+++LUZERN
Bund bewilligt Pilotprojekt – Zentralschweiz kann mit Integrationsvorlehre starten
Im Sommer können 50 Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Jugendliche eine Integrationsvorlehre (INVOL) starten.
https://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/bund-bewilligt-pilotprojekt-zentralschweiz-kann-mit-integrationsvorlehre-starten
-> http://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2018/03/13/bund-bewilligt-pilotprojekt-integrationsvorlehre-zentralschweiz.html
-> https://www.tele1.ch/sendungen/1/Nachrichten#423633_5
-> https://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5563204/Anlehre-f%C3%BCr-Fl%C3%BCchtlinge-In-Luzern-kanns-losgehen.htm
-> http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/luzern/startschuss-fuer-pilotprojekt;art9647,1215862
+++THURGAU
FC Weinfelden: Unterschriften gegen Ausschaffung
Der Kanton Thurgau zeigt sich solidarisch mit dem FC Weinfelden-Spieler Yaya Baldeh. Dessen Asylgesuch wurde nämlich abgewiesen. Damit er nicht zurück nach Gambia muss, sammelt seine Mannschaft Unterschriften. Und sogar aus der Politik erhalten sie Hilfe.
http://www.toponline.ch/news/thurgau/detail/news/fc-weinfelden-unterschriften-gegen-ausschaffung-0084309/
+++SCHWEIZ
SVP-Nationalrat Christian Imark fordert Disziplin: Erziehungs-Camp für junge Asylbewerber
BERN – Über 5000 unbegleitete Minderjährige befinden sich aktuell im Asylprozess. Darunter auch solche, die den Behörden Probleme bereiten. Renitente Teenie-Flüchtlinge sind SVP-Nationalrat Christian Imark ein Dorn im Auge. Er fordert vom Bund, rechtliche Grundlagen für erzieherische Massnahmen zu schaffen – bis hin zum Internierungscamp für Schwererziehbare.
https://www.blick.ch/news/politik/svp-nationalrat-christian-imark-fordert-disziplin-erziehungs-camp-fuer-junge-asylbewerber-id8109951.html
«Appel d’Elles»: «Ich habe so viel Gewalt erlebt, jetzt ist es zu viel»
Sunny Opoku wurde in Italien zwangsprostituiert, Zera Tutar ist vor ihrem gewalttätigen Freund in die Schweiz geflüchtet – und dennoch ist die Schweiz nicht auf ihre Asylgesuche eingetreten: zwei Beispiele dafür, wie inhuman das Dublin-System ist.
https://www.woz.ch/1810/appel-delles/ich-habe-so-viel-gewalt-erlebt-jetzt-ist-es-zu-viel
Für Strafverfolgung von Schlepperbanden soll Bund zuständig sein
Für die Strafverfolgung von Schlepperbanden sollen die Bundesgerichte und nicht mehr die Kantone zuständig sein. Der Nationalrat will mit dieser Änderung im Ausländergesetz mehr Effizienz erreichen. Nun entscheidet der Ständerat.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2018/20180313130443623194158159041_bsd131.aspx
-> https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20160477
+++JENISCHE/SINTI/ROMA
(Polizeigesetz)
«Lex Fahrende» noch einmal im Grossen Rat
Das Kantonsparlament widmet sich in der Märzsession noch einmal der umstrittenen Regelung zur Wegweisung von Fahrenden.
https://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/lex-fahrende-noch-einmal-im-grossen-rat/story/29375483
+++FREIRÄUME
Ausserdem #1 – Thema Freiraum
https://barrikade.info/Ausserdem-1-Thema-Freiraum-903
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bernerzeitung.ch 13.03.2018
Die Leere an der Effingerstrasse
Stadt Bern – Leere Ladenlokale und blinde Schaufenster säumen die Effingerstrasse. Viele Ladenbesitzer haben in den letzten Jahren aufgegeben. Ein fataler Kreislauf.
Esther Diener-Morscher
«Bern ist ähnlich wie Venedig: Biegt man zweimal ab, ist es menschenleer», sagt Christian Corradi. Genau dort, wo es leer ist, hat Corradi seinen Laden: Italos heisst er. «Noch nie gehört», werden sich viele Berner sagen, auch die, welche die Stadt und ihre Läden gut zu kennen glauben. Corradi ist allerdings kein Neuzuzüger. Schon seit 15 Jahren bietet er an der Effingerstrasse 14a Reisen und seit gut einem Jahr zusätzlich italienische Delikatessen an. Doch ihm geht es in Bern wie in Venedig: Vom belebten Bubenbergplatz biegt man einmal links, einmal rechts ab. Dann ist man an der Effingerstrasse, und dort ist es eben menschenleer.
Bessere Zeiten vorbei
Gerade mal 300 Meter trennen die «exzellente» von der bloss «durchschnittlichen» Verkaufslage. So schätzt die Immobilienberatungsfirma Wüest Partner die beiden Adressen ein. Vor ein paar Jahrzehnten hätte die Effingerstrasse vermutlich weit besser abgeschnitten. 1930 eröffnete die Firma Meer ein für damalige Zeiten revolutionäres Möbelhaus. Dort liessen sich heiratswillige Paare einst ihre Aussteuer nach Mass schreinern. Ein paar Schritte weiter röstete und verkaufte Walter Blaser seinen Blasercafé.
Die Gebrüder Meer sind an die Weissensteinstrasse gezogen. Das Meer-Haus – es steht heute unter Denkmalschutz – gehört seit 1984 der Stadt und wird von der Schuldirektion genutzt. Blasercafé röstet seit 1981 den Kaffee an der Güterstrasse. Noch weit länger belebte das Möbelhaus Hofer – ein überdimensionaler gelber Stuhl diente als Markenzeichen – die Effingerstrasse. Doch auch dieses Geschäft ist verschwunden und hat ungenutzte Ladenräume zurückgelassen. «Ein Möbelgeschäft kann sich die Mietpreise an der Effingerstrasse kaum mehr leisten», sagt Daniel Meer, der die gleichnamige Möbelfirma mit seinem Bruder Markus Meer in vierter Generation führt. «Man müsste wohl», sagt er, «den Laden zusätzlich nutzen, zum Beispiel mit einem Café.»
Günstiger als die Marktgasse
Cafés sind an der Effingerstrasse allerdings nicht alle erfolgreich. Die Kaffeebar Effinger, die dazu flexible Arbeitsplätze anbietet, läuft gut. Doch gleich gegenüber steht eine andere Kaffeebar leer.
Verkaufsflächen an der Effingerstrasse werden derzeit für 270 bis 400 Franken Jahresmiete pro Quadratmeter angeboten. Das ist wenig im Vergleich zur Marktgasse, wo 2500 Franken verlangt werden. Doch schneidet die Lage bei der Beurteilung von Wüest Partner schlecht ab: Die Strasse sei nicht gut erreichbar für Kunden, die über die Autobahn in die Stadt kämen. «Zudem ist das steigende Angebot an attraktiven Geschäften im Hauptbahnhof eine zunehmend spürbare Konkurrenz», sagt Alain Chaney, Geschäftsführer Bern von Wüest Partner.
Hippe Läden gesucht
«Wollte man die Effingerstrasse beleben, müssten sich Läden mit einer überdurchschnittlichen Anziehungskraft niederlassen», findet Alain Chaney. Als Beispiele solcher Läden nennt er die Gelateria di Berna, den Nobel-Fast-Food-Anbieter Hitzberger, das vegane Restaurant Roots, einen Apple Store, den vollelektronischen Supermarkt Amazon Go, der ohne Kassen funktioniert, oder einen auf beschränkte Zeit eingemieteten Ikea-Laden, wie er letzten September an der Zürcher Bahnhofstrasse eröffnet worden ist.
Auch Daniel Meer findet, dass es an Publikumsmagneten fehle. Das wiederum wundert Italos-Besitzer Christian Corradi nicht: Die Effingerstrasse sei nicht einladend, findet er. «Es fahren so viele Autos und Trams hin und her, dass niemand die Strasse überquert, nur weil er auf der anderen Seite einen neuen Laden sieht», sagt er. Er kann sich mit einem kleinen Vorteil trösten: Sein Laden liegt auf der seiner Meinung nach besseren Seite: Wer vom Hirschengraben rechts abbiege, bleibe tendenziell nämlich auf der rechten Seite. Und diese habe erst noch ein breiteres Trottoir.
(https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/die-leere-an-der-effingerstrasse/story/11267280)
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Zwischennutzung in Zürich
«Bei der letzten Besichtigung kamen 2000 Leute»
Nahe des Zürcher Hottingerplatzes haben über 80 Personen die Zimmer in einem ehemaligen Altersheim besichtigt. Die Zwischennutzung bietet günstigen Wohnraum zwischen 180 bis 460 Franken pro Monat.
https://www.nau.ch/news/bei-der-letzten-besichtigung-kamen-2000-leute-65307242
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Die fragwürdigen Unterstützer der kurdischen Proteste
Weil sie Tramschienen blockierten, hat die Polizei in Zürich zehn Teilnehmer einer prokurdischen Demonstration festgenommen. Der Nachrichtendienst warnt vor gewalttätigen Aktionen – und hat vor allem zwei Gruppen ins Visier genommen.
https://www.nzz.ch/zuerich/geld-und-krieger-aus-der-schweiz-fuer-den-kurdischen-widerstand-ld.1363317
Wir lassen uns nicht spalten!
Rückblick auf die Demo „Kampf der Diktatur in der Türkei“ in Basel, vom 3.2.2018
Im Folgenden wollen wir kurz auf die Demo vom 3. Februar 2018 zurückblicken. Die Demo, ursprünglich unter der Parole „Kampf der Diktatur in der Türkei“, war für Basler Verhältnisse aussergewöhnlich gross. Aussergewöhnlich war auch der Polizeieinsatz, der sich gezielt gegen nicht-kurdische Teilnehmende richtete und einen klaren Spaltungsversuch darstellte. Wir sehen die Repression der Polizei in klarem Zusammenhang mit einer an Fahrt gewinnenden Bewegung gegen den Krieg in Afrin.
https://barrikade.info/Wir-lassen-uns-nicht-spalten-902
+++MENSCHENRECHTE
«Gefährliche Initiative»
Ständerat lehnt «Schweizer Recht statt fremde Richter» ohne Gegenentwurf ab.
https://www.nzz.ch/schweiz/staenderat-lehnt-selbstbestimmungsinitiative-deutlich-ab-ld.1365538
-> 10vor10: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=2107860c-ce64-4122-915d-cda840f3aa40
-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=c2208cdf-9af1-4075-a332-abd2e9a4bff4
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=140a67ce-ee04-4504-a945-c47bbf4348ae
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=ea9d4fd6-b92a-4a16-8ba4-87bf7923f2c9
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/hans-ueli-vogt-im-rampenlicht-ich-wusste-dass-auch-blocher-das-problem-erkannt-hat
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/ordentlich-oder-lebenslaenglich-nach-diesen-kriterien-verhaengen-gerichte-verwahrungen
-> https://www.srf.ch/news/international/debatte-ueber-fremde-richter-die-menschenrechts-richter-fremdeln-mit-den-medien
-> https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#schweizer-recht-statt-fremde-richter-staenderat-sagt-nein
-> http://www.toponline.ch/tele-top/sendungen/top-news/news/heute-auf-tele-top-0084285/
-> https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/der-schweizer-wird-nicht-geboren-um-sich-zu-unterwerfen/story/24124783
-> http://www.20min.ch/schweiz/news/story/svp-23658007
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/selbstbestimmungs-initiative-hurra-patriotisches-tiefschuerfendes-und-ein-klares-veto
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/switzerland-first-was-bezweckt-die-selbstbestimmungs-initiative
-> https://www.nau.ch/politik-wirtschaft/standerat-lehnt-selbstbestimmungsinitiative-ohne-gegenvorschlag-ab-65309273
-> Rendez-vous: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=fe7c87b3-7d2b-46e1-937a-42d5042b6ff0
-> Tagesschau am Mittag: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=fb20fb88-3d7f-427d-952a-0890663fd41d
-> https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2018/20180313123531676194158159041_bsd119.aspx
-> https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2018/20180313050015834194158159041_bsd014.aspx
Der einsame SVPler: Ein Vogt kämpft gegen die fremden Richter
Ein brillanter Aussenseiter – so beschreiben Weggefährten Hans-Ueli Vogt. Eigentlich hätte der Vater der Selbstbestimmungsinitiative in diesen Tagen seinen grossen Auftritt. Doch die Begeisterung für seine Initiative ist in der SVP merklich abgekühlt.
https://www.watson.ch/!622225506
+++BIG BROTHER
Observation von Sozialversicherten: ein massloses Gesetz
In einem Urteil vom 14. Juli 2017 hatte das Bundesgericht festgehalten, dass in der Schweiz die gesetzlichen Grundlagen, welche eine Überwachung rechtfertigen würden, fehlen (BGE 9C_806/2016). Damit bestätigte das Bundesgericht ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom Herbst 2016.
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/gruppen/behinderte/observation-iv-bezueger
+++ANTITERRORSTAAT
Spanien Antiterror-Gesetz führt zur Zensur von Kunst und Satire
Wegen eines drakonischen Gesetzes, das die «Verherrlichung des Terrorismus» verbietet, werden immer mehr Menschen in Spanien strafrechtlich verfolgt. Die freie Meinungsäusserung im Netz sowie Kunst und Satire geraten ins Visier der Terror-Ermittler, wie ein Bericht von Amnesty International zeigt. Auch in anderen EU-Staaten und in der Schweiz drohen im Namen der Terrorbekämpfung schwere Eingriffe in die Grundrechte.
https://www.amnesty.ch/de/laender/europa-zentralasien/spanien/dok/2018/antiterror-gesetz-fuehrt-zur-zensur-von-kunst-und-satire
+++POLICE BE
Verantwortungsvolle Aufgabe: Einsatzleiter an einem Fussballspiel
Für Fans einer Mannschaft ist der Besuch eines Fussballspiels ein Highlight. Damit das alle Beteiligten geniessen können, sorgen wir für die Sicherheit rund ums Stadion. Dabei haben wir Einsatzleiter Remo Jaggi begleitet.
https://www.blog.police.be.ch/2018/03/13/verantwortungsvolle-aufgabe-einsatzleiter-an-einem-fussballspiel/
(Der zukünftige kantonale Polizeidirektor…)
Der smarte Hardliner
Der frei¬sinnige Philippe Müller gilt in links-grünen Kreisen als ¬Hardliner. Der 54-jährige Manager sei durchaus kompromissbereit, heisst es aus der Mitte. Müller möchte Teamgeist in die Regierung bringen.
https://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/der-smarte-hardliner/story/30385411
-> https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/162690/
+++POLIZEI BS
Basel: «Rassistische Polizeikontrollen akzeptiere ich nicht»
Marc Oestreicher intervenierte, als Basler Polizisten einen dunkelhäutigen Mann kontrollierten. Nun muss er eine hohe Busse bezahlen. Oestreicher bereut nichts.
https://telebasel.ch/2018/03/13/rassistische-polizeikontrollen-akzeptiere-ich-nicht/?channel=105100
+++POLICE VD
Fragestunde Nationlrat – Frage Jean-Luc Addor (SVP) an Bundesrätin Sommaruga
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20185185
Lausanne. Frau Sommaruga gegen die Polizei?
Nach einem tragischen Todesfall infolge einer Polizeikontrolle von Strassendealern in Lausanne ist über ein Schreiben von Frau Sommaruga an das Collectif Jean Dutoit berichtet worden, worin sie dessen Engagement für Migrantinnen und Migranten lobt. Dieses Kollektiv ist für diverse illegale Aktionen (wilde Migranten-Camps, Hausbesetzungen) und die Unterstützung von Dealern bekannt.
Ist dieses Vorgehen, das Polizisten, die lediglich ihren Job machen, als Rassisten und Gewalttäter dastehen lässt, akzeptabel und mit unserer Migrationspolitik vereinbar?
Antwort Sommaruga:
Le Collectif Jean Dutoit m’a fait parvenir en novembre dernier un rapport au sujet des droits des personnes migrantes noires africaines, en Suisse et en Europe. Dans ma réponse, j’ai salué l’engagement et les efforts consentis par des bénévoles pour améliorer le sort des personnes migrantes. L’action de la police n’était ni directement, ni indirectement le thème de mon courrier.
(https://www.parlament.ch/fr/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20185185)
+++ANTIFA
Armee erhält kein grösserer Spielraum bei eigenen Extremismusfällen
Die Armee soll nicht mehr Instrumente im Kampf gegen Extremismus in den eigenen Reihen erhalten. Der Nationalrat hat am Dienstag eine entsprechende Motion der BDP-Fraktion mit 110 zu 77 Stimmen abgelehnt.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2018/20180313113941914194158159041_bsd093.aspx
Zürcher Neonazi bespuckte einen Juden – nun wurde er verurteilt
Ein Polterabend von Rechtsextremen in Wiedikon eskalierte. Der Haupttäter muss jetzt ins Gefängnis.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/zuercher-neonazi-hat-juden-bespuckt-und-wurde-nun-verurteilt/story/31346879
-> https://www.nzz.ch/zuerich/attacke-auf-orthodoxen-juden-zuercher-neonazi-droht-harte-strafe-ld.1365118
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/juden-angespuckt-beschimpft-und-attackiert-zuercher-neonazi-fordert-freispruch-132311067
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/weil-er-juden-in-zuerich-wiedikon-attackierte-neonazi-kevin-g-30-muss-zwei-jahre-in-den-knast-id8109737.html?utm_source=twitter&utm_medium=social_page&utm_campaign=bli
-> http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Vorbestrafter-Neonazi-soll-Juden-bespuckt-haben-15046459
-> https://www.zsz.ch/ueberregional/neonazi-soll-juden-bespuckt-und-angegriffen-haben/story/29338628
-> https://www.landbote.ch/ueberregional/neonazi-soll-juden-bespuckt-und-angegriffen-haben/story/29338628
+++ANTIRA
Hallo Welt!
Die Erfreuliche Uni im St.Galler Palace widmet sich zusammen mit dem Institut Neue Schweiz (INES) der postmigrantischen Gesellschaft: Diesen Donnerstag findet eine «Soirée aus dem Ostschweizer Migrationsuntergrund» statt, am Dienstag darauf wird über Rassismus, Antirassismus und die neue Schweiz diskutiert.
https://www.saiten.ch/hallo-welt/