+++THURGAU
Thurgauer Regierungsrat will kein Plastikgeld für Aslysuchende
NUR BARES ⋅ Der Thurgauer Regierungsrat will kein bargeldloses Zahlungssystem für Asylsuchende einführen. Der Aufwand sei zu gross, der Nutzen zu gering. Kantonsräte, die das fordern, kämpfen weiter dafür.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/thurgau/kanton/regierung-setzt-auf-bargeld;art123841,5260771
-> SVP-Motion: http://www.grgeko.tg.ch/de/web/grgeko/geschafte-nach-g-arten?p_p_id=grgeko_WAR_esmogrgekoportlet&p_p_lifecycle=0&p_p_state=maximized&p_p_mode=view&_grgeko_WAR_esmogrgekoportlet_struts.portlet.action=%2Fgrgeko%2Fdetail&_grgeko_WAR_esmogrgekoportlet_cur=1&_grgeko_WAR_esmogrgekoportlet_delta=100&_grgeko_WAR_esmogrgekoportlet_orderByCol=eingangsdatum&_grgeko_WAR_esmogrgekoportlet_orderByType=desc&_grgeko_WAR_esmogrgekoportlet_itemId=2345241
+++ZUG
Das Zuger «Flüchtlings-Mami»
INTEGRATION ⋅ Mitarbeiter des Mandatszentrums übernehmen die Beistandschaft für unbegleitete minderjährige Asylsuchende. Eine davon ist Esther Opoku. Die Jugendlichen vertrauen ihr, nicht zuletzt wegen ihrer Hautfarbe.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/zug/das-zuger-fluechtlings-mami;art178580,1230321
+++SCHWEIZ
derbund.ch 08.04.2018
Auserwählt
2200 syrische Flüchtlinge konnten bisher direkt in die Schweiz einfliegen. Das macht die Ankunft nicht unbedingt einfacher, wie die Geschichte von Shabaan Alsayed Ali zeigt.
Camilla Alabor
Shabaan Alsayed Ali sitzt auf dem abgenutzten Sofa in seinem Wohnzimmer und zündet sich eine Zigarette an. Er greift nach der Fernbedienung, zappt von einem Fernsehsender zum nächsten, sucht nach Nachrichten aus Syrien. Er findet keine. Er zündet die nächste Zigarette an. Er blättert in seinem blauen Notizheft mit den vielen deutschen Wörtern, die Buchstaben ergeben keinen Sinn, er klappt das Heft wieder zu. Er steht auf, kniet nieder, betet. Sitzt wieder ab. Draussen, im schaffhausischen Stein am Rhein, regnet es.
Die grauen Stunden ziehen sich in die Länge an diesem Donnerstagnachmittag. Seine Frau ist am Deutschtreff, die Kinder sind in der Schule und bei der Arbeit. Nur Alsayed Ali wartet. Und wartet. «Ich denke nach, weil ich niemandem zum Reden habe», sagt er. «In meinem Kopf drehen sich die Gedanken.»
Früher, da waren die Tage zu kurz für all das Leben, das hineinpassen musste. Früher, in Binesh, in Syrien. Da steht Alsayed Ali um fünf Uhr morgens auf, steigt in seinen Hyundai Avante und fährt über holprige Strassen zum Obsthain, der seiner Familie gehört. Dort wässert er in den kühlen Morgenstunden die Aprikosen- und Feigenbäume, pflückt ein paar Früchte und fährt danach ins Stadtzentrum von Aleppo zu seiner Schule. Zwei Stockwerke, 600 Schüler und mittendrin er: der Schuldirektor. Alsayed Ali ist ein gefragter Mann. Die Schüler, die Lehrer, die Eltern, alle wollen etwas von ihm. Er vermittelt bei Konflikten, sucht Stellvertretungen, schreibt Rechnungen.
Abends kommt er müde, aber zufrieden nach Hause und setzt sich mit seiner Familie zum Abendessen hin, während draussen die Hühner gackern und im Garten die Blumen blühen.
Keine Zeit zur Angewöhnung
Shabaan Alsayed Ali, seine Frau und die sieben Kinder sind 9 von rund 2200 Resettlement-Flüchtlingen aus Syrien, welche die Schweiz seit 2013 aufgenommen hat. Bis 2019 sollen es 3500 sein. Das Programm zielt auf besonders verletzliche Personen ab, die in Syriens Nachbarländern Libanon und Jordanien Zuflucht gesucht haben: Frauen und Familien, Kranke, Traumatisierte und Behinderte. Geht es nach Bundesrätin Simonetta Sommaruga (SP), soll die Schweiz künftig auch Flüchtlinge direkt aus Krisenstaaten aufnehmen. Bereits fest steht die Aufnahme von maximal 80 Personen aus libyschen Flüchtlingslagern. Die Hälfte davon traf letzte Woche in der Schweiz ein.
Dank dem Resettlement-Programm fällt die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer weg; stattdessen fliegen die Syrer mit dem Flugzeug direkt in die Schweiz. Da ihr Status als Flüchtlinge feststeht – das UNO-Flüchtlingshilfswerk klärt dies vor Ort ab –, durchlaufen sie hierzulande kein Asylverfahren mehr.
Doch die plötzliche Ankunft in der Schweiz hat ebenfalls ihre Tücken. Das sagt Andi Kunz, Leiter der Flüchtlingsbetreuung im Kanton Schaffhausen. «Die grösste Schwierigkeit besteht darin, dass die Menschen keine Angewöhnungszeit haben.» Wer, wie die meisten Asylsuchenden, in der Schweiz erst ein paar Monate auf den Entscheid warten muss, kann sich langsam an das System herantasten: ein paar Brocken Deutsch aufschnappen, die Schweizer Kultur kennen lernen, die hiesige Arbeitsweise. Nicht so die Resettlement-Flüchtlinge, die innerhalb von wenigen Stunden von einer Welt in die andere fliegen.
Auch an den Gedanken, dass sie nach der Flucht bei null anfangen, müssten sie sich erst gewöhnen. «Viele haben extrem hohe Erwartungen, bevor sie hierherkommen», sagt Andi Kunz. Das erklärt sich auch durch das Auswahlprozedere: «Weil sie von Hunderttausenden Geflohenen ‹auserwählt› wurden, nach Europa zu kommen, haben einige den Eindruck, als Staatsgast eingeladen zu werden.» Beamte des Staatssekretariats für Migration erklären den Flüchtlingen zwar vorab, was sie in der Schweiz erwartet. Dennoch ist die Fallhöhe zwischen Erwartung und Realität bei einigen gross. «Sie merken dann, dass die Integration nicht schneller geht, nur weil man eingeflogen wird», sagt Kunz. Das biete ein gewisses Frustpotenzial. Gerade, wenn die Menschen in ihrer Heimat zur Mittelklasse gehörten, sich hier aber als Sozialhilfebezüger wiederfinden.
Mehr Geld für die Integration
Auch Alsayed Ali macht der soziale Abstieg zu schaffen. Er beteuert, wie dankbar er für die Aufnahme sei. Dankbar dafür, dass seine Familie in der Schweiz in Sicherheit ist. Dennoch begleitet ihn die Enttäuschung über das Leben, das er hier führt, wie ein dunkler Schatten. Er hatte sich so viel mehr erhofft von diesem Neustart, als er vor drei Jahren mit seiner Familie von Beirut nach Zürich flog. «Ich wollte nach Genf zur UNO gehen und den Leuten erklären, was in Syrien passiert», sagt er. Doch für die Reise dorthin fehle ihm das Geld. Auch in Stein am Rhein fällt es ihm schwer, Anschluss zu finden. Das mit dem Deutsch will nicht richtig klappen, der Sprachkurse zum Trotz. «Ich lese die Wörter und vergesse sie gleich wieder», sagt der 58-Jährige.
Gerade weil es sich um verletzliche und ältere Personen handelt, erhalten die Resettlement-Flüchtlinge zusätzliche Unterstützung. Für die erste Gruppe von Flüchtlingen zahlte der Bund den Kantonen einmalig 22’000 Franken pro Person, inzwischen sind es noch 11’000 Franken. Zum Vergleich: Bei «normalen» Flüchtlingen beläuft sich die Integrationspauschale auf 6000 Franken, wobei die tatsächlichen Kosten laut Kantonen dreimal so hoch ausfallen.
Mit dem zusätzlichen Geld finanzieren die Kantone Informationsveranstaltungen, Sprachkurse, Praktika oder spezielle Massnahmen für die berufliche Eingliederung von Traumatisierten. All dies führt dazu, dass die Integration ziemlich hochtourig beginnt. Eine weitere Eigenheit sind die sogenannten Coaches. In den ersten Jahren ist immer dieselbe Person für die Betreuung der Flüchtlinge zuständig.
Trotz kritischer Punkte hält Kunz das Resettlement-Programm für sehr sinnvoll. Auch, weil es sich an verletzliche Menschen richte. Damit erhielten nicht nur junge, starke Männer eine Chance. Der entscheidende Vorteil aber liege in der engeren Begleitung. «Jene Flüchtlinge, die kommen, sind sehr motiviert», sagt Kunz. «Schafft man es, sie in diesem Moment abzuholen, ist vieles möglich.»
Das beste Beispiel dafür ist Naim, Shabaan Alsayed Alis Sohn. Vor rund drei Jahren mit seiner Familie in die Schweiz gekommen, spricht der 20-Jährige fliessend Schweizerdeutsch. Auch eine Lehre hat er bereits begonnen: als Hochbauzeichner. Damit, so hofft Naim, kann er eines Tages beim Wiederaufbau in Syrien mithelfen. Und später wieder in die Schweiz zurückkommen.
Sein Vater Shabaan hingegen träumt von der Rückkehr nach Syrien. Dass das schwierig wird, weiss er. Sein Dorf ist nach sieben Jahren Krieg weitgehend zerstört, das Haus seiner Familie ebenfalls. Er wird es abreissen und neu aufbauen müssen. Zurück will Alsayed Ali dennoch. «Mein Herz und mein Kopf sind in Syrien. Das ist meine Heimat.»
Der Traum: Ein Schrebergarten
Bis es so weit ist, verbringt der Familienvater so viel Zeit wie möglich im Garten einer Nachbarin, die ihm beim Säen und Jäten freie Hand lässt. Dorthin macht er sich nun auf, seine Schritte plötzlich federnd und weit ausholend. Im Garten angekommen, zeigt er stolz auf die Beete und Stauden, die für den Moment noch braun und wintermüde daliegen. Hier werde er Bohnen anpflanzen, sagt er. Und dort Zwiebeln. «Jetzt», sagt Alsayed Ali hoffnungsvoll, «jetzt muss nur noch der Frühling kommen.» Dieser Wunsch hat sich inzwischen erfüllt. Und vielleicht erfüllt sich bald schon auch der zweite: ein eigener Schrebergarten. Dort will Shabaan Alsayed Ali dann Tomaten anpflanzen. Und Lauch. Und, natürlich: möglichst viele Blumen.
(https://www.derbund.ch/schweiz/standard/auserwaehlt/story/16238747)
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Obwohl sich in Eritrea nichts geändert hat: Im Zweifel für die Rückkehr
Die Geschäftsprüfungskommission des Parlaments lobt die Eritrea-Politik des Bundes – doch der hat seine Strategie soeben geändert.
https://www.blick.ch/news/politik/obwohl-sich-in-eritrea-nichts-geaendert-hat-im-zweifel-fuer-die-rueckkehr-id8222754.html
Lehrerinnen und Lehrer als Spitzel? – Echo der Zeit
Auch wer illegal in der Schweiz lebt hat gewisse Rechte, zum Beispiel auf die AHV oder auf eine Krankenversicherung. Und Kinder von sogenannten sans papiers dürfen die Schule besuchen. Diese Rechte will die Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates einschränken.
Zum Beispiel sollen Lehrer Schülerinnen und Schüler ohne Papiere den Behörden melden.
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=3ea72ff0-b504-494c-af9e-5820ccb7fa98
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/sans-papier-kinder-nationalratskommission-will-rechte-einschraenken
«Das Miteinander tut uns allen gut» – Gelebte Integration in Schweizer Gastfamilien
Flüchtlinge stehen unter enormen Druck. Die ungewisse Perspektive zermürbt viele. Wie lange dauert unser Asylverfahren? Dürfen wir in der Schweiz bleiben? In dieser Situation ist Hilfe und gelebte Integration von grosser Bedeutung: Die Arbeit engagierter Freiwilliger beim Wohnen, bei der Weiterbildung und im Zusammenleben mit der Bevölkerung ist entscheidend. Familie Steiger und ihre zwei Gäste aus Eritrea und Somalia leben es vor.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/news/archiv/2018/das-miteinander-tut-uns-allen-gut-gelebte-integration-in-schweizer-gastfamilien.html
Erste Flüchtlinge aus Afrika sind gelandet
Die Schweiz nimmt 80 Flüchtlinge aus libyschen Lagern auf. Nun ist eine erste Gruppe von Eritreerinnen per Flugzeug eingereist.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Erste-Fluechtlinge-aus-Afrika-sind-gelandet-31573087
Bund will 3200 Eritreer zurückschicken – beugte sich Sommaruga dem Druck?
Rätselraten über die Gründe, weshalb die Asylministerin Sommaruga Tausende Eritreer zurückschicken will.
https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/bund-will-3200-eritreer-zurueckschicken-beugte-sich-sommaruga-dem-druck-132407669
+++FREIRÄUME
Gebäude bei Museggmauer wude in Beschlag genommen: Und weiter geht das muntere Häuser-Besetzen in Luzern
Erneut hat die Gruppe «Rosa Lavache» in Luzern ein Haus besetzt. Diesmal hat sie es nach eigenen Angaben auf ein Gebäude der Stadt abgesehen.
https://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5565423/Und-weiter-geht-das-muntere-H%C3%A4user-Besetzen-in-Luzern.htm
-> http://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/60-Personen-dringen-in-Villa-ein-10637726
-> http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/luzern/luzerner-hausbesetzer-sind-weiter-gezogen;art92,1230174
-> https://www.facebook.com/gundula101/
-> https://barrikade.info/%EF%BB%BFPulp-geniesst-die-Aussicht-1000
-> https://pulpao.noblogs.org/
Vom AJZ zum nt/Areal: Legendäre Besetzungen und Zwischennutzungen in der Stadt Basel
Lange ist es her, seit man in Basel für Freiräume auf die Strasse ging. Wurden diese bis 1990 oft illegal erobert, so kam es in den vergangenen 25 Jahren oft zur Zusammenarbeit der alternativen Szene mit der Privatwirtschaft.
https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/vom-ajz-zum-ntareal-legendaere-besetzungen-und-zwischennutzungen-in-der-stadt-basel-132407316
Basler Freiräume: So hat sich die Subkultur mit dem Establishment arrangiert
Eine Ausstellung blickt auf 50 Jahre Freiräume zurück, von den Autonomen Jugendzentren über das nt/Areal bis zum Hafen.
https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/basler-freiraeume-so-hat-sich-die-subkultur-mit-dem-establishment-arrangiert-132407120
+++DROGENPOLITIK
Philadelphia will «Fixen unter Aufsicht» – Tagesschau
Um der stark steigenden Zahl der Drogentoten entgegenzuwirken, erwägen die Behörden in Philadelphia, für Heroinsüchtige ein «Fixerstübli» einzurichten. Hier sollen sie sich unter Aufsicht den Schuss setzen können – mit sterilem Besteck und beobachtet von medizinischem Personal, das im Falle einer Überdosis eingreifen kann.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=b689bce9-b70d-41b2-bee8-b8258aa11f72
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Gestern war ein wunderschöner Tag. Wir konnten gemeinsam mit hunderten Menschen unsere Solidarität mit Afrin ausdrücken und die Verantwortung der Schweiz in diesem Krieg thematisieren.
Da die Demonstration von den Bullen angegriffen wurde, erreichte unsere Botschaft massenhaft mehr Menschen. Über Stunden konnte die ganze Innenstadt lahmgelegt werden. Mehrfach kam es zu spontanen Demos ausserhalb des Polizeikessels in Solidarität mit den Eingekesselten. Die Moral unter den Protestierenden war stets sehr gut. Es wurde gesungen, getanzt, Parolen skandiert und während der unzähligen Attacken durch die Polizei zeigte sich schönes, solidarisch Verhalten untereinander. Wir konnten so zeigen: Überall ist Afrin, überall ist Widerstand!
Zur Situation während der Demo
Wenn im Norden Syriens die Türkei einen Angriffskrieg zur Landeroberung durchführt und dabei, tausende Menschen umbringt, scheint dies hier niemanden zu interessieren. Das hat sich in den letzten drei Monaten zur Genüge gezeigt. Demos mit tausenden Menschen fanden keine Erwähnung, kreative Aktionen von Aktivistinnen und Künstlerinnen wurden ignoriert, Demogesuche für bewilligte Kundgebungen konsequent abgelehnt! Gleichzeitig werden Waffenexporte getätigt, die kurdische Bewegung mit Repression überzogen und Wirtschaftsabkommen mit der Türkei getroffen. Dies brachte uns – zusammen mit revolutionären Kräften aus anderen Städten – dazu, eine revolutionäre und kämpferische Demo durchzuführen.
Unter diesen Aspekten ist es lächerlich eine Demo aufgrund einiger gesprayten AntiKriegsParolen, mit Gummischrot anzugreifen. Durch den Gummischroteinsatz an einem Samstag Nachmittag in einer vollen Stadt Bern wurden fahrlässig verletzte in Kauf genommen.
Zum Kessel
Gegen 17 Uhr wurden wir von allen möglichen Himmelsrichtungen von der Polizei attackiert und in einen Kessel gedrängt. Dass wir diesen hätten verlassen können, wie dies von Seite der Polizei gross erzählt wird, entspricht nicht den Tatsachen. Teilweise waren im Kessel «Löcher», aus denen vereinzelt Leute entweichen konnten, jedoch war dies sicherlich nicht Allen möglich. Auch sahen viele Teilnehmer*innen in keiner Weise ein, warum der Platz verlassen werden sollte. Und so gestalteten wir uns die Situation so gut, wie es in dieser auch ging. Wir stimmten revolutionäre Lieder an, tanzten kurdische Volkstänze und riefen weiterhin Parolen. Zudem ermunterten uns die Solidaritätsbotschaften, welche uns von ausserhalb des Kessels erreichten. Diese erleichterten uns die lange Wartezeit (bis 21:30 Uhr!!!), welche allerdings in das Raster der alltäglichen Schikanen der Polizei passt. Wasser sowie der Toilettengang wurden verweigert, was aber nicht anders zu erwarten war. Weiter in die Logik der Polizei passt, dass sie Unwissenheit versucht auszunutzen. So wurden minderjährige Frauen von männlichen Polizisten kontrolliert. Je weniger Leute wir im Kessel waren, desto mehr wendete die Polizei physische Gewalt gegen uns an. Nein wir erwarten nichts anderes von der Polizei, wir wollen nur auf das wahre Gesicht dieser Institution hinweisen.
Zum Knast
Unter Blaulicht und mit massiv übertriebener Geschwindigkeit wurden die vorübergehend Festgenommenen ins Neufeld gefahren. Dass ein normaler Transport Blaulicht und Sirene benötigt, ist uns neu. Dies diente der Inszenierung eines „ach so turbulenten“ Polizeieinsatzes. Doch unserer guten und kämpferischen Stimmung tat auch dies kein Abbruch. So wurden auch im Neufeld kontinuierlich Parolen wie beispielsweise „Überall ist Afrin, überall ist Widerstand“ skandiert. Durch das Aufbrechen einer Zellentüre wäre es sogar rund 25 Personen möglich gewesen, ihre Zelle und den Warteraum zu verlassen. Dies tat Mensch aber nicht und nutzte die offene Türe lediglich spasseshalber. Die Polizist*innen reagierten darauf reichlich spät und sichtlich geschockt. Diese Handlung zwang sie dazu, ab jenem Zeitpunkt vor den Zellen Präsenz zu markieren.
Nach rund fünf stündiger Wartezeit im Festhalteraum begannen langsam die Freilassungsprozeduren. Menschen wurden zwanghaft fotografiert und diverses Material wurde beschlagnahmt. Zudem kam es zu diversen Einschüchterungsversuchen.
Nach der Freilassung empfingen wir alle Verhafteten vor dem Neufeld mit Essen, Feuer und Getränken. Als alle 239 Gefangenen um ca. 04.00 Uhr freigelassen wurden, formierte sich ein spontaner Umzug durch die Länggassstrasse bis zur Reitschule. So konnte der lange Tag in sehr guter Atmosphäre und unter Genoss*innen beendet werden.
Unsere Motivation gegen das dreckige Geschäft der Schweiz in all den Kriegen der Welt Profit zu machen, anzugehen und es zu entlarven, hat dieser Tag noch gesteigert!
Durch die Ereignisse dieses Tages wurden wir in der Notwendigkeit unseres Kampfes bestärkt. Denn dieser wird weder durch Gummischrott, Bullen noch durch die Staatsanwaltschaft gestoppt.https://www.facebook.com/rjgbern/posts/1051870791632107
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CHAOTISCHE ZUSTÄNDE UM DEN FRIEDEN WILLEN
An der Demo gerieten Protestierende und Polizei immer wieder aneinander. Dabei stand der Anlass eigentlich im Zeichen für den Frieden in Syrien.
https://www.telebaern.tv/118-show-news/23009-episode-sonntag-8-april-2018#chaotische-zustaende-um-den-frieden-willen
-> Unverständnis gegenüber Sprayereie: https://www.telebaern.tv/118-show-news/23009-episode-sonntag-8-april-2018#unverstaendnis-gegenueber-sprayereie
Schweizer Waffen, Schweizer Geld, morden jetzt in aller Welt!
Gestern fand in Bern eine Demonstration gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auf Afrin statt. Auch die JUSO Stadt Bern beteiligte sich an dieser Demonstration, um ihre Solidarität mit den Menschen in Afrin auszudrücken. Die friedliche Demonstration wurde gewaltsam von der Polizei aufgelöst.
https://jusobern.ch/2018/04/08/schweizer-waffen-schweizer-geld-morden-jetzt-in-aller-welt/
Herzlichen Dank an alle die sich gestern solidarisch verhielten und sich beteiligten! Zusammen machten wir den Tag zu einem sehr schönen und kämpferischen Erlebnis!
Nehmen wir die postitiven Eindrücke mit um auch während den drohenden Strafverfahren kollektiv zu handeln und sich gegenseitig zu unterstützen.
Wenn ihr Probleme, Kritik, Fragen, Anregungen etc zum gestrigen Tag habt, nehmen wir eure Anliegen sehr gerne entgegen: rjgbern@riseup.net – Für Fragen betreffend der Repression meldet ihr euch am Besten direkt beim AntiRep Bern: ea@immerda.ch
Wir melden uns heute Abend nochmals mit einem etwas ausführlicheren Bericht zum gestrigen Tag. Es gibt kämpferische und lustige Erfahrungen zum teilen!
https://www.facebook.com/rjgbern/videos/1051742458311607/?hc_ref=ARTJkuZJZ6Hqy4TUT9UJerhNq2r0O4zu9sYPTpphhnHcgpK5TbMCAJWRQ-49trwYdPE&fref=nf
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Antidemokratische Arroganz der Demo-Organisatoren
Stefan Schnyder, Leiter Ressort Stadt Bern, zur unbewilligten Demonstration vom Samstag, die mitten in der Stadt von der Polizei eingekesselt wurde.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/antidemokratische-arroganz-der-demoorganisatoren/story/26888145
«Mit Gewalt gegen einen Konflikt demonstrieren geht nicht auf»
Berns Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP) lobt den Polizeieinsatz vom Samstag. Die Organisatoren der Kundgebung hätten die Konfrontation mit der Polizei gesucht, ein politischer Inhalt sei nicht vorhanden gewesen.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/mit-gewalt-gegen-einen-konflikt-demonstrieren-geht-nicht-auf/story/31850817
«Es war eine Versammlung der gewaltextremistischen linken Szene»
Der Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP) verteidigt den Polizeieinsatz vom Samstag. Nach einer unbewilligten Demo wurden 239 Personen abgeführt.
https://www.derbund.ch/news/standard/es-war-eine-versammlung-der-gewaltextremistischen-linken-szene/story/20933733
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derbund.ch 08.04.2018
Ein Drittel der Demonstranten reiste von auswärts an
Für Sicherheitsdirektor Reto Nause war bei der Demo die ganze «gewaltextremistische linke Szene» zugegen.
Anita Bachmann, Simon Wälti
Nach der Demonstration vom Samstagnachmittag wird um die Frage gestritten, wie friedlich oder wie gewaltbereit die Kundgebungsteilnehmer aus linksautonomen Kreisen waren. So sagte der Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP) dem «Bund»: «Die ganze gewaltextremistische linke Szene der Schweiz war vertreten, unter anderem auch Leute aus Zürich, Basel und der Westschweiz.» Die Demonstranten seien «nicht mit friedlichen Absichten» nach Bern gekommen. Die Polizei habe darum richtig gehandelt.
Die Zahl der Demonstranten an der nicht bewilligten Kundgebung in Bern wurde auf 350 bis 400 geschätzt. Auf den Internetportalen der Organisatoren ist von 700 Demonstrierenden die Rede. Die Kundgebung sei friedlich verlaufen, heisst es dort weiter. Die Demonstrierenden seien aber von der Polizei «angegriffen» und wie Schwerverbrecher behandelt worden. An der Kundgebung beteiligte sich auch die Juso der Stadt Bern. In einer Mitteilung äusserte die Partei ebenfalls Kritik am Polizeieinsatz. Man versuche, den Demonstrierenden die politische Botschaft abzusprechen.
239 Personen einzeln abgeführt
Die Kundgebung richtete sich gegen den «Überfall der Türkei auf Afrin», wie auf einem Flyer der Demonstranten zu lesen war. Die Schweiz habe sich auf die Seite des Kapitals geschlagen und habe ein Interesse, in der Türkei weiterhin gut zu verdienen. Mit Schweizer Geld und Waffen werde Krieg geführt in der Welt, kritisierten die Kundgebungsteilnehmenden. Für Reto Nause diente die Situation in der syrischen Stadt Afrin jedoch nur als Vorwand.
Die Polizei stoppte die Kundgebung, nachdem es zu zahlreichen Sachbeschädigungen gekommen war, und löste diese auf. Dabei wurde auch Gummischrot eingesetzt. 239 Personen, darunter 63 Frauen und 136 Männer sowie 40 Minderjährige, wurden einzeln abgeführt. Man habe die Demonstrierenden mehrfach dazu aufgerufen, den Umzug zu verlassen, sagte Polizeisprecher Christoph Gnägi. «Sie hatten auch mehrmals die Gelegenheit, sich zu entfernen.» Eine ähnlich hohe Zahl von Demonstrierenden war bei einer unbewilligten Anti-WEF-Demo im Jahr 2012 abgeführt worden. Damals wurden 172 Personen in den Festhalte- und Warteraum Neufeld gebracht.
Der Abtransport der Demonstranten, die in Handschellen gelegt wurden, dauerte mehrere Stunden. Auch die Kontrolle nahm viel Zeit in Anspruch. Die letzten Personen wurden erst in den frühen Morgenstunden des Sonntags wieder freigelassen. Für welche Delikte sie sich eventuell verantworten müssen, wird noch abgeklärt. Laut Gnägi stammt rund ein Drittel der kontrollierten Personen aus anderen Kantonen. «Es hatte unter ihnen zahlreiche Demonstrierende aus Zürich und Basel, zudem haben wir auch Führungspersonen aus verschiedenen Szenen festgestellt.» Weiter befanden sich auch vereinzelte türkische und syrische Staatsangehörige unter den Kontrollierten.
«Kill Erdogan» auf der Fassade
Nach ersten Schätzungen der Polizei beläuft sich der Sachschaden auf einen Betrag in sechsstelliger Höhe. Während der Kundgebung wurden auch Pyro-Fackeln und Böller gezündet. Bei den Demonstranten sei Gewaltpotenzial vorhanden gewesen, sagte Polizeisprecher Gnägi weiter. So sei am Samstag zum Beispiel auf einem Plakat bei der Reitschule explizit zur Gewalt gegen Polizisten aufgerufen worden. Im Zuge der Arbeiten in der Innenstadt wurden zudem Spraydosen, Pyrotechnika, Pfeffersprays und Vermummungsmaterial gefunden. Die Polizei schützte auch diverse Gebäude, darunter verschiedene ausländische Vertretungen. In Zürich etwa wurde am 2. April das türkische Konsulat mit Molotowcocktails beworfen.
Bei der Demonstration in Bern wurde zu Gewalt aufgerufen. Bildmaterial zeigt etwa, wie Vermummte den Schriftzug «Kill Erdogan» auf eine Hausmauer an der Zeughausgasse sprayen und diesen mit RJZ für Revolutionäre Jugend Zürich signieren. Ein Plakat mit demselben Aufruf wurde bei der Demonstration vor einem Jahr in Bern mitgeführt. Damals lud der türkische Präsident Erdogan gleich den Schweizer Botschafter vor. Die Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland eröffnete ein Verfahren wegen öffentlichen Aufrufs zu Verbrechen oder Gewalttätigkeit. Als Urheber des «Kill Erdogan»-Transparents gab sich damals in den sozialen Medien die Revolutionäre Jugendgruppe (RJG) zu erkennen.
Die Demonstration vom Samstag hatte um 16 Uhr begonnen. Die Teilnehmenden besammelten sich beim Bahnhof und zogen anschliessend durch die Stadt – von der Spital-/Marktgasse über den Kornhausplatz durch die Zeughausgasse und über den Waisenhaus-/Bärenplatz zum Bundesplatz. Die Polizei hielt sich während des Demonstrationszuges lange Zeit zurück und warnte die Demonstranten immer wieder davor, Sachbeschädigungen zu begehen, ansonsten werde der Demonstrationszug aufgelöst.
Vor der Demonstration hatten Vermummte auf dem Glasbaldachin über dem Bahnhofplatz grosse Transparente angebracht, um ihre Anliegen zu verdeutlichen. Diese wurden von der Feuerwehr entfernt. Die Berner Innenstadt – insbesondere der ÖV – war wegen des Polizeieinsatzes sowie der Reinigung der Strasse in der Spitalgasse bis weit in den Abend hinein blockiert.
(https://www.derbund.ch/news/standard/es-war-eine-versammlung-der-gewaltextremistischen-linken-szene/story/20933733)
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Bern: 239 Personen nach Sachbeschädigungen kontrolliert
Nach einer unbewilligten Demonstration mit Sachbeschädigungen am Samstagnachmittag sind in Bern insgesamt 239 Personen kontrolliert worden. Sie konnten nach der Aufnahme der Personalien die Polizeiräumlichkeiten wieder verlassen. Der entlang der Umzugsroute festgestellte Sachschaden wird auf einen sechsstelligen Betrag geschätzt. Es kam zu längeren Behinderungen im öffentlichen Verkehr.
http://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.html/police/de/meldungen/police/news/2018/04/20180408_1000_bern_239_personennachsachbeschaedigungenkontrolliert
-> https://www.derbund.ch/solidaritaetsdemo-mit-afrin/story/17418857
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/polizei-fuehrte-an-demo-239-personen-ab/story/31235167
-> http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Berner-Polizei-kesselt-Demonstranten-ein-13455999
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/sachbeschaedigungen-bei-demo-in-der-innenstadt/story/11529453
-> http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Berner-Polizei-kesselt-Demonstranten-ein-13455999
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/unbewilligte-kurden-demo-kundgebung-in-bern-von-polizei-gestoppt
-> https://www.nzz.ch/schweiz/demonstranten-bekunden-in-bern-solidaritaet-mit-afrin-polizei-kesselt-teilnehmende-ein-ld.1375301
+++ANTIFA
Dok-Film «Die Weltherrschaft» – Die Wahrheit hinter Verschwörungstheorien
Im Social-Media-Zeitalter erfahren Verschwörungstheorien eine Renaissance. Was können wir noch glauben? Wer profitiert von unserer Angst? Der Dokumentarfilm «Die Weltherrschaft» blickt hinter die Kulissen von Verschwörungstheorien.
https://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/wochenende-gesellschaft/dok-film-die-weltherrschaft-die-wahrheit-hinter-verschwoerungstheorien
Roger Schawinski: “Trump ist der Verschwörungstheoretiker schlechthin”
NEUES BUCH ⋅ Nicht zuletzt dank dem Internet gewinnen Verschwörungstheorien immer mehr Verbreitung und Anhänger. Roger Schawinski wollte wissen, wie sie funktionieren. Und welche Strippenzieher dahinterstecken.
http://www.tagblatt.ch/nachrichten/kultur/sie-glauben-fest-an-verschwoerungen;art253649,5261070
Medienpionier Roger Schawinski: «Das Entscheidende bei Ganser ist nicht sein Narzissmus, sondern sein Fanatismus»
Schawinski erzählt, wie ihn der Historiker Daniele Ganser erschreckt hat.
https://www.aargauerzeitung.ch/panorama/people/medienpionier-roger-schawinski-das-entscheidende-bei-ganser-ist-nicht-sein-narzissmus-sondern-sein-fanatismus-132405714
+++ANTIRA
Busfahrer fährt nicht weiter, Badi stellt warmes Wasser ab
Rassistische Zwischenfälle haben in der Schweiz zugenommen – besonders an Schulen, Unis und Kitas.
https://www.tagesanzeiger.ch/sonntagszeitung/rassismus-macht-schule/story/17704543
Rassismus in der Schule und am Arbeitsplatz: Die Hemmschwelle sinkt
Neue Zahlen des Bundes zeigen: Beratungsstellen meldeten im letzten Jahr mehr als 300 rassistische Übergriffe – so viele wie noch nie.
https://www.blick.ch/news/schweiz/rassismus-in-der-schule-und-am-arbeitsplatz-die-hemmschwelle-sinkt-id8221631.html
-> https://www.blick.ch/sonntagsblick/editorial/der-sobli-chefredaktor-ueber-nationalismus-und-rassismus-wenn-ganz-normale-menschen-hassen-id8221593.html
-> https://www.nau.ch/news/schweiz-ist-europaweit-ein-schlechtes-vorbild-65320406
-> http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Rassistische–bergriffe-nehmen-massiv-zu-18321798
Experte Tarek Naguib (42) über die Schweizer: «Wir sind alle von rassistischen Bildern geprägt»
Jurist Tarek Naguib (42) forscht an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften zu Diskriminierung. Für ihn ist klar: Ausländer werden in der Schweiz systematisch benachteiligt. Und: Auch hierzulande könne der Fremdenhass schnell in Gewalt umschlagen.
https://www.blick.ch/news/schweiz/experte-tarek-naguib-42-ueber-die-schweizer-wir-sind-alle-von-rassistischen-bildern-gepraegt-id8221216.html
Sek-Schüler Jamal und Ali müssen sich von Lehrern rassistische Sprüche anhören: «Wir wollen wie andere Schüler behandelt werden»
Jamal* und Ali* aus Afghanistan werden in der Schule abgesondert und müssen sich rassistische Sprüche anhören – von den Lehrern. Ali verlor deshalb sogar den Lebensmut.
https://www.blick.ch/news/schweiz/sek-schueler-jamal-und-ali-muessen-sich-von-lehrern-rassistische-sprueche-anhoeren-wir-wollen-wie-andere-schueler-behandelt-werden-id8221517.html
Rassistischer Polizeigewalt schutzlos ausgeliefert
Der Fall Wilson A. zeigt: Das Polizei- und Justizsystem ist institutionell rassistisch
Wilson A. wurde vor über 8 Jahren zum Opfer rassistischer Polizeigewalt. Am Sonntag, den 19. Oktober 2009, ist er kurz nach Mitternacht in einem Zürcher Tram unterwegs. Seiner Hautfarbe wegen wird Wilson A. von der Polizei kontrolliert und derart brutal behandelt, dass es für ihn lebensgefährlich wird. Nun stehen die drei Polizeibeamt*innen endlich vor Gericht. Das ist das Verdienst der jahrelangen, hartnäckigen Arbeit von Wilson A.’s Rechtsanwalt. Die Zürcher Staatsanwaltschaft wollte das Verfahren mehrmals einstellen, obwohl deutliche Indizien für einen Verstoss gegen den Straftatbestand der Gefährdung des Lebens vorliegen.
http://isdonline.de/rassistischer-polizeigewalt-schutzlos-ausgeliefert/
-> Stellungnahme der Allianz gegen Racial Profiling: https://www.facebook.com/allianzgegenracialprofiling/posts/1489429861166214
Mehr Rassismusfälle in der Schweiz
RASSISMUS ⋅ Die Beratungsstellen für Rassismusopfer haben im vergangenen Jahr 301 Fälle von rassistischen Diskriminierungen registriert. Das sind 102 mehr als 2016. Am häufigsten werden Menschen am Arbeitsplatz und Kinder in der Schule aufgrund ihrer Herkunft Opfer von Rassismus.
http://www.tagblatt.ch/nachrichten/schweiz/mehr-rassismusfaelle-in-der-schweiz;art253650,5261206
-> https://www.telem1.ch/35-show-aktuell/23010-episode-sonntag-8-april-2018/55822-segment-rassistische-vorfaelle-nehmen-massiv-zu#rassistische-vorfaelle-nehmen-massiv-zu
«Dreckiger Abschaum»: Jugendliche beschimpften orthodoxen Juden
Letzten Herbst kam es in der Stadt Baden zu einem antisemitischen Vorfall, nun werden Details bekannt. Jugendliche umstellen einen als orthodoxen Juden erkennbaren Mann, bespuckten und beschimpften ihn als «Judensau, dreckiger Judenabschaum».
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/baden/dreckiger-abschaum-jugendliche-beschimpften-orthodoxen-juden-132406603