Medienspiegel: 30. Dezember 2016

+++BERN
Könizer Flüchtlingshelfer haben Ausdauer
Als die Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten die Medien dominierten, wollten viele helfen – so auch in der Asylunterkunft Niederscherli in Köniz vor einem Jahr.
http://www.derbund.ch/bern/region/koenizer-fluechtlingshelfer-haben-ausdauer/story/24630011
-> http://www.offenes-scherli.ch/

Gemeinde hält sich für Asylsuchende bereit
Der Vertrag für die Nutzung der Zivilschutzanlage in Niederönz als
Asylunterkunft ist unterzeichnet. Die Räumlichkeiten wurden der
strategischen Reserve zugeteilt.
http://www.bernerzeitung.ch/region/oberaargau/gemeinde-haelt-sich-fuer-asylsuchende-bereit/story/30442768

TalkTäglich – Zwei Generationen, zwei Kulturen
Weil sie ihr grosses Haus mit jemandem teilen wollte, meldete sich die 70-jährige Edith Kleiner kurzerhand bei der Flüchtlingshilfe an. Das Ziel: Einen jungen Flüchtling bei sich aufnehmen. Doch der Widerstand der Nachbarn und des Sohnes war gross. Dafür sei sie zu alt und sowieso, müsse sie Acht geben, dass sie dann nicht ausgeraubt werde.
Inzwischen lebt der 18-jährige Ali T., geflüchtet aus Afghanistan,
seit rund vier Monaten bei Edith Kleiner. Ihr Alltag bewegt sich
zwischen Normalität und Vergangenheitsbewältigung. Wie zwei
Generationen und zwei Kulturen zusammenleben, erzählen die beiden im «TalkTäglich».
http://www.telezueri.ch/86-show-talktaeglich/13938-episode-zwei-generationen-zwei-kulturen
->
http://www.nzz.ch/gesellschaft/generationen/edith-kleiner-und-hanif-wie-ein-fluechtling-und-eine-seniorin-zusammenleben-ld.124810

+++BASELLAND
«Grüezi, Welcome» leisten kirchlichen Einsatz für Flüchtlinge
In Laufen schlossen sich christliche Institutionen zusammen und
gründeten ein Patenprojekt für Flüchtlinge. Freiwillige Betreuer
unterstützen als Gotte oder Götti die Ausländer in ihrem neuen Alltag in der Schweiz
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/baselbiet/grueezi-welcome-leisten-kirchlichen-einsatz-fuer-fluechtlinge-130821290

Flüchtlingspatin: «Selbstverständliches ist ihnen neu und unbekannt»
Sigrid Gerster möchte einer eritreischen Familie helfen, sich hier zu
integrieren.
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/baselbiet/fluechtlingspatin-selbstverstaendliches-ist-ihnen-neu-und-unbekannt-130821720

+++LUZERN
Buchrain bedauert Aus für seine Asylunterkunft
Buchrain kritisiert den Kanton Luzern wegen der Schliessung des
Asylzentrums. Damit gehe eine erfolgreiche Integrationsgeschichte zu Ende. Zudem verschleudere man Geld.
http://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/Buchrain-bedauert-Aus-fuer-seine-Asylunterkunft-27471372
->
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/luzern/Gemeinde-kritisiert-Asyl-Strategie;art9647,932081
->
http://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/lob-und-kritik-von-gemeinden-fuer-fluechtlingsorganisation
->
http://www.buchrain.ch/de/unseregemeinde/unseregemeinder/aktuellesinformationen/?action=showinfo&info_id=352998

Asylwesen LU: Gemeindeverteilung per Ende 2016 aufgehoben
Die Gemeindeverteilung, welche die Luzerner Gemeinden zur Aufnahme von Personen aus dem Asylbereich verpflichtet, wird per Ende 2016 aufgehoben. Ein Grund dafür ist die deutlich ruhigere Lage im Asylwesen. Zudem bestehen mittlerweile ausreichend Plätze in den kantonalen Asylzentren. Der Kanton behält sich aber vor, die Gemeindeverteilung bei einem markanten Anstieg der Asylgesuche erneut auszulösen.
http://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2016/12/29/asylwesen-lu-gemeindeverteilung-per-ende-2016-aufgehoben.html
->
http://tele1.ch/DesktopModules/MyVideoPlayer/Player.aspx?id=26584|526&embedd=false&autoplay=true

+++ZÜRICH
Flüchtlingshilfe: Der Flüchtlingshelfer aus Birmensdorf schöpft seine Kraft aus dem Miteinander
Fabian Dingetschweiler war 2016 viel unterwegs. Auch nächstes Jahr wird er sich mit viel Hingabe um gestrandete Flüchtlinge kümmern.
http://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/region-limmattal/der-fluechtlingshelfer-aus-birmensdorf-schoepft-seine-kraft-aus-dem-miteinander-130819902

+++DEUTSCHLAND
Seenotrettung wehrt sich gegen Bachmann-Schmähpost
Lutz Bachmann hat am 10. Januar wieder einen Termin vor Gericht. Der Verein “Mission Lifeline” wehrt sich in einer Unterlassungsklage gegen Rufschädigung. Auf einer von Bachmanns Facebook-Seiten erschien in seinem Namen ein Eintrag, der die in Dresden gegründete Seenotrettung “Mission Lifeline” als Gesetzesbrecher betitelt. Die Hilfsorganisation, die derzeit Geld für ein Schiff sammelt, um Flüchtlinge im Mittelmeer zu retten, sei eine “private Schlepperbande”, die dabei helfe Europa zu zerstören, hieß es darin weiter. Der Anwalt von “Mission Lifeline”, Grünen-Politiker Johannes Lichdi, will am Prozesstag am Landgericht Dresden erreichen, dass Bachmann eine Unterlassungserklärung unterzeichnet. “Er soll keine derartigen ehrverletzenden Aussagen über die ‘Mission Lifeline’ mehr verbreiten dürfen,” so Lichdi zu MDR SACHSEN. Zuwiderhandlungen zögen dann eine Geldstrafen nach sich.
http://www.mdr.de/sachsen/bachmann-unterlassungsklage-seenotrettung-100.html

Asylunterkünfte: Die Folgen des Lagerkollers
Ein Jahr nach dem großen Andrang leben viele Geflüchtete in
Massenunterkünften. Die großen Heime erschweren die Integration von Neuankömmlingen.
http://www.fr-online.de/flucht-und-zuwanderung/asylunterkuenfte-die-folgen-des-lagerkollers,24931854,35044904.html

Fehlende Ausweise: Tausende Flüchtlinge gelten ab Neujahr als volljährig
Viele minderjährige Flüchtlinge haben bei der Einreise ein fiktives
Geburtsdatum erhalten. Nach SPIEGEL-Informationen hat das ab 1. Januar erhebliche Folgen: Für die Kommunen wird es teuer.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tausende-fluechtlinge-gelten-ab-neujahr-als-volljaehrig-a-1127888.html

Fordern, Fordern, Fordern: Die CSU im Wettlauf mit Rechtspopulisten
Die CSU nutzt den Terroranschlag von Berlin, um ihre
flüchtlingsfeindlichen Ziele erneut in die Debatte einzubringen.
Davon, dass alte Forderungen immer wieder neu aufgewärmt werden, werden diese aber weder besser, noch weniger menschenrechtswidrig.
https://www.proasyl.de/news/fordern-fordern-fordern-die-csu-im-wettlauf-mit-rechtspopulisten/

CSU will gerettete Mittelmeerflüchtlinge in Nordafrika absetzen
Medienbericht: MigrantInnen in Booten sollen nicht mehr nach Europa gebracht werden – sondern nach Ägypten und Tunesien
Im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge sollen nach dem Willen der CSU künftig in Afrika abgesetzt werden. Statt sie nach Europa zu bringen, soll mit Ägypten und Tunesien zusammengearbeitet werden, schlägt die Partei vor.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1036842.csu-will-gerettete-mittelmeerfluechtlinge-in-nordafrika-absetzen.html
->
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/csu-will-gerettete-mittelmeerfluechtlinge-in-afrika-absetzen-aid-1.6492268

Sicherheitsfirma holte Amateure für Silvesternacht 5-Euro-Flüchtlinge sollten Köln beschützen
KÖLN (D) – 59 Flüchtlinge sollten an der Silvesternacht von Köln (D), an der ein Sexmob wütete, für Sicherheit sorgen. Doch die Männer waren kaum vorbereitet, und einige brachen den Einsatz einfach ab. „Gleichzeitig zockte die Sicherheitsfirma laut «Bild» die Stadt Köln ab. So bekamen die Flüchtlinge fünf Euro pro Stunde, der Stadt wurde aber 15.40 Euro pro Stunde in Rechnung gestellt.“
http://www.blick.ch/news/ausland/koelner-silvesternacht-sicherheitsfirma-setzte-fluechtlinge-ein-id5965601.html

+++ÖSTERREICH
Abgelehnte Asylbewerber Österreich droht Herkunftsländern mit Sanktionen
Entweder sie nehmen ihre als Asylbewerber abgelehnten Landsleute zurück, oder die Entwicklungshilfe wird gekürzt: Österreichs Außenminister Kurz fordert im SPIEGEL ein härteres Vorgehen gegen Herkunftsstaaten.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/abgelehnte-asylbewerber-oesterreich-droht-herkunftslaendern-mit-strafen-a-1127931.html

+++FRANKREICH
Französische Flüchtlingshelfer vor Gericht”: Das ist doch kein
Verbrechen solidarisch zu sein”
Vor allem junge Afrikaner, die illegal nach Frankreich einreisen
wollen, landen häufig im Tal der Roya an der französisch-italienischen Grenze. Dort versorgen Bergbewohner die Flüchtlinge und helfen ihnen auch dabei, die strengen Kontrollen zu umgehen. Jetzt gibt es dafür Ärger mit der französischen Justiz.
http://www.deutschlandfunk.de/franzoesische-fluechtlingshelfer-vor-gericht-das-ist-doch.1773.de.html?dram:article_id=375033

+++GRIECHENLAND
Ali lernt Mathe und Griechisch – Echo der Zeit
Im Herbst ist in Griechenland das erste Bildungsprogramm für
Flüchtlingskinder angelaufen. Anfangs protestierten griechische Eltern gegen den Unterricht für Flüchtlingskinder in den Schulen ihrer Kinder. Inzwischen läuft das Programm seit zwei Monaten. Was ist daraus geworden? Die Reportage.
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=f5ad4136-12c2-484c-83eb-4694620ba63d

Häuser statt Zelte für Flüchtlinge – Echo der Zeit
Athen will die Zeltlager für Flüchtlinge schliessen und sie in
richtigen Häusern unterbringen. Zudem sollen Tausende bis kommenden April elektronische Ausweise erhalten. Ab März geflüchtete Familien ausserdem bis zu 400 Euro im Monat erhalten, damit sie für sich selbst sorgen können.
Wie will der griechische Staat dies finanzieren?
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=c4b39aed-189a-4fdd-8701-5b0e93d4fd8b

Vergessene Flüchtlinge in Griechenland – Rendez-vous
Trotz geschlossener Balkanroute befinden sich noch immer zehntausende Flüchtlinge in Griechenland. Ohne Asyl-Status, ohne Idee, wie es weitergehen könnte. Die meisten leben in überfüllten Lagern.
Die griechische Regierung will nun einen Teil der Zelte in den Lagern durch Häuser erstzen und verspricht elektronische Ausweise und etwas Geld für die Flüchtlinge.
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=25539155-a039-40e8-9b14-581addb489cd
->
http://www.srf.ch/news/international/griechenland-will-fluechtlingen-geld-und-ausweise-geben

+++ZWANGSMASSNAHMEN
Zwangsmassnahmen oder «grösstmögliche Freiheit»? – Rendez-vous
Ob in der Psychiatrie, im Spital oder im Pflegheim: Auf
Zwangsmassnahmen, die Patientinnen und Patienten einschränken, soll möglichst verzichtet werden. Wenn wirklich nötig, sollen sie kurz dauern – das halten die seit einem Jahr gültigen Richtlinien zum medizinischen Zwang fest.
Wie lebt man sie im Heim? Besuch in einer Demenzabteilung in Burgdorf.
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=7db44f6b-b7da-4890-a8c6-01c7ea9018d6

+++GASSE
Ein Verein bietet Perspektiven zwischen Gasse und Gesellschaft
LUZERN ⋅ Der Verein Jobdach führt ein Heim für Langzeitdrogensüchtige und gewährt erstmals einen Einblick. Es soll die Bewohner auf ein möglichst «normales» Leben vorbereiten. Aber was ist schon normal mit einem Vorleben, wie es Andi (48) führte?
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/luzern/Zwischen-Gasse-und-Gesellschaft;art9647,929384

Sozialarbeiter da, Drogen da – Die Schliessung der Gammelhäuser steht bevor
Die Mieter «Gammelhäuser» an der Neufrankengasse müssen bis Ende Jahr ausgezogen sein. Danach sollen die Häuser verbarrikadiert werden. Einige Bewohner haben Wohnungen gefunden, andere lehnen Angebote der Stadt ab. In den nächsten Tagen sollen nun Sozialarbeiter diejenigen auffangen, die bislang durch jedes Netz fielen.
http://www.watson.ch/Schweiz/Gesellschaft%20&%20Politik/907076628-Sozialarbeiter-da–Drogen-da-%E2%80%93-Die-Schliessung-der-Gammelh%C3%A4user-steht-bevor
->
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/das-ende-der-gammelhaeuser/story/26490550

+++ANTIREP
«Tuena-Schubser» kommt vor Gericht
Ein Mann schubste 2015 auf dem besetzten Binz-Areal den Stadtzürcher SVP-Präsidenten Mauro Tuena. Jetzt droht ihm eine Geldstrafe.
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/verbrechen-und-unfaelle/tuenaschubser-kommt-vor-gericht/story/21264716

+++KNAST
Mutter sitzt mit ihrem Baby im Gefängnis
In einer Zelle des Gefängnisses Champ-Dollon lebt eine Frau mit ihrem Kind. Sie wurde dort inhaftiert, weil das auf solche Fälle
spezialisierte Gefängnis voll ist.
http://www.20min.ch/schweiz/romandie/story/Mutter-sitzt-mit-ihrem-Baby-im-Gefaengnis-26921628
->
http://www.tdg.ch/geneve/actu-genevoise/cas-rare-maman-bebe-incarceres-champdollon/story/30583914

Bern: Frau leblos in Zelle aufgefunden
Am Donnerstagmorgen ist im Regionalgefängnis Bern eine Insassin
verstorben. Die genaue Todesursache wird untersucht. Hinweise auf eine Selbsthandlung oder Dritteinwirkung liegen aktuell nicht vor.
http://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.html/police/de/meldungen/police/news/2016/12/20161229_1500_bern_frau_leblosinzelleaufgefunden
->
http://www.derbund.ch/bern/stadt/33jaehrige-frau-tot-in-gefaengniszelle-gefunden/story/23947821
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/schon-wieder-ein-todesfall-im-regionalgefaengnis/story/26507954
->
http://www.watson.ch/Schweiz/Bern/674459084-Bereits-der-zweite-Todesfall-im-Dezember–Insassin-leblos-in-Berner-Gef%C3%A4ngnis-aufgefunden-
->
http://www.telebaern.tv/118-show-news/13962-episode-donnerstag-29-dezember-2016/32849-segment-noch-eine-tote-insassin

+++GRENZWACHTKORPS
«SVP-Evergreen – einfach in der Light-Variante»
Das Grenzwachtkorps soll ab 2017 mit 50 Armeeangehörigen unterstützt werden. Der Antrag von Ueli Maurer stösst auf geteilte Meinungen.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/-SVP-Evergreen—einfach–in-der-Light-Variante–19398435
->
http://www.srf.ch/news/schweiz/bundesrat-maurer-will-soldaten-praeventiv-an-die-grenze-stellen
->
http://www.blick.ch/news/politik/soldaten-sollen-die-grenzen-schuetzen-ueli-maurers-marschbefehl-passt-nicht-allen-id5968812.html

50 Soldaten sollen an die Schweizer Grenze
Finanzminister Ueli Maurer will beim VBS Unterstützung angefordern.
Unbewaffnete Armeeangehörige sollen das Grenzwachtkorps unterstützen.
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/50-soldaten-sollen-an-die-schweizer-grenze/story/12244780
->
http://www.nzz.ch/schweiz/migration-armeeangehoerige-sollen-grenzwachtkorps-unterstuetzen-ld.137236?cid=dlvr.it
->
http://www.blick.ch/news/politik/zur-unterstuetzung-der-grenzwaechter-ueli-maurer-will-40-bis-50-soldaten-an-die-grenze-stellen-id5965985.html?utm_source=twitter&utm_medium=social_page&utm_campaign=bli
->
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Unbewaffnete-Soldaten-sollen-an-die-Grenze-13268043
->
http://www.srf.ch/news/schweiz/50-armeeangehoerige-sollen-schweizer-grenze-schuetzen
->
http://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/ueli-maurer-will-soldaten-an-die-grenze-stellen-aber-nicht-mit-sturmgewehr-130821637
-> Echo der Zeit:
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=fced305f-87c7-4542-909a-485f1c6e76c7
->
http://www.telebaern.tv/118-show-news/13962-episode-donnerstag-29-dezember-2016#maurer-will-grenzschutz-verstaerken
->
http://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews/13945-episode-donnerstag-29-dezember-2016#ueli-maurer-hat-grosse-plaene
->
http://www.telem1.ch/35-show-aktuell/13960-episode-donnerstag-29-dezember-2016#armee-soll-grenzwachtkorps-unterstuetzen
-> Tagesschau:
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=a911e089-3c25-4da1-b03b-512b83b7c102&startTime=0.476

+++POLIZEI LU
Polizeijahr 2016 – Fokus Tagesgespräch
http://tele1.ch/DesktopModules/MyVideoPlayer/Player.aspx?id=26592|529&embedd=false&autoplay=true

+++POLIZEI OSTSCHWEIZ
Richter rügen Ostschweizer Polizeidirektoren
Vor den Abstimmungen zum neuen Nachrichtendienst-Gesetz im Herbst haben sich die Ostschweizer Polizeidirektoren zu weit aus dem Fenster gelehnt. Zu diesem Schluss kommen die Lausanner Bundesrichter.
http://www.srf.ch/news/regional/ostschweiz/richter-ruegen-ostschweizer-polizeidirektoren
->
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/Rueffel-fuer-Ostschweizer-Justiz-und-Polizeidirektoren;art120094,4865715
->
http://www.limmattalerzeitung.ch/schweiz/beschwerde-gegen-abstimmung-zum-nachrichtendienstgesetz-abgewiesen-130821496
->
http://www.nzz.ch/schweiz/nachrichtendienstgesetz-abstimmungsfreiheit-verletzt-ld.136840?cid=dlvr.it
->
http://www.toponline.ch/thurgau/detail/art/bundesgericht-ruegt-ostschweizer-polizeidirektoren-001722697/
->
http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F14-12-2016-1C_455-2016

+++ANTIFA
Durchmarsch von Rechts
…und was wir dagegen tun können
Seit einigen Jahren formieren sich am rechten Rand der Gesellschaft explosionsartig neue rassistische, völkisch-nationalistische und offen nazistische Strömungen, Gruppen und Parteien. Einen erschreckenden Verstärker findet das neue braune Getöse in den sozialen Medien und sein Resonanzraum reicht inzwischen bis weit in die Mitte der Gesellschaft.
Teil des Problems sind institutioneller Rassismus in den Behörden und unkontrollierbare Geheimdienste, die den Mob gewähren lassen: Dafür bietet der NSU-Komplex ein erschütterndes Beispiel. Vor dem neuen, sehr lauten, in der Tendenz aber auch gewalttätigen und terroristischen Phänomen rechter Formierung stehen Linke und bürgerliche Mitte ziemlich verdattert und hilflos.
Jetzt kommt es darauf an, diese Hilflosigkeit zu überwinden, das
Geschehen zu analysieren und sich Gegenstrategien einfallen zu lassen. Das ist „unser“ Job.
https://media.ccc.de/v/33c3-8439-durchmarsch_von_rechts
-> https://fahrplan.events.ccc.de/congress/2016/Fahrplan/events/8439.html

Wie Rechtspopulisten versuchen, systematisch die Glaubwürdigkeit der Medien zu untergraben – Und warum.
Rechtspopulisten unterstellen den Medien systematisch subtil oder
weniger subtil («Lügenpresse!») , «nicht wahrheitsgemäss» zu
berichten. «Wahrheitsgemäss» nach der Vorstellung der Rechten hat allerdings wenig mit Ausgewogenheit, effektiven Fakten und
vertrauenswürdigen Quellen zu tun. Vielmehr wird (u.a. mit Hilfe von Glaubenskrieger-Armeen im Internet) Druck aufgebaut, um zum einen die Schwerpunkte in der Medienberichterstattung zu verschieben und zum anderen das Vertrauen in die Medien generell zu schwächen. Beides dient der rechten Agenda.
https://ivinfo.wordpress.com/2016/12/29/wie-rechtspopulisten-versuchen-systematisch-die-glaubwuerdigkeit-der-medien-zu-untergraben-und-warum-22/