Volks-Nein zum Kredit für Asylsozialhilfe trifft nun auch
Beschäftigungsprogramme
Als das Volk im Mai 2017 den Asylsozialhilfekredit an der Urne
ablehnte, war es sich wohl kaum bewusst, dass davon auch
Beschäftigungsprogramme betroffen sind.
https://www.derbund.ch/bern/kanton/volksnein-zum-kredit-fuer-asylsozialhilfe-trifft-nun-auch-beschaeftigungsprogramme/story/20695476
+++AARGAU
Drei verletzte Asylbewerber nach Streit beim Bahnhof Aarau
Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren jungen Asylbewerbern
sind am Bahnhof Aarau in der Nacht auf Samstag drei Personen teilweise
schwer verletzt worden. Die Polizei nahm vier Personen fest.
https://www.watson.ch/Aargau/Blaulicht/758689727-Drei-verletzte-Asylbewerber-nach-Streit-beim-Bahnhof-Aarau
->
https://www.blick.ch/news/schweiz/gewalt-drei-verletzte-asylbewerber-nach-streit-beim-bahnhof-aarau-id7840485.html
->
http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Drei-Verletzte-nach-Streit-am-Bahnhof-Aarau-24408488
->
https://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/kantonspolizei-aargau-drei-verletzte-streit-am-bahnhof-aarau-unter-asylbewerbern
->
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/streit-mit-drei-verletzten-vier-asylbewerber-festgenommen-stichwaffe-noch-nicht-gefunden-132083599
->
https://www.ag.ch/de/weiteres/aktuelles/medienportal/medienmitteilung_kapo/medienmitteilungen_kapo/medienmitteilungen_kapo_details_91904.jsp
+++LUZERN
Asylbewerber in Kriens bewerfen Polizisten mit Steinen
Die Kürzung der Sozialhilfe führt im Durchgangszentrum in Kriens zu
Unruhen. Die Polizei muss mit einem grösseren Aufgebot zum Grosshof
ausrücken.
https://www.tagesanzeiger.ch/panorama/vermischtes/Asylbewerber-in-Kriens-bewerfen-Polizisten-mit-Steinen/story/15085320
->
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/luzern/randale-in-durchgangszentrum-in-kriens;art92,1181304
->
https://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5558035/Steinw%C3%BCrfe-und-Sachbesch%C3%A4digungen-Ausschreitungen-im-Asylzentrum.htm
->
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/luzern/polizeieinsatz-im-grosshof-wegen-streit-bei-minderjaehrigen-asylsuchenden;art9647,1180645
->
https://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5557941/Polizeieinsatz-beim-Asylzentrum-Grosshof-in-Kriens.htm
->
https://www.blick.ch/news/schweiz/zentralschweiz/krawall-in-kriens-lu-asylbewerber-werfen-steine-auf-polizisten-id7840518.html
->
https://www.tagesanzeiger.ch/panorama/vermischtes/Asylbewerber-in-Kriens-bewerfen-Polizisten-mit-Steinen/story/15085320
->
https://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/asylzentrum-grosshof-randale-im-durchgangsheim-kriens
+++ZÜRICH
Tsüri-Chopf Bence Komlosi: «Ich will inklusive Städte und
Gesellschaften bauen!»
Er kam in die Schweiz, um die Demokratie zu lernen. Unterdessen hat
Tsüri-Chopf Bence Komlosi die NGO «Architecture for Refugees»
gegründet, mit welcher er Räume und Städte schaffen will, in denen
sich auch Geflüchtete Zuhause fühlen.
https://tsri.ch/zh/bencekomlosi/
+++DEUTSCHLAND
Zentrale Einrichtungen für Asylverfahren: „Das ist mit Sicherheit
hilfreich, um Menschen zu desillusionieren“
Im 28-seitigen Sondierungspapier haben Union und SPD festgehalten,
Asylverfahren künftig in zentralen Einrichtungen durchzuführen.
Dadurch könnten Menschen vor allem schnell aus dem Land getrieben
werden, sagte Thomas Oberhäuser, Anwalt für Asyl- und Ausländerrecht,
im Dlf. Er kritisierte, dass dort „faktisch keine Rechtsberatung“
stattfinde.
http://www.deutschlandfunk.de/zentrale-einrichtungen-fuer-asylverfahren-das-ist-mit.694.de.html?dram:article_id=408205
+++BELGIEN
Belgien: Nationalisten, Folter und die Abschiebung von Sudanesen
Asylpolitik: Hardliner Theo Francken bringt die
rechts-rechts-Regierungskoalition in die Krise
https://www.heise.de/tp/features/Belgien-Nationalisten-Folter-und-die-Abschiebung-von-Sudanesen-3939613.html
+++BALKANROUTE
Migranten auf der Balkanroute: Gestrandet in der Ruine von Sid
Wie sieht es aus, wenn die EU zumacht? In den Balkanländern sitzen bis
zu 10.000 Menschen fest, hausen in Wäldern, Zelten, Fabrikruinen. Ein
Besuch an der serbisch-kroatischen Grenze.
http://www.spiegel.de/panorama/fluechtlinge-auf-der-balkanroute-in-serbien-sie-nennen-es-das-spiel-a-1179601.html
+++GRIECHENLAND
Wegen schwerem Sturm
Migranten in Westgriechenland gestrandet
Ein schwerer Sturm wütet derzeit in Westgriechenland. Infolge dessen
sind mehr als 20 Migranten vor der Küste der griechischen Insel
Kefalonia gestrandet.
https://nau.ch/politik/migranten-in-westgriechenland-gestrandet-65286080
+++EUROPA
Militärische Aufklärung für Europol
Die EU verzahnt ihre Strukturen der inneren und äußeren Sicherheit.
Militärische Informationen sollen verstärkt gegen Terrorismus und
organisierte Kriminalität genutzt werden. Zuerst wird die Kooperation
im Bereich der Migration ausprobiert
https://www.heise.de/tp/features/Militaerische-Aufklaerung-fuer-Europol-3940412.html
Vorschläge des Europaparlaments: Bundesregierung alarmiert über
EU-Flüchtlingspläne
Das Europaparlament will die Dublin-Regeln ändern: Die
Familienzusammenführung soll wichtiger werden. Nach
SPIEGEL-Informationen befürchtet Berlin, dass Deutschland mehr
Flüchtlinge aufnehmen muss.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-eu-fluechtlingsplaene-alarmieren-bundesregierung-a-1187500.html
->
https://derstandard.at/2000072209104/Neue-EU-Regelung-koennte-mehr-Fluechtlinge-fuer-Deutschland-bedeuten?ref=rss
+++ISRAEL
Flüchtlinge aus Eritrea und Sudan: Lieber Haft in Israel als zurück
nach Afrika
Der 27 Jahre alte Haben stammt aus Eritrea und lebt in Tel Aviv. Die
israelische Regierung stellt ihn und rund 40.000 andere Migranten vor
die Wahl: Entweder sie verlassen Israel freiwillig oder sie werden
verhaftet und möglicherweise in andere afrikanische Länder
abgeschoben. Doch Haben will bleiben.
http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-aus-eritrea-und-sudan-lieber-haft-in-israel.799.de.html?dram:article_id=408219
+++FREIRÄUME
Statt zwischennutzen: besetzen!
Zwischennutzungsangebote von staatlicher Seite sind der Versuch, eine
höchst aktive, politische Form des Protests – das Besetzen –
prophylaktisch zu bekämpfen. Ein Kommentar aus Bern.
https://www.saiten.ch/statt-zwischennutzen-besetzen/
+++ANTI-WEF
US-Botschafter warnt Landsleute in der Schweiz: «Bleiben Sie unauffällig»
Der Botschafter der Vereinigten Staaten in Bern, Ed McMullen (53),
warnt US-Bürger vor Demonstrationen in Bern, Genf, Zürich und Davos.
https://www.blick.ch/news/politik/us-botschafter-warnt-landsleute-in-der-schweiz-bleiben-sie-unauffaellig-id7842160.html
Berner Politiker wollen Geld vom Bund wegen WEF-Demos
Vorerst bleiben die Proteste gegen Donald Trump und das World Economic
Forum friedlich – Sicherheitspolitiker rechnen mit neuen
Ausschreitungen.
https://www.tagesanzeiger.ch/sonntagszeitung/Berner-Politiker-wollen-Geld-vom-Bund-wegen-WEFDemos/story/22317359
Trump am WEF: Der Besuch wirft seinen Schatten voraus
Im Bundeshaus bewertet man den Besuch des US-Präsidenten als Chance,
aber auf der Strasse gibt es lautstarke Proteste.
https://www.srf.ch/news/schweiz/trump-am-wef-der-besuch-wirft-seinen-schatten-voraus
->
https://www.solothurnerzeitung.ch/wirtschaft/vor-dem-wef-besuch-donald-trump-will-us-firmen-aus-der-schweiz-zurueckholen-132082326
https://twitter.com/search?f=tweets&vertical=default&q=nowef1301&src=typd
https://twitter.com/search?f=tweets&vertical=default&q=nowef18&src=typd
https://twitter.com/agruppebern
https://twitter.com/PoliceBern
Anti-WEF-Demonstration in Bern
Die Revolutionäre Jugendgruppe Bern hatte zum Globaliesierungsprotest
gerufen – gekommen sind gegen 1000 Personen. Bislang ist der
Protestmarsch ohne Vorfälle verlaufen.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=ddf62b5f-0065-4ebf-91e5-a5666df6aa80
1500 DEMONSTRIEREN GEGEN WEF
Nach der Ankündigung des umstrittenen US-Präsidenten Trump wurden
Ausschreitungen befürchtet. Doch die Kundgebung verlief weitgehend
friedlich.
https://www.telebaern.tv/118-show-news/20695-episode-samstag-13-januar-2018/50677-segment-1500-demonstrieren-gegen-wef#1500-demonstrieren-gegen-wef
ANTI-WEF-DEMO MIT POLIZEI-GROSSAUFGEBOT
Hunderte Linksautonome aus dem ganzen Land demonstrierten auf den
Berner Strassen gegen das WEF. Grössere Ausschreitungen blieben aus.
https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#anti-wef-demo-mit-polizei-grossaufgebot
1500 DEMONSTRIEREN IN BERN GEGEN WEF
Nach der Ankündigung des umstrittenen US-Präsidenten Trump wurden
Ausschreitungen befürchtet. Doch die Kundgebung verlief weitgehend
friedlich.
https://www.telem1.ch/35-show-aktuell/20696-episode-samstag-13-januar-2018/50675-segment-1500-demonstrieren-in-bern-gegen-wef#1500-demonstrieren-in-bern-gegen-wef
«A-A-Antikapitalismus»
Tausend Personen haben am Samstag gegen des Weltwirtschaftsforum Davos
in Bern demonstriert. Im Zentrum stand die Kapitalismuskritik. Der
Protest verlief friedlich.
https://www.nzz.ch/schweiz/aktuelle-themen/a-a-antikapitalismus-ld.1347220
Anti-WEF-Demo
Sicherheitsdirektor und Demonstranten ziehen Bilanz
In Bern wurde heute zu einer unbewilligten Demonstration gegen das
World Economic Forum (WEF) aufgerufen. Ausschlaggebend ist der
angekündigte Besuch des amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Nau
ist vor Ort.
https://nau.ch/news/sicherheitsdirektor-und-demonstranten-ziehen-bilanz-65285840
—
Rund 1000 Menschen nahmen sich heute in Bern die Strasse, um gegen das
WEF und den Kapitalismus zu demonstrieren. Trotz hoher Polizeipräsenz
und massiver Provokationen von Zivilpolizisten konnte die
Demonstration über einer Stunde selbstbestimmt beendet werden.
Nachdem Trumps Teilnahme am Weltwirtschaftsforum für Furore und
grosses mediales Echo gesorgt hatte, konnten wir heute unsere
generelle Kritik am WEF und dem Kapitalismus als Ganzes anbringen.
Das Weltwirtschaftsforum versucht, sich als Plattform für konstruktive
Lösungen globaler Probleme darzustellen. Es ist und bleibt jedoch ein
Treffen für die Diskussion einer neoliberalen Agenda.
Angeblich sollen Probleme wie Fluchtbewegungen, die Unterdrückung der
Frau*, die Krise der Demokratie oder der wachsende Nationalismus
diskutiert werden. Ein Blick auf das Treffen offenbart: Die
Teilnehmenden sind jene, die für diese Probleme selbst verantwortlich
sind.
Während Menschen durch Landraub oder Umweltzerstörung zur Flucht
gezwungen werden, sitzen Unternehmen, Institutionen und Staaten, die
damit Gewinne erzielen, gemeinsam in Davos.
Firmen, die Waffen und Technik für Kriege produzieren, können sich
ungestört mit Vertreter*Innen von Staaten austauschen, während
Millionen Menschen vor Krieg und Elend fliehen. Am WEF stehen nicht
die Menschen im Vordergrund, sondern der Profit. Am WEF sind nicht die
Retter*Innen, sondern die Täter*Innen!
Die Kritik des WEF am Nationalismus ist ebenso zynisch. Die am WEF
anwesenden Staatsoberhäupter und Minister*Innen betreiben eine
Politik, die das Wohl des Nationalstaates über jenes der Gesellschaft
stellt. In der Hoffnung, Krisen abzuwenden, schwören Staaten auf eine
nationale Einheit. Solange es der Wirtschaft nicht dient, werden
Grenzen für Menschen dicht gemacht während der transnationale
Geldfluss unangetastet bleibt. Viele rechtspopulistische Parteien und
Bewegungen wissen grosse Teile des Kapitals hinter sich! Sie hetzen
gegen Migrant*Innen und Sozialhilfebezüger*Innen und vetreten
gleichzeitig die Interessen der kapitalistischen Wirtschaft.
Diese Probleme werden nicht von ihren Verursachern behoben. Der
Kapitalismus und seine Politik stehen dem Abgrund nahe und die Staaten
sind bereit, Veränderungen mit viel Gewalt zu verhindern. Progressive
Bewegungen, welche die Probleme an ihren Wurzeln packen wollen, werden
weltweit verboten und bekämpft.
Den Angriffen von oben muss sich eine Bewegung von unten
entgegenstellen und Alternativen zu dieser unsolidarischen,
unterdrückerischen und gewaltsamen Gesellschaft zu schaffen.
https://www.facebook.com/rjgbern/posts/1004856526333534
—
Vor der Reitschule: WEF-Demo ist zu Ende
Mit Kind und Kegel demonstrieren um die 1500 WEF-Gegner auf den Berner
Strassen gegen alles, wofür das Weltwirtschafts-Forum steht. Trump ist
dabei nur ein Tropfen auf dem Heissen-Stein, sagen die Demonstranten
zu Nau.
https://nau.ch/news/wef-demo-ist-zu-ende-65286083
Die ganz grossen Massen mobilisiert Trump in Bern nicht
Obwohl die diesjährige Anti-WEF-Demonstration die grösste seit Jahren
ist, bleibt die grosse Menschenmenge aus. Die Situation ist ruhig.
https://www.derbund.ch/bern/stadt/trump-zieht-keine-massen-auf-berns-strassen/story/20920582
Anti-WEF-Demo verlief friedlich
An der Kundgebung in Bern gegen das World Economic Forum nahmen rund
500 Personen teil. Donald Trumps Besuch am WEF vermochte keine Massen
zu mobilisieren.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/antiwefdemo-polizei-geht-in-stellung/story/16390790
->
https://www.reuters.com/article/us-wef-davos-trump-protest/anti-trump-demonstrators-march-in-swiss-capital-idUSKBN1F20Q5
->
http://www.spiegel.de/politik/ausland/wien-20-000-auf-demonstration-gegen-oevp-fpoe-regierung-a-1187699.html
->
https://www.watson.ch/Schweiz/Bern/776844286-Anti-WEF-Demo-in-Bern-bleibt-friedlich-%E2%80%93-%C3%BCber-1000-demonstrieren-gegen-Trump-und-Co-
Rund 1000 Linksautonome an Anti-WEF-Demo in Bern: Polizei stoppt
Marsch auf US-Botschaft
BERN – Der bevorstehende Besuch von Donald Trump am WEF hat
Linksautonome auf den Plan gerufen. Heute findet die erste Demo in
Bern statt. BLICK ist vor Ort.
https://www.blick.ch/news/schweiz/bern/anti-wef-demo-in-bern-polizei-markiert-praesenz-erste-petarden-gezuendet-id7840970.html
Anti-WEF-Demo: Mehrere hundert Personen demonstrieren in Bern gegen WEF
Zur Demonstration aufgerufen hatten linksautonome Kreise.
https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/anti-wef-demo-mehrere-hundert-personen-demonstrieren-in-bern-gegen-wef
->
https://www.srf.ch/sendungen/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/bilderbuchtag-in-wengen
Die Anti-WEF-Demo war laut, blieb aber friedlich
Am Samstagnachmittag demonstrierten Linksautonome gegen das WEF. Die
Berner Polizei hielt sich zurück, vereinzelt wurden Personenkontrollen
durchgeführt.
https://www.tagesanzeiger.ch/panorama/vermischtes/antiwefdemo-in-bern-geht-los/story/27603195
Rund 1500 Personen – Die Anti-WEF-Demo in Bern geht los
Am Samstagnachmittag demonstrieren Linksautonome gegen das WEF. Die
Berner Polizei führt Personenkontrollen durch.
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Anti-WEF-Demo-in-Bern-geht-los-11179179
Linksautonome treffen sich zu Anti-WEF-Kundgebung in Bern
Die Ankündigung von Trumps Besuch am Weltwirtschaftsforum in Davos
befeuert die Anti-WEF-Proteste in der Berner Innenstadt. Die
Demonstration ist nicht bewilligt.
https://www.nzz.ch/schweiz/linksautonome-treffen-sich-zu-anti-wef-kundgebung-in-bern-ld.1347185
->
https://www.tagesanzeiger.ch/panorama/vermischtes/antiwefdemo-in-bern-geht-los/story/27603195
+++AUSLÄNDER_INNEN-RECHT
Ohne Schwimmen keinen roten Pass
Seit Anfang Jahr gelten neue Regeln für die Einbürgerung von
Ausländern. Die Schulpflicht – und damit der Schwimmunterricht – ist
nun Bestandteil des Bürgerrechtsgesetzes.
https://www.tagesanzeiger.ch/sonntagszeitung/ohne-schwimmen-keinen-roten-pass/story/31922029
Kosovare wehrt sich seit acht Jahren gegen Ausschaffung
Er sollte die Schweiz verlassen. Weil er es nicht tat, wurde er
verurteilt. Gegen die Geldstrafe wegen illegalen Aufenthalts zog der
Kosovare bis ans Bundesgericht. Ohne Erfolg.
https://www.zsz.ch/horgen/kosovare-wehrt-sich-seit-acht-jahren-gegen-ausschaffung/story/14499362
+++KNAST
InfoLoraFreitag – Anarchistisches InfoRadio
Sendung vom 12. Januar – Ein rebellisches Leben
Am 10. März 2017 wurde Marco Camenisch aus dem Knast entlassen und
erzählte später an einer Veranstaltung über die
Haftentlassungsauflagen, sowie über die Psychiatrisierung von
Gefangenen. Anhand des 2015 erschienen Buch und einer Biografie,
wollen wir euch aber zuerst sein rebellisches Leben, seine Ideen und
Erfahrungen näher bringen.
Kurznews: Aachen Deutschland – Update bezüglich dem Bankraub,
Frankfurt Deutschland – Waldbesetzung gegen Flughafenausbau, Melilla
Marokko – Grenze zu Spanien gestürmt, Luzern Schweiz – Neues besetzes
Haus, Weil am Rhein – Implenia attackiert
https://infolorafr.noblogs.org/post/2018/01/12/sendung-vom-12-januar-ein-rebellisches-leben/
+++POLIZEI ZG
Zuger Polizei personell unterm nationalen Schnitt
Wegen Trump: Wiederholt sich Grossaufgebot gegen Demonstranten?
Die Sparmassnahmen haben auch Auswirkungen auf die Zuger Polizei. Die
liegt personell längst unterm schweizerischen Durchschnitt. Und nun
steht auch noch der Besuch von Donald Trump auf dem Programm. Beat
Villiger schliesst eine Demo in Zug nicht aus – mit entsprechendem
Grossaufgebot der Polizei.
https://www.zentralplus.ch/de/news/politik/5557960/Wegen-Trump-Wiederholt-sich-Grossaufgebot-gegen-Demonstranten.htm
+++POLIZEI CH
Erste Miss und Mister Polizei der Schweiz gesucht
Der Polizeibeamten-Verband der Schweiz sucht seine schönsten
Mitarbeiter. Schon im Frühling soll es eine Miss und einen Mister
Polizei geben.
https://www.derbund.ch/panorama/vermischtes/erste-miss-und-mister-polizei-der-schweiz-gesucht/story/23423734
+++ANTIFA
SVP-Politiker verteidigt die Piusbrüder
Der SVP-Kantonsrat Bruno Dudli lobt den «friedlichen Kreationismus»
der Piusbrüder und schiesst gegen den Islam.
https://www.infosperber.ch/Artikel/Gesellschaft/SVP-lobt-friedlichen-Kreationismus
+++ANTIRA
Junge SVP lädt zum Täterraten ein
Die SVP des Kantons Zürich sammelt Unterschriften, damit in
Polizeimeldungen Nationalität und Migrationshintergrund von
Delinquenten genannt werden müssen. Die Junge SVP lanciert ein Quiz
gegen den «bösen Wolff».
https://www.zsz.ch/front/junge-svp-laedt-zum-taeterraten-ein/story/14689437
->
https://www.zsz.ch/ueberregional/initiative-fordert-nationalitaetsangabe-in-polizeimeldungen/story/29088237
Junge SVP lanciert Website gegen den «bösen Wolff»
Die kantonale SVP will Nationalität und Migrationshintergrund von
mutmasslichen Tätern kennen. Die Junge SVP unterstützt die Initiative
mit einer Website, auf welcher Nationalitäten von Straftätern in
Quiz-Form erraten werden können.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/junge-svp-lanciert-website-gegen-den-boesen-wolff-132081962
Nationalitäten-Nennung: Aargauer Polizei geht weiter
Die Nationalitäten-Deklaration von Gewalttätern wird im Aargau noch
präziser gehandhabt als es die Basler Staatsanwaltschaft oder die
Baselbieter Kantonspolizei tut.
http://www.onlinereports.ch/News.117+M5ee3e3000a5.0.html
