+++BASELLAND
Basler Zeitung 04.03.2017
Das Märchen der Asyl-Firma ORS Service AG
Das wegen Schikanen an Asylsuchenden in die Kritik geratene
Betreuungsunternehmen meldet sich zu Wort
Von Joël Hoffmann
Aesch. Lange hat die ORS Service AG zu den Recherchen über Schikanen
an Asylsuchenden geschwiegen. Jetzt nimmt das Betreuungsunternehmen in
einer Medienmitteilung Stellung. Pauschal und ohne Belege werden die
Missstände dementiert – darunter sind auch Vorwürfe, die in der
BaZ-Berichterstattung nicht einmal erhoben werden.
Was ist geschehen? Die ORS ist der Fast-Monopolist im Asylwesen. Die
Firma übernimmt staatliche Aufgaben, wie etwa die Betreuung von
Asylsuchenden. Die ORS ist in Basel und auch im Baselbiet engagiert.
Vom Herbst 2015 bis Ende 2016 war die ORS zudem in Arlesheim und Aesch
tätig. In der Zivilschutzanlage in Aesch hat die ORS – so zeigen
Firmen-interne Unterlagen – unter anderem Kollektivstrafen wie
Ausgangssperren verhängt und zu wenig Babynahrung bereitgestellt. Die
Asylsuchenden mussten etwa mit ihrem Taschengeld (drei Franken pro
Tag) Babybrei selber kaufen; es gab nur einen Milchschoppen pro Tag.
«Haltlos» seien die «Anschuldigungen», teilt die Asyl-Firma jetzt mit,
nachdem sie bisher den Bund dementieren liess. Unter dem Titel «ORS
führte Zentrum Aesch gemäss Qualitätsvorgaben des Bundes» widerspricht
das Unternehmen der BaZ: «Es gab zu keiner Zeit Kollektivstrafen,
stets reichhaltiges Essen, Milch und Zvieri.» Die BaZ habe die Arbeit
der ORS in Misskredit gezogen. Die ORS behauptet zudem, dass die
Vorwürfe auf Anschuldigungen einer ehemaligen Mitarbeiterin beruhen.
Fakt ist jedoch, dass diese auf ORS-internen Protokollen beruhen.
Die BaZ hat bereits Ausschnitte der ORS-Dokumente publiziert. Diese
Protokolle wurden von den Betreuern visiert. Der Leiter war stets
derselbe, die Protokollführer wechselten. Es handelt sich also nicht
um Schilderungen irgendeiner ehemaligen Mitarbeiterin, sondern um
dokumentierte Missstände.
ORS widerspricht sich selber
ORS-nahe Kreise und ein Mitarbeiter des Staatssekretariats für
Migration haben die Vorwürfe bestätigt. Nun behauptet also die ORS,
dass sich Eltern die Babynahrung nicht selber kaufen mussten. Im
Protokoll steht jedoch: «Gesuchsteller erhalten Taschengeld, mit
diesem können sich die Mütter Nahrung für ihre Kinder kaufen, falls
diese nachts Hunger haben.» Wenn Nahrung immer vorhanden war, wie die
ORS schreibt, dann hätten die Eltern kein Essen für die Babys kaufen
müssen.
Weiter ist nicht plausibel, dass die ORS nun behauptet, dass Milch für
die Kinder nicht rationiert worden sei, jedoch gemäss Protokoll die
Milchabgabe (Schoppen nach dem Mittagessen) trotzdem rationiert wurde.
Ferner erwähnt die ORS Kritikpunkte, welche die BaZ nie geschrieben
hat, wie etwa, dass die Mahlzeiten «nicht ausgewogen» und «zu
kohlenhydratlastig» gewesen seien.
Besonders mutig ist diese Aussage der ORS: «In der Unterkunft Aesch
gab es zu keiner Zeit Kollektivstrafen.» In einem ORS-Protokoll ist
eindeutig festgehalten, dass die Betten gemacht sein müssen. «Sollte
dies nicht der Fall sein, werden alle Gesuchsteller aus dem Zimmer
gesperrt.» Das heisst, sollte einer sein Bett unordentlich
hinterlassen haben, wurden alle bestraft. Gesperrt bedeutet, die
Zivilschutzanlage darf nicht verlassen werden für einen Tag. Wenn das
keine Kollektivstrafe ist, dann ist die ORS-Medienmitteilung auch kein
Märchen.
->
http://www.ors.ch/de-CH/News/2017/Medienmitteilung-Die-ORS-fuhrte-Zentrum-Aesch-gem?feed=News
+++SCHWEIZ/ITALIEN
In Como retten ein Priester und sein Team Flüchtlinge vor der Kälte:
Don Giusto ist ihre letzte Hoffnung
COMO (I) – Die Betreiber des Containerdorfs in Como (I) bleiben hart:
Nur noch Minderjährige sowie Frauen mit Kindern dürfen ins
Schlaflager. Die Flüchtlingshilfe ist über die Umstände empört, gibt
der Schweiz eine Mitschuld.
http://www.blick.ch/news/ausland/in-como-retten-ein-priester-und-sein-team-fluechtlinge-vor-der-kaelte-don-giusto-ist-ihre-letzte-hoffnung-id6312485.html
+++BALKANROUTE
Belgrad: Die vergessenen Flüchtlinge
Es ist ein trauriger Geburtstag für viele Menschen, die vor Krieg und
Elend geflohen sind: Seit einem Jahr ist die Balkanroute dicht.
In Serbien sitzen derzeit etwa 10.000 Menschen fest. Unter
erbärmlichen Bedingungen warten sie und hoffen, irgendwie doch noch
nach Europa zu gelangen.
http://info.arte.tv/de/belgrad-die-vergessenen-fluechtlinge
«Ich dachte, schlimmer kann es nicht mehr kommen»
Die Schweizer Flüchtlingshelferin Anna Friedli erlebte schon viele
Tragödien und viel Leid. Was sie nun in Belgrad gesehen habe, sei
schwer verdaulich. Ein Erfahrungsbericht.
http://www.derbund.ch/ausland/europa/Ich-dachte-schlimmer-kann-es-nicht-mehr-kommen/story/22236704
+++MITTELMEER
Flüchtlingsroute Mittelmeer: Merkels Dämme gegen Migranten
In Tunis und Kairo warb die Kanzlerin für die EU-Flüchtlingspolitik.
Ein Signal gegen Libyen und die Mittelmeer-Route.
http://www.srf.ch/news/international/merkels-daemme-gegen-migranten
+++TUNESIEN
No border Tunisia
In cooperation with the group „No Border Tunisia“ mothers of young
Tunisians who disappeared in the sea close to the Italian coast
organized a protest in front of the Tunisian parliament at Bardo.
+++KNAST
Kunstwerke aus dem Knast: «Häftlinge können sich durch das Malen abreagieren»
Das künstlerische Schaffen von Gefangenen in der Öffentlichkeit
zeigen: Das ist das Ziel eines neuen Vereins «Kunst im Knast». Jetzt
hat der Verein erstmals eine Ausstellung mit Werken von Häftlingen
zusammengestellt.
http://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/haeftlinge-koennen-sich-durch-das-malen-abreagieren
Gefährlichkeitsprognosen im Straf- und Massnahmenvollzug
Bei Gewaltdelikten ist die Begutachtung der Angeschuldigten und
Straftäter/innen auf ihre Gefährlichkeit hin zum Standard geworden.
Damit hat sich auch die Macht der psychiatrischen Gutachter/innen im
Strafprozess sowie im Straf- und Massnahmenvollzug verstärkt. Die
zunehmende Bedeutung von Gefährlichkeitsprognosen und der damit
verbundene präventive Freiheitsentzug sind jedoch in verschiedener
Hinsicht problematisch.
http://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/strafen/freiheitsentzug/gefaehrlichkeitsprognosen-straf-massnahmenvollzug
+++DROGENPOLITIK
Cannabis-Projekt kommt gut an
Das Basler Gesundheits-Departement plant zusammen mit den Städten
Bern, Genf und Zürich ein Drogen-Projekt, bei dem 150 ausgewählte
Personen Cannabis legal in Apotheken erhalten. Zufällig befragte
Frauen in Basel finden das Projekt gut.
+++GASSE
Liebe Jungs
Die Gassenarbeit braucht Männerkleider!!!
Hosen, Shirts, Jacken, Schuhe, Unterhosen, Socken usw…
Wir nehmen diese gerne Di und Donnerstag von 14.00 bis 16.00
im Büro an der Speichergasse 8 entgegen.
LiebGruss
Liebe JungsDie Gassenarbeit braucht Männerkleider!!!Hosen, Shirts, Jacken, Schuhe, Unterhosen, Socken usw…Wir…
Posted by Gassenarbeit Bern on Donnerstag, 2. März 2017
+++FREIRÄUME VS POLIZEIGEWERKSCHAFTSSTAAT
Der revolutionäre Aufbau aus Zürich mischte Bern auf
Laut Beobachtern orchestrierte die linke Gewalt-Gruppe die Krawalle
bei der Reitschule – jetzt fordert Berns Sicherheitsdirektor ihr Verbot.
http://www.derbund.ch/sonntagszeitung/Der-revolutionaere-Aufbau-aus-Zuerich-mischte-Bern-auf/story/17469703
Warum boomt Reitschule bei Jugendlichen?
Auch nach den jüngsten Krawallen ist das Kultur-Zentrum beliebt. Jedes
Wochenende zeiht es viele Jugendliche auf den Vorplatz der Berner
Reitschule.
http://www.telebaern.tv/118-show-news/15047-episode-samstag-4-maerz-2017/35779-segment-warum-boomt-reitschule-bei-jugendlichen#warum-boomt-reitschule-bei-jugendlichen
Krawalle Effingerstrasse: Ermittlung wegen „Gefährdung von Leben“
Die Hausbesitzer haben für das Eintreffen der Polizei Sprengfallen
sowie Verstrebungen aus Gusseisen zusammengeschweisst und daraus
Barrikaden gemacht.
http://www.telebaern.tv/118-show-news/15047-episode-samstag-4-maerz-2017#krawalle-effingerstrasse-ermittlung-wegen-gefaehrdung-von-leben
Grossratspräsident: «Wir schicken die Rechnung nach Bern – das zahlt
sicher nicht der Aargau»
Die Aktivisten, die den Farbanschlag auf das Aargauer Grossratsgebäude
verübt haben, sollen mit den Hausbesetzern von Bern in Verbindung
stehen. Grossratspräsident Benjamin Giezendanner macht die
Vorkommnisse in der Bundeshauptstadt für den Vandalenakt verantwortlich.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/grossratspraesident-wir-schicken-die-rechnung-nach-bern-das-zahlt-sicher-nicht-der-aargau-131074769
(Mehr dazu siehe +++DIREKTE AKTION)
Videostatement zu Effy29 / Velodemo Sonntag
Liebe Freund*innen, Unterstützer*innen, Mitkämpfer*innen und
solidarische Sympathisant*innen, werte Medienschaffende
Die letzte Woche seit der Räumung der #Effy29 war sehr turbulent.
Um nochmals ganz klar zu sagen, was wir wollen, und was wir von den
Medien, von der Politik und von dem System in dem wir leben halten,
hier unsere Video-Botschaft:
Und nicht vergessen, morgen Sonntag um 17 Uhr beim Europaplatz in
Bern: Velotour für mehr autonome Räume, kommt mit allem was Räder hat,
es wird lustig!
Liebe Freund*innen, Unterstützer*innen, Mitkämpfer*innen und solidarische Sympathisant*innen, werte…
Posted by RaumRaub on Samstag, 4. März 2017
—
Stellungnahme zu den Vorkommnissen rund um die Räumung der Effingerstrasse 29
Kommt alle zur Velodemo am Sonntag 5.3.17 um 17Uhr beim Europaplatz!
Zusammen für mehr autonome Räume!
Reitschule: Je besorgter die Eltern, desto grösser die Anziehungskraft
Für Hunderte Jugendlicher aus der Region ist der Vorplatz vor der
Reitschule der Place to be im Ausgang am Wochenende. Jetzt, nach der
Action vom letzten Wochenende, sowieso. Die Sorgen der Eltern machen
den Ort nur noch attraktiver.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/reitschule-je-besorgter-die-eltern-desto-groesser-die-anziehungskraft/story/24617763
Blinde Flecken um die Reitschule
Die linksextreme Gewalt verbreitet ein Gefühl der Ohnmacht. Das ist
gefährlich für die Reitschule. Es ist Zeit für eine Taskforce.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/blinde-flecken-um-die-reitschule/story/23513958
Adrian Wüthrich spricht über die Krawalle in Bern
Das neo1-Wochengespräch dreht sich um die Krawalle in Bern. Als
Präsident des Polizeiverbandes im Kanton Bern ist im entfernteren auch
Adrian Wüthrich aus Huttwil davon betroffen. Im Wochengespräch sprach
er nun über eine mögliche Schliessung der Berner Reitschule, über den
Einsatz der Polizei und die Rücktrittsforderung gegen ihn.
http://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2017/03/04/adrian-wuethrich-spricht-ueber-die-krawalle-in-bern.html
Freiraumprojekt Fabrikool
Die Fabrikstrasse 16 auf dem von Roll-Areal ist seit über einer Woche
besetzt. Der Kanton hatte die Räumung bereits angefordert,
mittlerweile wurden die Verhandlungen wieder aufgenommen. Zeit, neben
der medialen Schlagwörterschlacht («Bern brutal, Krawall total» und
«Krieg gegen die Polizei», Blick vom 27.02.2017) der vergangenen Tage,
einen umfassenderen Blick auf die Hausbesetzung Fabrikool zu werfen.
+++DIREKTE AKTION
[CH/Aarau] «Herausforderungen für die Polizei»
Für heute, Samstag, ist in Aarau die “Wintertagung zur inneren
Sicherheit” im Grossratsgebäude Aarau geplant. Zur Veranstaltung
eingeladen hat die Organisation “sifa Schweiz” (Sicherheit für Alle).
Grund genug für uns, das Grossratsgebäude in Aarau zu sabotieren /
markieren und die Herren und Damen von Polizei und rechten Parteien
entsprechend Willkommen zu heissen.
Im Anhang findet ihr das Programm des Anlasses.
https://linksunten.indymedia.org/de/node/205521
->
http://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/aargauer-parlamentsgebaeude-versprayt
->
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/protest-gegen-polizei-tagung-linke-aktivisten-verschmieren-aargauer-grossratsgebaeude-131074109
->
http://www.telem1.ch/35-show-aktuell/15048-episode-samstag-4-maerz-2017/35795-segment-linke-chaoten-verwuesten-grossratsgebaeude#linke-chaoten-verwuesten-grossratsgebaeude
->
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/grossratspraesident-wir-schicken-die-rechnung-nach-bern-das-zahlt-sicher-nicht-der-aargau-131074769
-> https://www.facebook.com/sifaschweiz/posts/1371862286203116
+++BIG BROTHER
Mit biometrischen Daten gegen Terrorismus
TERRORISMUS ⋅ Im Kampf gegen IS-Terroristen aus Europa setzt die
europäische Polizeibehörde Europol einem Medienbericht zufolge auf
Daten der US-Streitkräfte etwa in Syrien und im Irak.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/panorama/Mit-biometrischen-Daten-gegen-Terrorismus;art46441,980786
+++POLICE DE
G-20 Vorbereitungen in Hamburg: Polizei baut Mega-Knast
In Harburg hat der Aufbau einer großen Sammelstelle für Gefangene
begonnen. Die Gipfelgegner sehen darin eine echte „Kampfansage“.
http://taz.de/G-20-Vorbereitungen-in-Hamburg/!5385873/
Polizeigewerkschafter Rainer Wendt: Gut besoldet
Er wurde jahrelang von Nordrhein-Westfalen als Polizist bezahlt,
arbeitete aber gar nicht als solcher. Der Chef der Deutschen
Polizeigewerkschaft steht nun in der Kritik.
http://taz.de/Polizeigewerkschafter-Rainer-Wendt/!5389270/
Wendt steht «mit der Wahrheit auf Kriegsfuß»
Chef der Polizeigewerkschaft (DPolG) gerät wegen Zahlung von
Beamtensold massiv unter Druck
Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt wurde über zehn
Jahre für eine Stelle als Hauptkommissar bezahlt. Dabei ist er seiner
Tätigkeit als Polizist gar nicht nachgegangen. Die Politik reagierte
empört.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1043744.wendt-steht-mit-der-wahrheit-auf-kriegsfuss.html
->
http://www.sueddeutsche.de/politik/gehalt-polizei-gewerkschafter-wendt-log-vor-laufender-kamera-1.3405237
-> https://police-it.org/rainer-wendt-geschaeftsmodell
+++ANTIFA
Am 18. März auf die Strasse gegen rechte Hetze Rechte Hetze Stoppen
#bernblockiert
https://www.facebook.com/273753273047500/videos/273805643042263/
Streit unter Linken – darf man mit der AfD reden?
Hunderte wollen verhindern, dass ein AfD-Vordenker an einem Podium in
Zürich teilnimmt. Das sei falsch, findet die Präsidentin der Juso.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Streit-unter-Linken—darf-man-mit-der-AfD-reden–12309610
Offensive gegen «Breitbart News»
Die «Sleeping Giants» wollen dem ultrarechten News-Portal den Geldhahn
zudrehen – auch in der Schweiz sind sie aktiv.
http://www.tagesanzeiger.ch/digital/social-media/Offensive-gegen-Breitbart-News/story/15089864
«Wir reden hier von der AfD, nicht von Mördern»
Soll der AfD-Chefideologe in einem Zürcher Theater seine Positionen
darlegen dürfen? Ja, findet Politologe Michael Hermann.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Wir-reden-hier-von-der-AfD–nicht-von-Moerdern–26992616
SVP-Politiker zu Gast bei Sektenguru Ivo Sasek – die unheiligen
Allianzen der Volkspartei
Enthüllungen des Politmagazins «Rundschau» zeigen die Geisteshaltung
von SVP-Politikern.
http://www.watson.ch/!141404624
Gansers Netzwerk: Nach der Arena melden sich seine prominenten Unterstützer
Für viele gilt er als Verschwörungstheoretiker – für andere als Held.
Nach Daniele Gansers missglücktem «Arena»-Auftritt auf SRF outen sich
nun seine prominenten Unterstützer.
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/schweiz/gansers-netzwerk-nach-der-arena-melden-sich-seine-prominenten-unterstuetzer-131070583
+++ANTIRA
Frauenhass aus der Tastatur
Die Emanzipation missfällt mehr Männern als man denkt. Ihren Frust
lassen sie immer häufiger in Form von Attacken im Netz aus.
http://www.derbund.ch/sonntagszeitung/Frauenhass-aus-der-Tastatur/story/13863292
AntiRa-Kompass Newsletter Nr. 57, März 2017
Umkämpfte Zeiten: (Kein) Libyen-Deal, Ceuta und Barcelona, Migrant
Strikes, Afghanistan-Abschiebungen +++ 8.3.: Global Women Strike +++
18.3. von Athen bis Hamburg, Frankfurt und Berlin: Transnationaler
Aktionstag gegen Grenz- und Krisenregime +++ 25./26.3. in Berlin: Get
Together 2017 +++ 30.3. – 2.4. in Frankfurt: 3. Forum zu Recht auf
Stadt… Workshop zu Solidarischer Stadt +++ 8./9.4.:
Vorbereitungskonferenz gegen den G20 +++ 14.-17. April: Aktionstage an
der französisch-italienischen Grenze +++ 22.4.: Happy Birthday to City
Plaza Athen +++ Zentrales Mittelmeer: Gegen Frontex
Kriminalisierungsversuche +++ Update Röszke 11 +++ Erster Newsletter
Transnationaler Sozialer Streik & Conflict Corner +++
Neuerscheinungen: „Grenzregime III“ & „Globale Bewegungsfreiheit“ +++
Rückblicke: Protest vor malischer Botschaft in Berlin, Abschiebung ist
Folter… +++ Ausblicke: 17.-21. Mai 2017 in Köln: NSU Tribunal; 19.-25.
Juni 2017 Documenta Kassel: 20 Jahre kein mensch ist illegal; Oktober
2017 in Leipzig: Konferenz zu Migration, Entwicklung, Ökologische Krise
Fässlers Antrag im SAC gescheitert
EHRENMITGLIEDSCHAFT ⋅ Der St.Galler Historiker Hans Fässler ist mit
seinem Antrag gescheitert, Louis Agassiz die SAC-Ehrenmitgliedschaft
abzuerkennen. Die St.Galler Sektion des Schweizer Alpenclubs (SAC)
hätte dieses Ansinnen beim SAC Schweiz deponieren sollen. Sie
verzichtete an der Hauptversammlung vom Donnerstagabend aber darauf.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/kanton/tb-sg/Faesslers-Antrag-im-SAC-gescheitert;art122380,4918811