+++BERN
Worb – Flüchtlinge ziehen bald in Filzfabrik ein
Anfangs Dezember erhielt Niklaus Sägesser die Baubewilligung für den
Umbau eines Teils seiner Filzfabrik in ein Überganswohnheim für
anerkannte Flüchtlinge. Nun ist das leerstehende Gebäude bald bereit
für den Einzug von 65 Personen.
http://www.bern-ost.ch/113784/worb_fluchtlinge_filzfabrik
+++LUZERN
3151 Fluchtkilometer Geschichten
LITERATURFEST LUZERN ⋅ Das Literaturfest Luzern (9.–12. März) startet
heute Abend mit einer Buchvernissage im Luzerner Flüchtlingstreff
Hello Welcome. Es liest der syrische Schriftsteller Hamed Abboud.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/kultur/3151-Fluchtkilometer-Geschichten;art9643,984341
+++ST. GALLEN
Rapperswil-Jona: Polizei stellt Brandstiftung fest
Die Ermittlungen der Polizei haben ergeben, dass das Feuer in der
Asylunterkunft in Rapperswil-Jona mit Absicht gelegt wurde.
http://www.zsz.ch/obersee/brandstiftung-in-der-asylunterkunft/story/23294249
+++ZÜRICH
Der Streit in der SP Zürich: Was treibt Mario Fehr?
Führt der Zürcher Regierungsrat Mario Fehr eine persönliche Vendetta
auf dem Rücken der Verletzlichsten? Das werfen ihm seine KritikerInnen
innerhalb der Zürcher SP vor. Der Politiker ist abgetaucht.
http://www.woz.ch/1710/der-streit-in-der-sp-zuerich/was-treibt-mario-fehr
+++SCHWEIZ
ASYLSITUATION IN DER SCHWEIZ
Im Januar 2017 gab es halb so viele neue Asylgesuche, als im Jahr
zuvor. Trotzdem kann nicht von einer Entschärfung der Asylsituation
gesprochen werden.
http://www.telebaern.tv/118-show-news/15127-episode-donnerstag-9-maerz-2017#asylsituation-in-der-schweiz
Angst vor Dammbruch bei Asylanträgen von Türken
Politiker befürchten eine Zunahme von türkischen Asylgesuchen, falls
dem Antrag des Ex-Vizebotschafters stattgegeben wird.
http://www.derbund.ch/schweiz/standard/angst-vor-einem-dammbruch-bei-asylantraegen/story/11023110
->
http://www.derbund.ch/ausland/europa/tuerkische-gesandte-werden-fluechtlinge-in-europa/story/10199476
«Da läuft etwas Komisches ab»
Karagöz bringe die Schweiz in eine schwierige Situation, sagt der
Präsident der Aussenpolitischen Kommission zu SRF.
http://www.srf.ch/news/schweiz/da-laeuft-etwas-komisches-ab
TÜRKISCHER VIZE-BOTSCHAFTER ERSUCHT UM ASYL IN DER SCHWEIZ – Tagesschau
Mehrere türkische Diplomaten haben in der Schweiz um Asyl ersucht,
darunter auch der Vize-Botschafter. Derweil hat das Hotel Hilton in
Opfikon den Auftritt des türkischen Aussenministers Cavusoglu
abgesagt, aus Sicherheitsgründen. Einschätzungen von
Türkei-Korrespondentin Ruth Bossart
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=49f0b0f6-56cb-4701-b8ef-45a2b10912ff
->
http://www.telebaern.tv/118-show-news/15127-episode-donnerstag-9-maerz-2017/36016-segment-erdogan-droht-diplomaten-in-bern-mit-gefaengnis#erdogan-droht-diplomaten-in-bern-mit-gefaengnis
->
http://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews/15119-episode-donnerstag-9-maerz-2017#tuerkischer-diplomat-sucht-schutz-vor-erdogan
In Ungnade gefallen? Türkischer Top-Diplomat stellt in Bern Asylantrag
Der ehemalige türkische Botschafter ad interim in der Schweiz hat
gemäss «Tagesanzeiger» offenbar in Bern einen Asylantrag gestellt. Das
zuständige Staatssekretariat für Migration (SEM) wollte auf Anfrage
von SRF News den konkreten Fall nicht bestätigen.
http://www.srf.ch/news/schweiz/tuerkischer-top-diplomat-stellt-in-bern-asylantrag
+++DEUTSCHLAND
Einstufung der Maghreb-Staaten als »sicher«: Befürworter haben keine Argumente
PRO ASYL: Die Bundesländer müssen Haltung zeigen und sich gegen das
Gesetzesvorhaben klar positionieren
https://www.proasyl.de/pressemitteilung/einstufung-der-maghreb-staaten-als-sicher-befuerworter-haben-keine-argumente/
+++BALKANROUTE
DESOLATE LAGE AUF DER BALKANROUTE – Tagesschau
Seit die Balkanroute 2015 geschlossen wurde, sitzen viele Flüchtlinge
etwa in Bulgarien, Serbien oder Griechenland fest. Sie leben teils
unter menschenunwürdigen Bedingungen. Die Situation hat sich
zusätzlich verschärft, seit wieder mehr Menschen übers Mittelmeer die
Grenzen überqueren.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=211d39d3-2b74-4e6f-8cc3-14b4006f707f
Gesperrte Balkanroute «Es ist kein einziges Problem gelöst»
Ein Jahr nach Schliessung der Balkanroute scheint das
Flüchtlingsproblem für Europa gelöst. Doch das ist Augenwischerei.
http://www.srf.ch/news/international/es-ist-kein-einziges-problem-geloest
Gesperrte Balkanroute: Ein Jahr im Flüchtlingscamp – und kein Ende in Sicht
Die Lage an den Grenzen entspannt sich kaum. Helfer stellen sich
darauf ein, noch lange im Einsatz bleiben zu müssen.
http://www.srf.ch/news/international/ein-jahr-im-fluechtlingscamp-und-kein-ende-in-sicht
Gesperrte Balkanroute: Chronologie des Stillstands
Seit genau einem Jahr ist die Balkanroute für Flüchtlinge geschlossen.
Am selben Tag schlossen Slowenien, Kroatien, Serbien und Mazedonien
ihre Grenzen. Was seither geschah.
http://www.srf.ch/news/international/chronologie-des-stillstands
+++EUROPA
Türkische Gesandte werden Flüchtlinge in Europa
Überall in Europa ersuchen türkische Diplomaten und Offiziere derzeit um Asyl.
http://www.derbund.ch/ausland/europa/tuerkische-gesandte-werden-fluechtlinge-in-europa/story/10199476
Inhaftierung aller Flüchtlinge: Ungarns Abschied vom Asylrecht
Am 7. März verabschiedete das ungarische Parlament einem
Gesetzesentwurf, der die ausnahmslose Inhaftierung von Schutzsuchenden
in Ungarn festschreibt. Die Antwort aus Brüssel und Berlin muss
unmissverständlich sein: Sanktionierung dieses faktischen Ausstiegs
aus dem Völkerrecht und Einstellung aller Dublin-Abschiebungen nach
Ungarn. Unverzüglich.
https://www.proasyl.de/news/inhaftierung-aller-fluechtlinge-ungarns-abschied-vom-asylrecht/
+++TÜRKEI
GUT AUSGEBILDETE MENSCHEN VERLASSEN DIE TÜRKEI – 10vor10
Politisches Chaos, Behördenwillkür, Terroranschläge: Tausende gut
ausgebildete türkische Staatsangehörige verlassen derzeit ihr
Heimatland in Richtung Europa, Amerika, Australien oder Asien.
«10vor10» trifft ein Akademikerpaar, das kurz vor der Auswanderung
nach Thailand steht.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=42ed306f-685d-4e31-8010-fd8c63b774ff
EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei: Ankara macht ausländische
Hilfsorganisation dicht
Die amerikanische Organisation Mercy Corps darf nicht mehr in der
Türkei arbeiten. Damit verlieren Hunderttausende von Syrern
lebenswichtige Hilfe. Diese wird auch mit EU-Geldern finanziert.
https://www.nzz.ch/international/eu-fluechtlingspakt-mit-der-tuerkei-ankara-macht-auslaendische-hilfsorganisation-dicht-ld.150118
+++JUSTIZ
Parlament sucht Lösung zu sozialen Netzwerken
Die Rechtskommission des Ständerates soll prüfen, wie soziale
Netzwerke bei rechtswidrigen Inhalten zur Herausgabe von Personendaten
gezwungen werden könnten. Das hat der Ständerat am Donnerstag
entschieden.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/20170309093651393194158159041_bsd058.aspx
->
http://www.watson.ch/Digital/Schweiz/545425046-So-soll-Facebook-gezwungen-werden–Nutzerdaten-an-die-Schweizer-Polizei-herauszugeben
-> 10vor10:
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=a662a0bf-5528-4175-9473-fe65688d0479
+++FREIRÄUME
10 Gründe für die Reitschulschliessung
Sie sind es leid, in Ihren Reitschule-Hasstiraden immer dieselben
Anschuldigungen in die Kommentarspalten zu tippen? Keine Sorge, wir
liefern Ihnen neue Argumente.
http://blog.derbund.ch/hauptstaedter/index.php/14753/10-neue-gruende-wieso-die-reitschule-geschlossen-werden-soll/
Zwischennutzungen können auch Hausbesitzern Freude machen
Sind Zwischennutzungen leer stehender Häuser nur etwas für Besetzer?
Ganz im Gegenteil, sagt Bernhard Eicher, FDP-Stadtrat und
Vizepräsident des Hauseigentümerverbands.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/zwischennutzungen-koennen-auch-hausbesitzern-freude-machen/story/12621205
-> Motion Fraktion GB/JA! (Seraina Patzen, JA!): Zwischennutzungen
statt Leerstand:
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=9fafaec5c992473fa05019bf6b79374e
+++SECURITY
Wildwuchs bei Security-Firmen: Unterschiedliche Stategien
KANTÖNLIGEIST ⋅ Private Sicherheitsfirmen boomen seit Jahren. Doch
noch immer gibt es keine einheitlichen Regeln. Nun wächst der Druck
auf die Kantone, sich zusammenzuraufen: Der Bund droht, ein Machtwort
zu sprechen.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/schweiz/Wildwuchs-bei-Security-Firmen;art9641,984314
+++POLIZEI FR
… und unterschiedliche Formen der Gegenwehr
Polizeigewalt in französischen Vorstädten
Neun von zehn BundesbürgerInnen finden, dass die deutsche Polizei
einen guten Job macht. (1) Wenn es um Diskussionen geht, wie eine
gewaltfreie und herrschaftslose Gesellschaft aussehen soll, scheiden
sich spätestens bei der Polizei die Geister.
http://www.untergrund-blättle.ch/politik/europa/frankreich_polizeigewalt_in_franzoesischen_vorstaedten_3956.html
+++ANTIFA
KRAWALL-FRAUENDEMO AM FRAUENTAG
Rund 200 überwiegend Frauen sorgen im Kreis 4 für Sachbeschädigungen
und attackieren Polizisten. Der Zwischenfall könnte jedoch der Vorbote
sein.
http://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews/15119-episode-donnerstag-9-maerz-2017/36002-segment-krawall-frauendemo-am-frauentag#krawall-frauendemo-am-frauentag
KOMMT’S BEI DER 100-JAHR-FEIER DER ZÜRCHER SVP ZUM GROSSEN KNALL?
Nach der Krawallwoche in Bern und der Absage der MEI-Demo könnte sich
die ganze Aggression der Linksextremisten auf das Jubiläum der Rechten
richten.
http://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews/15119-episode-donnerstag-9-maerz-2017/36003-segment-kommt-s-bei-der-100-jahr-feier-der-zuercher-svp-zum-grossen-knall#kommt-s-bei-der-100-jahr-feier-der-zuercher-svp-zum-grossen-knall
->
http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Linksautonome-wollen-SVP-Jubilaeumsfeier-stoeren-10406262
Droht Bern dennoch eine Strassenschlacht?
Die Demo von Brennpunkt Schweiz zum Thema MEI wurde abgesagt. Rechte
drohen dennoch nach Bern zu kommen – dies könnte auch Linke
mobilisieren.
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Droht-Bern-dennoch-eine–Strassenschlacht–13091957
DEMONSTRATIONEN IN BERN
Aus Angst vor Krawallen wurde die geplante Kundgebung vom 18. März
abgesagt. Sind in Bern überhaupt noch Demonstrationen ohne
Ausschreitungen möglich?
http://www.telebaern.tv/118-show-news/15127-episode-donnerstag-9-maerz-2017#demonstrationen-in-bern
Nach Absage: Unmut bei MEI-Demonstranten
Die Organisatoren der geplanten Demo zur Umsetzung der
Zuwanderungsinitiative am 18. März haben die Notbremse gezogen – und
werden nun von den eigenen Anhängern als «Hosenscheisser» beschimpft.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/nach-absage-unmut-bei-meidemonstranten/story/20969522
Knallt es am 18. März in der Stadt Bern trotzdem?
Die Absage der Demonstration am 18. März passte vielen Anhängern gar
nicht. Auf Facebook rufen sie trotzdem zum Aufstand auf. Wie ernst
meinen sie es?
http://www.derbund.ch/bern/stadt/knallt-es-am-18-maerz-in-der-stadt-bern-trotzdem/story/25553539
->
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Droht-Bern-dennoch-eine–Strassenschlacht–13091957
100 Jahre SVP-Zürich Jubiläum stören
Aktivitäten für alle: 19. März 2017 / 13 Uhr / Tramhaltestelle
Bürkliplatz / Zürich
Am Sonntag dem 19. März 2017 feiert die SVP-Kanton-Zürich ihr
100-Jähriges Jubiläum im Zürcher Kongresshaus. Wir rufen alle dazu
auf, sich unseren Aktivitäten gegen rechte Hetze anzuschliessen und am
19. März um 13 Uhr an die Tramhaltestelle Bürkliplatz (Zürich) zu
kommen.Dass die SVP ein rassistisches Klima der Angst schürt und über
massive finanzielle Mittel verfügt, wissen wir alle. Eine Frage die
sich dabei oft stellt ist, warum die SVP gegen all jene hetzt, die
nicht in ihr Weltbild passen. Sind sie einfach überzeugte
Rechtspopulist*innen oder steckt mehr dahinter?
http://antira.org/100-jahre-svp-zuerich-jubilaeum-stoeren/
Zürich & Bern (CH): Rechte Veranstaltungen abgesagt.
Doppelter Erfolg für die antifaschistische Bewegung in der Schweiz.
Die Veranstaltung mit AfD Ideologe Marc Jongen in Zürich wurde nach
massiven Drohungen abgesagt. In Bern sistiert das Rechtsaussen-Komitee
“Brennpunkt Schweiz” ihren Aufmasch aufgrund einer militanten
Mobilisierung.
In Zürich hätte am 17. März 2017 unter dem Titel “die neue Avangarde”
eine Podiumsdiskussion u.a. mit dem AfD-Ideologen Marc Jongen
stattfinden sollen. Nach massiven Drohungen aus der antifaschistischen
Bewegung Zürich sagten die Organisator*innen die Veranstaltung ab. Die
AfD steht in Deutschland für Rassismus, Sexismus und reaktionäre
Hetzte. Ihr Parteiprogramm ähnelt jenem der Schweizerischen
Volkspartei (SVP).
https://linksunten.indymedia.org/de/node/205958
«Wir mussten mit Toten und Verletzten rechnen»
Eine Woche vor einer geplanten Kundgebung zur
Masseneinwanderungsinitative sagt die Organisation Brennpunkt Schweiz
den Anlass ab. Der Verein befürchtete Gegendemonstrationen, wie Nils
Fiechter, Präsident der Jungen SVP Frutigen-Niedersimmental und
Mitglied des Komitees, im Interview mit dieser Zeitung erläutert.
http://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/152674/
Rassendiskriminierung: Schuldspruch für Prediger Ivo Sasek
Sektenprediger Ivo Sasek erhält zurzeit viel – wohl ungewollte –
Aufmerksamkeit. Sowohl die WOZ als auch die «Rundschau» berichteten
letzte Woche über die teils bizarren Auftritte von SVP-Politikern an
seinen jährlich stattfindenden «Anti-Zensur-Konferenzen». Nun spricht
ihn die Bündner Staatsanwaltschaft der Rassendiskriminierung schuldig
und belegt ihn mit einer Busse von 1500 Franken und einer Geldstrafe
von 90 Tagessätzen à 90 Franken, bedingt auf zwei Jahre. Der
Strafbefehl vom 28. Februar liegt der WOZ vor. Das Verdikt ist noch
nicht rechtskräftig.
http://www.woz.ch/1710/rassendiskriminierung/schuldspruch-fuer-prediger-ivo-sasek
Was weiter geschah: «Rock gegen Überfremdung» in Thüringen
Im Oktober 2016 fand in Unterwasser SG ein Neonazikonzert mit 5000
BesucherInnen statt, das mindestens 200 000 Euro in die Kassen der
Organisatoren spülte. Die WOZ berichtete damals, dass dieses Geld sehr
wahrscheinlich in neonazistische Strukturen in Thüringen floss. Ende
Februar bestätigte und präzisierte das Thüringer Innenministerium nun
diese Verbindungen. Auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten
Katharina König antwortete der zuständige Staatssekretär, das
«Grosskonzert» in Unterwasser hätten Schweizer Neonazis gemeinsam mit
den Turonen organisiert – «aktive Neonazis im Habitus von
Rockergruppierungen mit Lederkutten». Die Turonen sind eine
Gruppierung von «20 bis 25 Personen», die einen «europaweit hohen
Vernetzungsgrad aufweist, unter anderem in die Schweiz».
http://www.woz.ch/1710/was-weiter-geschah/rock-gegen-ueberfremdung-in-thueringen
Gessnerallee-Debatte abgesagt: Sicherheitsrisiko Jongen
Alle hielten sie die Meinungsfreiheit hoch: Frank A. Meyer im
«SonntagsBlick», Michèle Binswanger im «Tages-Anzeiger», Lucien
Scherrer in der NZZ und weitere berufene TheaterkritikerInnen. Ohne zu
merken, dass sie in ihrem Geheul über die angeblich intolerante Linke
nur noch eine Meinung gelten liessen: dass es richtig sei, Marc
Jongen, dem Ideologen der Alternative für Deutschland (AfD), ein
Podium zu bieten. Dieser vertritt antidemokratische, völkische
Positionen.
http://www.woz.ch/1710/gessnerallee-debatte-abgesagt/sicherheitsrisiko-jongen
Köppel umarmt Oskar Freysinger und Daniele Ganser
Oskar Freysinger musste sich von Weltwoche-Chef Köppel distanzieren,
Daniele Ganser nimmt seine Hilfe auf Facebook lobend entgegen.
http://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Unheimlicher-Koppel-umarmt-Freysinger-und-Ganser
+++ANTIRA
Ständerat will religiöse Gemeinschaften besser vor Gewalt schützen
Religiöse Gemeinschaften in der Schweiz sollen besser vor
terroristischer und extremistischer Gewalt geschützt werden. Der
Ständerat will vom Bundesrat Aufschluss erhalten, was zusätzliche
Massnahmen gegen potenzielle Gewaltakte kosten würden.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/20170309092041426194158159041_bsd057.aspx
Was weiter geschah: Der Rassist bleibt Mitglied
Fast hätte es Hans Fässler geschafft. Der St. Galler Historiker
versucht seit Jahren, Louis Agassiz (1807–1873) vom Sockel zu heben.
Denn dieser war nicht nur ein berühmter Naturforscher, sondern auch
ein eifriger Rassentheoretiker – der US-Literaturwissenschaftler Alec
Marsh hält ihn für den «einflussreichsten wissenschaftlichen Rassisten
des 19. Jahrhunderts».
http://www.woz.ch/1710/was-weiter-geschah/der-rassist-bleibt-mitglied