Medienmitteilung: 16. Februar 2017

+++BERN
Flüchtlingsunterkunft im Rossfeld für Familien, statt Minderjährige
Aufgrund der rückläufigen Anzahl der Asylgesuche gibt es im Berner
Rossfeld kein Zentrum für minderjährige Asylsuchende – neu sollen
Familien und Einzelpersonen einziehen.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/fluechtlingsunterkunft-im-rossfeld-fuer-familien-statt-minderjaehrige/story/26690227
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/voll-statt-minderjaehrige-asylsuchende-im-rossfeld/story/19315930
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http://www.telebaern.tv/118-show-news/14767-episode-donnerstag-16-februar-2017#ruecklaeufige-asylgesuche
->
http://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/fluechtlingszentrum-anstelle-des-uma-zentrums-im-rossfeld

Berner stimmen im Mai über Asylsozialhilfe und Verkehrssanierungen ab
Die Referenden gegen die beiden Kredite sind offiziell zustande gekommen.
http://www.derbund.ch/bern/kanton/berner-stimmen-im-mai-ueber-asylsozialhilfe-und-verkehrssanierungen-ab/story/11286131
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http://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/volk-stimmt-im-mai-ueber-umfahrung-im-oberaargau-ab/story/15661826
->
http://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2017/02/16/verkehrssanierung-oberaargau-und-asylsozialhilfe-kommen-vors-volk.html
->
http://www.be.ch/portal/de/index/mediencenter/medienmitteilungen.meldungNeu.mm.html/portal/de/meldungen/mm/2017/02/20170215_1335_kurzinformation_ausdemregierungsrat#portalnavrrcsubeleme

+++BASELLAND
Schwere Vorwürfe gegen Asylfirma ORS: Kollektivstrafen und zu wenig Babymilch?
Strenge Ordnungskontrollen, rationierte Lebensmittel,
Kollektivstrafen: Die Asyl-Firma ORS soll in einem Baselbieter Heim
Asylsuchende schikaniert haben. Das Staatssekretariat für Migration
weist die Vorwürfe zurück.
http://www.blick.ch/news/schweiz/basel/schwere-vorwuerfe-gegen-asylfirma-ors-kollektivstrafen-und-zu-wenig-babymilch-id6224729.html
->
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Sperrten-Betreuer-Asylsuchende-ein–11712966
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http://bazonline.ch/basel/region/wie-asylsuchende-schikaniert-werden/story/31671756

+++LUZERN
Parlament sagt hauchdünn Ja zu SP-Vorstoss: Stadt Luzern soll auf
unterirdische Asylunterkünfte verzichten
Ein SP-Postulat forderte den Luzerner Stadtrat auf, Asylsuchende in
Wohnungen statt unterirdisch unterzubringen. Die Stadtregierung weist
darauf hin, dass ihr wegen Vorgaben des Kantons teilweise die Hände
gebunden seien. Trotzdem war das Parlament knapp dafür.
http://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5524958/Stadt-Luzern-soll-auf-unterirdische-Asylunterk%C3%BCnfte-verzichten.htm
->
http://www.stadtluzern.ch/de/politik/ggr/polgeschaefte/welcome.php?action=showinfo&info_id=v3758&art=&stat=&nr=&title=&dat1=&dat2=17.02.2017&dat3=&dat4=&uz=MARIO%20ST%DCBI&frk=&sq=
->
http://www.stadtluzern.ch/de/politik/ggr/polgeschaefte/welcome.php?action=showinfo&info_id=v3683&art=&stat=&nr=&title=&dat1=&dat2=17.02.2017&dat3=&dat4=&uz=MARIO%20ST%DCBI&frk=&sq=

+++ST. GALLEN
«Ich fliege zu Marija, ich halte es nicht aus»
Die 17-jährige Marija Milunovic wurde am Dienstag nach Serbien
ausgeschafft. Am Freitag fliegt ihre Mutter zu ihr und will vorerst
auch dort bleiben.
http://www.20min.ch/schweiz/ostschweiz/story/-Ich-fliege-zu-Marija–ich-halte-es-nicht-aus–23829526

Ein “alter Pädagoge”
Seit anfangs Dezember ist Marcel Truxius die neue Betreuungsperson für
Asylsuchende in Mörschwil. Ein Gespräch zu seinen Ambitionen, seinem
Alltag und die Herausforderungen seiner Tätigkeit.
http://www.st-galler-nachrichten.ch/st-gallen/detail/article/ein-alter-paedagoge-00104533/

+++ZÜRICH
Schnuppersemester für Flüchtlinge: Erste Studienerfahrungen in einer
anderen Welt
Flüchtlinge, die in der Schweiz studieren wollen, stehen vor vielen
Hindernissen. Jetzt bietet auch die Universität Zürich zwanzig von
ihnen eine erste Kontaktmöglichkeit.
https://www.nzz.ch/zuerich/schnuppersemester-fuer-fluechtlinge-erste-studienerfahrungen-in-einer-anderen-welt-ld.145824
->
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/fluechtlinge-bueffeln-erstmals-an-der-uni-zuerich/story/16456120

+++SCHWEIZ
Bund plant Pilotprojekt: Bessere Betreuung für Teenie-Asylbewerber
Der Bund will sicherstellen, dass unbegleitete minderjährige
Asylsuchende altersgerecht untergebracht und betreut werden.
http://www.blick.ch/news/politik/bund-plant-pilotprojekt-bessere-betreuung-fuer-teenie-asylbewerber-id6233960.html
->
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20164134

+++DEUTSCHLAND
Bundesregierung: Systematische Homo-Verfolgung findet in Marokko nicht statt
Marokko lässt Schwule und Lesben wegen ihrer sexuellen Orientierung
verhaften und aburteilen. Für die deutsche Bundesregierung ist das
allerdings keine systematische Verfolgung.
http://www.queer.de/detail.php?article_id=28238

+++FRANKREICH
Calais: Unbegleitete Minderjährige sind zurück
Nur vier Monate nach dem äußerst medienwirksamen Abriss des
sogenannten „Dschungels von Calais“, werden die Befürchtungen der
Verbände wahr: Erneut versuchen viele unbegleitete Minderjährige in
Calais jede Nacht, auf LKW’s nach England zu gelangen: „Derzeit haben
wir in Calais ungefähr 150 minderjährige Migranten erfasst. Und es
werden immer mehr.“, sagt Gaël Manzi, Koordinator des Verbandes
„Utopia 56“, der am 7. Januar seine Arbeit wieder aufgenommen hat.

Calais: Unbegleitete Minderjährige sind zurück

+++BALKANROUTE
An der Grenze
Wenn Reporter über Missstände und Gewalt berichten, begeben sie sich
manchmal selbst in gefährliche Situationen. Dem Zuschauer bleiben die
Ängste und Zweifel normalerweise verborgen. In diesem WebVideoProjekt
lassen zwei Reporter die Zuschauer daran teilnehmen. Sie zeigen ihre
Recherche auf ihrem Weg an die ungarische Grenze. Den Behörden dort
wird vorgeworfen, dass sie Flüchtlinge prügeln und ihre Hunde auf sie
hetzen. Die Journalisten zeigen ihre schwierige Recherchearbeit vor
Ort und schildern ihre ganz persönliche Sicht auf die Zustände.

+++GRIECHENLAND
Hier erlebten Schweizer Politiker das Elend der Asylsuchenden hautnah:
Vorzeige-Flüchtlingscamp schliesst
Flüchtlingsbabys im Lager Karamanlis im Norden Griechenlands öffneten
das Herz von SVP-Asylhardliner Andreas Glarner. Auch SP-Nationalräte
besuchten das Camp von Swisscross.help-Gründer Michael Räber mehrfach.
Nun sind die letzten Flüchtlinge ausgezogen.
http://www.blick.ch/news/politik/hier-erlebten-schweizer-politiker-das-elend-der-asylsuchenden-hautnah-vorzeige-fluechtlingscamp-schliesst-id6229127.html
-> https://www.facebook.com/swisscross.help

+++DROGENPOLITIK
Die Geschichte der Hanfläden in Zürich
Bis zum Beginn des neuen Jahrtausends gab es in Zürich dutzende Läden,
in denen man THC-haltiges Gras kaufen konnte. Die Shops wurden zwar
toleriert, ihre Besitzer nahmen aber stets das Risiko in Kauf, in eine
sporadisch durchgeführte Polizeikontrolle zu geraten und die jeweilig
saftigen Bussen zu bezahlen. Was hat sich seither geändert? Und warum?
Ein retrospektiver Kommentar und Erfahrungsbericht über Gras und
dessen gute alte Zeit in Zürich.
https://tsri.ch/zh/die-geschichte-der-hanfladen-zurich/

Drogenprävention in Zürich: Der Blick des Todes
Inmitten der 68er-Unruhen startet die Stadtpolizei Zürich ihre erste
Anti-Drogen-Kampagne. Doch es gibt ein Problem: Statt abzuschrecken,
sorgt das Bild einer todgeweihten Frau für Begeisterung.
https://www.nzz.ch/zuerich/drogenpraevention-der-blick-des-todes-ld.145442

CBD – Heilmittel oder Teufelszeug? – 10vor10
Der neue Star der Hanfszene heisst Cannabidiol, kurz CBD. Dieses
entspannt, macht aber nicht high und ist legal. CBD soll sogar bei
schweren Krankheiten helfen. Experten wiederum zeigen sich skeptisch
und befürworten eine Verschreibungspflicht.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=368917c2-fd90-4aa0-92c1-c4ea17b06bca

+++GASSE
Roma-Kinder – Opfer nicht Täter – Echo der Zeit
Roma-Kinder, die in Städten auf den Bahnhöfen oder auf grossen Plätzen
um Almosen betteln – oder Portemonnaies stehlen, gibt es in vielen
Ländern Europas. Die Polizei ist meistens machtlos.
In den Niederlanden versucht die Polizei, diese Kinder nicht als
Täterinnen und Täter zu behandeln, sondern ihne als Opfer eine
Zukunftsperspektive zu bieten.
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=67b84b2d-28c7-4710-a4b6-2d86e71541d3

+++KNAST
Bedingte Entlassung: Zwei Strafgefangene wollen nach Hause
Damit sich Häftlinge nach der Verbüssung ihrer Strafe in der Freiheit
bewähren, werden sie bedingt und mit Auflagen entlassen. Doch diese
letzte Stufe im Vollzug wird restriktiver gehandhabt.
https://www.nzz.ch/zuerich/bedingte-entlassung-zwei-strafgefangene-wollen-nach-hause-ld.145844

+++BIG BROTHER
Frontex wants “human intelligence” sources, Europol wants “integrated
fingerprints and face recognition searches”
EU agencies Frontex (dealing with border control and returns) and
Europol (dealing with police cooperation) have published documents
setting out their plans for the coming years. The Frontex ‘Programming
Document’ covers the period 2018-20 and includes a proposal to develop
“human intelligence” (HUMINT) sources; Europol’s equivalent covers
2017-19, including the agency’s work programme for 2017, and states an
intention to “deliver feasibility analysis on a concept of integrated
fingerprints and face recognition searches.”
http://statewatch.org/news/2017/feb/eu-frontex-europol-wps.htm

+++DEMO ZÜRI
Petarden statt Cüpli und Lachs?
Im März feiert die SVP ihr 100-Jahr-Jubiläum. Ein Grund zu feiern,
findet die Partei. Die Linksradikalen rufen jetzt zum militanten
Widerstand auf. Die SVP will trotzdem feiern.
http://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews/14765-episode-donnerstag-16-februar-2017#petarden-statt-cuepli-und-lachs

+++REPRESSION
Daten für Strafverfolgung: Facebook-Problem nicht national lösen
Facebook Schweiz soll Daten an die Strafverfolgungsbehörden
herausgeben müssen, ohne Umweg über Rechtshilfe. Das verlangen
Parlamentarier aus allen Fraktionen. Der Bundesrat setzt auf
internationale Lösungen.
https://www.nzz.ch/schweiz/daten-fuer-strafverfolgung-facebook-problem-nicht-national-loesen-ld.145912
-> http://www.srf.ch/news/schweiz/facebook-schweiz-soll-daten-herausruecken

+++REPRESSION BE
Tibet-Flaggen: Berner Gemeinderat kritisiert Polizei
Dass die Polizei während des chinesischen Staatsbesuchs Hausbewohner
darum gebeten hat, Tibet-Flaggen zu entfernen, findet der Gemeinderat
unverhältnismässig.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/tibetflaggen-berner-gemeinderat-kritisiert-vorgehen-der-polizei/story/26152271
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/tibetflaggen-gemeinderat-kritisiert-vorgehen-der-polizei/story/15308086
->
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Gemeinderat-kritisiert–Polizei-wegen-Flaggen-22788664
->
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=4bb8320497d94cc39908f8e523fa05b4

Internetfahndung löst bei Erdogan-Gegnern Angst aus
Nach einer Demonstration werden oppositionelle Kurden per
Onlinefahndung gesucht. Sie fürchten den langen Arm des türkischen
Präsidenten.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/internetfahndung-loest-bei-erdogangegnern-angst-aus/story/20694013

Heute Mittwoch nahmen sich mehrere Dutzend Menschen die Strasse, um
gegen die aktuell erstarkende Repression ein Zeichen zu setzen.
Erst gestern wurden erneut Bilder von Menschen veröffentlicht, die
verdächtigt werden, im Jahre 2015 erfolgreich gegen einen Haufen
türkischer Faschos vorgegangen zu sein.
In der kleinen, dafür umso lauteren Demonstration wurde zudem auf die
Inhaftierung von Abdullah Öcalan vor genau 18 Jahren und auf die Haft
der baskischen feministischen Aktivistin Nekane aufmerksam gemacht.
Zudem konnten wir vor dem Regionalgefängnis die Gefangenen grüssen.

—

Spontaner Abendspaziergang gegen Repression und für die Freiheit aller
politischer Gefangener!
Nach einer erfolgreichen Demo gegen türkische Faschisten im Herbst
2015, bei welcher ein Aufmarsch der Nationalisten auf dem
Helvetiaplatz in Bern verhindert werden konnte, begann die Polizei
Bern vor rund zwei Wochen mit einem Internetpranger nach
möglicherweise beteiligten Menschen zu fahnden. Das öffentliche zur
Schau stellen von Menschen, welche sich gegen Faschismus positioniert
haben erinnert an dunkle Zeiten. Zudem hilft die Berner Polizei mit
diesem Mittel dem türkischen Geheimdienst, unliebsame Bürger*innen zu
fichieren und zu verfolgen.
An besagtem Tag ging die Berner Polizei äusserst brutal gegen
Kundgebungsteilnehmer*innen vor. Egal ob jung oder alt, Mann oder
Frau, Kind oder Erwachsener, alle wurden mit Pfefferspray eingedeckt,
es wurde wie wild mit Gummischrot geschossen und auch die Knüppel
lagen locker in den Händen der PolizistInnen. (1)
Am Mittwoch 15.02. jährt sich zudem der internationale Komplott,
welcher schlussendlich zur Verhaftung des PKK Parteivorsitzenden und
intellektuellen Vordenkers der Bewegung Abdullah Öcalan in Kenia
führte. Öcalan sitzt seit dem 15.02.1999 in Haft. Zurzeit befindet er
sich in totaler Isolation auf der Insel Imrali.
Die zunehmende Repression gegen die revolutionäre, linke aus Kurdistan
und der Türkei zeigt sich auch anhand versuchter Spaltungsmanöver von
Seiten Polizeipräsident Nause. So wurde etwa vor Zusammenarbeit mit
„Reitschülern“ gewarnt und versucht auf einzelne Menschen persönlich
massiv Druck auszuüben. Zudem wurde das Bewilligungsgesuch für die
Kundgebung „Langer Marsch für die Freiheit von A.Öcalan“ anfangs
Februar nicht bewilligt.
Wenn der Staat versucht die kämpfenden Bewegungen, einzelne
Aktivist*innen oder ganze Organisationen unter Druck zu setzen und
blosszustellen, lassen wir dies nicht zu. Unsere Antwort heisst:
Raus auf die Strasse!
Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
Freiheit für Öcalan – Frieden in Kurdistan!
——————————————————————————-
1: https://www.youtube.com/watch?v=IMtnvj4C8SQ

+++POLICE BERN
Gemeinderatsantwort auf Interfraktionelle Motion: Kompetenzen für die
Stadt gegenüber der Kantonspolizei stärken!
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=34166aba58c54792a5a809b4be2de782

+++POLIZEI URI
Kantonspolizei prüft bald Anschaffung von Sturmgewehren
URI ⋅ Wegen der Terroranschläge in Deutschland und Frankreich wächst
auch die Nervosität bei den Kantonspolizeikorps. Der Mediensprecher
der Kapo Uri, Gusti Planzer, sagt nun, welche Überlegungen sich der
Kanton Uri in dieser Hinsicht macht.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/uri/Kantonspolizei-prueft-bald-Anschaffung-von-Sturmgewehren;art9652,967200

+++POLIZEI
Social- statt Racial-Profiling: Was passiert, wenn man eine
Polizei-Uniform trägt
Kognitive Neurowissenschaftler der McMaster University in Kanada haben
in einer Studie herausgefunden, dass das alleinige Tragen einer
Polizei-Uniform beeinflusst, wie wir andere wahrnehmen. Mit
überraschenden Ergebnissen.
http://www.watson.ch/International/Wissen/331584634-Social–statt-Racial-Profiling–Was-passiert–wenn-man-eine-Polizei-Uniform-tr%C3%A4gt-

+++ANTIRA
Fussball für alle in der Grossen Halle
Die Strassenliga Kanton Bern organisiert mit der Reitschule und
GGG-Fon zum dritten Mal die Aktionstage «Fussball als Begegnung».
http://www.derbund.ch/bern/stadt/fussball-fuer-alle-in-der-grossen-halle/story/26250260
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/fussball-verbindet-turnier-fuer-alle-in-der-grossen-halle-der-reitschule/story/19710539
->
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Reitschule-verwandelt-sich-in-Fussballstadion-10480571
->
http://www.strassenliga-kanton-bern.ch/unsere-angebote/strassenfussball-als-begegnung/
-> https://www.facebook.com/grosse.halle.7

+++ANTIFA
Doppelte Staatsbürgerschaft: Aber den alten Pass müsst ihr abgeben –
der Trotz der SVP nach ihrer Niederlage
Die SVP verliert die Abstimmung über die erleichterte Einbürgerung
hochkant. Doch statt den von ihr beschworenen «Volkswillen» zu
akzeptieren, will sie Einbürgerungswillige nun zwingen, ihre
ursprüngliche Staatsangehörigkeit abzugeben.
http://www.tageswoche.ch/de/2017_7/schweiz/742623/Aber-den-alten-Pass-m%C3%BCsst-ihr-abgeben-%E2%80%93-der-Trotz-der-SVP-nach-ihrer-Niederlage.htm

Gelernt von Trump: Identitäre bringen eigene Smartphone-App
Fremdenfeindliche Gruppierung geht neue Wege – App soll “Waffe im
Infokrieg” werden
Der Wahlsieg von Donald Trump spornt heimische Rechtsextremisten an.
Besonders hat es der US-Präsident den sogenannten Identitären angetan.
Von ihm habe man gelernt, dass Handys die “Waffen im Infokrieg” sind,
erklärte Martin Sellner, der als Gesicht und Mastermind der
Identitären gilt, Ende Jänner bei einer Veranstaltung der
fremdenfeindlichen Gruppierung in Graz. Um in dieser
Auseinandersetzung stärker mitmischen zu können, will man eine eigene
Handy-App veröffentlichen. Dabei macht man es sich einfach – als
Vorbild dient augenscheinlich “America First”, jene App mit der Trump
und sein Team während des US-Wahlkampfes die Anhängerschaft
mobilisierten und informierten.
http://derstandard.at/2000051806885/Gelernt-von-Trump-Identitaere-bringen-eigene-Smartphone-App

In Steinibach war gestern eine antifaschistische Intervention nötig.
Scheinbar treibt sich dort seit kurzem ein muslimfeindlicher Sprayer
herum. Wir werden wieder vorbeischauen…