+++BERN
Schwerpunkte Integration 2018-21: Bern, eine Stadt für alle
Rund 120 Personen, darunter Fach- und Schlüsselpersonen aus dem
Integrationsbereich, Migrantinnen und Migranten sowie Mitarbeitende
aus allen Direktionen der Stadtverwaltung, haben an einer
Abendveranstaltung vom 7. März gemeinsam die Grundlagen für die
Integrationspolitik 2018–2021 diskutiert und skizziert.
http://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/schwerpunkte-integration-2018-21-bern-eine-stadt-fuer-alle
Vom Asylamt zur Spitex
Die ehemalige Chefin des kantonalen Migrationsdienstes hat einen neuen
Job. Sie leitet nun die Spitex Oberes Gürbetal.
http://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/vom-asylamt-zur-spitex/story/29745044
+++AARGAU
Asylbewerber in Werkhof: «Wie sind vorbereitet auf den Betrieb der Unterkunft»
Polizeichef Werner Bertschi spricht im Interview über die Vorbereitung
auf die Eröffnung der Asylunterkunft und die Präsenz vor Ort.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/fricktal/asylbewerber-in-werkhof-wie-sind-vorbereitet-auf-den-betrieb-der-unterkunft-131086613
+++APPENZELL
Mehr Asylsuchende
APPENZELL ⋅ Der Bund hat im letzten Jahr Appenzell Innerrhoden 50 neue
Asylsuchende zugewiesen. Dennoch schliesst die Rechnung im Asylwesen
besser ab als im Vorjahr.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/appenzellerland/Mehr-Asylsuchende;art120091,4922899
+++ST. GALLEN
Definitiv mehr als nur flüchtige Erscheinungen
Kaum ein Thema wird an den Stammtischen so hochgekocht wie die
Immigration. Die Christliche Sozialbewegung St. Gallen organisierte
einen Anlass, der Verunsicherungen oder auch Bedrohungsängste
thematisierte. Der Tenor war dabei klar. Flüchtlinge seien oft
Sündenböcke, blieben aber vor allem eines: Menschen.
http://www.st-galler-nachrichten.ch/st-gallen/detail/article/definitiv-mehr-als-nur-fluechtige-erscheinungen-00107448/
+++SCHWEIZ
Türkische Diplomaten fordern Asyl in der Schweiz
Der Vizebotschafter in Bern und weitere Abgesandte bitten um Schutz
vor Präsident Erdogan.
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/tuerkische-diplomaten-fordern-asyl-in-der-schweiz/story/11392400
SFH fordert Verzicht auf Rückschaffungen nach Ungarn
Ungarn will als neuste Abschreckungsmassnahme sämtliche Flüchtlinge
internieren und verstösst so gegen fundamentale Menschenrechte. Die
Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH verurteilt dies scharf. Die
Schweiz ist nun dazu aufgefordert, den Vollzug von
Dublin-Überstellungen nach Ungarn nicht nur auszusetzen, sondern
sämtliche Asylgesuche von Menschen, die über Ungarn in die Schweiz
eingereist sind, selbst zu behandeln und zu entscheiden.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/medien/medienmitteilungen/2017/sfh-fordert-verzicht-auf-rueckschaffungen-nach-ungarn.html
Bundesrat soll Bildungsangebot in Flüchtlingslagern fördern
Der Bundesrat muss prüfen, wie sich in Flüchtlingslagern ein Angebot
von Berufsbildungen mit Abschlussdiplom besser unterstützen liesse.
Der Nationalrat hat am Mittwoch ein entsprechendes Postulat von Claude
Béglé (CVP/VD) überwiesen.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/20170308131646402194158159041_bsd114.aspx
Bundesrat soll UNO-Engagement für Eritrea unterstützen
Der Bundesrat soll die UNO bei der Verbesserung der politischen
Situation in Eritrea unterstützen. Der Nationalrat hat am Mittwoch
eine entsprechende Motion von Manuel Tornare (SP/GE) angenommen. Der
Entscheid fiel mit 122 zu 64 Stimmen.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/20170308131812550194158159041_bsd117.aspx
NDB überprüfte Rekordmenge von 5202 Asyldossiers: Geheimdienst empfahl
14 Asylgesuche zu Ablehnung
BERN – Letztes Jahr nahm der Nachrichtendienst des Bundes 5202
Asyldossiers unter die Lupe. 14 davon empfahl er aus
Sicherheitsgründen zur Ablehnung. So viele wie nie zuvor.
http://www.blick.ch/news/politik/ndb-ueberpruefte-rekordmenge-von-5202-asyldossiers-geheimdienst-empfahl-14-asylgesuche-zu-ablehnung-id6335496.html
+++DEUTSCHLAND
Kein Asyl in Deutschland
Immer mehr politisch Verfolgte fliehen seit dem Putschversuch im Juli
2016 aus der Türkei. Doch ihre Chancen, in der Bundesrepublik Asyl zu
bekommen, stehen schlecht. Gerade mal acht Prozent der Anträge werden
positiv beschieden.
https://www.zdf.de/politik/frontal-21/kein-asyl-in-deutschland-fuer-politisch-verfolgte-in-der-tuerkei-100.html
+++FRANKREICH
Frankreich: Katastrophale Zustände im Flüchtlingslager Grande-Synthe
Vor einem Jahr wurde das Flüchtlingslager “Grande Synthe” eröffnet.
Doch seit der Räumung des sogenannten “Dschungels” von Calais ist das
Lager überfüllt. Die Lebensbedingungen sind katastrophal.
http://info.arte.tv/de/frankreich-katastrophale-zustaende-im-fluechtlingslager-grande-synthe
+++UNGARN
Ungarn: Flüchtlingsfurcht ohne Flüchtlinge
Schon jetzt gibt es kaum Asylsuchende in Ungarn. Dennoch treibt
Premier Orbán mit der neuerlichen Verschärfung der Grenzpolitik die
Selbstabschottung seines Landes voran.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-03/ungarn-grenze-fluechtlinge-viktor-orban-internierung/komplettansicht
+++MITTELMEER
Libysche Küste: Schlepper sollen 22 Flüchtlinge getötet haben
Libysche Sicherheitskräfte und Helfer berichten von einem grausamen
Verbrechen: Schlepper sollen 22 afrikanische Flüchtlinge erschossen
haben – weil sie angeblich die gefährliche Reise über das Mittelmeer
verweigerten.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/libyen-schlepper-sollen-22-fluechtlinge-getoetet-haben-a-1137903.html
+++EUROPA
Schwimmwesten als Mahnmal europäischer Schande
Vor einem Jahr wurde Balkanroute für Geflüchtete auf dem Weg nach
Europa geschlossen
Ein Jahr nach Schließung der Balkanroute sitzen in Griechenland noch
immer Zehntausende Menschen fest. Ihr Ziel Mitteleuropa haben sie
nicht mehr erreicht. Und Schlepper machen weiter gute Geschäfte.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1044122.schwimmwesten-als-mahnmal-europaeischer-schande.html
Flüchtlingsabwehr in der EU
Während man sich in Europa über die restriktiven Flüchtlingsgesetze
der Trump-Regierung echauffiert, wird die Festung Europa weiter
ausgebaut
https://www.heise.de/tp/features/Fluechtlingsabwehr-in-der-EU-3646525.html
Pro Asyl: Ungarn notfalls das Stimmrecht im EU-Rat entziehen
Menschenrechtler fordern Konsequenzen nach Beschluss zur Internierung
von Geflüchteten
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl drängt nach dem Beschluss des
ungarischen Parlaments, Asylbewerber künftig in Internierungslagern
festzuhalten, auf Konsequenzen in der EU. Europa dürfe nicht wegsehen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1044123.pro-asyl-ungarn-notfalls-das-stimmrecht-im-eu-rat-entziehen.html
Internierung von Flüchtlingen in Ungarn: Interview mit Karl Kopp am 07.03.2017
“Heute ist der letzte Schritt gemacht worden, dass Ungarn sich vom
Asylrecht verabschiedet hat”, sagt Karl Kopp (Europareferent Pro Asyl)
im Gespräch mit Moderatorin Constanze Abratzky zum
Internierungsbeschluss von Ungarn.
https://www.youtube.com/watch?v=Q7MU91xy5X4&feature=youtu.be
“Lasst sie uns herbringen”: EU-Bürger wollen Flüchtlinge mit dem Auto abholen
„Lasst sie uns herbringen“ – unter diesem Motto demonstrierten mehrere
Hundert Menschen in Brüssel für die Umverteilung von Flüchtlingen aus
Griechenland. Sollte die EU nicht aktiv werden, wollen die
Demonstranten die Menschen mit ihren privaten Pkws in andere EU-Länder
bringen.
http://www.migazin.de/2017/03/07/lasst-eu-buerger-fluechtlinge-auto/
Keine Vorschrift für «Asyl-Visa»
ENTSCHEID ⋅ Ein Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs hält
fest: EU-Staaten müssen keine «humanitären Visa» ausstellen. Die
Grünen im EU-Parlament zeigen sich vom Urteil nicht beeindruckt.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/international/abo/Keine-Vorschrift-fuer-Asyl-Visa;art9640,983494
Posted on Tuesday, 07 March 2017 17:38
EU border management agency to set up African base in Niger to tackle
migration crisis
European Union (EU) border management agency, Frontex will set up a
base in Niger later this year to step up its efforts to ensure fewer
people get to European shores.
http://www.theafricareport.com/North-Africa/eu-border-management-agency-to-set-up-african-base-in-niger-to-tackle-migration-crisis.html
+++AFGHANISTAN
Zur aktuellen Lage für Geflüchtete aus Afghanistan | Interview mit
Martin M. Arnold (Thüringer Flüchtlingsrat)
Aufgrund von vermeintlich sicheren Gebieten in Afghanistan gibt es
vermehrt Abschiebungen in dieses Land. Dass es mit diesen sicheren
Gebieten so einfach nicht ist und was Veränderungen der
Bundesregierung im Bereich der Flüchtlingspolitik außerdem bedeuten,
erklärt Martin M. Arnold vom Thüringer Flüchtlingsrat im Gespräch mit
Radio F.R.E.I.
http://www.freie-radios.net/81767
+++DROGENPOLITIK
Cannabisprodukte ganz legal: Zug bekommt seine erste «Hanftheke»
Das Schaufenster sieht aus wie eine Apotheke oder ein Kosmetikladen
und benutzt frech das Zuger Wappen als Logo: Im historischen Zentrum
ist am Mittwoch die erste «Hanftheke» eröffnet worden. Alles sei
legal, versichern die Betreiber.
http://www.zentralplus.ch/de/news/wirtschaft/5527450/Zug-bekommt-seine-erste-%C2%ABHanftheke%C2%BB.htm
+++FREIRÄUME
Bollwerk: Die teuerste Haltestelle der Stadt Bern
Keine andere Haltestelle in der Stadt Bern wurde seit 2011 so sehr
demoliert wie diejenige am Bollwerk. Allein die Schäden, die vor zwei
Wochen angerichtet wurden, kosten die Stadt rund 15 000 Franken und
Bernmobil rund 4500 Franken.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/bollwerk-die-teuerste-haltestelle-der-stadt-bern/story/17458966
Wieso profitieren linke Hausbesetzer im Kanton Bern vom linken SP-Filz?
http://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-15961c58da9a4a3f962350245545e760.html
Langwierige Reinigungsarbeiten am Grossratsgebäude
Nachdem Unbekannte das Aargauer Grossratsgebäude besprayt hatten,
begannen heute die Reinigungsarbeiten. Und diese sind ganz schön mühsam.
http://www.telem1.ch/35-show-aktuell/15100-episode-mittwoch-8-maerz-2017#langwierige-reinigungsarbeiten-am-grossratsgebaeude
+++KNAST
Massive Kritik an Haftbedingungen: Noch ein «Sondersetting» für «Carlos»?
Kalte Zelle, nur Wasser und Brot, Tag und Nacht Fussfesseln: Der
Jugendstraftäter «Carlos» soll im Gefängnis unmenschlichen
Haftbedingungen unterworfen worden sein. Jetzt werden die Vorwürfe
untersucht.
https://www.nzz.ch/zuerich/massive-kritik-an-haftbedingungen-noch-ein-sondersetting-fuer-carlos-ld.149661
+++ANTIFA
Nach Absage von Demo: Nause bleibt wachsam
Der Druck auf die Stadt Bern sei nach der Absage der Demo vom 18. März
zwar gesunken, aber nicht ganz weg, sagt Sicherheitsdirektor Reto Nause.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/nach-absage-von-demo-nause-bleibt-wachsam/story/10596173
Habe heute nachstehenden Vorstoss eingereicht:
Stopp sämtlicher Kulturabgeltungen des Bundes an die Stadt Bern bis
zur dauerhaften Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und der
ungehinderten Versammlungsfreiheit.
https://www.facebook.com/andreas.glarner.3/posts/10209812833490154
->
http://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/unfaehiger-sicherheitsdirektor-jetzt-will-glarner-der-stadt-bern-den-geldhahn-zudrehen-131090433
Linksextreme verunmöglichen friedliche Kundgebung für die direkte Demokratie
Die SVP Schweiz nimmt den eigenständigen Entscheid zur Absage des
Protestes vom 18. März in Bern gegen die Nichtumsetzung der
Masseneinwanderungsinitiative durch die Organisatoren mit
Erleichterung zur Kenntnis.
http://www.svp.ch/aktuell/medienmitteilungen/linksextreme-verunmoeglichen-friedliche-kundgebung-fuer-die-direkte-demokratie/
Die MEI-Demonstration wird abgesagt
Die SVP-nahe Demonstration für mehr Demokratie am 18. März findet
nicht statt. Die Veranstalter haben Angst um die Sicherheit ihrer
Teilnehmer.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/die-meidemonstration-wird-abgesagt/story/19823806
->
http://www.blick.ch/news/politik/protest-gegen-umsetzung-der-masseneinwanderungs-initiative-doch-keine-demo-auf-dem-bundesplatz-id6336224.html
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/meidemonstration-wird-abgesagt/story/30003293
->
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/JSVP-sagt-MEI-Demo-auf-dem-Bundesplatz-ab-13521500
->
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/JSVP-sagt-MEIDemo-auf-dem-Bundesplatz-ab/story/25038746
->
http://www.blick.ch/news/politik/jsvp-mann-ueber-die-absage-der-mei-demo-in-bern-die-enttaeuschung-ist-massiv-id6336844.html
->
https://www.nzz.ch/schweiz/masseneinwanderungsinitiative-rechtsnationale-demonstration-abgesagt-ld.149961
->
http://www.limmattalerzeitung.ch/schweiz/wegen-massiven-drohungen-von-linkschaoten-mei-demonstration-abgesagt-131089023
->
http://www.derbund.ch/schweiz/standard/jsvp-sagt-meidemo-auf-dem-bundesplatz-ab/story/25038746
->
http://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/kundgebung-wir-sind-direkte-demokratie-in-bern-ist-abgesagt
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/ein-schwarzer-tag-fuer-unser-land/story/10210620
->
http://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/kundgebung-wir-sind-direkte-demokratie-ist-abgesagt
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/es-gibt-fast-nur-verlierer/story/18688835
->
http://www.derbund.ch/bern/kanton/sicherheitsbedenken-oder-einfluss-der-mutterpartei/story/27154249
->
http://www.derbund.ch/bern/stadt/die-sicherheit-war-nicht-der-einzige-grund/story/10753321
->
http://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/wir-sind-direkte-demokratie-oder-doch-nicht
->
http://www.telebaern.tv/118-show-news/15112-episode-mittwoch-8-maerz-2017#heikle-demo-abgesagt
->
http://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews/15097-episode-mittwoch-8-maerz-2017#svp-demo-wegen-linksextremen-abgesagt
->
http://www.telem1.ch/35-show-aktuell/15100-episode-mittwoch-8-maerz-2017#svp-demo-wegen-drohungen-linksextremer-abgesagt
Pressekonferenz: Wir informieren über die Demo.
https://www.facebook.com/brennpunkt.schweiz/videos/vb.1628777730716856/1814216792172948/?type=2&theater
-> Medienmitteilung:
https://www.facebook.com/nilsfiechteroffiziell/posts/1882002515422493
Rechte Hetze stoppen – Das 100 Jahre SVP-Zürich Jubiläumsfest stören
Am Sonntag dem 19. März 2017 feiert die SVP-Kanton-Zürich ihr
100-Jähriges Jubiläum im Zürcher Kongresshaus. Wir rufen alle dazu
auf, sich unseren Aktivitäten gegen rechte Hetze anzuschliessen und am
19. März um 13 Uhr an die Tramhaltestelle Bürkliplatz (Zürich) zu
kommen.
https://www.facebook.com/events/222235648249202/
Sektenprediger Ivo Sasek schuldig gesprochen
RASSENDISKRIMINIERUNG ⋅ Der Walzenhauser Gründer der Organischen
Christus-Generation und Anti-Zensur-Koalition ist wegen des Auftritts
einer deutschen Holocaustleugnerin in Chur gebüsst worden. Die Bündner
Staatsanwaltschaft hat Sasek wegen Rassendiskriminierung schuldig
gesprochen.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/Sektenprediger-Ivo-Sasek-schuldig-gesprochen;art120094,4923266
Ivo Sasek: Rassendiskriminierung
Die Bündner Staatsanwaltschaft erachtet den «Prediger» Ivo Sasek
schuldig der Rassendiskriminierung, zu sühnen mit einer Busse von 1500
Franken und einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 90 Franken, bedingt
auf zwei Jahre. Datiert ist der Strafbefehl vom 28. Februar, er ist
nicht rechtskräftig. Das berichtet die Wochenzeitung «WOZ».
https://www.tachles.ch/news/ivo-sasek-rassendiskriminierung
+++ANTIRA
Geht der Rassismusstreit im SAC weiter?
Gletscherforscher Louis Agassiz war ein übler Rassist. Trotzdem bleibt
er vorerst Ehrenmitglied des Alpen-Clubs.
http://blog.derbund.ch/outdoor/index.php/69359/geht-der-rassismusstreit-im-sac-weiter/
Die Ganser-Wahrheit: Die Theorien des Historikers im Fakten-Check
Ist Daniele Ganser ein Verschwörungstheoretiker oder nicht? Ein
Vergleich zwischen Gansers Theorien und der offiziellen
Geschichtsschreibung gibt Aufschluss.
http://www.limmattalerzeitung.ch/schweiz/die-ganser-wahrheit-die-theorien-des-historikers-im-fakten-check-131082572