolitiker harte Sanktionen.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/fluechtlinge-in-facebook-gruppen-wird-mit-deutschen-ausweisen-gehandelt-a-1201153.html
-> http://taz.de/Fluechtlinge-geben-deutsche-Papiere-weiter/!5499113/
-> https://www.nzz.ch/panorama/wie-fluechtlinge-mit-ausweisen-ihres-gastlandes-handeln-ld.1378080
+++GRIECHENLAND
Griechenland: Asylbewerber müssen Bewegungsfreiheit bekommen
Seit Jahren werden Flüchtlinge auf griechischen Inseln festgehalten, viele harren in überfüllten Lagern aus. Das verletzt laut oberstem Gerichtshof die Menschenrechte.
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-04/griechenland-asylbewerber-bewegungsfreiheit-urteil-gericht
+++EUROPA
Europa zwischen Grenzkontrolle und Flüchtlingsschutz
Eine Ethnographie der Seegrenze auf dem Mittelmeer
Die Außengrenzen sind zu einem umkämpften Raum der EU-Politik zwischen Grenzkontrollen und Flüchtlingsrechten geworden. Silja Klepp stellt diese Aushandlungskämpfe in einer Ethnographie der Seegrenze dar. Forschungsreisen entlang der Küsten von Libyen, Italien und Malta verbinden sich zu einem einzigartig dichten Blick auf die Zwänge und Handlungslogiken der Akteure im Grenzraum. Auf der Spur der Flüchtlinge von Süden nach Norden werden die Lage der Migrantinnen in Libyen, die Grenzschutzagentur Frontex und die Verhältnisse auf See sowie schließlich Haftzentren und andere Grenzeinrichtungen in den Ankunftsorten Malta und Süditalien illustriert und auf die europäische Politik rückbezogen.
Eine intensive Perspektive auf einen umstrittenen Teil der europäischen Außenpolitik.
https://www.transcript-verlag.de/978-3-8376-1722-1/europa-zwischen-grenzkontrolle-und-fluechtlingsschutz/
+++ISRAEL
Israel entlässt 207 Asylsuchende aus der Haft
Regierung schafft es nicht, das angekündigte Abkommen unter Dach und Fach zu bringen.
https://www.tachles.ch/artikel/news/israel-entlaesst-207-asylsuchende-aus-der-haft
+++FREIRÄUME
Juso fordern Kompromissbereitschaft der Stadt Luzern
HAUSBESETZUNG ⋅ Noch immer besetzen Aktivisten die Liegenschaft Auf Musegg 1 in Luzern. Am Mittwoch wird der Stadtrat über das weitere Vorgehen beraten. In einem offenen Brief bittet die Juso Luzern den Stadtrat, sich gegenüber den Besetzern kompromissbereit zu zeigen.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/luzern/juso-fordern-kompromissbereitschaft-der-stadt-luzern;art92,1235670
Weniger Lärmklagen beim Koch-Areal
Dem Zürcher Stadtrat ist es gelungen, auf dem besetzten Areal Recht und Ordnung wieder herzustellen. Das anerkennt einer der prominentesten Kritiker.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/weniger-laermklagen-beim-kochareal/story/27344557
-> http://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/weniger-laermklagen-beim-zuercher-kochareal-0086460/
-> https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/ruhe-auf-dem-koch-areal-die-besetzer-halten-sich-an-die-regeln
-> https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#weniger-laermklagen-beim-koch-areal-dank-massnahmen
-> https://www.nzz.ch/zuerich/auf-dem-zuercher-koch-areal-ist-ruhe-eingekehrt-aber-nur-vordergruendig-ld.1378330
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/regeln-zeigen-wirkung-weniger-laermklagen-beim-zuercher-koch-areal-132447531
Kreative Wohnideen für Berns Brachen
Architekten fordern eine bessere Nutzung von leer stehendem Gelände in der Stadt. Insbesondere kämen dafür temporäre, modulare Wohnlösungen infrage.
https://www.derbund.ch/bern/stadt/kreative-wohnideen-fuer-berns-brachen/story/15180741
+++DROGENPOLITIK
Berner koksen mehr, obwohl sie ihr Kokain noch immer überfordert
Die Schweizer lieben Qualität, nur beim Koks können sie nach wie vor nicht damit umgehen.
https://www.vice.com/de_ch/article/zmgke3/kokain-in-bern-hat-eine-zu-starke-wirkung-zurich-dech
+++SEXWORK
Eine unerträgliche Arbeit erträglicher machen: Sozialarbeiter*innen auf dem Strichplatz
Sie arbeiten das ganze Jahr über auf einem der wohl umstrittensten Arbeitsplätze Zürichs: die Sozialarbeiter*innen auf dem Strichplatz in Altstetten. Ein Blick auf das Geschehen rund um die Sexboxen bei Tageslicht.
https://tsri.ch/zh/soziale-arbeit-auf-dem-strichplatz-zuerich/
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
derbund.ch 17.04.2018
Berner koksen mehr – aber niemand merkts
Eine europäische Abwasserstudie hat ergeben: Die Stadt Bern ist beim Kokainkonsum weit vorne mit dabei.
Carlo Senn
Gemessen am Kokainkonsum sind die Schweizer Städte Europameister: Fünf Schweizer Städte – darunter Bern auf Platz 8 – finden sich in der Rangliste der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht. In einem Zeitraum von einer Woche wurde das Abwasser auf Drogenrückstände untersucht. Insbesondere 2017 stellte die Beobachtungsstelle in der Schweiz einen stark erhöhten Kokainkonsum fest: In Bern wird mehr als anderthalb mal soviel wie im Vorjahr geschnupft.
Bei der Stiftung für Suchthilfe Contact stellt man jedoch keine Zunahme bei der Zahl der Kokainsüchtigen fest. «Unsere Klienten und Klientinnen konsumieren gleich viel und auch die Anzahl bleibt dieselbe», sagt Reto Müller, stellvertretender Geschäftsleiter von Contact. Die Stiftung bietet im Rahmen von «rave it safe» an, Kokain und andere Drogen zu analysieren. Damit soll unter anderem über beigemischte Streckmittel informiert werden. «Hier stellen wir fest, dass die Reinheit des Kokains auf der Strasse zunimmt», sagt Müller. Das sei einerseits besser, da weniger Zusatzstoffe zugefügt würden, andererseits schlechter für die Konsumenten, die an den gestreckten Stoff gewohnt seien.
Eine Abgabe, wie das beim Heroin praktiziert wird, sei beim Kokain nicht möglich, sagt Müller. Das Konsumverhalten bei den beiden Suchtmitteln sei grundlegend verschieden, sagt er. Die Wirkung beim Heroin hält demnach deutlich länger an als beim Kokain. Dem Heroinabhängigen reichten in der Regel ein bis zwei Dosierungen am Tag, «der Kokainabhängige muss innert kürzester Zeit mehr haben», betont Müller.
Verspätete negative Wirkung
Die Stiftung Berner Gesundheit ist unter anderem in der Suchtberatung, Suchttherapie und Prävention tätig. Rita Hubrich, Regionalleiterin Berner Gesundheit, betreut unter anderem Kokainabhängige. Hier sei von einer Zunahme der Kokainabhängigen auch nichts zu spüren, sagt Hubrich: «Es sind etwa konstant sieben- bis acht Prozent der Klientinnen und Klienten.» Diese Zahl sei seit vielen Jahren stabil.
Der Grund, warum es trotz erhöhtem Konsum keine Zunahme an Hilfesuchenden gebe, sei schwierig zu erklären, fügt Hubrich bei: «Wird jetzt mehr Kokain genommen, merken wir das wohl erst in ein paar Jahren.» Die Leute, die jetzt abhängig werden, sind also erst Jahre später so weit, dass sie sich bei einer Drogenanlaufstelle melden. Die Kokainabhängigen seien eine spezielle Gruppe, betont Hubrich. «Oftmals reagiert das Umfeld und meldet die Klienten bei unserer Fachstelle an.» Die Betroffenen merkten oft sehr spät, dass sie ihren Konsum nicht mehr im Griff haben. Sie sind jedoch meist noch gut in der Gesellschaft integriert und haben schneller Erfolge bei der Bekämpfung ihrer Sucht als Heroinabhängige.
Die Kantonspolizei Bern verzeichnete in der Kriminalstatistik 2017 eine Zunahme an beschlagnahmtem Kokain im Vergleich zum Vorjahr. Waren es 2016 noch 18 Kilo, stellte die Polizei 2017 rund 25 Kilo des weissen Pulvers sicher. «Nur aufgrund der Zahlen kann jedoch kein Rückschluss auf den Konsum gemacht werden», betont Dominik Jäggi, Mediensprecher der Kantonspolizei Bern. Eine Zunahme der Zahlen sei auch damit zu erklären, dass die Aufklärung von Betäubungsmitteldelikten direkt von der Polizeiarbeit abhänge. Zudem sei es auch möglich, «dass eine Ermittlung erst nach Monaten oder Jahren zum Abschluss kommt.»
Legalisieren – nicht verharmlosen
Die FDP möchte das Kokain entkriminalisieren. Das sagte der Appenzeller FDP-Ständerat Andrea Caroni in der SRF-Rundschau. Auch die Berner Stadträtin Claudine Esseiva (FDP) möchte eine Liberalisierung prüfen. Esseiva ist verantwortlich für die Drogenpolitik in ihrer Fraktion. «Die Untersuchung zeigt, dass der Stoff offenbar leicht erhältlich ist», sagt Esseiva. Ein kontrollierter Verkauf wäre sicher eine Lösung, die man prüfen sollte. Esseiva betont aber, dass sie den Konsum nicht verharmlosen wolle. Drogen brächten sehr viel Elend mit sich. Trotzdem sollten die Leute mit einem Drogenproblem die Möglichkeit haben, «vom Schwarzmarkt wegzukommen», betont Esseiva.
Noch einen Schritt weiter geht die Berner Stadträtin Christa Ammann von der Alternativen Linken (AL). Sie möchte neben Kokain auch alle anderen Drogen legalisieren. «Drogen werden trotz Verbot konsumiert», sagt Ammann. Zudem seien die Drogen auf der Strasse mit vielen Giftstoffen versetzt: «Viele Gesundheitsschäden entstehen nicht durch den Stoff selbst, sondern durch die Streckmittel.» In Bezug auf Kokain hat Ammann eine Motion im Stadtrat eingereicht. Ihre Fraktion möchte einen Pilotversuch für einen kontrollierten Verkauf starten.
Von all diesen Massnahmen hält Stadtrat Alexander Feuz, Stadtrat der SVP, nichts. Eine Legalisierung sei gefährlich. «Wenn selbst Politiker laut über einen Verkauf von Kokain nachdenken, sinkt die Hemmschwelle, es zu konsumieren.» Feuz setzt auf Repression: «Die Abschreckung für die Dealer sollte grösser werden.» Zudem sollten die Behörden das «Strafmass ausschöpfen und Ausschaffungen konsequent vollziehen». Schlussendlich müsse die Gesellschaft erreichen, was sie beim Heroin weitgehend geschafft habe, so Feuz: «Kokain muss uncool werden.»
(https://www.derbund.ch/bern/stadt/berner-koksen-mehr-aber-niemand-merkts/story/18000486)
-> https://www.vice.com/de_ch/article/zmgke3/kokain-in-bern-hat-eine-zu-starke-wirkung-zurich-dech
+++KNAST
Veraltet und zu klein: Das Gefängnis Lenzburg erhält eine neue Sicherheitszentrale
Für 2,5 Millionen Franken sollen der Technikraum ersetzt und die Videoanlage modernisiert werden. Dies alles, ohne den laufenden Gefängnisbetrieb zu stören.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/veraltet-und-zu-klein-das-gefaengnis-lenzburg-erhaelt-eine-neue-sicherheitszentrale-132444894
+++BIG BROTHER
Wie Strafverfolger bei Facebook rasch Anfragen zu Verdächtigen stellen können
Das soziale Netzwerk bietet den Strafverfolgungsbehörden weltweit einen separaten Zugang für Auskünfte über tatverdächtige User. In besonders dringenden Fällen kennt das Fedpol eine «Abkürzung».
https://www.nzz.ch/schweiz/der-sonderkanal-zu-facebook-ld.1377828
Schweizer IDs könnten bald biometrisch werden
Die EU-Kommission hat ein Paket mit Sicherheitsmassnahmen vorgestellt, um Terrorgefahr und grenzüberschreitende Kriminalität einzudämmen, darunter die Speicherung von Fingerabdrücken in Personalausweisen. Dies könnte auch Folgen für die Schweizer ID haben.
http://www.toponline.ch/news/welt/detail/news/bruessel-will-digitalen-fingerabdruck-auch-im-personalausweis-0086506/
+++ARMEE
Schweizer Armee kauft Mini-Aufklärungsdrohnen
Die Schweizer Bodentruppen erhalten Unterstützung aus der Luft. Die Armee testet Drohnen so klein wie Modellflugzeuge für 8 Millionen Franken.
https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/schweizer-bodentruppen-erhalten-ein-adlerauge/story/15297497
+++ANTIFA
Schaffhausen: Geplanter Auftritt der Skandalrapper sorgt für Ärger
Farid Bang und Kollegah treten am «Albanian Festival» auf. Die Bestürzung darüber mündet in einen offenen Brief.
https://www.derbund.ch/kultur/pop-und-jazz/zwischen-zensur-und-hetzrap/story/31580534
-> http://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Solches-Gedankengut-hat-hier-keinen-Platz–11479003
-> https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/auftritt-der-skandal-rapper-kontroverse-um-konzert-in-schaffhausen
-> https://www.nau.ch/news/echo-2018-gewinner-sollen-nicht-in-schweiz-auftreten-durfen-65324222
-> Schweiz Aktuell: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=0cfd3b30-6ca0-48fb-b9e3-f7a7bee6df51
-> http://www.toponline.ch/tele-top/sendungen/top-news/news/heute-auf-tele-top-0086472/
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/ostschweiz/umstrittener-auftritt-von-farid-bang-und-kollegah-in-schaffhausen-veranstalter-von-skandal-konzert-auf-tauchstation-id8266083.html