Medienspiegel: 20. Januar 2017

+++BERN
Das Schlitzohr aus Afghanistan
Als Kind flüchtete Yama Sherzad (16) von Kundus in die Schweiz. Der Fussball hat einen grossen Teil zu seiner Integration beigetragen. Nun ist Yama Sherzad auf dem Weg, Fussballprofi zu werden. Nur der Schweizer Pass fehlt.
http://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/151064/

+++AARGAU
Sie kam während des Kroatienkriegs – heute hilft sie Migranten bei der Integration
Mirjana Tokic (48) kam 1994 während des Kroatienkriegs in die Schweiz – heute profitieren Ausländer von ihren ersten Erfahrungen, die sie hier gesammelt hat.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/brugg/sie-kam-waehrend-des-kroatienkriegs-heute-hilft-sie-migranten-bei-der-integration-130864141

+++BASEL
Asylsuchende fahren häufiger illegal mit dem 8er über die Grenze
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http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/asylsuchende-fahren-haeufiger-illegal-mit-dem-8er-ueber-die-grenze-130866770

Illegale Einreisen: Grenzwacht schaut zu
In letzter Zeit fahren vermehrt Asylsuchende mit dem Tram 8 illegal nach Deutschland. Telebasel hat darüber berichtet. Bei der Schweizer Grenzwachtregion Basel ist das Problem bekannt, unternehmen kann sie jedoch nichts.
https://telebasel.ch/2017/01/20/illegale-einreisen-grenzwacht-schaut-zu/?channel=105100

+++BASELLAND
Mehr Polizisten für Weil am Rhein
Der Innenminister von Baden-Württemberg, Thomas Strobl, will die Anzahl Polizisten aufstocken. In Rheinfelden, Lörrach, Schopfheim und Weil am Rhein sollen insgesamt zehn Polizisten mehr eingesetzt werden. Damit reagiere man auch auf die vielen Flüchtlinge, die von Basel nach Deutschland reisen.
http://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/mehr-polizisten-fuer-weil-am-rhein
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http://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/so-viele-fluechtlinge-in-weil-am-rhein-wie-noch-nie

+++SCHWEIZ
Bund streicht Kantonen Asyl-Subventionen
Zum ersten Mal bestraft der Bund Kantone, die Asylbewerber nicht
konsequent und rasch ausschaffen. In 12 Fällen streicht er den
Kantonen die entsprechenden Subventionen. Betroffen sind die Kantone Waadt und Neuenburg. Das bestätigt das Staatssekretariat für Migration gegenüber «10vor10».
http://www.srf.ch/news/schweiz/bund-streicht-kantonen-asyl-subventionen

Die Gutheissungsquoten sinken bei allen Richtern
Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts bezeichnete eine Analyse zu den Asylentscheiden wider besseres Wissen als falsch – zumindest gegen aussen.
http://www.derbund.ch/schweiz/standard/die-gutheissungsquoten-sinken-bei-allen-richtern/story/23809436
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http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/der-schaerfste-asylrichter/story/19878266

Durchbruch beim Rücknahmeabkommen mit der Türkei – Rendez-vous
Nach monatelangen Verhandlungen haben sich heute die Schweiz und die Türkei auf ein Abkommen geeinigt. Dieses soll die Rückführung von illegal Eingereisten in die Türkei ermöglichen.
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=f3a991c0-1607-4b36-a162-d3635c2a8e01
-> http://www.srf.ch/news/schweiz/rueckuebernahmeabkommen-mit-ankara-steht
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http://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/schweiz-und-tuerkei-einigen-sich-auf-rueckuebernahmeabkommen-130866336

Nein zu einer blinden Anwendung der Dublin-Verordnung
Das Jahr 2017 beginnt mit einem solidarischen Einsatz für Menschen, die Zuflucht in der Schweiz suchen. Die Genfer Organisation «Solidarité Tattes» hat einen Appell an den Genfer Staatsrat, weitere kantonale Regierungen und an den Bundesrat gerichtet. Der Appell fordert eine humanere Anwendung der Dublin-Verordnung.
Viele Persönlichkeiten, Organisationen und Gemeinden haben den Appell bereits unterzeichnet. Den vollständigen Text des Appells finden Sie hier:
https://solidaritetattes.ch/wp-content/uploads/2017/01/APPELL-GEGEN-DIE-BLINDE-ANWENDUNG-DER-DUBLIN-VERORDNUNG.pdf
http://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/asyl/umsetzung/appel-solidaritaet-dublin

Petition zur Gewährung von Asyl und zum Schutz vor Verfolgung
Wir sind etwa 600 Tibeter, die als Sans Papiers in der Schweiz leben.
Obwohl wir vor unserer Ankunft in der Schweiz niemals in einem anderen Land ausser Tibet gelebt haben, wurde uns das politische Asyl aufgrund des Verdachts, in einem anderen Land wie Indien oder Nepal gelebt zu haben bzw. sozialisiert worden zu sein, verwehrt. Wir bitten die schweizerische Regierung, unsere Situation zu bedenken und uns politisches Asyl zu gewähren. Wir Tibeter sind in der Hoffnung auf ein sicheres Leben, frei von Diskriminierung und Unterdrückung unter dem chinesischen Regime, hierhin gekommen. Wir sind motiviert und bereit,
uns in allen Bereichen zu integrieren. Daher bitten wir Sie, unseren
Forderungen durch das Unterzeichnen dieser Petition Nachdruck zu verleihen.
Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!
http://tibetansanspapiers.ch

+++FRANKREICH
Perquisition musclée chez Cédric Herrou, l’homme qui aide les migrants
Une vingtaine de gendarmes, armés, casqués, se sont rendus dans la ferme de cet agriculteur de la vallée de la Roya, qui apporte son aide aux migrants qui franchissent la frontière franco-italienne.
http://www.liberation.fr/france/2017/01/20/perquisition-musclee-chez-cedric-herrou-l-homme-qui-aide-les-migrants_1542821

+++BALKANROUTE
Croatia: Asylum Seekers Forced Back to Serbia
Asylum Seekers Denied Access to Protection; Subject to Violence
(Budapest) – Croatian police are forcing asylum seekers back to Serbia from inside Croatia, in some cases using violence, without giving them an opportunity to lodge claims for protection, Human Rights Watch said today.
https://www.hrw.org/news/2017/01/20/croatia-asylum-seekers-forced-back-serbia
->
http://derstandard.at/2000051241876/Human-Rights-Watch-Kroatien-zwingt-Fluechtlinge-nach-Serbien-zurueck

+++EUROPA
Flüchtlingsdeal mit Libyen: Brutale Milizen als Partner Europas?
Seit der Weg über die Balkanroute versperrt ist versuchen viele
Flüchtlinge, von Libyen aus per Schiff nach Europa zu kommen. Mehr als 200.000 Menschen sind inzwischen dort gestrandet und warten auf ihre Chance zur Überfahrt. Die EU will das verhindern und schreckt dabei auch vor zweifelhaften Partnern nicht zurück: Die Milizen der libyschen Küstenwache sollen Flüchtlinge künftig „retten“ und direkt zurück ins Bürgerkriegsland bringen, wo ihnen laut UN Folter, Sklavenarbeit, Vergewaltigungen und willkürliche Hinrichtungen drohen. http://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-fluechtlingsdeal-mit-libyen-brutale-milizen-als-partner-europas-100.html

+++TÜRKEI
Welcome to Turkey
“Welcome to Turkey” is a collective effort that intends to listen to
the stories of the Syrians living in Turkey through their very own
words. It is an outcome of a personal discomfort on the dominant
representation of the refugees; a wish to make a small contribution to the struggle against the increasing xenophobia; a projection of the word uttered to the people who decide to live here in Turkey. It
doesn’t claim to “represent” the Syrians living in Turkey, but
attempts to uproot the negative stereotyping about them.
http://tr.boell.org/de/welcome-turkey

+++ISRAEL
What will happen to Eritrean asylum seekers after Israel deports them?
The Israeli government must not withhold information from the public about the dangers faced by Eritrean asylum seekers it is planning to deport.
https://972mag.com/what-will-happen-to-eritrean-asylum-seekers-after-israel-deports-them/124475/

+++FREIRÄUME
Nachtlebenaktivisten wollen Gegenkandidaten zu Lerch suchen
Christoph Lerch (SP) will weitere 4 Jahre als Regierungsstatthalter
amten. Die städtische Bar- und Clubszene hätte jedoch gerne jemand anderes.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/christoph-lerch-will-statthalter-bleiben/story/18204250

Verdrängung: Die Mülhauserstrasse bittet zur Demo
Am Samstag soll es in Basel zu einer grossen Kundgebung gegen die Wohnpolitik der Stadt kommen. Dabei vereinen sich ganz
unterschiedliche Kreise.
http://www.tageswoche.ch/de/2017_3/basel/740291/Die-M%C3%BClhauserstrasse-bittet-zur-Demo.htm
-> https://www.facebook.com/events/1857936104443807/

+++GASSE
«Ein wirklich freier Mensch»
Sleeper-Urgestein und Stadtberner Punk-Legende Mario Stegmann ist verstorben. Die Bundesstadt ist dadurch um eine einzigartige
Persönlichkeit ärmer. Die Notschlafstelle Sleeper verliert ein Stück
ihrer Seele.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/ein-wirklich-freier-mensch/story/20918336

Wie Randständige den Winter meistern
Gewisse Randständige wollen oder müssen auch in dieser kalten
Jahreszeit draussen schlafen. Wir haben mit betroffenen Personen
gesprochen.
http://www.telebaern.tv/118-show-news/14287-episode-freitag-20-januar-2017/33804-segment-wie-randstaendige-den-winter-meistern#wie-randstaendige-den-winter-meistern

«Klassische Obdachlose gibt es nicht»
ST.GALLEN ⋅ Auch in St.Gallen gibt es Personen, die bei dieser Kälte kein Dach über dem Kopf haben. Jürg Niggli von der Stiftung Suchthilfe betreut diese, die auf der Suche nach einem Obdach sind.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/stadt/Klassische-Obdachlose-gibt-es-nicht;art197,4882860

So sollen die Gammelhäuser neu genutzt werden
Die Stadt Zürich will die drei Problemhäuser im Kreis 4 kaufen.
Experten schätzen den Preis auf 30 bis 40 Millionen Franken. Die
Nutzung ist bereits vorgebahnt.
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/so-sollen-die-gammelhaeuser-genutzt-werden/story/18145732
->
http://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/region-limmattal/gammelhaeuser-kauf-wuerde-dem-milieu-raum-entziehen-130861356

+++JUSTIZ
Harte Kritik: Aargauer Obergericht bewertet Beweise willkürlich
Das Aargauer Obergericht hat einen jungen Mann wegen fahrlässiger Tötung verurteilt. Nun pfeift jedoch das Bundesgericht die Aargauer Richter zurück. Sie haben Fehler gemacht.
http://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/harte-kritik-aargauer-obergericht-bewertet-beweise-willkuerlich

+++DEMO ZG
Unbewilligte Anti-WEF-Demo im Januar 2016
Zuger Staatsanwaltschaft greift durch: 60 Personen verzeigt
Es war die erste unbewilligte Demonstration dieser Grösse, die Zug im Januar 2016 erlebte. Nun sind alle Verfahren, welche die Demo mit sich zog, abgeschlossen. Die Zuger Polizei spricht von einer klaren Message.
http://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5521718/Zuger-Staatsanwaltschaft-greift-durch-60-Personen-verzeigt.htm
->
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/zug/76-Verzeigungen-nach-Anti-WEF-Kundgebung-in-der-Stadt-Zug;art93,948039
->
http://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/56-Demonstranten-von-Behoerden-verurteilt-11758928
->
https://www.zg.ch/behoerden/sicherheitsdirektion/zuger-polizei/medienmitteilungen/012-zug-bilanz-der-strafverfahren-nach-anti-wef-kundgebung

+++UNDERCOVER
COPS – Campaign Opposing Police Surveillance
An alliance of people spied on by Britain’s political secret police
http://campaignopposingpolicesurveillance.com/

+++BIG BROTHER
Vermessung per Mastercard
Kreditkartenkonzern hält Patent zur Ermittlung der Körpermaße seiner Kunden. Profitieren könnten Fluglinien – und diverse andere Branchen
http://www.jungewelt.de/2017/01-21/045.php

+++DEMORECHT
Nach Bundesgerichts-Entscheid zum Polizeigesetz: Grundrecht oder Fensterscheibe?
BERN – Das Bundesgericht stützt die Idee, Organisatoren von
Demonstrationen die Kosten für Polizeieinsätze zu verrechnen. Laut Juso wird so die Versammlungsfreiheit eingeschränkt.
http://www.blick.ch/news/politik/nach-bundesgerichts-entscheid-zum-polizeigesetz-grundrecht-oder-fensterscheibe-id6088450.html

+++POLICE BE
Der politische Druck auf das Polizeigesetz bleibt aufrecht
Trotz des Bundesgerichtsentscheids zum bernischen Polizeigesetz: Die linken Kritiker halten an ihren Forderungen fest.
http://www.derbund.ch/bern/kanton/der-politische-druck-auf-das-polizeigesetz-bleibt-aufrecht/story/25481443

Chaoten sollen künftig bis zu 30’000 Franken zahlen
Mit dem neuen Polizeigesetz könnten gewalttätige Demonstranten besser zur Rechenschaft gezogen werden, findet Sicherheitsdirektor Nause. Die Linke hält dagegen.
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Chaoten-sollen-kuenftig-bis-zu-30-000-Franken-zahlen-10637559

+++POLICE CH
Polizisten erleben bei Xi-Besuch Desaster
Bettwanzen, Bazillen, Brechreiz: Das ist die Bilanz des
Polizei-Grosseinsatzes in Genf beim Besuch des chinesischen Präsidenten.
http://www.derbund.ch/schweiz/polizisten-erleben-desaster/story/23244684

+++ANTIFA
Néo-nazis, la sous-culture de l’extrême
Extrémisme – Les néonazis suisses se sont régulièrement fait remarquer au cours des derniers mois. En réalité, le milieu se meurt.
http://www.24heures.ch/suisse/neonazis-sousculture-extreme/story/22322510