Medienspiegel 7. März 2018

+++GRAUBÜNDEN
Ein langer Marsch von Chur nach Genf
Der iranische Flüchtling Mohammad Asadnojad ist am Mittwoch zu einer langen Reise aufgebrochen. Er marschiert von Chur nach Genf, um dort vor dem UNO-Sitz zu demonstrieren.
https://www.suedostschweiz.ch/politik/2018-03-07/ein-langer-marsch-von-chur-nach-genf

+++LUZERN
Dialog Asyl- und Flüchtlingspolitik: Sozialhilfekosten mit beruflicher Integration senken
LUZERN ⋅ Am Mittwoch fand die Veranstaltung «Dialog Asyl- und Flüchtlingspolitik» statt. Im Zentrum stand die Frage, wie die steigenden Sozialhilfekosten für Flüchtlinge gesenkt werden können. Rund 65 Vertreterinnen und Vertreter des Kantons und der Gemeinden diskutierten im Kantonsratssaal über mögliche Lösungen.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/luzern/dialog-asyl-und-fluechtlingspolitik-sozialhilfekosten-mit-beruflicher-integration-senken;art92,1212954

+++THURGAU
Widerstand – FC Weinfelden wehrt sich gegen Asyl-Entscheid (ab 06:24)
http://www.toponline.ch/tele-top/sendungen/top-news/news/heute-auf-tele-top-0083890/

+++SCHWEIZ
Das Kindswohl ist wohl egal
Eine Flüchtlingsmutter prügelt ihr Kind fast zu Tode. Die Kesb interveniert. Trotzdem schaffen die Behörden den Jungen mit der Mutter nach Nigeria aus.
https://www.beobachter.ch/gesellschaft/behorden-das-kindswohl-ist-wohl-egal
-> Veranstaltung 14.3. ZH: „Kinderrechte auf der Flucht“: http://beobachtungsstelle.ch/index.php?id=390&tx_ttnews%5Btt_news%5D=431&cHash=44b6c5fd7b577e88014ead1c18963f59
-> SBAA-Bericht „Kinder + Jugendliche auf der Flucht“: http://beobachtungsstelle.ch/index.php?id=476&L=1%22%20target%3D

Geheimdienst empfahl letztes Jahr 38 Asylgesuche zu Ablehnung: So viele potenzielle Terroristen wie noch nie
BERN – Letztes Jahr überprüfte der Geheimdienst mit 6466 Asyldossiers so viele wie nie zuvor. Dabei empfahl er 38 Gesuche zur Ablehnung. Ein Rekord. Seit 2010 hat er insgesamt 79 Asylsuchende als potenzielles Sicherheitsrisiko zur Ablehnung empfohlen.
https://www.blick.ch/news/politik/geheimdienst-empfahl-letztes-jahr-38-asylgesuche-zu-ablehnung-so-viele-potenzielle-terroristen-wie-noch-nie-id8079394.html

Parlament genehmigt Finanzierung für Schengen-Fonds
Die Schweiz wird jährlich 20,6 Millionen Franken zum europäischen Fonds für die innere Sicherheit beitragen. Nach dem Ständerat hat am Mittwoch auch der Nationalrat einer Zusatzvereinbarung zugestimmt. Widerstand kam von den Grünen und der SVP.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2018/20180307120105572194158159041_bsd072.aspx

Einführungskurs Migration und Trauma
Was sind Traumata und wie sind sie feststellbar? In unserem zweistufigen Kurs stellen wir Handlungsmöglichkeiten für den beruflichen Kontakt mit traumatisierten Menschen vor.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/bildung/erwachsene/migration-und-trauma/einfuehrungskurs.html

+++MITTELMEER
Markus Imhoof: Flüchtlinge auf dem Weg ins «Eldorado»
Schon mit seinem Film «Das Boot ist voll» hat sich der Schweizer Regisseur Markus Imhoof mit dem Thema Flucht auseinandergesetzt und für viel Furore gesorgt. Nun, fast 40 Jahre später, widmet er sich erneut den Flüchtlingen. Mit Barbara Peter spricht er über seinen neuen Film «Eldorado».
https://www.srf.ch/sendungen/tagesgespraech/markus-imhoof-fluechtlinge-auf-dem-weg-ins-eldorado

+++FREIRÄUME
Beizen beleben die Hodlerstrasse
BernNeue Gastrobetriebe werten die Berner Hodlerstrasse auf. Nun verlangt die grüne Stadträtin Stéphanie Penher, dass die Stadt mit der Verkehrsberuhigung vorwärts macht.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/beizen-beleben-die-hodlerstrasse/story/20213182

+++GASSE
derbund.ch 07.03.2018

Bahn vergrault, Stadt lädt ein

Die Bundesbahnen wollen die herumhängenden Jugendlichen vor dem Berner Bahnhof loswerden. Die Stadt hat völlig andere Pläne: Sie will beim Bahnhof neue Sitzbänke aufstellen.

Simon Preisig

Sie trinken Bier, rauchen Zigaretten und drücken auf ihren Smartphones herum: Nach Feierabend treffen sich Jugendliche beim Haupteingang des Berner Hauptbahnhofs. Wenn dann auch noch die Pendler zu den Zügen gelangen wollen, wird es zuweilen eng zwischen Tibits und Confiserie Sprüngli. Zu eng, finden die SBB. Sie haben Sprüngli ein anderes Ladenlokal angeboten und wollen den Eingang so umbauen, dass dort nicht mehr herumgehängt werden kann. Auch oben sind Umbauten geplant. Dort muss mit dem Côté Sud ein klassisches Restaurant weichen – dafür wird der Vegi-Imbiss Tibits doppelstöckig (der «Bund» berichtete).

Weniger herumlungernde Jugendliche, hippere Restaurants: Das hat System. Mit dem Masterplan «Bahnhof der Zukunft» will das Transportunternehmen seine Bahnhöfe und deren Umgebung «aufwerten», um höhere Mietzinseinnahmen zu generieren. Welche Geschäfte den Bahnhof sonst noch verlassen müssen, dazu will sich die SBB nicht äussern. Die SBB begründen das Vorgehen gegen die Jugendlichen auch mit den ständig steigenden Pendlerzahlen. «Es müssen neue Zugänge erschlossen werden, weil die Kapazitäten der heutigen Eingänge in den Hauptverkehrszeiten nicht mehr ausreichen», heisst es.

Pendler sind heute heikler

Neben den Jugendlichen treffen sich auch Randständige vor dem Hauptbahnhof. Silvio Flückiger, Leiter der städtischen Interventionsgruppe Pinto, beobachtet die Szene genau. Er äussert sich aber kritisch zu Plänen, Personengruppen aus dem Bahnhof zu verdrängen, und spricht von einem «guten, aber fragilen Gleichgewicht» rund um den Bahnhof. Tatsächlich stünden die Leute dort manchmal den Pendlern im Weg, aber schliesslich müsse es ja beim Bahnhof für alle Platz haben. Flückiger ist zudem der Meinung, dass sich die Toleranzgrenze in den letzten Jahren stark verschoben hat.

«Als ich 2005 auf meinem ersten Rundgang in der Bahnhofunterführung war, zählten wir 19 Personen, die Drogen konsumierten», sagt er. Die Randständigenszene habe damals aus circa 60 Personen bestanden. Eine Ansammlung, wie sie die Jugendlichen heute bilden, hätte er damals gar nicht erst bemerkt, sagt Flückiger. Auch Gemeinderätin Ursula Wyss (SP) äusserte sich im letzten Sommer sehr kritisch zu den damals erst vage bekannten Umbauplänen der SBB.

Stadt will Bänke aufstellen

Was ist plötzlich los bei den städtischen Behörden? Beim Bahnhofumbau 2007 wurden die Steinbrocken, auf denen Drogensüchtige gerne verweilten, in Glas eingefasst. Unter dem neuen Baldachin wurden bewusst nur wenige Sitzbänke installiert. Dies sollte dazu führen, dass man sich nicht zu lange dort aufhalte. 2013 entfernte die Stadt zudem die Sitzgelegenheiten beim Bahnhofaufgang Neuengasse.

Nun, zehn Jahre später, hat bei den städtischen Behörden ein Umdenken stattgefunden. «Das Bedürfnis nach zusätzlichen Sitzmöglichkeiten im Bahnhofumfeld ist gross», sagt Reto Zurbuchen, Stadtingenieur ad interim. Der neue Richtplan Fussverkehr, aber auch andere Studien der Stadt zeigten dies. Das Tiefbauamt der Stadt Bern prüfe darum, ob beim Bahnhof neue Sitzgelegenheiten geschaffen werden können. Allerdings sei dies nicht einfach. Die neuen Bänklein dürften auf keinen Fall die Pendlerströme behindern.
(https://www.derbund.ch/bern/stadt/bahn-vergrault-stadt-laedt-ein/story/17302268)

Die echten «Beizen» sind schon lange geschlossen
Mit dem Côté Sud schliesst eines der letzten volkstümlichen Restaurants in der Berner Innenstadt. Die Alternativen liegen im Quartier.
https://www.derbund.ch/bern/stadt/die-echten-beizen-sind-schon-lange-geschlossen/story/26793390

Radio-Moderator war eine Woche obdachlos: 60’000 Franken für Pfarrer Siebers «Pfuusbus»
Radio-24-Moderator Dominik Widmer hat nicht umsonst gefroren: Die sendungsübergreifende Themenwoche, in deren Rahmen er bei Minustemperaturen eine Woche lang obdachlos in Zürich lebte, brachte 60’000 Franken für Pfarrer Siebers «Pfuusbus» ein.
https://www.limmattalerzeitung.ch/panorama/people/radio-moderator-war-eine-woche-obdachlos-60000-franken-fuer-pfarrer-siebers-pfuusbus-132291203

+++MENSCHENRECHTE
Moderne Formen der Sklaverei: ein Überblick
Bereits die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte macht in Artikel 4 deutlich: «Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen ihren Formen verboten.»  Doch auch nachdem heute kein Staat mehr die Versklavung von Menschen rechtlich legitimiert, gibt es weltweit nach wie vor verbreitete Formen von rechtswidriger extremer Ausbeutung, welche unter dem Sammelbegriff der «modernen Sklaverei» zusammengefasst werden. Nicht weniger als 40 Millionen Menschen sollen laut aktuellen Schätzungen zurzeit in Sklaverei und Zwangsarbeit leben.
https://www.humanrights.ch/de/internationale-menschenrechte/nachrichten/initiativen/moderne-formen-sklaverei

+++ANTITERRORSTAAT
Anschläge geplant: Terrorverdächtige Kolumbianerin ausgewiesen
Anschläge auf Bahn und Nachtclub geplant: Die Schweiz hat eine terrorverdächtige Kolumbianerin ausgeschafft.
https://www.srf.ch/news/schweiz/anschlaege-geplant-terrorverdaechtige-kolumbianerin-ausgewiesen

+++BIG BROTHER
Automatische Pass-Kontrolle wird ausgebaut
Nach einem halben Jahr ist der Flughafen Zürich zufrieden mit der automatischen Passkontrolle. Bald soll sie auch bei der Ausreise eingesetzt werden.
http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/f-12842009
-> https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/flughafen-zuerich-zufrieden-automatische-passkontrolle-gibt-es-bald-auch-bei-der-ausreise

Neues EU-System zur Identifizierung mit Fingerabdrücken freigeschaltet
Auch das Schengener Informationssystem (SIS II) verfügt jetzt über ein System zur Identifizierung von Personen mithilfe von Fingerabdrücken. Nach zweijähriger Probezeit wurde das „Automatic Fingerprint Identification System“ (AFIS) am Montagabend von der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen (eu-LISA ) freigeschaltet. Das zentral angelegte „Fingerabdruckidentifizierungssystem“ ist beispielsweise im Rahmen einer Polizeikontrolle durchsuchbar. Jeder neu in der Fahndungsdatenbank eingespeicherte Abdruck wird außerdem mit den vorhandenen daktyloskopischen Daten abgeglichen. So sollen die allgemeine Kriminalität, aber auch der Missbrauch von Identitäten bekämpft werden.
https://www.cilip.de/2018/03/07/neues-eu-system-zur-identifizierung-mit-fingerabdruecken-freigeschaltet/

Sozialinspektoren sollen Autos auch mit GPS verfolgen dürfen
Seit gut einem Jahr dürfen Zürcher Sozialinspektoren Verdächtige nicht mehr heimlich observieren. Der Gemeinderat schafft deshalb die nötige neue Rechtsgrundlage und regelt, was künftig möglich ist – und was nicht.
https://www.nzz.ch/zuerich/sozialinspektoren-sollen-autos-auch-mit-gps-verfolgen-duerfen-ld.1363745

+++TRANSPORTPOLIZEI
«Nazischweine»: Mann beschimpft Polizisten der SBB und muss Busse zahlen
Ein Mann erhält eine bedingte Geldstrafe und Busse wegen Beschimpfung und Ungehorsam gegen Anordnungen von Sicherheitsorganen der Bahn.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/brugg/nazischweine-mann-beschimpft-polizisten-der-sbb-und-muss-busse-zahlen-132288299

+++POLIZEI BS
Basler Strafgericht – Gericht bestätigt Busse wegen Behinderung einer Amtshandlung
Der Beschuldigte mischte sich ein, als Polizisten einen dunkelhäutigen Mann kontrollierten und warf ihnen Rassismus vor.
https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/basler-strafgericht-gericht-bestaetigt-busse-wegen-behinderung-einer-amtshandlung

+++POLIZEI ZH
Beleidigungen auf Twitter: Für Polizisten ein Berufsrisiko
Die Kantonspolizei Zürich und die Kantonspolizei St.Gallen nutzen seit über einem Jahr den Kurznachrichtendienst Twitter. Die Polizisten sind dabei auch hässigen Kommentaren ausgesetzt. Wie sie damit umgehen.
http://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/beleidigungen-auf-twitter-fuer-polizisten-berufsrisiko-0083917/

+++POLICE FRA
Polizei-Reform in Frankreich – Tagesschau
Die versprochene Polizei-Reform des französischen Präsidenten Emanuel Macron wird umgesetzt. Es gibt mehr Stellen und mehr Mittel für die sogenannte «Polizei für Sicherheit im Alltag», welche wie eine Nachbarschaftspolizei funktionieren soll – vor allem in der Banlieue.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=a7727189-f4f8-4f25-bbf8-c781c63677a7

+++POLICE TECH
Der Taser: Ein gescheitertes Experiment
Die niederländische Sektion von Amnesty International hat einen Bericht zum Probelauf des Tasers in den Niederlanden erstellt. Die Bilanz ist ernüchternd, und steht auch in klarem Widerspruch zu vielen Argumenten, die in Deutschland vorgebracht werden, um den Taser einzuführen. Meistens wurde er in Situationen genutzt, die keinen Schusswaffeneinsatz erlaubt hätten, und in 80 % der Fälle wurde der Taser sogar gegen Unbewaffnete eingesetzt. In anderen Fällen wurden Menschen getasert, denen bereits Handschellen angelegt waren, oder sie wurden mehrfach getasert, was ein schweres Gesundheitsrisiko darstellt.
http://amnesty-polizei.de/der-taser-ein-gescheitertes-experiment/

+++ANTIFA
Nun wohnt er im Unterland: «Rütner» Neonazi ist weggezogen
Er machte Schlagzeilen weil er Politikerinnen mit dem Tod gedroht und einen Juden angegriffen haben soll. Nun ist der berüchtigte Neonazi Kevin G. aus Rüti weggezogen.
http://zueriost.ch/bezirk-hinwil/ruti/ruetner-neonazi-ist-weggezogen/1000871

Gedanken-Wellness für Eingeweihte mit Ganser und Co.
Mit einem Basler Vortragsmarathon sollte der «Krieg gegen den Terror» erklärt werden. Das befördert vielleicht nicht gerade den Weltfrieden, aber doch zumindest den Umsatz am Büchertisch.
https://tageswoche.ch/gesellschaft/daniele-ganser-und-ken-jebsen-predigen-vor-bekehrten/

Alice Weidel trifft Steve Bannon in Zürich
Die Chefin der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, hat sich in Zürich mit Donald Trumps ehemaligem Chefstrategen Steve Bannon getroffen. Es ging um Pressearbeit und alternative Medien, hieß es.
http://de.euronews.com/2018/03/07/alice-weidel-trifft-steve-bannon-in-zurich
-> http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-03/steve-bannon-afd-alice-weidel-schweiz
-> https://www.nzz.ch/international/steve-bannon-prophezeit-einen-siegeszug-der-populisten-in-europa-ld.1363640
-> https://www.watson.ch/Schweiz/International/495172092—Oerlikon–Alabama——–Bannon-jubelt-ueber—Doctor-Blocher—und-macht-Koeppel-zum-Statisten
-> https://www.nau.ch/politik/steve-bannon-tritt-in-zurich-auf-christoph-morgeli-und-und-nils-fiechter-reagieren-65306312
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/was-der-ex-chefstratege-von-trump-nach-seinem-zuerich-besuch-vorhat-bannons-grosse-rechtsruck-tournee-durch-europa-id8079659.html?utm_source=twitter&utm_medium=social_page&utm_campaign=bli
-> https://www.stern.de/politik/deutschland/afd-chefin-weidel-trifft-sich-mit-bannon—das-steckt-dahinter-7890280.html?utm_campaign=Feed%3A+%24%7Bstern%7D+%28%24%7Bstern.de-News%7D%29&utm_medium=%24%7Blink%7D&utm_source=twitter
-> http://www.toponline.ch/tele-top/sendungen/top-news/news/heute-auf-tele-top-0083890/ ((ab 03:47))
-> https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#so-war-steve-bannons-erste-oeffentliche-rede
-> Weltwoche On the Road: Steve Bannon & Roger Köppel: https://www.youtube.com/watch?v=AeJaq599yh4&t=4s
-> https://www.derbund.ch/zuerich/bannon-machte-im-tessin-halt-bei-tettamanti/story/26956297