+++BERN
Für Gleichstellungsfragen im Asylverfahren sensibilisieren
Für die Sensibilisierung von Menschen im Asylverfahren auf die Anliegen der Gleichstellung braucht es genügend finanzielle Mittel. Zudem sollen Mitarbeitende von Asylunterkünften regelmässig Schulungen und entsprechendes Informationsmaterial erhalten. Diese Empfehlungen eines Berichts der kantonalen Fachkommission für Gleichstellungsfragen wurden Ende vergangener Woche am Praxisforum «Gleichstellung ohne Grenzen» diskutiert.
http://www.be.ch/portal/de/index/mediencenter/medienmitteilungen.meldungNeu.mm.html/portal/de/meldungen/mm/2018/03/20180320_1219_fuer_gleichstellungsfragenimasylverfahrensensibilisieren
-> http://www.bielertagblatt.ch/nachrichten/kanton-bern/fuer-gleichstellungsfragen-im-asylverfahren-sensibilisieren
-> http://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2018/03/21/fuer-gleichstellungsfragen-im-asylverfahren-sensibilisieren.html
-> http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Vandalen-gingen-auch-auf-andere-Parteien-los-30950009
-> https://www.telebaern.tv/118-show-news/22523-episode-mittwoch-21-maerz-2018#swissnews
+++BASELLAND
Gemeinde reagiert – Flüchtlinge zahlen nicht mehr 550 Franken für Bett in Bunker
In Würenlos musste ein Flüchtling für ein Bett im Zivilschutzbunker 550 Franken bezahlen. Nun hat die Gemeinde reagiert
https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/gemeinde-reagiert-fluechtlinge-zahlen-nicht-mehr-550-franken-fuer-bett-in-bunker
+++LUZERN
150 Praktikumsplätze für Flüchtlinge
Junge Flüchtlinge in der Schweiz sollen möglichst schnell ins Berufsleben hineinfinden. Daher sucht der Kanton bis August 150 Praktikumsplätze.
https://www.tele1.ch/artikel/150344/150-praktikumsplaetze-fuer-fluechtlinge
+++SOLOTHURN
Das Kurhaus Balmberg bleibt mittelfristig eine Flüchtlingsunterkunft
Das Kurhaus Balmberg mit 100 Plätzen für Flüchtlinge ist derzeit zur Hälfte gefüllt. Die Zukunft der Unterkunft ist ungewiss. Die Gemeindepräsidenten von Balm bei Günsberg und Günsberg ziehen eine positive Zwischenbilanz.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/lebern-bucheggberg-wasseramt/das-kurhaus-balmberg-bleibt-mittelfristig-eine-fluechtlingsunterkunft-132343659
+++DEUTSCHLAND
Neuer UNHCR-Chef über Koalitionsvertrag: „Sehr viele Fragen bleiben offen“
Deutschland ist nach den USA zweitgrößter Geldgeber der UN-Flüchtlingshilfe. Dennoch kritisiert Dominik Bartsch die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung.
http://www.taz.de/!5489609/
+++MITTELMEER
NGOs vor der Küste Libyens: “Alle Anschuldigungen gegen die Retter sind heiße Luft”
Nach der Beschlagnahme des Schiffes Open Arms der NGO Proactiva in Sizilien erheben die Organisationen schwere Vorwürfe gegen die libysche Küstenwache und europäische Regierungen
https://www.heise.de/tp/features/NGOs-vor-der-Kueste-Libyens-Alle-Anschuldigungen-gegen-die-Retter-sind-heisse-Luft-4000847.html
+++JENISCHE/SINTI/ROMA
bernerzeitung.ch 21.03.2018
Applaus statt Kritik zu Transitplatz
Brügg – An einem Informationsanlass wurden die Pläne der Gemeinde Brügg, einen Transitplatz für ausländische Fahrende zu betreiben, mit viel Wohlwollen aufgenommen.
Lino Schaeren
Regierungsrat Christoph Neuhaus (SVP) betont gerne, dass er im Auftrag des Kantons handle, wenn er sich auf die Suche nach Transitplätzen für Fahrende begibt. Er habe sich das nicht ausgesucht. Und verbal eins auf die Kappe bekam Neuhaus in den vergangenen Jahren mehrfach. Er war also gewappnet, als er sich am Montag aufmachte nach Brügg, um mit der Bevölkerung über das neuste Projekt Transitplatz für ausländische Fahrende zu diskutieren. Und er erlebte eine Stimmung, die so völlig anders war als zuvor bei seinen Auftritten in dieser heiklen Mission.
Eine proppenvolle Aula
Zugegeben, die Situation in Brügg ist nicht genau die gleiche wie jene in Meinisberg oder in Wileroltigen. Es gibt vorab drei wichtige Unterschiede: In Meinisberg wollte der Kanton auf 12’500 Quadratmetern einen Stellplatz für 40 Wohnwagen realisieren. In Brügg finden maximal 20 Wageneinheiten Platz. In Meinisberg – und aktuell auch in Wileroltigen – stemmte und stemmt sich die Gemeinde vehement gegen die Pläne des Kantons.
In Brügg steht der Gemeinderat hinter dem Transitplatz. Und vor allem: Während der Kanton in Meinisberg und nun in Wileroltigen einen definitiven Platz für die Fahrenden schaffen will, handelt es sich beim Standort Brügg um ein Provisorium, beschränkt auf zwei Jahre.
Trotzdem bleibt das Thema Transitplatz ein heisses Eisen – weshalb es nicht überraschte, war die Aula in Brügg proppenvoll. Überraschend kam da schon eher, dass Gemeindepräsident Marc Meichtry (Brügg for You) vor allem Applaus, nicht aber Kritik erntete für seine Initiative.
Der Tenor: Man gibt dem Projekt Kredit. Und so sagte Neuhaus artig Merci dafür, dass ihm die Gemeinde Brügg etwas Luft verschafft bei der Suche nach weiteren Plätzen für ausländische Fahrende.
Interessiert, aber skeptisch
Unterstützung aus der Bevölkerung für das Transitplatzprojekt durfte er am Dienstag wohl auch deshalb erfahren, weil Meichtry glaubhaft darlegen konnte, dass man das alles nicht als Wohltäter für die umliegenden Gemeinden mache. Man wolle nicht die Probleme anderer, sondern die eigenen lösen.
Der Gemeinderat glaubt, dem Problem der illegalen Landnahmen auf eigenem Gebiet durch ausländische Fahrende mit einer Kombination von offiziellem Halteplatz und härterem Vorgehen bei Nichteinhalten der Regeln Herr zu werden. Mit «härterem Vorgehen» ist vor allem eine finanzielle Abschreckung gemeint: «Wir versuchen jene Plätze zu evaluieren, die für illegale Landnahmen durch Fahrende infrage kommen, und wollen für diese ein richterliches Verbot erwirken.» Das sagte Meichtry bereits drei Stunden vor dem Informationsanlass, als er die Nachbarn des Transitplatzes in der Industrie Nord informierte.
Auch diese zeigten sich interessiert und gesprächsbereit, aber auch durchaus skeptisch. So war stark spürbar, dass man den Behördenvertretern noch nicht so recht glauben will, ob das Problem der Landnahmen mit diesem Platz tatsächlich gelöst werden kann. Mit einem richterlichen Verbot sei eine Parzelle ja noch nicht polizeilich geräumt.
«Eine Busse ist besser als jeder Zaun und jeder Stein», konterte Meichtry darauf, «wenn wir etwas wissen, dann, dass die Fahrenden keine Bussen mögen.» Er forderte die Nachbarn der betroffenen Parzelle, die unmittelbar neben der Autobahn liegt und dem Kanton gehört, auf, dem Ganzen eine Chance zu geben. «Wir wollen die Situation in den Griff bekommen; wenn wir das nicht schaffen, brechen wir die Übung ab», versprach er.
«Auswärtige» blitzen ab
An der abendlichen Veranstaltung versuchten dann einzig zwei «Auswärtige», Stimmung gegen den Transitplatz in Brügg zu machen. Die beiden Vertreter der kantonalen Jungen SVP kritisierten, dass die Bevölkerung nicht mitreden könne bei diesem Entscheid – und fanden dafür in der Versammlung keine Unterstützung. (Bieler Tagblatt)
(https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/applaus-statt-kritik-zu-transitplatz/story/14395465)
+++FREIRÄUME
«Startstutz»: Neues Kulturfördermittel für Jugendliche
Die Stadt Bern stellt mit «Startstutz» ein neues Fördermittel für kulturelles Schaffen von Jugendlichen bereit. Ziel des «Startstutz» ist der einfache Zugang für junge Menschen zu finanziellen Mitteln für die Umsetzung von kulturellen Projekten.
http://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/startstutz-neues-kulturfoerdermittel-fuer-jugendliche
-> https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/stadtberner-kulturfoerderung-stutz-fuer-junge-kulturschaffende
Die Global City #Frankfurt und der #Rechtsruck”. Exkludierende #Stadtentwicklung, #Gentrifizierung und kommunale #Austerität sind wichtige Dimensionen rechter Wahlerfolge. Im aktuellen #Spotlight @HSFK_PRIF habe ich einige Überlegungen aufgeschrieben: https://www.hsfk.de/fileadmin/HSFK/hsfk_publikationen/Spotlight0218.pdf
(https://twitter.com/DaenuMullis/status/976452948636160000)
+++DROGENPOLITIK
Wenn der Staat Heroin verteilt
Verschmutzte Kleider, ungewaschene Körper, Bierfahne.
Wenn von Heroinabhängigen gesprochen wird,
tauchen vor dem inneren Auge oftmals Bilder von Menschen
am Rande der Gesellschaft auf. Doch es gibt auch die,
die mit ärztlich verschriebenem Heroin einen Alltag inmitten
der Gesellschaft führen.
http://www.studizytig.ch/ausgaben/ausgabe-11/wenn-der-staat-heroin-verteilt/
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Keine Lust auf Sozialabbau
Die Kürzungen in der Sozialhilfe im Kanton Bern stossen auf Widerstand. Am Mittwochabend wurde in Bern zu einer Demonstration gegen die Sozialhilfekürzungen aufgerufen.
https://www.derbund.ch/bern/kanton/protest-gegen-sozialabbau-im-kanton-bern/story/22076905
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/gut-500-menschen-demonstrieren-gegen-sparmassnahmen/story/27333959
-> https://www.telebaern.tv/118-show-news/22523-episode-mittwoch-21-maerz-2018#weitere-demo-gegen-sparpaket
-> https://kahlschlagstoppen.noblogs.org/post/2018/03/22/medienmitteilung-demonstration-gegen-die-geplanten-sozialhilfekuerzungen/
+++KNAST
Lebenslange Haft soll 70 Jahre dauern
SVP-Nationalrat Andreas Glarner fordert, dass Haftstrafen verschärft werden. Auch von Links erhält er Unterstützung.
https://www.telem1.ch/35-show-aktuell/22532-episode-mittwoch-21-maerz-2018#lebenslange-haft-soll-70-jahre-dauern
+++ANTITERRORSTAAT
Massnahmen gegen «Gefährder»: Potenziell gefährlich sind wir alle
Die Voraussetzung für präventive Massnahmen ist nicht mehr wie im Strafrecht der Verdacht gegen bestimmte Individuen, sondern der Generalverdacht gegen ganze Gruppen, in denen Gefährder vermutet werden.
https://www.nzz.ch/meinung/massnahmen-gegen-gefaehrder-potenziell-gefaehrlich-sind-wir-alle-ld.1360586
Stellungnahme zum Gesetz über Polizeimassnahmen gegen «Gefährder»: Potenziell gefährlich sind wir alle
Das Gesetz über Polizeimassnahmen gegen sogenannte «Gefährder» kann zu massiven Eingriffen in die Freiheitsrechte von Personen führen. Durch die zum Teil äusserst vagen Begriffe im Gesetz können auch Unschuldige zu Zielscheiben von präventiven Massnahmen werden, warnt Amnesty International.
https://www.amnesty.ch/de/laender/europa-zentralasien/schweiz/stellungnahmen/dok/2018/gesetz-ueber-polizeimassnahmen-gegen-gefaehrder
+++POLICE BE
Ernstfallübung im Kanton Bern – Blaulicht-Organisationen proben den Kampf gegen Terroristen
Polizei, Feuerwehren, Rettungsdienste und weitere Organisationen überprüfen ihre Zusammenarbeit.
https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/ernstfalluebung-im-kanton-bern-blaulicht-organisationen-proben-den-kampf-gegen-terroristen
-> http://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2018/03/21/berner-blaulichtorganisationen-ueben-ernstfall.html
-> https://www.telebaern.tv/118-show-news/22523-episode-mittwoch-21-maerz-2018#blaulicht-terror-in-bremgarten
-> https://www.nau.ch/news/so-bereitet-sich-der-kanton-bern-auf-notszenarien-vor-65313131
-> http://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.html/police/de/meldungen/police/news/2018/03/20180319_0907_kanton_bern_blaulichtpartnerfuehrengrossuebungdurch
+++POLICE VD
Policiers lausannois mis en cause après un décès lors d’un contrôle
Des policiers lausannois sont accusés d’homicide par négligence après le décès de Mike, un Nigérian de 40 ans le 28 février dernier. Après une interpellation musclée, l’homme avait fait un malaise et était décédé.
https://www.rts.ch/info/regions/vaud/9429055-policiers-lausannois-mis-en-cause-apres-un-deces-lors-d-un-controle.html
-> http://www.20min.ch/ro/news/vaud/story/Manif-contre-le-racisme-et-les-violences-policieres-28812386
-> https://www.lematin.ch/suisse/policiers-accuses-homicide-negligence/story/17883604
-> https://www.24heures.ch/vaud-regions/lausanne-region/policiers-lausannois-feront-face-justice/story/29578626
-> https://www.rts.ch/play/tv/19h30/video/vd–deces-dun-nigerian-des-agents-de-police-sont-entendus-comme-prevenus?id=9429457&station=a9e7621504c6959e35c3ecbe7f6bed0446cdf8da
-> https://www.rts.ch/play/tv/12h45/video/vd-manifestation-contre-la-violence-policiere-a-lausanne?id=9428517&station=a9e7621504c6959e35c3ecbe7f6bed0446cdf8da
+++POLICE DE
Polizei setzt verstärkt auf Gesichtserkennung
Nutzung der Technik von 1673 Fällen im Jahr 2010 auf 27.436 im vergangenen Jahr gestiegen
Bereits vor Ende des umstrittenen Testlaufs einer automatisierten Gesichtserkennung setzt die Polizei immer stärker auf diese Form der Videofahndung. Von 2010 auf 2017 stieg die Einsatzzahl um mehr als das 16-fache.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1083111.ueberwachung-polizei-setzt-verstaerkt-auf-gesichtserkennung.html
+++ANTIFA
Hunderte Wahlplakate zerstört – Junge SVP Bern fordert Stimmrechtsentzug für Demokratie-Hasser
Im Emmental haben Vandalen flächendeckend Plakate zerstört. Nun fordert die junge SVP des Kantons Bern radikale Massnahmen im Kampf gegen diese Zerstörungswut – am besten in der Bundesverfassung.
https://www.nau.ch/politik-wirtschaft/junge-svp-bern-fordert-stimmrechtsentzug-fur-demokratie-hasser-65313287
-> https://www.telebaern.tv/118-show-news/22523-episode-mittwoch-21-maerz-2018#berner-wahlplakate-groesstenteils-verschmiert
-> https://www.facebook.com/JungeSVPKantonBern/posts/1261540337310540
Ende einer unvollendeten Karriere – SVP-Politiker Thomas Fuchs über seinen erzwungenen Rücktritt
Nach vier Legislaturen ist Schluss: Thomas Fuchs (SVP) darf am kommenden Sonntag wegen einer parteiinternen Amtszeitbeschränkung nicht mehr zu den Grossrats-Wahlen antreten. Nau spricht mit dem national bekannten SVP-Politiker über seine Zukunft.
https://www.nau.ch/politik-wirtschaft/svp-politiker-thomas-fuchs-uber-seinen-erzwungenen-rucktritt-65313125
+++ANTIRA
Racial Profiling – Bundesgericht stützt Zürcher Stadtpolizei
Ein Schweizer dunkler Hautfarbe wehrte sich gegen eine Personenkontrolle bis vor Bundesgericht. Allerdings ohne Erfolg.
https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/racial-profiling-bundesgericht-stuetzt-zuercher-stadtpolizei
-> https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#bundesgericht-hat-entschieden-kein-racial-profiling
-> http://www.toponline.ch/news/detail/news/kein-racial-profiling-bundesgericht-stuetzt-zuercher-polizisten-0084878/
-> Bundesgerichtsurteil: https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2Faza://07-03-2018-6B_1174-2017&lang=de&zoom=&type=show_document
—
Aktionswoche gegen Rassimus in Bern – RaBe-Info 21.03.2018 (ab 03.58)
Rassismus ist wieder salonfähig, insbesondere in sozialen Medien kommt es zu einem Wachstum von rassistischen, diskriminierenden und fremdenfeindlichen Vorfällen. Die Aktionswoche gegen Rassismus, die vom 21. bis am 27. März 2018 in Bern die statt findet, ist in Zeiten von wachsender Fremdenfeindlichkeit bitter nötig.
Eine der Organisationen, die gegen Rassismus in der Gesellschaft kämpft, ist gggfon – Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus. Sie hat eine Telefonnummer und eine E-Mail-Adresse eingerichtet, bei welcher rassistische Vorfälle gemeldet werden können. Auch sie bemerkt eine Zunahme von Meldungen. Allerdings könne das auch damit zusammenhangen, dass Menschen eher ein Vorkommnis melden als früher, also dass Menschen sensibilisierter seien, sagt Sereina Gisin gegenüber RaBe. Um Menschen dazu anzuspornen, sich gegen Rassismus zu wehren, organisiert gggfon währen der Aktionswoche diverse Workshops zum Thema Zivilcourage. Zivilcourage sei lernbar, sagt Sereina Gisin von gggfon. In den Workshops wird denn auch gezeigt, wie Menschen sich wehren können und wo sie aus Sicherheitsgründen vorsichtig sein müssen.
http://rabe.ch/2018/03/21/aktionswoche-gegen-rassismus-rehag-areal/
Medienmitteilung: Rassismus in der Schweiz 2017
Der neue Rassismusbericht der GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus und der GMS Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz thematisiert rassistische Vorfälle des Jahres 2017. Der Schwerpunktbeitrag von Patrik Ettinger behandelt das Phänomen der Hassrede im Internet und setzt sich mit der Schwierigkeit beim Erfassen von «Hate Speech» auseinander. Bericht und Schwerpunktbeitrag sind auf http://www.rassismus.ch einsehbar.
https://gra.ch/medienmitteilung-rassismus-in-der-schweiz-2017/
Am Tag gegen Rassismus – Jüdischer Dachverband publiziert 39 Fälle von Antisemitismus in Deutschschweiz
Heute am Tag gegen den Rassismus publiziert der jüdische Dachverband einen Bericht über antisemitistische Vorfälle in der Deutschschweiz.
https://www.nau.ch/news/judischer-dachverband-publiziert-39-falle-von-antisemitismus-in-deutschschweiz-65311352
-> http://www.antisemitismus.ch/content/einfuehrung-antisemitismusbericht-2017
-> http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Hetze-gegen-Juden-nimmt-stark-zu-28733879
-> https://tageswoche.ch/gesellschaft/vermehrt-judenhass-in-wort-und-tat/