Die Asylunterkunft in Bösingen (FR) schliesst Ende April. (ab 01:53)
https://www.srf.ch/sendungen/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/kommission-will-huerden-fuer-berner-lehrerausbildung-senken
->
http://www.fr.ch/ww/de/pub/functions/alle_news.cfm?fuseaction_pre=Detail&NewsID=63558
+++GENF
Fermeture des bunkers : l’Hospice général et l’art de la récupération
politique
Genève, le 23 janvier 2018 – Avec trois ans de retard, l’Hospice
général annonce la fermeture des abris PCi dans un communiqué cynique
et mensonger.
https://renverse.co/Fermeture-des-bunkers-l-Hospice-general-et-l-art-de-la-recuperation-politique-1390
+++ST. GALLEN
Brutaler Streit: Abgewiesener Asylbewerber sticht auf Mitbewohner ein
http://www.tvo-online.ch/mediasicht/59055
->
http://www.tagblatt.ch/nachrichten/unfaelle-verbrechen/streit-unter-asylsuchenden-aegypter-durch-stiche-schwer-verletzt;art675,5214167
+++SCHWEIZ
Kantone und Gemeinden im Asylbereich entlasten
Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Ständerates will, dass sich
der Bund stärker und länger an den Kosten für die Integration von
Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen beteiligt. Zudem
soll es neu eine kostendeckende Pauschale für die unbegleiteten
minderjährigen Asylsuchenden geben.
https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-spk-s-2017-02-13.aspx
Entwicklungshilfe gegen Rücknahmeabkommen – Rendez-vous
Entwicklungshilfe soll es nur noch für Länder geben, die mit der
Schweiz ein Abkommen über die Rücknahme von Migrantinnen und Migranten
haben. Entwicklungshilfeorganisationen kritisieren das. Und auch die
Direktion für Entwicklungshilfe des Bundes DEZA geht die Frage anders
an.
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=523d9456-bccb-4afe-826a-236d4109512b
-> Tagesschau am Mittag:
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=c7648b43-4321-4f17-826f-b334c7ff8a63&startTime=1.886
->
https://www.srf.ch/news/schweiz/jahreskonferenz-der-deza-bund-setzt-bei-entwicklungshilfe-auf-private-partner
-> Tagesschau:
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=61961dde-2535-4834-90b2-20747a47a9ed
->
https://www.eda.admin.ch/deza/de/home/aktuell/news.html/content/eda/de/meta/news/2018/2/13/69771
Asylstatistik Januar 2018
Im Januar wurden in der Schweiz 1431 Asylgesuche eingereicht, 230 mehr
als im Vormonat (+19,2 %). Diese Zunahme erklärt sich damit, dass
einige am Jahresende gestellten Gesuche erst im Januar registriert
wurden. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Zahl der Gesuche um
einen Zehntel verringert (−157). Die Anlandungen in Italien blieben
auf tiefem Niveau. Im Januar wurde die vierttiefste Anzahl Anlandungen
seit Januar 2016 verzeichnet. Bund und Kantone rechnen für ihre
Planung im Asylbereich im Jahr 2018 mit 20 000 Gesuchen.
https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/aktuell/news/2018/2018-02-13.html
->
https://www.blick.ch/news/schweiz/im-vergleich-zum-dezember-fast-ein-fuenftel-mehr-asylgesuche-im-januar-id7977149.html
->
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/schweiz/bund-rechnet-mit-20-000-asylgesuchen-im-2018;art46447,1199224
->
https://www.nzz.ch/schweiz/fast-ein-fuenftel-mehr-asylgesuche-im-januar-gegenueber-dem-vormonat-ld.1356894
+++TÜRKEI
Flüchtlingsboot kentert auf dem Evros – mehrere Vermisste
(dpa) Ein Flüchtlingsboot ist auf dem Grenzfluss Evros zwischen der
Türkei und Griechenland gekentert. Rettungskräfte suchten nach etwa
zehn verschollenen Migranten, meldete die staatliche türkische
Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstag. Laut Anadolu hörten die in der
türkischen Grenzprovinz Edirne stationierten Soldaten Hilferufe und
verständigten die Katastrophenschutzbehörde Afad.
Unter den Vermissten seien auch Frauen und Kinder. Zur Nationalität
der Flüchtlinge gab es zunächst keine Angaben. Das beschädigte Boot
sei gefunden worden, von den Migranten fehle jedoch jede Spur. Wegen
der starken Strömung hätten die Helfer die Suche auf einen Umkreis von
zwölf Kilometern ausgeweitet. Die Türkei hat nach offiziellen Angaben
rund 3,5 Millionen Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien
aufgenommen.
https://www.nzz.ch/international/fluechtlingsboot-kentert-auf-dem-evros-mehrere-vermisste-ld.1356850
+++SYRIEN
Reportage aus Nordsyrien – Tagesschau
Die Militär-Offensive der Türkei gegen die Kurden im Norden von Syrien
fordert jeden Tag aufs Neue Opfer. Zwischen die Fronten geraten
derweil zehntausende Flüchtlinge in improvisierten Lagern.
Türkei-Korrespondentin Ruth Bossart hat eines besucht.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=2898ddc4-58a3-4cf7-b66c-6a144e69dd31
+++FREIRÄUME
Meldepflicht für ungenutzte Gebäude – «Diese Initiative ist ein
abstruses Konstrukt»
Ein rechtliches Gutachten hat die Bieler Zwischennutzungs-Initiative
für mehrheitlich gültig befunden. Das Initiativkomitee jubelt, der
Hauseigentümerverband ist fassungslos.
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Zwischennutzungs-Initiative-fuer-gueltig-erklaert-10155687
Hausbesetzungen erreichen neue Dimensionen
Dass leerstehende Häuser in Besitz genommen werden, ist in Zürich gang
und gäbe. Nicht aber Gebäude, in denen noch gearbeitet wird.
https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#hausbesetzungen-erreichen-neue-dimensionen
+++DROGENPOLITIK
Suchtpanorama 2018: Beim Cannabis fehlt der Überblick
Analyse des Suchtmittelkonsums der Schweizer: Drogenpolitisches
Hauptthema ist und bleibt Cannabis.
https://www.srf.ch/news/schweiz/suchtpanorama-2018-beim-cannabis-fehlt-der-ueberblick
-> Rendez-vous:
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=f43d8d51-81c4-460e-88b0-f4519cc56c57
-> Tagesschau am Mittag:
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=2bdc513d-5e5a-4668-82ee-c87cd125bc61&
-> Tagesschau:
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=8e108b96-fbb8-49b8-b76f-167614e977ac&startTime=3.779
->
https://www.watson.ch/Schweiz/Drogen/793184098-17-Fakten–die-du-ueber-Alkohol–Cannabis-und-andere-Suechte-wissen-musst
->
https://www.blick.ch/news/politik/polizei-und-experten-fordern-einheitliches-regime-kantoenligeist-in-der-cannabis-politik-id7975609.html
-> https://www.presseportal.ch/de/pm/100000980/100812248
->
https://www.presseportal.ch/de/download/document/100046766-2018-suchtpanorama-de.pdf
->
http://www.swissinfo.ch/ger/schweizer-suchtpanorama-2018_-es-ist-mehr-forschung-noetig–um-die-risiken-besser-zu-kennen-/43897388
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Zweijährige von Demo-Petarde getroffen
Unbekannte haben Feuerwerkskörper gegen das Polizeigefängnis im
Zürcher Kasernenareal gezündet. Dabei sind brennende Gegenstände auf
unbeteiligte Passanten gefallen.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/verbrechen-und-unfaelle/zweijaehrige-von-demopetarde-getroffen/story/30097296
->
https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/demo-gegen-zuericher-polizei-endet-tragisch-raketenbatterie-verletzt-maedchen-2-id7977259.html
->
http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Feuerwerks-Koerper-trifft-Frau-mit-Kind-18195698
-> https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#kurznews
+++POLIZEI BE
Die Razzien nützen niemandem
Kantonspolizei und Reto Nause führen seit Jahren ihren eigenen kleinen
«War on Drugs» im Perimeter Schützenmatte. Anfang Februar eskalierte
die Situation erneut. Die Reitschule regt sich darüber zu Recht auf.
http://www.journal-b.ch/de/082013/politik/3004/Die-Razzien-n%C3%BCtzen-niemandem.htm
—
Verkehrt gedacht – alte Gedanken zu einem aktuellen Thema:
Es ist schon eine lustige Dialektik: Rund ums Bundeshaus, besonders
auf der Bundestrasse – quasi dem Vorplatz des Bundeshauses, denn der
Bundesplatz war damals ein Parkplatz – setzte sich bis in die Mitte
der 90erjahre eine offene Drogenszene, gesäumt von Deal und
Prostitution fest. Weiche und weniger weiche Drogen konnte man auf der
„BT“ noch bis in die Anfänge der Milleniumsjahre kaufen.
Interessanterweise kam damals niemand auf die Idee, die Zustände UMS
Haus, der Politik IM Haus anzulasten. Obwohl sich ja gerade hier die
Mächtigen trafen, welche die Gesetze machten und sie durchregierten.
Obwohl gerade im Bundeshaus, die Prohibition, also das Drogenverbot
beschlossen und d̶̶u̶̶r̶̶c̶̶h̶̶g̶̶e̶̶s̶̶e̶̶t̶̶z̶̶t̶ ….naja,
jedenfalls beschlossen wurde.
Die Drogenszene wurde später mit ungeheurem repressivem Aufwand –
vertrieben. Seit jeher vermag das Drogenverbot nämlich nichts zu
bewirken, als „Aus-den-Augena-aus-dem-Sinn“ – und die Umstände für
alle Betroffenen zu verschlimmern. Noch nie und nirgends auf der Welt
konnte die Prohibition in ihrer über 100-jährigen Geschichte eine
drogenfreie Gesellschaft erreichen.
Erreicht wurde und wird dafür folgendes:
• Ein riesiger, weltweiter Schwarzmarkt, der die
Finanzierungsgrundlage für verschiedenste kriminelle Organisationen
liefert.
• Unsinnig hohe Preise für Substanzen die einfach herzustellen sind.
• Schlechter und gestreckter Stoff, der der User*innen schadet.
• Riesige Kosten für Polizei und Repressionsmassnahmen die absolut
nutzlos bleiben.
Wie gesagt, die Szene wurde vertrieben, und da nicht die Ganze in der
Anlaufstelle Platz hatte, landete sie teilweise vor der Reitschule.
Ganz in eine andere Richtung, als anfänglich beschrieben, gehen die
bürgerlichen Gedankengänge, seit nun vor der Reitschule Drogen
verkauft oder konsumiert werden. Ausgerechnet hier soll nun
tatsächlich die Politik IM Haus daran Schuld sein, dass es ein
„Drogenproblem“ in dieser Form UMS Haus gibt.
Da gälte es doch mal wieder einiges „vom Kopf auf die Füsse zu
stellen“… Aber leider jagt die Polizei im Auftrag der Politik lieber
Leute INS Haus, um sie dann von den Füssen zu hauen…
https://www.facebook.com/Reitschule/posts/10155817403265660
—-
Ein Video zeigt, wie die Polizei bei einer Razzia in der Reitschule einfährt
Die Polizisten stürmen das Restaurant in der Reitschule Bern, zur besten Zeit.
https://www.vice.com/de_ch/article/vbpvn3/razzia-reitschule-bern-drogen-polizei-dech
+++POLIZEI ZH
Video:
https://www.facebook.com/autonomeSchuleZh/videos/vb.388770034503865/1605056309541892/?type=2&theater¬if_t=feedback_reaction_generic¬if_id=1518550187899580
oder
https://www.bildung-fuer-alle.ch/eintrag/gewaltvoller-polizeieinsatz-im-cafe-der-autonomen-schule-zuerich
Gewaltvoller Polizeieinsatz im Café der Autonomen Schule Zürich
Gestern drangen zwei zivile Kantonspolizisten ins Café der Autonomen
Schule Zürich (ASZ) ein und verhafteten unter dem Einsatz von Gewalt –
und vor den Augen aller Anwesenden – einen Teilnehmer. Die ASZ stellt
einen Raum frei von Stress dar, wie ihn sonst viele Personen in ihrem
Alltag erleben. Diesen Raum hat die KaPo auf skandalöse Art und Weise
verletzt.
Stellungnahme der ASZ zum Polizeieinsatz der KaPo an der Schule
Am 12.2. um etwa 16 Uhr ist eine Person einem ASZ-Teilnehmer ins Café
der Schule (Aufenthalts- und Pausenraum) gefolgt und hat versucht, ihn
festzuhalten. Eine zweite Person folgte kurz darauf und stürzte sich
ebenfalls auf die Person. Anfänglich sah alles nach einem Handgemenge
aus. Die beiden haben die Person aus der ASZ festgehalten und sich
zunächst nicht als Polizisten zu erkennen gegeben. Mehrere Anwesende
wollten die Situation beruhigen und haben eingegriffen, versuchten zu
übersetzen und den Angegriffenen zu schützen. Auf die wiederholten
Fragen, wer die Angreifer seien, haben sich diese zögernd als
Polizisten ausgewiesen. Sie wollten auch nicht sagen, was sich
vorgängig draussen am Sihlquai genau abgespielt hatte, sondern gaben
nur an, dass sie eine Personenkontrolle durchführen wollten. Auf die
Frage, warum sie das in der Schule machen, antworteten sie, dass sie
der Person gefolgt seien und daher ein Recht hätten, in die Schule
einzudringen und auch keinen Durchsuchungsbefehl bräuchten. Die Person
wurde dann gewaltsam nach draussen gezerrt und brutal zuerst aufs Auto
und dann auf den Boden gedrückt – vor den Augen von mindestens 25
Menschen, die in diesem Moment im Café anwesend waren. Der Mann hat
stark um Hilfe und immer wieder auf Deutsch „meine Schulter“
geschrien, die Polizisten hatten ihm die Arme auf dem Rücken verdreht
und ihn am Boden fixiert.
Erst vor kurzem wurde seine Schulter operiert, wegen einer
Verletzungen die er sich bei einem früheren Polizeieinsatz zugezogen
hatte. Am Montagnachmittag war er deshalb noch in der Physiotherapie.
Nachdem ihn die beiden Zivilpolizisten draussen am Sihlquai brutal zu
Boden gebracht und in Handschellen gelegt hatten, wurde er ins Auto
gebracht, welches direkt vor der Schule parkiert war, und
abtransportiert.
Die bedrängte Person ist ein Teilnehmer der Autonomen Schule Zürich.
Unsere Schule ist ein wichtiger Raum, nicht nur um Deutschkurse zu
besuchen, sondern auch um sich auszutauschen und zusammenzukommen.
Eine Grundvoraussetzung dafür ist, dass man sich an der Schule mit
Respekt begegnet und sich alle Menschen dadurch sicher fühlen können.
Für viele ist das ausserhalb der Schule nicht der Fall. An der ASZ
sollten sich alle wohlfühlen können, unabhängig von der Herkunft oder
dem Aufenthaltsstatus, es soll für alle möglich sein frei von Angst
und Stress zu sein und zur Ruhe zu kommen. Was gestern in der ASZ
passiert ist, hat dies auf extremste Weise verletzt. Die angegriffene
Person hat nichts getan, hat um Hilfe gerufen und von Anfang an auf
die Verletzung an der Schulter hingewiesen. Die Polizei ist aggressiv
und in keinem Fall angemessen in die Schule gestürmt, sodass viele der
Anwesenden davon ausgegangen sind, die beiden zivilen Männer wollten
der bedrängten Person etwas antun. Als versucht wurde zu deeskalieren,
haben sich die Polizisten ausgewiesen, um so ihr Verhalten zu
legitimieren und die Situation wieder zu kontrollieren. Ohne einen
klaren Grund zu nennen haben sie den Teilnehmer der ASZ brutal zu
Boden gebracht und mitgenommen, die anwesenden Freund*innen konnten
nichts dagegen tun. Dass die Polizei innerhalb der Schule solche
Gewalt ausübt, ja überhaupt einfach so die Schule auf diese Weise
betritt, verurteilen wir stark. Ausserdem ist uns nicht klar, warum
die beiden es für eine sehr lange Zeit nicht für nötig befanden, sich
als Polizisten zu erkennen zu geben, und eine Auseinandersetzung mit
vielen Anwesenden in Kauf genommen haben.
Wir verurteilen die Polizeigewalt der KaPo und sind empört über die
Handlungsweise der beiden Zivilpolizisten. Erneut war Gewalt das
einzige Mittel, das die Polizei für angemessen befand.
Autonome Schule Zürich
+++ANTIFA
Neue Anklageschrift nach Hass-Attacke auf Juden in Zürich: Kommt
Neonazi Kevin G. (30) einfach davon?
Neonazi Kevin G. (30) soll 2015 einen Juden in Zürich-Wiedikon
attackiert haben. Doch die Anklage bröckelt. Jetzt hat die
Staatsanwaltschaft eine neue Anklageschrift eingereicht.
https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/neue-anklageschrift-nach-hass-attacke-auf-juden-in-zuerich-kommt-neonazi-kevin-g-30-einfach-davon-id7976870.html
->
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/ueberraschende-neue-anklage-gegen-zuercher-neonazi/story/30008598
+++ANTIRA
Arbeit für Stadtpolizei Zürich – Nationalität: Pro Mitteilung klingelt
dreimal das Telefon
Die Stadtpolizei gibt die Nationalität von Verdächtigen nur noch auf
Anfrage bekannt. Das gibt deutlich mehr Arbeit.
https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/arbeit-fuer-stadtpolizei-zuerich-nationalitaet-pro-mitteilung-klingelt-dreimal-das-telefon