+++BERN
Feuerwehrkaserne: Kunst und Deutschunterricht
Subkutan nimmt sich in dieser Sendung der alten Feuerwehrkaserne an.
http://www.journal-b.ch/de/082013/alltag/2734/Feuerwehrkaserne-Kunst-und-Deutschunterricht.htm
Interpellation Umsetzung Asylstrategie 2019 – Lösungen für Menschen,
die lange in der Nothilfe leben,anstreben
http://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-ab35cb01fb3242a585945b5dec10bda5.html
+++ZÜRICH
Vorläufig Aufgenommene erhalten im Kanton Zürich statt Sozialhilfe nur
noch Asylfürsorge
Vorläufig aufgenommene Ausländerinnen und Ausländer (Ausweis F)
erhalten im Kanton Zürich künftig nur noch Fürsorge und werden nicht
mehr von der Sozialhilfe unterstützt. Der Kantonsrat stimmte einer
Änderung des Sozialhilfegesetzes deutlich zu – gegen den Willen der
Linken.
http://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/vorlaeufig-aufgenommene-erhalten-im-kanton-zuerich-statt-sozialhilfe-nur-noch-asylfuersorge-131188067
->
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/kein-asyl-keine-sozialhilfe/story/19269046
->
https://www.nzz.ch/zuerich/zuercher-kantonsrat-nur-noch-asylhilfe-fuer-vorlaeufig-aufgenommene-ld.155165
->
http://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/weniger-geld-fuer-vorlaeufig-aufgenommene-asylsuchende
->
http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Kein-Asyl–keine-Sozialhilfe-10816871
->
http://www.zsz.ch/ueberregional/weniger-geld-fuer-vorlaeufig-aufgenommene-asylsuchende/story/23010383
->
http://www.landbote.ch/ueberregional/weniger-geld-fuer-vorlaeufig-aufgenommene-asylsuchende/story/23010383
->
http://www.toponline.ch/zuerich/detail/art/nur-noch-asylfuersorge-fuer-vorlaeufig-aufgenommene-in-zuerich-001728765/
-> http://www.watson.ch/!215319934
-> Schweiz Aktuell:
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=4b0c7217-fe67-4cb4-9f41-34a8e8f77a3c
->
http://www.teletop.ch/programm/heute-auf-tele-top/art/heute-auf-tele-top-001728792/
TOP FOKUS: Flüchtlingshilfe – Verein «Solidarus» engagiert sich für
Asylsuchende
Wie kann unsere Gesellschaft Flüchtlinge bestmöglich integrieren? Ab
dem 3. April 2017 zeigt TELE TOP wie sich Freiwillige für Asylsuchende
einsetzen und ihnen eine Abwechslung aus dem Alltag bieten.
http://www.teletop.ch/programm/sendungen/top-fokus/detail/art/top-fokus-fluechtlingshilfe-verein-solidarus-engagiert-sich-fuer-asylsuchende-001728764/
+++SCHWEIZ
Öffentliche Entwicklungshilfe der Schweiz 2016
Die Ausgaben des Bundes für die internationale Zusammenarbeit und die
humanitäre Hilfe beliefen sich 2016 auf 0,39% des
Bruttonationaleinkommens (BNE). 2015 waren es noch 0,41%. Der Rückgang
ist auf die Sparmassnahmen des Parlaments zurückzuführen. Der
Gesamtanteil der öffentlichen Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz am
BNE stieg zwischen 2015 und 2016 aber trotzdem von 0,51% auf 0,54%.
Grund dafür ist die Anrechnung der Asylkosten im Zusammenhang mit den
hohen Flüchtlingszahlen 2015.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-66211.html
->
http://www.derbund.ch/schweiz/standard/asylkosten-erhoehen-entwicklungshilfe/story/25846210
+++DEUTSCHLAND
Nach dem Regierungswechsel in Gambia: Welle von Anhörungen und
Ablehnungen bei Asylsuchenden aus Gambia
http://www.freie-radios.net/82346
Zahl der Suizidversuche von Flüchtlingen in Bayern hat sich verdreifacht
Die Grünen machen die CSU dafür verantwortlich. Das ist schwer zu
belegen, dennoch mahnen Experten: Durch Abschiebungen kommen bei
vielen Flüchtlingen Traumata wieder hoch.
http://www.sueddeutsche.de/bayern/asyl-zahl-der-suizidversuche-von-fluechtlingen-in-bayern-hat-sich-verdreifacht-1.3445132
+++MITTELMEER
Rettungsboote sind keine Magneten
Einige EU-Vertreter werfen privaten Rettungsorganisationen vor, mit
ihrem Mittelmeereinsatz das Geschäft der Schleuser zu fördern. So
lenken sie vom eigenen Versagen ab.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-04/fluechtlinge-ngos-retter-nordafrika-mittelmeer-5vor8
„Die Flüchtlinge werden kommen – so oder so“
Die Organisation Sea Watch rettet Flüchtlinge auf hoher See. So hilft
sie den Schleppern, sagen Kritiker. Vorstandsmitglied Frank Dörner
weist das zurück. Dieser „Unsinn“ diene einem bestimmten Ziel.
https://www.welt.de/politik/ausland/article163335492/Die-Fluechtlinge-werden-kommen-so-oder-so.html
+++EUROPA
Migration: Flüchtlingsbekämpfung in der Wüste
Afrikanische Staaten wie Niger sind mit EU-Hilfe zu Bollwerken gegen
Migranten geworden. Gibt es keine Alternative? Der Gastbeitrag.
http://www.fr.de/politik/meinung/gastbeitraege/migration-fluechtlingsbekaempfung-in-der-wueste-a-1253173
+++TSCHETSCHENIEN
Tschetschenien – Kreml: Wissen nichts von Schwulenverfolgung, ist
nicht unser Thema
Ein Sprecher vom russischen Präsidenten Wladimir Putin konnte Berichte
über die Verschlepungen schwuler Männer im Nordkaukasus weder
bestätigen noch dementieren.
http://www.queer.de/detail.php?article_id=28573
Tschetschenien: Hundert Männer wegen Homosexualität verschleppt
Zur Festnahme reichte der Verdacht der “nichttraditionellen
Orientierung”, berichtet eine russische Zeitung. Drei Männer sollen
tot sein. Nun herrscht Panik unter den Betroffenen.
http://www.sueddeutsche.de/politik/nowaja-gaseta-tschetschenien-hundert-maenner-wegen-homosexualitaet-verschleppt-1.3446847
->
https://www.nzz.ch/international/europa/menschenrechte-in-russland-tschetschenien-laesst-homosexuelle-festnehmen-ld.154936
->
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/asien-und-ozeanien/Hundert-Maenner-wegen-Homosexualitaet-verschleppt/story/27623936
->
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/tschetschenien-gewalt-gegen-schwule-jetzt-hilft-nur-noch-die-ausreise-a-1141666.html
-> Echo der Zeit:
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=b7467858-ae60-45fd-b232-b25e0831c727
+++FREIRÄUME
-BE-
Jeden Monat ein Flaschenwurf
Wegen Problemen bei der Reitschule hat die Polizei verzweifelte Worte
an den Berner Gemeinderat gerichtet. Die Beamten fühlen sich allein
gelassen. Der Stadtpräsident bestreitet die Vorwürfe.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/reitschulbetreiber-wehren-sich-gegen-vorwuerfe/story/11505324
Jeden Monat ein Flaschenwurf
Wegen Problemen bei der Reitschule hat die Polizei verzweifelte Worte
an den Berner Gemeinderat gerichtet. Die Beamten fühlen sich allein
gelassen. Der Stadtpräsident bestreitet die Vorwürfe.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/reitschulbetreiber-wehren-sich-gegen-vorwuerfe/story/11505324
->
http://www.telebaern.tv/118-show-news/15533-episode-montag-3-april-2017#stadtrat-will-polizeibericht-veroeffentlichen
«Fehlende Kommunikation ist das Hauptproblem»
Der Stadtpräsident Alec von Graffenried bestreitet die Vorwürfe der
Polizei an den Gemeinderat.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/fehlende-kommunikation-ist-das-hauptproblem/story/22348351
«Ich weiss, was um die Reitschule läuft»
Berns Stadtpräsident Alec von Graffenried wehrt sich gegen den
Vorwurf, er unternehme nichts gegen die aktuelle Situation auf der
Schützenmatte. Auch die Reitschüler wehren sich. Sie kritisieren die
Wochenberichte der Polizei.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/dass-hier-handlungsbedarf-besteht-ist-unbestritten/story/28831972
->
http://www.derbund.ch/bern/stadt/reitschulbetreiber-wehren-sich-gegen-vorwuerfe/story/11505324
-> Communiqué Reitschule:
https://www.facebook.com/Reitschule/posts/10154892688350660:0
https://www.facebook.com/Reitschule/posts/10154892688350660:0
Medienmitteilung vom 3. April 2017
Wie von Politik und Medien schon mehrfach festgestellt, ist der
Grossraum Schützenmatte eine Art Schmelztiegel, in welchem jede Woche
über tausend Menschen mit verschiedensten Bedürfnissen
aufeinandertreffen. Dass es in einem solchen Umfeld gehäuft zu
Ereignissen kommt, ist nicht weiter erstaunlich und wäre auch ohne die
Existenz der Reitschule der Fall. Die Reitschule möchte
nichtsdestotrotz einige Dinge klarstellen:
– Die überwältigende Mehrheit der Vorfälle steht im Zusammenhang mit
dem Drogenhandel. Der Drogenhandel in der Stadt Bern spielt sich seit
einigen Jahren im Bereich Schützenmatte ab, nachdem er von anderen
Orten in der Stadt (kleine Schanze, Altstadt, etc) weggedrängt wurde.
Die Reitschule leidet stark unter dieser behördlich so gewollten
Situation. Würde sich der Drogenhandel wieder anderswo abspielen, wäre
der fehlende Zusammenhang zur Reitschule offensichtlich.
– Der Bericht ist stark suggestiv geschrieben und versucht, die
Reitschule mit möglichst vielen Vorfällen im Bereich Schützenmatte in
Verbindung zu bringen. Immer wieder ist von ‚Reitschülern‘,
‚Reitschulbetreibern‘ und Ähnlichem die Rede, welchen irgendwelche
Handlungen zugeschrieben werden, ohne dass diese Zuschreibungen mehr
wären als blosse Spekulation.
– Das Verhältnis Reitschule-KaPo ist seit vielen Jahren äusserst
schwierig. Nebst den ständigen Polizeieinsätzen im Raum Schützenmatte,
welche oft mit rassistischen Äusserungen der beteiligten PolizistInnen
einhergehen, gehörten in jüngster Vergangenheit folgende Handlungen
zum Verhalten der Polizei während Einsätzen in und um die Reitschule:
Drohungen, Beleidigungen Aufforderungen zum Zweikampf, Ziehen der
Dienstwaffe, betreten von Privaträumen ohne entsprechende Verfügung,
Einschüchterungen.
Der vorliegende Bericht klammert solche Ereignisse konsequent aus.
– In Anbetracht dieses gestörten Verhältnisses kann nicht von einem
objektiven Bericht der Kantonspolizei gesprochen werden. Gutes
Beispiel hierfür ist auch die Behauptung, die Polizei sei im Rahmen
der Evakuationsübung vom 11.12.16 entgegen der Abmachungen ausgeladen
worden.
In Tat und Wahrheit wurde mit dem Regierungsstatthalteramt abgemacht,
dass die KaPo für den Verkehrsdienst zuständig sei (Auszug aus
Sitzungsprotokoll mit Regierungsstatthalteramt im Anhang). Die KaPo
lehnte dies ab und meinte, die Reitschule könne das auch selbst
regeln. Als zur Übung dann trotzdem zwei Zivilbeamte auftauchten,
wurden diese darauf hingewiesen, dass ihre Anwesenheit nicht den
Abmachungen entspreche und aufgefordert, das Gebäude zu verlassen.
Die jetztige Darstellung dieser Situation durch die Kantonspolizei
zeigt, dass diese auch vor Unwahrheiten nicht zurückschreckt, wenn es
um den Konflikt mit der Reitschule geht. Eine Anwesenheit der Polizei
wurde von deren Seite abgelehnt.
—
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MEDIENGRUPPE REITSCHULE BERN
medien@reitschule.ch
www.reitschule.ch
—
«Horror-Bericht» giesst Öl ins Reitschul-Feuer
Die «Wochenberichte zu den Ereignissen
Reitschule-Vorplatz-Schützenmatte» dokumentieren die Polizeiarbeit
rund um die Reitschule. Politiker nehmen Stellung.
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/-Horror-Bericht–giesst–l-ins-Reitschul-Feuer-30499143
Drogen, Sachbeschädigungen und Diebstähle: Über 200 Delikte rund um Reitschule
BERN – Die Kantonspolizei Bern hat seit Mitte 2015 den Berner
Gemeinderat über mehr als 200 Vorfälle rund um die Berner Reitschule
informiert. Dabei geht es zumeist um Drogenhandel, gewalttätige
Übergriffe, Sachbeschädigungen und Diebstähle.
http://www.blick.ch/news/schweiz/bern/drogen-sachbeschaedigungen-und-diebstaehle-ueber-200-delikte-rund-um-reitschule-id6468546.html
->
http://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/polizeiberichte-dokumentieren-ueber-200-vorfaelle
->
http://www.derbund.ch/bern/ueber-200-polizeiberichte-zur-reitschule-veroeffentlicht/story/27357078
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/polizei-dokumentiert-ueber-200-vorfaelle-rund-um-reitschule/story/26779980
->
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/200-Delikte-rund-um-die-Reitschule-dokumentiert-30499143
->
https://beuchat.jetzt/2017/04/03/svp-veroeffentlicht-geheim-gehaltene-wochenberichte-der-polizei-zur-reitschule-fuer-den-zeitraum-vom-15-6-2015-16-1-2017/
Wochenberichte der Kantonspolizei zu den Ereignissen
Reitschule/Vorplatz/Schützenmatte 15.06.2015 – 16.01.2017
https://beuchat.jetzt/wp-content/uploads/2017/04/Wochenberichte-Reitschule-Kantonspolizei.pdf
-LU-
Bodum-Villa wird abgerissen
LUZERN ⋅ Die Villa an der Obergrundstrasse 99 in Luzern soll
abgerissen werden. Das bestätigte Stadträtin Manuela Jost auf Anfrage.
Sie begründet dies mit dem schlechten Zustand des Gebäudes.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/luzern/Hausbesetzung;art9647,1002517
Hausbesetzung in Luzern: Strafanzeige bei Luzerner Polizei eingetroffen
Bei der Luzerner Polizei ist am Montagmorgen eine Strafanzeige durch
den Anwalt des Besitzers gegen die Hausbesetzer eingegangen. Bereits
vor einem Jahr wurde eine Villa an der Obergrundstrasse besetzt. Nun
ist die gleiche Gruppe «Gundula» in die daneben stehende Villa
eingedrungen.
http://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/strafanzeige-bei-luzerner-polizei-eingetroffen
->
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/luzern/Erneut-Haus-an-Luzerner-Obergrundstrasse-besetzt;art92,1001428
->
https://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5530478/Anzeige-eingegangen-gegen-%C2%ABGundula%C2%BB-Aktivisten.htm
->
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/luzern/Hausbesetzung;art9647,1002517
->
https://www.zentralplus.ch/de/news/politik/5530509/Manuela-Jost-%C2%ABIch-lasse-mir-nichts-vorwerfen%C2%BB.htm
->
http://tele1.ch/DesktopModules/MyVideoPlayer/Player.aspx?id=28003|526&embedd=false&autoplay=true
-BE-
Löscher und Co. wollen Feuerwehrkaserne nicht wieder hergeben
Die Zwischennutzer der alten Feuerwehrkaserne Viktoria wollen aus dem
Provisorium ein Providurium machen. Die Stadt Bern beharrt aber auf
einem offenen Wettbewerb.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/loescher-und-co-wollen-feuerwehrkaserne-nicht-mehr-hergeben/story/25797091
-> http://altefeuerwehr-fuer-immer.ch/
+++FREE NEKANE
In der Schweiz gibt es Proteste gegen die Abschiebung des angeblichen
Eta-Mitglieds Nekane Txapartegi nach Spanien
Widerstand gegen Abschiebung
Das Schweizer Bundesamt der Justiz hat entschieden, das angebliche
Eta-Mitglied Nekane Txapartegi nach Spanien abzuschieben, obwohl sie
dort wahrscheinlich gefoltert werde. Die Kritik daran wächst,
Rechtsmittel sind offen.
https://jungle.world/artikel/2017/13/widerstand-gegen-abschiebung
Appel genevois pour la journée internationale d’actions pour Nekane
https://renverse.co/Geneve-Marche-pour-Nekane-le-6-avril-1034
+++ANTITERRORSTAAT
«Eingreifen, bevor etwas passiert»: Käser fordert Präventivhaft für
IS-Unterstützer
Obwohl die Behörden den IS-Terroristen Osamah M.* als gefährlich
einstufen, sitzt er nicht in Haft.
http://www.blick.ch/news/schweiz/eingreifen-bevor-etwas-passiert-kaeser-fordert-praeventivhaft-fuer-is-unterstuetzer-id6467349.html
+++POLICE BE
Kantonsregierung stellt sich hinter Polizeieinsatz gegen Exil-Tibeter
Die Verhaftung von friedlichen Tibetern während des chinesischen
Staatsbesuchs war laut dem Regierungsrat verhältnismässig.
http://www.derbund.ch/bern/kanton/kantonsregierung-stellt-sich-hinter-polizeieinsatz-gegen-exiltibeter/story/19453595
+++POLICE GR
Churer Nachtleben
Aggressive Stimmung gegen Polizei
http://www.suedostschweiz.ch/sendung/beitrag/aggressionen-gegen-polizei-marenco-mollis-malans-im-superfinal
+++POLIZEI ZH
Kritik an Luxus-Ohrenstöpsel für Stadtpolizisten
Der neue Gehörschutz soll 1,9 Millionen Franken kosten und nicht wie
geplant 750`000 Franken. Wie TeleZüri Recherchen zeigen, geht es aber
viel günstiger.
http://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews/15525-episode-montag-3-april-2017/37119-segment-kritik-an-luxus-ohrenstoepsel-fuer-stadtpolizisten#kritik-an-luxus-ohrenstoepsel-fuer-stadtpolizisten
Stadtpolizei Zürich: Warum der Gehörschutz plötzlich mehr als das
Doppelte kostet
Statt 750 000 Franken muss die Stadtpolizei Zürich nun mehr als das
Doppelte für neue Gehörschutz-Modelle berappen. Die Ausgangslage habe
sich geändert, sagt die Polizei. Politiker hegen daran jedoch Zweifel.
https://www.nzz.ch/zuerich/stadtpolizei-zuerich-der-gehoerschutz-kostet-ploetzlich-mehr-als-das-doppelte-ld.154699
Verteilen Roboter bald Parkbussen?
In Zukunft sollen Roboter einfache Polizistenaufgaben übernehmen. Doch
wo liegen die Chancen und Grenzen bei Robotern?
http://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews/15525-episode-montag-3-april-2017#verteilen-roboter-bald-parkbussen
+++ANTIFA
Erster Prozess wegen «Gefällt mir»-Klick in der Schweiz
Er hat einen Antisemitismus-Vorwurf auf Facebook gelikt: Jetzt droht
einem Zürcher eine happige Strafe.
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/verbrechen-und-unfaelle/erster-prozess-wegen-gefaellt-mirklick-in-der-schweiz/story/17451455
->
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/verantwortung-der-mitlaeufer/story/22963654
->
http://www.blick.ch/news/schweiz/zuercher-vor-gericht-veganer-wegen-gefaellt-mir-klick-angeklagt-id6472618.html
-> Hintergrund: https://www.facebook.com/indyvegan/posts/1283644945076410
+12 +3+42+3
Präsidium der Berner Jung-SVP: Fiechter und Spahr folgen auf Hess
BERN – Kurz nach seinem 36. Geburtstag gibt Nationalrat Erich Hess
sein Amt als Präsident der Jungen Berner SVP ab. In den Startlöchern
stehen Nils Fiechter und Adrian Spahr.
http://www.blick.ch/news/politik/praesidium-der-berner-jung-svp-fiechter-und-spahr-folgen-auf-hess-id6471565.html
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/erich-hess-tritt-als-praesident-der-jsvp-kanton-bern-zurueck/story/18389834
->
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Erich-Hess-tritt-nach-12-Jahren-als-Praesident-zurueck-15567407¬¬¬¬
+++ANTIRA
«Die Anerkennung als Roma gäbe mir mehr Sicherheit»
Die 29-jährige Amela A. ist Schweizerin und Bosnierin. Und Roma. Diese
Identität beschäftigt die Bernerin in letzter Zeit besonders stark.
http://www.derbund.ch/bern/kanton/die-anerkennung-als-roma-gaebe-mir-mehr-sicherheit/story/14860472
-> http://rabe.ch/2017/04/03/roma-wollen-anerkannt-werden/
AKW Fessenheim nach Austritt von Wasser abgeschaltet
Im französischen Atomkraftwerk Fessenheim am Rhein – 40 Kilometer
nördlich von Basel – ist am vergangenen Samstag der Reaktorblock 1
vorübergehend abgeschaltet worden. Grund dafür war, dass
nicht-radioaktives Wasser aus einer Leitung ausgetreten war.
https://telebasel.ch/2017/04/03/akw-fessenheim-nach-austritt-von-wasser-abgeschaltet/?channel=105100