+++BERN
Gemeinsam für die Geflüchteten
Herzogenbuchsee – Vorigen Frühling sind an der Weyermattstrasse in Herzogenbuchsee die ersten Flüchtlinge eingezogen. Mittlerweile
begleitet die Freiwilligengruppe der Kirchgemeinde fast vierzig
Asylsuchende.
http://www.bernerzeitung.ch/region/oberaargau/gemeinsam-fuer-die-gefluechteten/story/27985545
Ein Zuhause in der Fremde
Herzogenbuchsee – Die Buchserin Kathrin Oplatka betreut seit Oktober
Abdiqani aus Somalia. Der 14-Jährige konnte sich in ihrer Familie
bereits gut integrieren und kann dennoch nicht vergessen, was er in
seiner Heimat erlebt hat.
http://www.bernerzeitung.ch/region/oberaargau/Ein-Zuhause-in-der-Fremde/story/28273608
+++ST. GALLEN
Treff für Flüchtlinge und Gossauer
GOSSAU ⋅ 200 Asylsuchende und Einheimische feierten am Samstag das Begegnungsfest im Andreaszentrum. ¬Beim Anlass hofften die Organisatoren auch, mehr Helfer für die Betreuung der Asylsuchenden zu finden.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/gossau/Treff-fuer-Fluechtlinge-und-Gossauer;art191,4873007
+++ZÜRICH
Arbeitsprogramm für Flüchtlinge zahlt sich aus
Die Stadt Uster spannt ihre Asylsuchenden seit Juni 2016
flächendeckend für Arbeiten ein. Die Bilanz nach einem halben Jahr fällt positiv aus.
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/arbeitsprogramm-fuer-fluechtlinge-zahlt-sich-aus/story/28671874
Leben an der Leine
Wir brauchen die Freiheit, um das Leben zu lieben. Eingrenzungen
beschneiden diese Freiheit dramatisch.
http://www.papierlosezeitung.ch/artikel/leben-an-der-leine
+++DEUTSCHLAND
Abgeschoben – Erfahrungen eines Rückkehrers nach Afghanistan
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-248377.html
Abschiebung nach Tunesien: “Nicht der Mülleimer für Deutschland”
In Tunis gibt es Proteste aus Angst vor rückkehrenden Dschihadisten. In die Aufregung mischen sich auch Ängste vor abgeschobenen Flüchtlingen aus Deutschland
https://www.heise.de/tp/features/Abschiebung-nach-Tunesien-Nicht-der-Muelleimer-fuer-Deutschland-3591675.html
+++BALKANROUTE
Eisige Zeiten für Flüchtlinge und Griechen
EU lässt Griechenland mit Flüchtlingen allein, die Kältewelle forderte unter Griechen erste Todesopfer, Ursache ist auch die hohe Besteuerung der Brennstoffe
https://www.heise.de/tp/features/Eisige-Zeiten-fuer-Fluechtlinge-und-Griechen-3592296.html
Katastrophale Zustände in Flüchtlingslagern
Trotz des Wintereinbruchs leben in Griechenland noch immer zahlreiche Flüchtlinge in Zelten. Die EU kritisiert die Zustände in den Lagern – die Regierung schiebt die Verantwortung dafür jedoch ab.
http://www.srf.ch/news/international/katastrophale-zustaende-in-fluechtlingslagern
Griechenland: Tausende Flüchtlinge schutzlos in der Kälte – und bald endet der Abschiebestopp
In Griechenland leiden tausende Flüchtlinge bei klirrender Kälte in
unbeheizten Zelten und prekären Behausungen. Trotzdem will das BMI ab dem 15.März wieder dorthin abschieben. PRO ASYL fordert stattdessen: Zügige Rettungsmaßnahmen der Schutzsuchenden und eine lückenlose Aufklärung dieses lebensgefährdenden Unterbringungsmanagements.
https://www.proasyl.de/news/griechenland-tausende-fluechtlinge-schutzlos-in-der-kaelte-und-bald-endet-der-abschiebestopp/
Von EU ausgeschlossen: In Griechenland und dem Balkan sitzen Tausende bei eisigen Temperaturen fest
Folge der europäischen Flüchtlingspolitik ist, dass tausende Migranten und Flüchtlinge in schlecht ausgestatteten Lagern festsitzen. Die zynisch zu nennende Vernachlässigung durch die EU und die damit einhergehende unerträgliche Situation für in Europa Schutz Suchende hat sich nun weiter verschlechtert: Vorbereitungsmaßnahmen angesichts des Winters fehlen, und die Menschen in Griechenland und den Balkanländern sitzen bei eisigen Temperaturen unter dem Gefrierpunkt fest.
https://www.aerzte-ohne-grenzen.at/article/von-eu-ausgeschlossen-griechenland-und-dem-balkan-sitzen-tausende-bei-eisigen-temperaturen
Flüchtlinge in Südosteuropa: Aus dem Irak geflohen, in Bulgarien erfroren
Seit bald einem Jahr ist die Balkanroute abgeriegelt, und noch immer sind Tausende auf dem Weg nach Norden. Jetzt, im Winter, ist ihr Weg durch Europa lebensgefährlich.
http://www.zeit.de/politik/2017-01/fluechtlinge-suedosteuropa-balkanroute-winter/komplettansicht
Kroatiens Hotel für bis zu 600 Flüchtlinge
Im Hotel Porin am Stadtrand von Zagreb sind 550 Flüchtlinge
untergebracht. Kroatien ist das letzte Land im Süden, in das
Dublin-Fälle zurückgeschoben werden dürfen
http://derstandard.at/2000050378942/Kroatiens-Hotel-fuer-bis-zu-600-Fluechtlinge
Europäische Eiseskälte lässt Flüchtlinge leiden – Tagesschau am Mittag
Die eisigen Temperaturen machen insbesondere auch Flüchtlingen zu schaffen, so zum Beispiel den Menschen auf der Balkanroute. Hunderte harren in Serbien aus und meiden offizielle Auffanglager – aus Angst, deportiert zu werden.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=a4fe952b-53c5-45b4-8138-79c1d7ecdab1
->
http://www.blick.ch/news/ausland/tote-wegen-kaeltewelle-in-europa-fluechtlinge-leiden-im-griechischen-schnee-id6017046.html
-> Tagesschau:
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=ab8e6736-2f7a-4c1b-b5e7-26a9d3109992
+++EUROPA
Verteilung von Geflüchteten in Europa: EU ist nicht gleich EU
Wie leben Asylbewerber in den einzelnen EU-Staaten? Eine taz-Recherche zu Asylregeln, Herkunfts- und Aufnahmeländern.
https://www.taz.de/Verteilung-von-Gefluechteten-in-Europa/!5372403/
Afrika-Forscher: EU-Deals mit Afrika “unehrenhaft”
Robert Kappel kritisiert “nicht gut durchdachte” Partnerschaften, die Migration in EU stoppen sollen Gewalt, Hunger und schlechte
wirtschaftliche Lage ließen im vergangenen Jahr 180.000 Menschen aus Afrika nach Europa fliehen. Das belegen Zahlen der Internationalen Organisation für Migration (IOM). Zu viele für die Europäische Union, die durch sogenannte “Migrationspartnerschaften” mit bis dato fünf
afrikanischen Ländern die illegale Migration stoppen will.
http://derstandard.at/2000050378493/Afrika-Forscher-EU-Deals-mit-Afrika-unehrenhaft
+++MENSCHENRECHTE
Investitionsschutz-Schiedsgerichte auf Kosten der Menschenrechte
Nach der Atomkatastrophe in Fukushima entschied sich Deutschland, aus der Atomenergie auszusteigen. Um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, haben Uruguay und Australien Warnhinweise auf Zigarettenpackungen obligatorisch gemacht. Wegen massiver Umweltverschmutzungen wurde ein US-amerikanischer Ölkonzern von einem ecuadorianischen Gericht zu Entschädigungszahlungen verurteilt.
Was haben diese staatlichen Massnahmen gemeinsam? Sie alle wurden von privaten Investoren vor ausserstaatlichen Schiedsgerichten angefochten, weil sie befürchteten, ihre Gewinne könnten durch die Massnahmen beeinträchtigt werden.
Im Folgenden wird die breite Kritik an den Investitions-Schiedsgerichten rekapituliert und anschliessend ein radikales Plädoyer zu deren Abschaffung aus einer menschenrechtlichen Sicht vorgestellt.
http://www.humanrights.ch/de/internationale-menschenrechte/nachrichten/initiativen/investitions-schiedsgerichte-menschenrechte
+++DROGENPOLITIK
Frankreich: Ein sicherer Raum für Drogenabhängige
Vor gut 30 Jahren öffnete in der Schweiz die erste Fixerstube weltweit – also ein Raum, in dem Süchtige unter hygienisch einwandfreien Bedingungen Drogen konsumieren können. In Deutschland sind Drogenkonsumräume seit 23 Jahren keine Neuheit mehr. In Frankreich sah das bis vor einigen Monaten ganz anders aus. Hier wird das Thema immer noch heiß diskutiert.
http://info.arte.tv/de/frankreich-ein-sicherer-raum-fuer-drogenabhaengige
+++GASSE
Auf der Gasse: «Dann haut es ihnen die Sicherung raus»
Die Basler GassenarbeiterInnen schlagen Alarm: Immer mehr Menschen mit schweren psychischen Problemen landen auf der Strasse. Und sogar von dort sollen sie vertrieben werden.
http://www.woz.ch/1701/auf-der-gasse/dann-haut-es-ihnen-die-sicherung-raus
Volle Mulden in der Neufrankengasse
Dreck und Drogen soweit das Auge reicht: Bei der seit Freitag
ablaufenden grossen Räumungsaktion der Gammelhäuser türmen sich die Abfallberge.
http://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews/14108-episode-montag-9-januar-2017#volle-mulden-in-der-neufrankengasse
Obdachlosigkeit als Lebensstil
In Zürich leben auch bei den aktuellen Tiefsttemperaturen Menschen unter freiem Himmel – ganz bewusst.
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/obdachlosigkeit-als-lebensstil/story/12182868
+++RACIAL PROFILING
Begriffe, die Menschen treffen
Deutsch-Maghrebiner fürchten Stigmatisierung
Die Polizei fährt ihre Verlautbarungen zur Silvesternacht in Köln
langsam zurück, gleichzeitig wächst die Kritik an den Großkontrollen, sowie der Kommunikationspolitik gegenüber den Betroffenen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1037859.begriffe-die-menschen-treffen.html
“Racial Profiling” in Deutschland: Interview mit Sozialwissenschaftler
Tsianos (dbate)
Der umstrittene Silvester-Einsatz der Kölner Polizei hat eine Debatte um “Racial Profiling” ausgelöst. Was bedeutet “Racial Profiling”, welche gesetzlichen Regulierungen gibt es und wie sieht es in der Praxis aus? Interview mit Professor Vassilis Tsianos,
Sozialwissenschaftler an der Fachhochschule Kiel, über die Debatte zum Phänomen “Racial Profiling” in Deutschland.
https://www.youtube.com/watch?v=4k6m7w1zh7c&feature=share
+++POLICE GR
World Economic Forum: Wer bezahlt künftig die Sicherheit?
Hinter den Kulissen werden die gestiegenen Sicherheitskosten für den Grossanlass neu verhandelt.
http://www.srf.ch/news/regional/graubuenden/wer-bezahlt-kuenftig-die-sicherheit
+++ANTIFA
Glarner über Burka-Plakate: «Ich bin froh, wenn die Schweizer Angst bekommen»
Die SVP provoziert im Abstimmungskampf um die erleichterte
Einbürgerung mit dem Bild einer Burkaträgerin. Ihr Asylchef Andreas Glarner ist von der Kampagne begeistert. Kritiker bemängeln die Kluft zwischen Bild und Abstimmungsinhalt.
http://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/glarner-ueber-burka-plakate-ich-bin-froh-wenn-die-schweizer-angst-bekommen-130840807
Abstimmungskampf eskaliert
Burka-Plakate gegen die erleichterte Einbürgerung
SVP-Hardliner lancieren eine Plakatkampagne gegen die erleichterte Einbürgerung. Das Sujet: eine Frau in Burka. Die Befürworter der Vorlage finden das «peinlich».
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Burka-Plakate-gegen-die-erleichterte-Einbuergerung-22856347
->
http://www.telebaern.tv/118-show-news/14114-episode-montag-9-januar-2017/33301-segment-burkas-einbuergerungen
->
http://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews/14108-episode-montag-9-januar-2017#burka-plakat-schafft-unruhe
->
http://www.telem1.ch/35-show-aktuell/14109-episode-montag-9-januar-2017#mit-burka-gegen-terzo-einbuergerung
SVP hasst Schweizer Italos? In Burkas?
Die kampagnenführenden SVPler gegen die erleichterte Einbürgerung
scheinen ihre eigene Wählerschaft für Vollidioten zu halten. Diesmal lügen sie bewusst ihre Wähler an. Glarner und seine Kollegen werben mit einem Burka-Plakat (wieder in gefälligem 30-Jahre-Layout der Agentur Goal) gegen die erleichterte Einbürgerung.
https://fadegrad.co/2017/01/09/svp-hasst-schweizer-italos-in-burkas/
«Fünf Jahre Schulbesuch reichen nicht»: Pädo-Schreck Bussat kämpft
gegen die erleichterte Einbürgerung
BERN – Jetzt macht doch noch ein Nein-Komitee gegen die erleichterte Einbürgerung der dritten Ausländergeneration mobil. Prominente Gegnerin ist Christine Bussat. Die SVP-Politikerin kämpfte schon für ein Berufsverbot für Pädophile.
http://www.blick.ch/news/politik/fuenf-jahre-schulbesuch-reichen-nicht-paedo-schreck-bussat-kaempft-gegen-die-erleichterte-einbuergerung-id6017592.html
Rücktritt wegen rassistischer Posts? – Diese SVPlern kosteten ihre
Ausrutscher nichts
Christian Klambaur ist aus der SVP Rüti ausgetreten, weil er ein
rassistisches Video auf seinem Facebook-Profil geteilt hat. Der Fall
reiht sich in eine lange Liste von Ausrutschern, die sich
SVP-Politiker in der Vergangenheit schon geleistet haben. Doch für nur wenige hatten die Fehltritte so ernsthafte Konsequenzen wie für Klambaur.
http://www.watson.ch/Schweiz/SVP/273775296-R%C3%BCcktritt-wegen-rassistischer-Posts–%E2%80%93-Diese-SVPlern-kosteten-ihre-Ausrutscher-nichts
moma-Reporter: Das Geschäft mit mazedonischen Fake-News
Wer kennt schon den kleinen Ort Veles in Mazedonien? Kaum jemand, aber von hier aus wurde auch Präsidentschafts-Wahlkampf in den USA gemacht.
Ein paar Jugendliche verbreiteten im Netz Fake-News, aber nicht um Politik zu machen, sondern um Geld mit der Werbung zu verdienen. Für jeden Klick auf eine der Fake-News-Seiten wurde in Veles abkassiert. Je verrückter die Schlagzeile, umso höher die Klickzahlen, umso mehr Geld für Werbung. Ein abstruses Geschäftsmodell, wie unser moma-Reporter Till Rüger herausfand. Und 2017 soll es weitergehen: Mit den Wahlkämpfen in Frankreich und Deutschland.
http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/Fn_moma_moma_Reporter_1501nl_8000-100.html