+++BERN
Wenn zu Hause die Perspektive fehlt
Thun – Weshalb kommen Flüchtlinge überhaupt nach Europa? Und wie
sollen sich die Standortgemeinden der Asylzentren verhalten? Dazu
referierten IKRK-Präsident Peter Maurer und Regierungsstatthalter
Christian Rubin am Politforum in Thun.
http://www.bernerzeitung.ch/region/thun/wenn-zu-hause-die-perspektive-fehlt/story/25675006
+++TESSIN
Gesundheitsdiektor in der Kritik – Schweiz Aktuell
Der Gesundheitsdirektor des Tessins, Paolo Beltraminelli, hat sein
Vorgehen für die Sicherung von Asylunterkünften verteidigt. Viele
Parlamentarier verlangen aber eine Prüfung der Vergabe durch die
Finanzkommission.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=9d8dffa9-c55b-4b60-a0a8-a1a6b1c86e0e
+++ZÜRICH
Flüchtlinge studieren an der Uni Zürich
Studierende haben ein Schnuppersemester für Flüchtlinge auf die Beine
gestellt. Trotzdem sorgt das Freiwilligen-Projekt für Kritik von
linker Seite.
http://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews/15172-episode-montag-13-maerz-2017#fluechtlinge-studieren-an-der-uni-zuerich
Rassismus next door
Wegen Mario Fehr dürfen Flüchtlinge nicht mehr ans Sonnenlicht. Tun
sie es, verlieren sie die Nothilfe, 8.50 Franken pro Tag. Das Zürcher
Verwaltungsgericht hat die Lagerpolitik des Zürcher Regierungsrates im
Februar als «rechtswidrig» eingestuft. Doch es gibt keine «Arena»,
keinen «Club», keinen Hashtag gegen diese Menschenschinderei. Hiesse
Mario Fehr indessen Andreas Glarner, wäre die Medienhölle los. Es ist
unendlich einfach, abstrakt «gut» zu sein. Erdogan von hier aus zu
verurteilen? Easy. Doch die Zäune in Ungarn anzuprangern, die in
Zürich dafür mitzubauen, ist feige. Zivilcourage bedeutet, sich zu
exponieren. Sozialdemokraten werden nicht gewählt, um als erste
Amtshandlung eine Spitzelsoftware zu kaufen oder den Rechtsstaat
auszuhebeln. «Wenn ihr mich kritisiert, dann mache ich das Leben der
Asylanten und Asylsuchenden zur Hölle.» So oder ähnlich soll
SP-Regierungsrat Mario Fehr vor Genossen getobt haben (Quelle «WOZ»).
Das ist kein Polit-Wortbrei, sondern ein Experiment an lebenden
Menschen. Das ist ein Thema, das auch noch in 50 Jahren Thema ist.
Dieser Herrenzynismus inklusive Selbstbedienungsmentalität muss
dringend öffentlich werden. Denn auch eine sozialdemokratische
Mitgliedschaft ist kein Blankocheck für rechtswidrige Politik.
http://www.blickamabend.ch/kolumnen/fadegrad/rassismus-next-door-id6362582.html
-> http://www.woz.ch/1710/der-streit-in-der-sp-zuerich/was-treibt-mario-fehr
+++SCHWEIZ
SEM behandelt Asylgesuch von gambischem Ex-Minister prioritär
Das Asylgesuch, das ein Mitglied der früheren gambischen Regierung in
der Schweiz gestellt hat, wird vom Staatssekretariat für Migration
(SEM) prioritär behandelt. Das ist einer schriftlichen Antwort des
Bundesrates zur Fragestunde im Nationalrat zu entnehmen.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/20170313180557036194158159041_bsd192.aspx
->
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20175192
+++DEUTSCHLAND
Rückführung in Krisenländer: Abschiebung mit zweierlei Maß
Die Regierung schiebt nach Afghanistan ab. Gleichzeitig warnt sie
Kenia vor Rückführungen nach Somalia. Die Opposition spricht von
„Bigotterie“.
https://taz.de/!5391427/
Architektur für Flüchtlinge:Es müssen nicht immer Container sein
Gebäude können integrieren, sagt der Direktor des Deutschen
Architekturmuseums. Sein Atlas über Flüchtlingsunterkünfte zeigt, wie
sie beim Zusammenleben helfen – etwa, indem genug Platz für Schuhe
eingeplant wird.
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/fluechtlinge-auch-gebaeude-koennen-bei-der-integration-helfen-a-1137751.html
+++FRANKREICH
Nächster Halt Ungewissheit
Lukas Latz: die Lage von Flüchtlingen in Ventimiglia an der
italienisch-französischen Grenze
In Ventimiglia an der französisch-italienischen Grenze warten viele
Flüchtlinge und Migranten auf eine Möglichkeit, nach Frankreich oder
in ein anderes EU-Land weiterzureisen. Die französische Polizei greift
sie regelmäßig auf, wenn sie die Grenze passieren, und schiebt sie
zurück nach Italien. Flüchtlingshelfer werden kriminalisiert.
http://jungle-world.com/artikel/2017/10/55871.html
+++BALKANROUTE
Serbien/ Mazedonien: Die Toten der Balkanroute
Manche sind erfroren, manche vor Erschöpfung zusammengebrochen. Manche
wurden Opfer von Gewaltverbrechen und manche wurden nachts, als sie
entlang der Eisenbahnlinien liefen, von einem Zug erfasst und getötet.
| mehr
http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/europa-balkanroute-tote-100.html
100 Migranten in Flüchtlingslager in Ungarn im Hungerstreik
Fast alle Insassen beteiligen sich an Protest
Budapest – In einem ungarischen Flüchtlingslager sind nach
Behördenangaben fast alle Insassen in einen Hungerstreik getreten. An
der Aktion in der Stadt Bekescsaba nahe der rumänischen Grenze
beteiligten sich 94 der insgesamt 102 Migranten, teilte die
Einwanderungsbehörde am Montag mit. Sie sind demnach unzufrieden, weil
sie in Ungarn festgehalten werden und ihre Fingerabdrücke genommen
werden.
http://derstandard.at/2000054092730/100-Migranten-in-ungarischem-Fluechtlingslager-im-Hungerstreik
Ungarn: „Sie hetzten ihre Hunde auf uns“
Flüchtlinge werfen Behörden Gewalt vor, in zwei Fällen wurde Anklage erhoben.
Budapest/Belgrad. Flüchtlinge und Menschenrechtler beschuldigen
Budapest, Asylsuchende brutal zu misshandeln. Das Donauland bestreitet
diesbezügliche Berichte kategorisch. Bei der Staatsanwaltschaft
treffen aber durchaus Strafanzeigen ein.
http://www.wienerzeitung.at/879083
+++GRIECHENLAND
Flüchtlinge auf Lesbos: Diese Taschen haben Leben gerettet
In einer Werkstatt nähen Flüchtlinge Taschen aus Schwimmwesten, die
sie bei ihrer Passage übers Meer getragen hatten. Die Westen retten
sie zum zweiten Mal.
http://www.srf.ch/news/international/diese-taschen-haben-leben-gerettet
#Athens #Greece: Cops Attacked Demo Against Evictions Of #SquatsGR
Earlier today we reported that the “liberal” and wanna be leftwing
Syriza government evicted 2 squats in Athens, Greece. More than 200
people were detained during the evictions, About 100 of them were
released again. Refugees with papers were released, “non-citizens”
without papers will be send to “hotspots”.The Greek state also raided
a self-organized center in the city of Agrinio today. The cops
vandalized the venue and stole 600€. Several thousand people protested
in Athens against the evictions tonight. Clashes broke out after cops
attacked the demonstration with teargas.
https://enoughisenough14.org/2017/03/13/athens-greece-cops-attacked-demo-against-evictions-of-squatsgr/
The Refugee Archipelago: The Inside Story of What Went Wrong in Greece
Refugees Deeply investigates failures in the most expensive
humanitarian response in history, which played out during the refugee
crisis in the Eastern Mediterranean.
https://www.newsdeeply.com/refugees/articles/2017/03/06/the-refugee-archipelago-the-inside-story-of-what-went-wrong-in-greece
+++MITTELMEER
Mittelmeer-Blog: Ihre Körper erzählen von den schrecklichen Erlebnissen
http://blogs.msf.org/de/mitarbeiter/blogs/mittelmeer-blog/ihre-koerper-erzaehlen-von-den-schrecklichen-erlebnissen
Seenotretter im Shitstorm: Wenn Hilfe Hass erzeugt
Sie retten Menschen – und ernten dafür Hass. 14 junge Menschen
engagieren sich ehrenamtlich im Verein „Jugend Rettet“ für die
Flüchtlingsrettung im Mittelmeer. Das gefällt nicht jedem.
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/seenotretter-im-shitstorm-100.html
Sichtung von Flüchtlingsbooten: Eine Drohne, die Leben rettet
Hacker vom Chaos Computer Club bauen für Sea-Watch eine Drohne. Sie
soll Flüchtlingsboote sichten, aber auch Verstöße von Küstenwachen
dokumentieren.
http://taz.de/Sichtung-von-Fluechtlingsbooten/!5387960/
+++EUROPA
„Eklatante Defizite“ bei Berichten zu Flüchtlingen aus Afrika
Deutsche Medien beleuchten die Hintergründe der Migration aus Afrika
zu selten. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Danach
berichten deutsche und europäische Medien „euro-zentristisch“ über die
Flüchtlingsbewegungen.
http://www.migazin.de/2017/03/13/studie-eklatante-defizite-berichten-fluechtlingen
->
http://www.tu-dortmund.de/uni/Uni/aktuelles/meldungen/2017-03/17-03-10_afrika/index.html
+++SYRIEN
2016 wurden in Syrien 650 Kinder getötet
«Das Ausmass des Leidens ist beispiellos»: Laut Unicef hat die Zahl
der im syrischen Bürgerkrieg ums Leben gekommenen Kinder um 20 Prozent
zugenommen.
http://www.derbund.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/2016-wurden-in-syrien-650-kinder-getoetet/story/21438020
+++MAROKKO
»Die Menschen sind unsichtbar«
Tausende Flüchtlinge warten in Marokko auf eine Chance, nach Europa zu
gelangen. Nur wenige Organisationen helfen ihnen. Ein Gespräch mit
Karima Oulad Ali
https://www.jungewelt.de/artikel/307004.die-menschen-sind-unsichtbar.html
+++FLUCHT
Livestream der Ärzte ohne Grenzen Frühjahrskonferenz 2017. „Die
politische Bedeutung der Humanitären Hilfe in Kontexten von Flucht und
Vertreibung“ –
https://www.youtube.com/watch?v=Rd7tWGbLQ94&feature=youtu.be
Diskutieren Sie live mit uns auf Twitter unter dem Hashtag #MSFspringconf
Jedes Jahr versuchen hunderttausende Menschen nach Europa zu gelangen,
oft auf der Flucht vor Krieg, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und
Verfolgung. Allein auf der gefährlichen Reise von Nordafrika über das
Mittelmeer haben 2016 mehr als 5000 Menschen ihr Leben verloren. Ärzte
ohne Grenzen ist seit Mai 2015 auf dem Mittelmeer im Einsatz.
Trotz steigender Flüchtlingszahlen hat die EU 2014 das italienische
Seenotrettungsprogramm Mare Nostrum durch Frontex Plus ersetzt. Dies
begründeten die EU-Innenminister damals unter anderem mit der Sorge,
die Seenotrettung stelle in erster Linie einen „Pull-Faktor“ dar. Seit
2016 kursiert der Vorschlag, im Mittelmeer gerettete Menschen in
nordafrikanische Länder wie Tunesien oder Ägypten zu schicken.
Gleichzeitig wird diskutiert, ob und wie die Humanitäre Hilfe in der
„Fluchtursachenbekämpfung“ eingesetzt werden sollte. Wie kompatibel
ist Humanitäre Hilfe mit diesen politischen Zielsetzungen und welche
Rolle spielen humanitäre Akteure in diesen Fällen?
Zur diesjährigen Frühjahrskonferenz lädt Ärzte ohne Grenzen
Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Forschung, von
Hilfsorganisationen und Medien ein, um die politische Bedeutung der
Humanitären Hilfe in Kontexten von Flucht und Vertreibung zu
diskutieren.
Mehr zum Programm unter:
https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/fruehjahrskonferenz-2017-humanitaere-hilfe-konflikt-vertreibung
+++DROGENPOLITIK
Legales Cannabis: CBD-Mutterpflanzen sind ein Vermögen wert
CBD-Blüten sind teuer, weil die jahrelange Entwicklung aufwendig war.
Die Genetik ist ein gut gehütetes Geheimnis. Doch bereits kommen
Stecklinge auf den Markt.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/CBD-Mutterpflanzen-sind-ein-Vermoegen-wert-26422201
Gemeinderatsantwort auf Motion Fraktion GB/JA! „Cannabis Social Clubs
auch in Bern!“
http://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-13-maerz-2016/motion-fraktion-gbja-cannabis-social-clubs-auch-in.pdf/download
+++FREIRÄUME
-BERN-
Der «Bund im Gespräch»: Braucht es Hausbesetzungen?
Michael Aebersold (SP), Adrian Haas (FDP) und Natalie Imboden (Grüne)
diskutieren über Sinn und Unsinn von Hausbesetzungen. Verfolgen Sie
das Gespräch im Livestream.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/der-bund-im-gespraech-braucht-es-hausbesetzungen/story/27773825
-BASEL-
Mülhauserstrasse 26: Langjährige Mieter dürfen bleiben
Nach einem einjährigen Streit zwischen dem Mieterverband (MV) der
Mülhauserstrasse 26 und der Pensionskasse Basel-Stadt als
Hauseigentümer vermeldet der MV einen «ersten Teilerfolg».
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/muelhauserstrasse-26-langjaehrige-mieter-duerfen-bleiben-131108198
Basel: Totalsanierung an der Mülhauserstrasse 26 blockiert
«Das Büro für Solidarität hat zusammen mit weiteren solidarischen
Menschen den Architekten den Zugang zum Haus verwehrt», wie das Büro
in einer Medienmitteilung schreibt. Ganz im Sinne der ursprünglichen
Idee des Büros sei damit die voranschreitende Planung der
Totalsanierung des Hauses an der Mülhauserstrasse 26 auf konkreter
Ebene blockiert und damit verzögert worden.
https://telebasel.ch/2017/03/13/totalsanierung-an-der-muelhauserstrasse-26-blockiert/?channel=105100
-> Aktivisten der Mühlhauserstrasse erstmals vor der Kamera (Ab
06:33): https://telebasel.ch/telebasel-news/?channel=15881
-DEUTSCHLAND-
Hausbesetzungen haben europäische Städte und Stadtpolitik nachhaltig verändert
Soeben erschien das Buch „Das ist unser Haus – eine Geschichte der
Hausbesetzung“. Ein Jahr lang besuchten die Geschwister Barbara und
Kai Sichtermann Dutzende von ehemaligen und zuweilen immer noch
aktiven Hausbesetzer*Innen. Der Fokus ihres Buches lag auf den
1970er-, 80er- und 90er-Jahren, als viele deutsche Städte ihre
Innenstädte komplett erneuern wollten: Statt gewohnt, sollte dort vor
allem gearbeitet werden – wohnen können Menschen in den Vorstädten,
war das Credo. Die Hausbesetzungsbewegung machte dieser Vorstellung
einen Strich durch die Rechnung – und gilt heute als Vorreiterin einer
modernen Vorstellung von Stadt.
Barbara Sichtermann ist Schriftstellerin. Ihr Bruder Kai ist Teil der
legendären Rockgruppe Ton-Steine-Scherben. Auf ihrer Reise durch die
Geschichte der Hausbesetzung begegneten sie ganz unterschiedlichen
Auffassungen der Menschen, die in besetzten Häusern wohnten. Michael
Spahr sprach mit Barbara Sichtermann darüber.
http://www.freie-radios.net/81851?
->
http://www.aufbau-verlag.de/index.php/sachbuch/politik/das-ist-unser-haus.html
+++DEMO LU
Nach Urteil: Weiterzug an Luzerner Kantonsgericht
Spontan-Demo: Staatsanwalt gibt nicht auf
Das Luzerner Bezirksgericht hat Anfang Jahr einen Teilnehmer einer
unbewilligten Demonstration überraschend freigesprochen. Spontan-Demos
seien auch ohne Bewilligung zulässig, so die Begründung. Das will die
Staatsanwaltschaft nicht akzeptieren und zieht den Fall weiter.
http://www.zentralplus.ch/de/news/gesellschaft/5528020/Spontan-Demo-Staatsanwalt-gibt-nicht-auf.htm
+++BIG BROTHER
Im Fokus des türkischen Staates – Rendez-vous
Die Anzeichen verdichten sich, dass türkische Staatsangehörige in der
Schweiz von Türken bespitzelt werden. Diese Entwicklung macht auch vor
Schweizer Hochschulen und Universitäten nicht Halt: An Veranstaltungen
der Uni Zürich etwa sollen Teilnehmer und Besucherinnen fotografiert
worden sein.
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=502c975f-0b71-4d3c-9ac1-76515a0c78ae
->
http://www.derbund.ch/schweiz/standard/schweizer-unis-im-visier-tuerkischer-spitzel/story/18819921
->
http://www.blick.ch/news/politik/kontrolle-ueber-moscheen-vereine-und-wirtschaftsverbaende-erdogans-netz-in-der-schweiz-id6361041.html
->
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/die-uni-kann-spitzel-wegen-hausfriedensbruch-anzeigen/story/10842996
->
http://www.handelszeitung.ch/politik/verdacht-erdogan-fans-haben-uni-zuerich-leute-fichiert-1360482?platform=hootsuite
->
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/schweiz/erdogans-spione-fotografieren-besucher-an-schweizer-unis-131106224
->
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/ich-gehe-davon-aus-dass-immer-ein-informant-mithoert/story/29805114
->
http://www.landbote.ch/ueberregional/angebliche-bespitzelung-an-uni-zuerich-sorgt-fuer-wirbel/story/12539038
-> Tagesschau:
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=3d4dfa05-a409-454b-a49c-57fff1683a16
->
https://telebasel.ch/2017/03/13/bespitzelung-der-tuerken-in-basel-wird-fall-fuer-regierungsrat/
+++MILITANZ-DEBATTE
RaBe-Info 13.03.2017 – Muss linke Gewalt verurteilt werden?
Erdogan, Wilders, Syrien, China, Militär, Macht, Militanz, Ohnmacht…
der Info-Podcast lädt zum Hören und Nachdenken ein:
Linke Militanz
Sollen oder dürfen Linke zu Mitteln der Gewalt greifen, um Rechte zu
stoppen? Diese Frage beschäftigt linke politische Kräfte seit
sicherlich 200 Jahren, also seit es überhaupt die Unterscheidung von
Rechts und Links gibt. Im Vorfeld zur angekündigten und inzwischen
abgesagten Demonstration von Rechten und Rechtsextremen am 18. März
wurde diese Diskussion erneut heftig geführt. Auch RaBe führte diese
Diskussion mit „Henri Meier“* von der Monatszeitschrift Megafon.
Die Vorgeschichte zu diesem Gespräch war der Radioblog von
RaBe-Mitgründer und Anwalt Willi Egloff: „Was tun am 18. März?
http://rabe.ch/2017/03/13/muss-linke-gewalt-per-se-verurteilt-werden/
Raus aus der Anonymität!
– Ein Beitrag zur Debatte über Anonymität und linksradikales
Aussschlussgeklüngel
http://lowerclassmag.com/2017/03/raus-aus-der-anonymitaet/
+++ANTIRA
Antiziganismus gegenüber Roma – mit ein Grund für rassistische
Polizeikontrollen … #AllianzNoRacism #RacialProfiling
#AllianzgegenRassismus
Menschen erzählen von alltäglicher antiziganistischer Stigmatisierung
und rassistischer Diskriminierung gegenüber Roma in der Schweiz. Ein
Film der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) Schweiz:
https://www.facebook.com/gesellschaftfuerbedrohtevoelker/videos/1440216806038573/
«Neger fallen über weisse Frauen her»: Parallelen zur
Fake-News-Epidemie von 1942
Als die USA 1942 in den Zweiten Weltkrieg eintraten, kursierten in den
Südstaaten wilde Gerüchte sexueller und gewalttätiger Art. Viele
Weisse sahen damals, wie sich unheimliche Vorgänge vor ihren Augen
abspielten:
http://www.watson.ch/!174497617