Gertrud Vogler (1936–2018)
Eine Ästhetik des Widerstands
WOZ-Fotografin Gertrud Vogler näherte sich den Menschen behutsam,
bevor sie auf den Auslöser drückte. So entstanden Dokumente eines
anderen Lebens, die haften bleiben. WeggefährtInnen erinnern sich.
https://www.woz.ch/1806/gertrud-vogler-1936-2018/eine-aesthetik-des-widerstands+++LUZERN
Chinesin oder nicht? – Luzerner Kantonsgericht muss Eingrenzung von
Flüchtling prüfen
Die Bewegungsfreiheit einer abgewiesenen Asylsuchenden auf die Stadt
Luzern zu begrenzen, ist nicht rechtens, sagt das Bundesgericht.
https://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/chinesin-oder-nicht-luzerner-kantonsgericht-muss-eingrenzung-von-fluechtling-pruefen
->
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/luzern/luzerner-kantonsgericht-muss-eingrenzung-von-fluechtling-ueberpruefen;art92,1197057
->
https://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5560521/Bundesgericht-heisst-Beschwerde-von-Fl%C3%BCchtling-gut.htm
-> Bundesgerichts-Urteil:
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2Faza://19-01-2018-2C_541-2017&lang=de&zoom=&type=show_document
+++THURGAU
Nicht nur für Flüchtlinge
AADORF ⋅ Der Gemeinderat regelt die Deutschkurse neu. Die Einstellung
eines Sirnacher Pilotprojektes zwang die Behörde zu dieser Massnahme.
Mit der gefundenen Lösung ist der Gemeindepräsident dennoch zufrieden.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/thurgau/hinterthurgau/nicht-nur-fuer-fluechtlinge;art123857,5210676
+++SCHWEIZ
Absurder Streit um vorläufig Aufgenommene
Seit Jahren debattiert das Parlament über die vorläufige Aufnahme. Nun
liegt endlich eine Lösung vor vergebens.
https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/absurder-streit-um-vorlaeufig-aufgenommene/story/30297613
«Vorlehre» für Flüchtinge – Tagesschau
Wenn Flüchtlinge arbeiten, brauchen sie keine Sozialhilfe. Ab August
wird sich der Bund finanziell an ihrer Ausbildung beteiligen, heute
ist das noch Sache der Kantone. Um Flüchtlingen den Einstieg in eine
Lehre zu erleichtern, haben etliche Kantone eine «Vorlehre» eingeführt.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=21e2471f-c211-47e4-a050-73254a9cdbf0
Kurdische Journalistin am Flughafen Zürich darf nicht sofort
zurückgeschafft werden
Eine Mitte Januar in Zürich eingereiste kurdische Journalistin darf
nicht sofort nach Brasilien zurückgeschafft werden. Das
Bundesverwaltungsgericht hat entsprechenden Plänen des
Staatssekretariats für Migration einen Riegel geschoben.
https://www.watson.ch/!139795859
-> Medienmitteilung Bundesverwaltungsgericht:
https://www.bvger.ch/dam/bvger/de/dokumente/2018/02/Medienmitteilung%20D-635-2018%20Asylverfahren%20einer%20t%C3%BCrkischen%20Journalistin.pdf.download.pdf/MM_D-635-2018_Dt_ohne-Embargo.pdf
-> Urtei Bundesverwaltungsgericht:
https://www.bvger.ch/dam/bvger/de/dokumente/2018/02/Urteil%20D-635-2018.pdf.download.pdf/D-635-2018_WEB.pdf
Härtere Gangart gegenüber Sans-Papiers – RaBe-Info 09.02.108 (ab 05:01)
Die nationalrätliche Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit
hat vor wenigen Tagen eine Motion dem Parlament überwiesen, welche
Gesetze betreffend Sans-Papiers verschärfen will. So verlangt die
Motion u.a. dass Lehrkräfte SchülerInnen ohne geregelten
Aufenthaltsstatus bei den Behörden denunzieren sollen. Eine solche
neue Praxis widerspreche dem Grundrecht auf Bildung (Art 19 BV), sagen
nun KritikerInnen, wie zB die Berner Beratungsstelle für Sans-Papiers.
Die Motion wird voraussichtlich in der Frühlingssession im Parlament
behandelt.
http://rabe.ch/2018/02/09/sans-papier-waffenexporte-radioblog/
Viel Kritik ausgelöst: Motion “Für eine kohärente Gesetzgebung zu
Sans-Papiers”
Für Sans-Papiers sollen in Zukunft schärfere Regeln gelten. Lehrer
sollen Kinder von Papierlosen melden müssen. Arbeitgeber, die
Sans-Papiers einstellen, sollen härter bestraft werden. Diese Anliegen
stossen im Parlament auf Zuspruch – obwohl in den Kantonen ein Trend
zur Regularisierung zu beobachten ist.
http://beobachtungsstelle.ch/index.php?id=390&tx_ttnews%5Btt_news%5D=426&cHash=7a01c4784dc75f873e006be2a444570c
Flüchtlinge aus Kosovo: Vorläufig aufgenommen, endgültig zurückgekehrt
Zehntausende Kosovaren fanden Zuflucht in der Schweiz – und mussten
wieder zurück. Heute erhält kaum einer mehr Asyl.
https://www.srf.ch/news/schweiz/fluechtlinge-aus-kosovo-vorlaeufig-aufgenommen-endgueltig-zurueckgekehrt
+++DEUTSCHLAND
Familiennachzug: Leiden unter faulen GroKo-Kompromissen
2017 sind weniger als 100 Familienangehörige von subsidiär
Schutzbedürftigen per Härtefallregelung nach Deutschland gekommen. In
begrenztem Umfang sollen sie auch weiter nachholen dürfen. Näheres
regelt erst ein Gesetz in der neuen Legislatur. Der ausgesetzte
Nachzug zermürbt Flüchtlinge und Ehrenamtliche.
http://www.deutschlandfunk.de/familiennachzug-leiden-unter-faulen-groko-kompromissen.1773.de.html?dram:article_id=410345
Rechtsradikale dürfen keine Vormünder von Flüchtlingen sein
Bayerns Innenminister Herrmann: »Identitäre« sollen keine
Vormundschaften für minderjährige Flüchtlinge übernehmen
Ausgerechnet die rassistischen »Identitären« fordern ihre Mitglieder
auf, sich um Vormundschaften von Kindern und Jugendlichen aus
Krisengebieten zu bewerben. Justiz, Behörden und Politik sind
alarmiert. Ein Beispiel aus Bayern.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1078950.identitaere-rechtsradikale-duerfen-keine-vormuender-von-fluechtlingen-sein.html
+++GRIECHENLAND
Uno berichtet von 622 Fällen: Sexuelle Gewalt in griechischen
Flüchtlingslagern
Das Uno-Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat grassierende sexuelle Gewalt in
Flüchtlingslagern auf griechischen Inseln angeprangert. Letztes Jahr
erhielt es Berichte von 622 Opfern sexueller Gewalt und Belästigung.
https://www.blick.ch/news/ausland/uno-berichtet-von-622-faellen-sexuelle-gewalt-in-griechischen-fluechtlingslagern-id7962065.html
+++MITTELMEER
Im Januar gelangten wieder fast so viele Migranten über die
Libyen-Route nach Italien wie im Vorjahr
In den vergangenen Tagen häuften sich die Meldungen geretteter oder
ertrunkener Migranten im Mittelmeer. Im Januar erreichten die Zahlen
fast das Niveau von 2017. Ob es wie damals wieder zu einem massiven
Anstieg kommt, wird sich aber erst im Frühjahr zeigen.
https://www.nzz.ch/international/die-zahl-der-migranten-aus-libyen-nimmt-wieder-zu-ld.1354830
Humanitäre Korridore nach Italien: Flugzeuge statt Flüchtlingsboote
Es geht auch ohne tausende Tote auf dem Mittelmeer: Per Flugzeug,
finanziert mit Spendengeldern, werden Flüchtlinge auf legalem Weg nach
Italien gebracht. Die humanitären Korridore sind eine kirchliche
Initiative – und die Regierung spielt mit. Das Modell soll europaweit
Schule machen.
http://www.deutschlandfunk.de/humanitaere-korridore-nach-italien-flugzeuge-statt.1773.de.html?dram:article_id=410166
+++ISRAEL
Nation der Deportierten will selber deportieren
Die israelische Regierung will afrikanische Flüchtlinge, die illegal
in Israel sind, ausweisen – nun kommt die Frage auf, ob Israel gegen
geltendes internationales Recht verstösst.
https://www.tachles.ch/artikel/israel/nation-der-deportierten-will-selber-deportieren
+++FREIRÄUME
Falafingo übernimmt den Lorraine-Kiosk
Emrah Tüysüz und Marion Ingold eröffnen den derzeit geschlossenen
Kiosk an der Lorrainestrasse wieder. Mit anatolischem Fast Food wollen
sie Kunden ¬anlocken.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/falafingo-uebernimmt-den-lorrainekiosk/story/19063107
Zoo Bar liegt in Trümmern
Die Bar im Berner Lorrainequartier muss nach einem Wasserschaden
mehrere Monate schliessen.
https://www.derbund.ch/bern/stadt/zoo-bar-liegt-in-truemmern/story/16318181
-> https://www.nau.ch/news/zoo-bar-in-bern-erleidet-wasserschaden-65296562
-> https://www.facebook.com/zoobarbern/posts/1691625287563658
Warum nicht einen Jugendclub am Hirschengraben?
Die Kinokette Kitag zieht sich aus Bern zurück. Das lässt leeren Raum
entstehen. Im Stadtgespräch haben Leser und Leserinnen Ideen für eine
künftige Nutzung.
https://www.derbund.ch/bern/stadt/warum-nicht-einen-jugendclub-am-hirschengraben/story/21970945
+++DROGENPOLITIK
https://www.bernerzeitung.ch/region/oberaargau/ein-hanffeld-gibt-zu-reden/story/18602233
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Maechtigster-Bauer-im-Dorf-baute-Gras-an-27274793
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
«Leute, ihr habt das falsche Ziel gewählt»
Hansmartin Amrein, Gelatiere und Gründer der Gelateria di Berna, nimmt
den Farbanschlag auf seinen Zürcher Ableger gelassen.
https://www.derbund.ch/bern/stadt/leute-ihr-habt-das-falsche-ziel-gewaehlt/story/28770635
->
https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/linke-betreiber-der-gelateria-di-berna-staunen-nach-linkem-sprayanschlag-wir-sind-baff-und-auch-etwas-ratlos-id7960004.html
->
https://www.blickamabend.ch/news/linkskristallnacht-in-meiner-nachbarschaft-zuercher-rasten-wegen-versprayter-gelaterie-aus-id7958473.html
->
https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#gelateria-in-wiedikon-von-vandalen-versprayt
-> https://barrikade.info/Gelateria-di-Berna-mit-Farbe-verschonert-795
->
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/verbrechen-und-unfaelle/farbanschlag-auf-gelateri-di-berna/story/16040648
->
https://www.nau.ch/news/chefs-der-gelateria-di-berna-in-zurich-mussen-linke-schmierereien-putzen-65296379
Gelateria di Berna mit Farbe verschönert
(Zürich) In der Nacht auf Donnerstag haben wir die Gelateria di Berna,
die vorübergehend in eine Käsetheke umgewandelt wurde, mit Farbe
verschönert. Dieses Objekt steht exemplarisch für die Aufwertung, die
in den sogenannt hippen Quartieren voranschreitet.
https://barrikade.info/Gelateria-di-Berna-mit-Farbe-verschonert-795
->
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/verbrechen-und-unfaelle/farbanschlag-auf-gelateri-di-berna/story/16040648
+++BIG BROTHER
Neue Videokameras der Polizei Berlin: Wow! Das ist jetzt echt unheimlich
Die seit Herbst angekündigten mobilen Videokameras der Polizei sind
jetzt im Einsatz. Nur: Was sollen sie filmen? Ein Abend auf dem
Neuköllner Hermannplatz.
http://taz.de/Neue-Videokameras-der-Polizei-Berlin/!5481103/
Wie Polizisten das Handy des Tatverdächtigen auslasen
Im Freiburger Mordprozess knackte die israelische Firma Cellebrite das
iPhone 6s Mordverdächtigen Hussein K. Polizisten fanden wertvolle Daten.
http://www.sueddeutsche.de/digital/prozess-wegen-vergewaltigung-und-mord-wie-polizisten-das-handy-des-freiburger-mordverdaechtigen-auslasen-1.3860870
Stimmerkennung – ein Grund zur Besorgnis? – Echo der Zeit
Die Stimme wird als Werkzeug im Zusammenhang mit neuen Technologien
immer wichtiger. So wird sie als Eingabemittel verwendet – beim
Smartphone oder auch bei «intelligenten Lautsprechern» von «Google
Home» oder «Amazon Echo».
Doch dadurch entstehen auch neue Probleme, denn immer öfter wird die
Stimme aufgezeichnet.
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=b0edd44b-6164-494f-81e8-e4a263a8e5fa
Einwandfreie Indentifikation mit Iris – Rendez-vous
Das Passwort – das war gestern. Immer häufiger identifizieren sich die
Menschen über Körpermerkmale: mit dem Fingerabdruck, mit der Gesichts-
oder neu Iris-Erkennung. Und das ist erst der Anfang. Doch was ist der
Vorteil dieser biometrischen Identifikation?
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=9a090ba0-59bd-484d-952c-cdc65f2fee04
+++UNDERCOVER
Undercover police abused female activists. But the inquiry is a farce
We’re fighting to uncover the officers who infiltrated our lives – but
the judge is hopelessly naive. We need proper scrutiny now
https://www.theguardian.com/commentisfree/2018/feb/09/undercover-police-female-activists-inquiry-farce?CMP=twt_gu
+++POLICE BE
(Ein alter Bekannter war Einsatzleiter: „Münger, choit der nech guet
merkä, Heit dir hie scho 1000 Mau ghört…“ (ab 05.28) )
https://www.facebook.com/Reitschule/posts/10155807498500660
9.2.2018:
Stellungnahme zu den letzten Polizeieinsätzen in der Reitschule.
In den letzten zwei Wochen gab es zahlreiche Einsätze der KaPo in und
um die Reitschule, welche den Betrieb teils massiv gestört haben – die
Medien berichteten…
Zum Beispiel am Mittwoch-Abend, 7.2.2018 oder am Freitag 2.2.2018 (Video):
Das fast ausgebuchte Sous le Pont wurde um ca. 20.10 Uhr während
laufendem Betrieb von der Polizei gestürmt.
Beamte in Vollmontur blockierten die Tür, ihre (zivilen) Kollegen
standen mit Gummischrot-Gewehren (Innenraum! Mindestabstand?) und in
Vollmontur vor dem Buffet und in den WCs um mutmassliche Dealer*innen
zu verhaften.
Es entstand ein riesen Durcheinander und an einen Normalbetrieb des
Spezialitäten-Abends war nicht mehr zu denken. Personal und Gäste
wurden von bewaffneten Polizisten eingeschüchtert, bedroht und
teilweise tätlich angegangen,
obwohl sie sich passiv verhielten und niemand den Polizeieinsatz behinderte.
Das Personal bat um Informationen und darum, den Betrieb nicht zu
stören und das Mobiliar nicht zu beschädigen (Beamte drohten, WC-Türen
einzuschlagen und stiegen auf Lavabos). Die Antwort des Einsatzleiters
war eindeutig: «Euer Betrieb ist uns scheissegal!»
Der Unmut über die Polizeieinsätze in der Reitschule, die den Deal –
im Gegensatz zum Kulturbetrieb – nicht einmal kurzfristig zum Erliegen
bringen, war bei Gästen und Betreiber*innen offensichtlich, trotzdem
blieben sie ruhig.
Dass das Drogenproblem nicht mit Repression zu lösen ist, sollte nach
gefühlten 100 Jahren praktischer Erfahrung auch bei der KaPo
angekommen sein. Es scheint diese allerdings wenig zu kümmern, in
gewohnt trauriger Art und Weise jagen Polizist*innen seit Wochen immer
wieder ausschliesslich dunkelhäutige Personen in das Innere der
Reitschule, um sie dann dort unter Anwendung von brutaler Gewalt zu
verhaften.
Von gezielten Aktionen kann nicht gesprochen werden. Viele der
Verhafteten werden dann auch nicht wegen Drogendelikten zur Anzeige
gebracht, sondern wegen Verstössen gegen das Ausländergesetz etc.
Die Reitschule weiss, dass die ökonomische Situation der
Strassenhändler, sowie die staatliche Prohibition und die seit
jahrzehnten nutzlose Repressions- und Vertreibungspolitik gegen die
kleinen Fische des Drogenhandels für das „Drogenproblem“ vor der
Reitschule verantwortlich sind. Und sie weiss auch, dass der Deal mit
den Drogen uns ein Konsumrauschpublikum beschert und Gewalt ins Haus
bringt.
Wir wollen ein Polit-, Begegnungs- und Kulturzentrum sein und nicht
ein stadtbekannter Drogenumschlagplatz. Hinter dem Drogenhandel
stecken mafiöse und menschenverachtende Strukturen, die unter anderem
mit dem weltweiten Menschen- und Waffenhandel verstrickt sind. Wir
wollen keinen Deal und keinen Konsum von harten Drogen in und um die
Reitschule.
Und trotzdem: Wir wehren uns gegen das übergriffige Verhalten der
KaPo, kritisieren immer wieder das «Racial Profiling» und wollen dem
etwas entgegenhalten: Wir rufen darum Gäste und Besucherinnen der
Reitschule auf, ihre Beobachtungen fotografisch oder auf Video
festzuhalten und Gedankenprotokolle zu verfassen – damit wir unsere
Kritik noch besser belegen können.
Unter folgendem Link findet ihr Videomaterial einer oben beschriebenen Razzia:
https://vimeo.com/255114298
+++POLIZEI ZH
In Schwulenforen nach Schwarzarbeitern gesucht: AL kritisiert Praxis
der Stadtpolizei
Die Stadtpolizei schnüffelte jahrelang in Schwulenforen, um
Schwarzarbeiter aufzuspüren. Die AL kritisiert nun diese Praxis. Gegen
ein Gesetz verstossen wurde dadurch aber nicht.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/in-schwulenforen-nach-schwarzarbeitern-gesucht-al-kritisiert-praxis-der-stadtpolizei-132186759
->
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/stadtpolizei-schnueffelt-in-schwulenforen/story/11496862
+++POLICE FRANCE
Frankreich: Neue Polizei zur “Sicherung des Alltags”
Mehr Polizisten und Gendarmen für die Problemzonen in den Städten und
im ländlichen Raum; die Identitätskontrollen sollen künftig
“effektiver und schneller” verlaufen
https://www.heise.de/tp/features/Frankreich-Neue-Polizei-zur-Sicherung-des-Alltags-3964311.html
+++POLIZEI EUROPA
Frisch vom Europäischen Polizeikongress 2018: Die Megatrends in der
Politik der Inneren Sicherheit 2018ff
Zur Politik der Inneren Sicherheit findet man im neuen
Koalitionsvertrag – vage formuliert aber inhaltlich deutlich erkennbar
– die sattsam bekannten Forderungen der CDU/CSU aus den letzten
Jahren. Wesentlich konkreter sichtbar wurden die Megatrends in der
Inneren Sicherheit für die nächsten Jahre dagegen auf dem Europäischen
Polizeikongress und zwar vorgetragen von den Spitzenbeamten aus dem
Bundesinnenministerium, dem Bundeskriminalamt und dem Bundesamt für
Verfassungsschutz.
https://police-it.org/die-megatrends-in-der-politik-der-inneren-sicherheit-2018ff
+++ANTIFA
«Absolutes No-Go» – Zürcher Schulklasse von Rechtsextremen auf
Facebook blossgestellt wegen ausländischen Namen
Rechtsextreme haben ein Bild einer Schulklasse aus Zürich Leimbach auf
Facebook gestellt, alle Kinder mit Namen angeschrieben und kritisiert,
dass nur eines einen «richtigen Schweizer Namen und Aussehen» habe.
Die Präsidentin der Jugendhilfe ist schockiert.
https://www.nau.ch/politik-wirtschaft/zurcher-schulklasse-von-rechtsextremen-auf-facebook-blossgestellt-wegen-auslandischen-namen-65296424
Rechtsextreme stellen Zürcher Schüler bloss
Das Foto einer Zürcher Schulklasse wird derzeit auf Facebook heiss
diskutiert. Die Stadt Zürich prüft nun rechtliche Schritte.
http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Rechtsextreme-stellen-Zuercher-Schueler-bloss-17888217
->
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/rechtsextreme-diskriminieren-zuercher-schulklasse-schulamt-prueft-rechtliche-schritte-132186255
-> https://twitter.com/antifa_bern/status/961903087219863552
->
http://www.toponline.ch/tele-top/sendungen/top-news/news/heute-auf-tele-top-0082131/
->
https://www.nau.ch/news/schulklasse-wird-auf-facebook-blossgestellt-65296481
Jeder elfte Rekrut steht politisch ganz rechts
Schweizer Rekruten verorten sich oft weit rechts oder links im
politischen Spektrum. In der Rekrutenschule mässigen sich aber viele.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Linke-machen-Zivildienst–rechte-gehen-in-die-Armee-14779896
Er fordert «Geneva first» und kurvt mit einer Walliser Nummer durch
Genfs Strassen
Eric Stauffer, der Gründer der Genfer Rechtspartei MCG, liefert
skandalträchtige Schlagzeilen à discrétion. Das jüngste Beispiel dreht
sich um die Autonummer des Politikers.
https://www.nzz.ch/schweiz/geneva-first-ausser-beim-business-ld.1355678
