Medienspiegel: 10. Januar 2017

+++BERN
Schneggs Vorschläge stellen Mitteparteien auf eine harte Probe
Sozialhilfe kürzen oder die Skos-Richtlinien doch respektieren? Für
GLP und BDP sind dies sehr knifflige Fragen. Wie sie sich entscheiden werden, ist von grosser Bedeutung.
http://www.derbund.ch/bern/kanton/schneggs-vorschlaege-stellen-mitteparteien-auf-eine-harte-probe/story/26450069

+++AARGAU
Menziken
Vom Banker zum Flüchtlingshelfer: «Wir bringen den Berg zu den Kindern»
Beat Baggenstos hat es geschafft: Der einstige Banker wird im Sommer mit einem Klettermobil syrische Flüchtlingskinder glücklich machen können.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/wyna-suhre/vom-banker-zum-fluechtlingshelfer-wir-bringen-den-berg-zu-den-kindern-130841322

Nach Schlägerei unter Asylbewerbern im «Sternen»: Umplatzierungen werden diskutiert
In der kantonalen Asylunterkunft im Menziker «Sternen» kam es am Freitagabend zu einer Schlägerei zwischen mehreren jungen
Asylbewerbern. Nun werden Ablauf und Ursache der Schlägerei eruiert und allfällige Umplatzierungen diskutiert.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/wyna-suhre/nach-schlaegerei-unter-asylbewerbern-im-sternen-umplatzierungen-werden-diskutiert-130841299

Asylsuchender Sexgrüsel wird ausgeschafft
Kinder und Jugendliche hat der Marokkaner letzten Frühling in
Kaiseraugst sexuell belästigt. Deshalb muss er die Schweiz nun
verlassen.
http://www.telem1.ch/35-show-aktuell/14123-episode-dienstag-10-januar-2017/33383-segment-asylsuchender-sexgruesel-wird-ausgeschafft

+++ZUG
Gegner des Asylzentrums legen mit einem Gutachten nach
BAAR ⋅ Die Beschwerdeführer gegen das geplante Projekt eines
Asylzentrums in der Obermühle haben ein Gutachten erstellen lassen.
Der Baujurist kommt darin zum Schluss, dass zwei wesentliche Mängel gegen die Rechtmässigkeit der Baubewilligung sprechen.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/zug/Gegner-des-Asylzentrums-legen-mit-einem-Gutachten-nach;art9648,939880

+++ZÜRICH
Pionierarbeit in Uster: Beschäftigungsprogramm für Flüchtlingsfrauen ist auf Kurs
Uster geht bei der Integration von Flüchtlingen neue Wege. So sollen in der Stadt im Zürcher Oberland vermehrt auch weibliche Flüchtlinge in Beschäftigungsprogramme eingebunden werden. Die Bilanz nach einem halben Jahr zeigt: Das Projekt ist auf Kurs. Es tauchen aber auch Probleme auf.
http://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/beschaeftigungsprogramm-fuer-fluechtlingsfrauen-ist-auf-kurs

+++SCHWEIZ
Verfolgt die Schweiz eine falsche Eritrea-Politik?
Ein neuer Eritrea-Bericht von fünf EU-Botschaftern gibt bürgerlichen Politikern in der Schweiz Auftrieb. Weil die Situation im Land nicht so dramatisch wie angenommen sei, verlangen sie ein Rückübernahmeabkommen mit dem afrikanischen Staat.
http://www.derbund.ch/schweiz/standard/verfolgt-die-schweiz-eine-falsche-eritreapolitik/story/22466460

+++DEUTSCHLAND
Ein Leben ohne Privatsphäre? Sammelunterbringung darf nicht zum Dauerzustand werden!
Auch 2017 leben Flüchtlinge in Deutschland vielfach in
»Gemeinschaftsunterkünften«, manche sind gar immer noch in Turnhallen und anderen Notunterkünften untergebracht. Integration wird so erheblich erschwert, aufkommenden Problemen der Boden bereitet.
https://www.proasyl.de/news/ein-leben-ohne-privatsphaere-sammelunterbringung-darf-nicht-zum-dauerzustand-werden/

Afghanistan: Zahl der Kriegsvertriebenen steigt drastisch
620.000 Afghanen sind Flüchtlinge im eigenen Land. Die Zahl der
Vertriebenen ist in den vergangenen Wochen sprunghaft gestiegen.
Deutschland will abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan dennoch abschieben.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/620-000-menschen-in-afghanistan-auf-der-flucht-a-1129309.html

Augsburg – Afghane Pouya vor Abschiebung: „Mehr kann ich nicht machen“
Der Afghane Pouya hat alles versucht, sich zu integrieren. Nach einem Aufschub soll er Mitte Januar ausreisen. Er fürchtet die Taliban und hofft auf ein Wunder.
http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Afghane-Pouya-vor-Abschiebung-Mehr-kann-ich-nicht-machen-id40139732.html

+++FRANKREICH
Flüchtlingshelfer an der Côte d’Azur: Cédric Herrou ist der Mann des Jahres
Seine Courage ist erstaunlich. Herrou hilft Geflüchteten ohne
Gegenleistung. Dennoch will ihn die Staatsanwaltschaft hinter Gitter bringen.
http://www.taz.de/Fluechtlingshelfer-an-der-Cte-dAzur/!5373412

Migrants dans la rue à Paris : le harcèlement et les violences
policières doivent cesser »
Médecins Sans Frontières dénonce la systématisation des violences
policières qui ciblent les centaines de migrants parisiens en errance
dans la capitale.
http://www.msf.fr/presse/communiques/migrants-rue-paris-harcelement-et-violences-policieres-doivent-cesser

+++ITALIEN
Eritrea says Italy holding wrong man in people-smuggling case
Officials say man claimed to be Medhanie Mered is instead believed to be Eritrean refugee Medhanie Berhe
https://www.theguardian.com/world/2017/jan/10/eritrea-says-italy-holding-wrong-man-in-people-smuggling-case?CMP=twt_gu

+++BALKANROUTE
Nach der Flucht kommt die Kälte
Seit März letzten Jahres gilt die Balkanroute offiziell als
abgeriegelt, doch noch immer sind Tausende von Flüchtenden unterwegs.
Nicht nur die Kältewelle in Südosteuropa macht ihnen auf ihrer
lebensgefährlichen Odyssee zu schaffen.
http://www.bernerzeitung.ch/ausland/europa/nach-der-flucht-kommt-die-kaelte/story/28365519
->
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1038052.balkanroute-nach-der-flucht-kommt-die-kaelte.html

+++GRIECHENLAND
Griechische Inseln: Hilfe für frierende Flüchtlinge beginnt zu greifen
Das Migrationsministerium ist mit dem Schutz der Flüchtlinge während der Winterzeit überfordert. Nun sind andere eingesprungen
Der Präsident der Hoteliers und die Mehrheit im Verband waren dagegen, doch am Ende siegte die Humanität über den Kommerz. Rund 130 der von der Kältewelle am schlimmsten betroffenen Flüchtlinge auf Lesbos sind zu Wochenbeginn in Hotelzimmern auf der Insel untergebracht worden. Im Lager Moria müssen mittlerweile keine Familien mit Kindern mehr in
Zelten bei Temperaturen um die fünf Grad ausharren
http://derstandard.at/2000050504089/Griechische-Inseln-Nothilfe-fuer-frierende-Fluechtlinge-beginnt-zu-greifen

Minderjährige Geflüchtete: Im griechischen Knast
In Griechenland machen inhaftierte minderjährige Geflüchtete brutale Erfahrungen. Einige fangen an, sich selbst zu verletzten.
http://taz.de/Minderjaehrige-Gefluechtete/!5368770/

+++MITTELMEER
2016 mindestens 5022 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken
EU und NATO weiten Militäroperationen aus und zwingen Flüchtlinge auf immer waghalsigere Routen
2016 stieg die Zahl der ertrunkenen Flüchtlinge im Mittelmeer nochmals dramatisch an. EU und NATO weiten Militäreinsätze aus. Auch die deutsche Marine zwingt die Flüchtlinge auf immer gefährlichere Routen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1038080.mindestens-fluechtlinge-im-mittelmeer-ertrunken.html

+++EUROPA
Ulrich Tilgner: «Die Flüchtlingsströme nach Europa werden zunehmen»
Europa wird in 100 Jahren wegen der hohen Zuwanderung ganz anders aussehen, sagt der langjährige Kriegsreporter und Nahost-Experte Ulrich Tilgner im cash-Video-Interview. Abschottung werde nicht funktionieren.
https://www.cash.ch/news/politik/ulrich-tilgner-die-fluechtlingsstroeme-nach-europa-werden-zunehmen-1030876

+++AUSLÄNDER_INNENRECHT
Raser aus Mazedonien muss Schweiz verlassen
Nach einem tödlichen Autounfall hat die Schweiz einem Mann die
Niederlassungsbewilligung entzogen. Zu Recht, entschied der
Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.
http://www.derbund.ch/schweiz/standard/raser-aus-mazedonien-muss-schweiz-verlassen/story/24341019
-> http://www.srf.ch/news/schweiz/mazedonier-muss-schweiz-definitiv-verlassen
->
http://www.nzz.ch/schweiz/europaeischer-gerichtshof-fuer-menschenrechte-niederlassung-zu-recht-entzogen-ld.138811

+++GASSE
Lieber ein Lager in der Kälte als ein Bett im Warmen
Die Berner Notschlafstellen sind selten voll. Wer sind die Menschen, die selbst bei Eiseskälte das Angebot ausschlagen, in einem warmen Bett zu schlafen?
http://www.derbund.ch/bern/stadt/lieber-ein-lager-in-der-kaelte-als-ein-bett-im-warmen/story/31934472

Waldmenschen kriegen keine kalte Füsse
Selbst eisige Nächte können «Chrütli» und seine Lagerfreunde nicht aus dem Bremgartenwald vertreiben.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/waldmenschen-kriegen-keine-kalte-fuesse/story/29691187

Ab 30 Grad wird es lebensgefährlich
Wie schnell sich jemand unterkühlt, hängt ganz von dessen Gewohnheiten ab.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/ab-30-grad-wird-es-lebensgefaehrlich/story/13379544

Sip Züri: Was lange währt, benötigt ein neues Gesetz
Die Konfliktherde auf den Zürcher Strassen haben sich aus Sicht der Sicherheits-patrouille in den letzten 15 Jahren stark verändert – zum ersten Mal entscheidet nun das Volk über den gesetzlichen Rahmen.
http://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/was-lange-waehrt-benoetigt-ein-neues-gesetz-130841501
->
http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Sip-zueri-soll-bei-Streit-weiterhin-schlichten-17499822

Jetzt wird das Zürcher Gammelhaus geräumt
Tonnenweise Müll fliegt aus den Fenstern, die Arbeiter müssen sich mit Masken schützen – das letzte Kapitel der Gammelhäuser im Kreis 4.
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/Jetzt-wird-das-Zuercher-Gammelhaus-geraeumt-/story/10810778
->
http://www.watson.ch/Schweiz/Z%C3%BCrich/863176090-Jetzt-werden-die-Z%C3%BCrcher-%C2%ABGammelh%C3%A4user%C2%BB-ger%C3%A4umt

Notschlafstelle
«Basel soll kein Magnet für Armutsbetroffene sein»
Nicole Wagner, Leiterin der Basler Sozialhilfe, steht im Kreuzfeuer
der Kritik, weil sie den Zugang zur Notschlafstelle für obdachlose
Osteuropäer beschränkt hat. Im Interview spricht sie über das Prinzip der Abschreckung, über fehlende Konzepte und Spielregeln, die verletzt wurden.
http://www.tageswoche.ch/de/2017_2/basel/739519/%C2%ABBasel-soll-kein-Magnet-f%C3%BCr-Armutsbetroffene-sein%C2%BB.htm

+++UNDERCOVER
»Spitzel führten enge Beziehungen mit ihren Opfern«
Britische verdeckte Ermittler haben sich Vertrauen von Aktivisten
erschlichen. Die wollen den Skandal in einem Film beleuchten. Gespräch mit Jason Kirkpatrick
http://www.jungewelt.de/2017/01-11/006.php

+++DEMORECHT
Wegen Chinesen wird das Schlööfle verboten
Wegen des Besuchs des chinesischen Staatspräsidenten wird der
Bundesplatz von Sonntag bis Montag zum Sperrgebiet. Betroffen vom Stillstand ist auch die Eisbahn. Pro-Tibet-Aktivisten dürfen nur ausser Sichtweite demonstrieren.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/wegen-chinesen-wird-das-schloeoefle-verboten/story/11449869

+++RACIAL PROFILING
Racial Profiling in Köln: Zu früh für einen Schlussstrich
Die Politik möchte die Debatte um Racial Profiling beenden. Doch sie beginnt erst, denn die Behauptungen der Polizei sind fragwürdig.
https://www.taz.de/Racial-Profiling-in-Koeln/!5370845/

+++POLIZEI CH
«Betrunkene Partygänger, die Polizisten anpöbeln, sind keine Staatsgefährder»
Angriffe auf Polizisten nehmen seit Jahren drastisch zu, klagen
Polizeivertreter und Politiker und fordern ein härteres Vorgehen gegen die Täter. Ein Polizeiwissenschafter relativiert: Gerade bei den Ehrverletzungsdelikten sei das Beklägnis der Ordnungshüter stark übertrieben.
http://www.watson.ch/Schweiz/Interview/827199696-%C2%ABBetrunkene-Partyg%C3%A4nger–die-Polizisten-anp%C3%B6beln–sind-keine-Staatsgef%C3%A4hrder%C2%BB

+++POLIZEI LU
Luzerner Polizeileitung vor Gericht – Schweiz Aktuell
Nach dem Polizeieinsatz in Malters LU, bei dem sich eine Frau das
Leben nahm, müssen sich der Luzerner Polizeikommandant und sein Kripochef wegen fahrlässiger Tötung verantworten.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=bdf42f16-609b-49c7-9e6a-d958b392ab0e
->
http://www.srf.ch/news/schweiz/polizisten-wegen-fahrlaessiger-toetung-angeklagt
->
http://tele1.ch/DesktopModules/MyVideoPlayer/Player.aspx?id=26772|526&embedd=false&autoplay=true (ab
00:23)
->
http://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews/14117-episode-dienstag-10-januar-2017#luzerner-polizeileitung-wegen-malters-fall

Fall Malters: Über 50’000 Franken Busse gefordert
Suizid war vorhersehbar – Luft für Polizeikader wird dünn
Nun steht fest: Polizeikommandant Adi Achermann und Kripo-Chef Daniel Bussmann müssen sich wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht verantworten. Der «Fall Malters» im März 2016 endete im Fiasko – eine 65-jährige Frau nahm sich das Leben. Laut Anklageschrift, die zentralplus vorliegt, mussten die Polizeikader damit rechnen, dass sich die Frau bei einer Erstürmung selbst richten würde.
http://www.zentralplus.ch/de/news/gesellschaft/5520420/Suizid-war-vorhersehbar-%E2%80%93-Luft-f%C3%BCr-Polizeikader-wird-d%C3%BCnn.htm
->
http://www.zentralplus.ch/de/news/kommentar/5520468/Polizei-Chefs-werden-zu-Edel-B%C3%BCrolisten.htm
->
http://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5520373/Fall-Malters-Polizeikader-m%C3%BCssen-definitiv-vor-Gericht.htm

«Wir würden wieder gleich vorgehen»
Nach der Hanf-Razzia in Malters mit tödlichem Ausgang muss die
Luzerner Polizei-Spitze definitiv vor Gericht. Jetzt spricht der
Kommandant: «Die Anklage stösst bei uns auf Unverständnis.»
http://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/-Wir-wuerden-wieder-gleich-vorgehen–23188240
->
http://www.limmattalerzeitung.ch/schweiz/fahrlaessige-toetung-aargauer-staatsanwalt-beschuldigt-luzerner-polizeispitze-130841730

Frau begeht Suizid – Kader-Polizisten angeklagt
Nach der Hanf-Razzia in Malters LU muss die Spitze der Luzerner
Polizei vor Gericht. Der Vorwurf: fahrlässige Tötung.
http://www.20min.ch/panorama/news/story/Frau-begeht-Suizid–ndash–Kader-Polizisten-angeklagt-26841458
->
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/luzern/Fall-Malters-Staatsanwalt-erhebt-Anklage-wegen-fahrlaessiger-Toetung;art92,940384
->
http://www.srf.ch/news/schweiz/polizisten-wegen-fahrlaessiger-toetung-angeklagt
->
http://www.blick.ch/news/schweiz/zentralschweiz/ursula-r-65-starb-bei-razzia-in-malters-lu-kripo-chef-und-polizei-kommandant-muessen-definitiv-vors-gericht-id6022387.html
->
http://www.limmattalerzeitung.ch/schweiz/luzerner-polizeikommandant-wegen-fahrlaessiger-toetung-angeklagt-130841223
->
https://newsletter.lu.ch/inxmail/html_mail.jsp?id=0&email=newsletter.lu.ch&mailref=000buoy0000ti000000000eqjo40meli
->
https://newsletter.lu.ch/inxmail/html_mail.jsp?id=0&email=newsletter.lu.ch&mailref=000buo0000fru000000000eqjjxeo3qv

+++POLIZEI ZH
TalkTäglich – Gewalt gegen die Polizei
Beschimpft, bedroht und beschossen – Die Gewalt gegen die Polizei
nimmt immer mehr zu. Das zeigt auch der Fall Rehentobel. Bei einer Hausdurchsuchung werden zwei Beamte angeschossen – der eine lebensgefährlich verletzt. Die Anzeigen von Polizisten haben sich in den letzten 15 Jahren vervierfacht. Braucht es härtere Strafen bei Gewalt gegen Beamte? Im «TalkTäglich» nimmt die Polizei Stellung dazu.
Werner Karlen: Präsident Polizeibeamtenverband Zürich; Daniel
Kindlimann: Stadtpolizist Winterthur
http://www.telezueri.ch/86-show-talktaeglich/14118-episode-gewalt-gegen-die-polizei

+++ANTIFA
Toeltl wehrt sich gegen «Verunglimpfungen»
Der Präsident der SVP St. Margrethen, Marcel Toeltl, zieht den
aktuellen Entscheid der St. Galler Anklagekammer ans Bundesgericht weiter. Das hat er gestern auf Anfrage mitgeteilt. «Ich ziehe den Entscheid weiter, weil ich es mir nicht gefallen lassen muss, im Internet und der Tagespresse derart verunglimpft zu werden», begründet Toeltl den Weiterzug. Mehr wollte er dazu nicht ausführen.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/Toeltl-wehrt-sich-gegen-Verunglimpfungen;art120094,4874174

Verbot – Kantonspolizei zieht Rechtsrockkonzert den Stecker
http://www.tvo-online.ch/mediasicht/48447

Darum verbietet St. Gallen die geplante Pnos-Party: Dieser deutsche
Neonazi-Rapper sollte auftreten
ST. GALLEN – Die St. Galler Kantonspolizei will ein zweites
Rechtsrockkonzert im Kanton verhindern und verbietet die
Pnos-Veranstaltung vorsorglich. Aus gutem Grund: Texte der Bands triefen nur so vor Rassismus, Gewaltaufrufen und Nazi-Verherrlichungen.
http://www.blick.ch/news/schweiz/ostschweiz/darum-verbietet-st-gallen-die-geplante-pnos-party-dieser-deutsche-neonazi-rapper-sollte-auftreten-id6023765.html

Veranstaltung der Pnos: St.Gallen verbietet Rechtsrockkonzert
Der Kanton St.Gallen reagiert auf die Kritik nach zwei Anlässen
rechtsradikaler Kreise im letzten Herbst. Er verbietet vorsorglich ein Konzert der Pnos, das für kommenden Samstag geplant ist.
http://www.nzz.ch/schweiz/veranstaltung-der-pnos-stgallen-verbietet-rechtsrockkonzert-ld.138935
->
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/kanton/tb-sg/St-Gallen-verbietet-Rechtsrockkonzert;art122380,4874269
->
http://www.landbote.ch/ueberregional/st-galler-polizei-verbietet-geplantes-rechtsrockkonzert/story/18227706
->
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/schweiz/St-Gallen-verbietet-Rechtsrockkonzert;art66368,940418
->
http://www.derbund.ch/panorama/vermischtes/st-galler-polizei-verbietet-rechtsrockkonzert/story/24339933
->
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Rechtsrock-Konzert-soll-trotz-Verbot-stattfinden-10147806
->
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/St–Galler-Polizei-verbietet-Rechtsrock-Konzert-10147806
->
http://www.srf.ch/news/regional/ostschweiz/kanton-st-gallen-verbietet-angekuendigtes-pnos-konzert
->
http://www.limmattalerzeitung.ch/schweiz/st-gallen-verbietet-konzert-von-rechtsradikalen-und-sucht-informanten-130841367
->
http://www.zsz.ch/obersee/st-galler-polizei-verbietet-geplantes-rechtsrockkonzert/story/18227706
->
http://www.limmattalerzeitung.ch/schweiz/kanton-st-gallen-verbietet-praeventiv-rechtskonzert-130841460
-> https://reader.ringier.ch/SG/20170110/4
->
http://www.kapo.sg.ch/news/kapo/2017/01/kanton-st-gallen–veranstaltungsverbot-fuer-rechtsrockkonzert.html

Recycling à la SVP: Die Burka-Frau kennen wir doch
ZÜRICH – Am Montag hat das Komitee «Gegen erleichterte Einbürgerung»
um SVP-Nationalrat Andreas Glarner seine Kampagne lanciert. Im
Zentrum: Die Burka-Frau, welche die Rechten schon mehrfach in
Abstimmungskämpfe geschickt haben.
http://www.blick.ch/news/ch/recycling-a-la-svp-die-burka-frau-kennen-wir-doch-id6020407.html

Burka Miseria!
Gianna ist 21, Tochter eines Bekannten und arbeitet bei einer
Versicherung am Stauffacher. Und sie wird wahrscheinlich niemals eine Burka oder einen Niqab tragen, obwohl ihre Urgrossmutter noch täglich Kopftuch trug. Damals, in Süditalien.
http://blog.tagesanzeiger.ch/stadtblog/2017/01/10/burka-miseria/

Auf die rechte Tour: NEON Undercover bei PI-News
Politisch inkorrekt? NEON-Reporter Marco Maurer verreiste mit Lesern von “PI-News”, Deutschlands einflussreichster rechter Website – ausgerechnet nach Israel.
http://www.stern.de/neon/neon-undercover-bei-pi-news–auf-die-rechte-tour-7273610.html
->
http://www.stern.de/neon/neon-undercover-bei-pi-news–auf-die-rechte-tour-7273610.html
-> http://www.haaretz.com/israel-news/.premium-1.764002 (via
Haaretz-Twitter für Iphone lesbar)

Brazil neo-Nazi claim challenges myth of nation’s racial harmony
Alleged Ukraine plot raises fears ultranationalists are seeking combat experience
https://www.ft.com/content/f9ee01ca-ce49-11e6-864f-20dcb35cede2