+++BERN
City Card: Ausweise für Illegale in Bern
Mit dieser Karte will die Organisation “Wir alle sind Bern” auch
Sans-Papiers die Eröffnung eines Bankkontos oder die Spital-Behandlung ermöglichen.
http://www.telebaern.tv/118-show-news/13907-episode-dienstag-27-dezember-2016/32787-segment-city-card-ausweise-fuer-illegale-in-bern
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/eine-citycard-fuer-die-berner-sanspapiers/story/15132173
-> https://www.facebook.com/Wir-alle-sind-Bern-272783333119563
-> http://www.wirallesindbern.ch
Das bietet die Stadt Bern ihren Migranten
Politische Mitsprache und Hilfe bei der Jobsuche: Das bietet die Stadt Bern den Migrantinnen und Migranten, um sie zu unterstützen und ihnen eine Stimme zu geben.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/das-bietet-die-stadt-bern-ihren-migranten/story/14505969
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/eine-citycard-fuer-die-berner-sanspapiers/story/15132173
+++BASEL
Viele Flüchtlinge wollen arbeiten – die Gelegenheit dazu erhalten sie nicht
In Basel leben knapp 1500 Flüchtlinge. Die meisten von ihnen leben von der Sozialhilfe – nur wenige haben einen Job.
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/viele-fluechtlinge-wollen-arbeiten-die-gelegenheit-dazu-erhalten-sie-nicht-130817148
Im Restaurant du Coeur kochen Flüchtlinge das «Menu Surprise»
Im Restaurant du Coeur in Basel arbeiten Flüchtlinge in der Küche. Auf den Teller kommt, was anderswo zu viel produziert wurde und im Abfall landen würde. Für das Mittagessen bezahlt jeder Gast so viel, wie er möchte und kann. Das Geld kommt sozialen Projekten zugute.
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/im-restaurant-du-coeur-kochen-fluechtlinge-das-menu-surprise-130816967
+++BASELLAND
«Es war ein weiter Weg vom Iran bis nach Sissach»
Fünf Jahre lang war Rohula Ahmadi auf der Flucht: Der Afghane wollte ursprünglich nach Schweden und landete in der Schweiz. Jetzt träumt er von seinem eigenen Coiffeursalon und davon, anderen Flüchtlingen helfen zu können.
http://www.tageswoche.ch/de/2016_52/basel/738104/%C2%ABEs-war-ein-weiter-Weg-vom-Iran-bis-nach-Sissach%C2%BB.htm
+++ST. GALLEN
Die unbeugsame Kämpferin
HOFFNUNGSVOLL ⋅ Die 13-jährige Laura* ist vor einem Jahr als
Flüchtling nach Rorschacherberg gekommen. Aus dem schüchternen Mädchen ist eine selbstbewusste junge Frau geworden, die sich ein selbstbestimmtes Leben wünscht.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/rorschach/Die-unbeugsame-Kaempferin;art2889,4863798
+++ZÜRICH
Das Leben nach der Ausschaffung: «Die Lehrerin lacht uns aus, weil wir nicht Russisch können»
So leben die ausgeschafften Kilchberger Mädchen in Tschetschenien.
http://www.blick.ch/news/schweiz/das-leben-nach-der-ausschaffung-die-lehrerin-lacht-uns-aus-weil-wir-nicht-russisch-koennen-id5957656.html
+++SCHWEIZ
«Das Untertauchen von Asylbewerbern stoppen»
Islamkennerin Saïda Keller-Messahli sagt, die Schweiz müsse Lehren aus dem Fall Anis Amri ziehen. Ein grosses Problem sei, dass viele Asylbewerber untertauchten.
„Wer ausgeschafft werden muss, sollte in Haft sein, bis sein
Herkunftsland Ausreisepapiere bereitstellt.“
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Das-Untertauchen-von-Asylbewerbern-stoppen–16052339
+++DEUTSCHLAND
SPD-Wehrbeauftragter: »Afghanistan ist kein sicheres Land«
Nach erster Sammelabschiebung weist Bartels auf Anstieg der
bewaffneten Auseinandersetzungen hin / Anzahl der Binnenflüchtlinge nimmt zu
Wenige Wochen nach der umstrittenen Sammelabschiebung nach Afghanistan hat sich der Wehrbeauftragte Bartels kritisch zur dortigen Sicherheitslage geäußert. Die Auseinandersetzungen mit den Taliban nehmen zu.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1036611.spd-wehrbeauftragter-afghanistan-ist-kein-sicheres-land.html
Familiennachzug von Flüchtlingen: Das gebrochene Versprechen
Immer seltener dürfen minderjährige Flüchtlinge ihre Eltern nach
Deutschland nachholen. Dabei hatte vor allem die SPD auf
Einzelfallprüfungen bestanden – “aus Nächstenliebe”. Recherchen des ARD-Hauptstadtstudios zeigen aber: die Regelung wurde nie umgesetzt.
http://www.tagesschau.de/inland/familiennachzug-131.html
-> http://taz.de/Umgang-mit-syrischen-Fluechtlingen/!5369890/
Ein Strassenmusiker gibt Syrien ein bisschen Hoffnung
Aeham Ahmad spielt inmitten von Ruinen in Syrien Klavier. Jetzt ist er einer der beliebtesten Flüchtlinge Deutschlands.
http://www.srf.ch/kultur/musik/ein-strassenmusiker-gibt-syrien-ein-bisschen-hoffnung
+++GRIECHENLAND
Appalling conditions at Greek refugee camps despite EU’s multi-million
pound aid spend – video
‘I want the world to know about the conditions we are living in’:
11-year-old Syrian refugee Yamama shows Guardian journalists around her makeshift home within a disused warehouse. Her family are one of 60,000 people stranded in Greece, where the snow started falling earlier this month. While some have been moved into housing blocks, an estimated 20,000 are left in derelict accommodation without cooking facilities, adequate heating, reliable electricity and little in the way of education. This is in spite of millions of pounds of EU funding to deal with the crisis handed out to major NGOs and the Greek government, leading to accusations of mismanagement. The Guardian visits three of these camps to discover what people are facing as winter sets in
Thousands of refugees left in the cold, as UN and EU accused of mismanagement
https://www.theguardian.com/world/video/2016/dec/22/refugees-facing-freezing-winter-in-derelict-warehouses-greece-syria-video?CMP=Share_AndroidApp_GMX_Mail
+++MITTELMEER
Sea-Watch befürchtet Kriminalisierung ziviler Rettungskräfte im
Superwahljahr 2017
Sea-Watch weist den durch Frontex erhobenen Vorwurf der direkten Unterstützung des Migranten-Schmuggels durch SAR-NGOs entschieden zurück. „Frontex selbst schafft das Geschäftsfeld für Schlepperei, weil die Grenzschutzagentur die Abschottungspolitik der EU umsetzt. Damit ist Frontex am Tod von über 5.000 Menschen an Europas Grenzen allein im Jahr 2016 mindestens mitschuldig“, sagt Axel Grafmanns, Geschäftsführer bei Sea-Watch. „Dass Frontex nun versucht, dies den zivilen Rettungskräften in die Schuhe zu schieben, ist schäbig. Eine
Kriminalisierung derer, die helfen, wo die EU versagt scheint jedoch die Europäische Strategie im Superwahljahr 2017 zu werden.“
https://sea-watch.org/sea-watch-befuerchtet-kriminalisierung-ziviler-rettungskraefte-im-superwahljahr-2017/
+++EUROPA
Angst um Aufenthaltsstatus
Rückführungsabkommen mit EU sorgt für Proteste. Auslandsmalier besetzen Botschaft in Paris
http://www.jungewelt.de/2016/12-28/032.php
Ein neues Zuhause? Wie sich Flüchtlinge in Europa einleben
Wir erleben in Europa gerade den größten Zustrom an Migranten der jüngeren Geschichte. Viele Menschen haben ihr Leben hinter sich gelassen, um in Europa nach einem neuen, sicheren Zuhause zu suchen.
http://de.euronews.com/2016/12/26/ein-neues-zuhause-wie-sich-fluechtlinge-in-europa-einleben
+++FLUCHT
Von der Klima- zur globalen Flüchtlingskrise
Der außer Kontrolle geratene Klimawandel könnte die größte
Flüchtlingskrise der Menschheitsgeschichte auslösen
Der an Dynamik gewinnende, durch den Kapitalismus verursachte
Klimawandel stellt die größte Bedrohung des Zivilisationsprozesses im 21. Jahrhundert dar. Auch wenn die durchgeknallten Ideologen der neuen Rechten – von Donald Trump bis zur deutschen AfD – vor diesem simplen Faktum in infantiler Weise beide Augen fest zudrücken, sehen inzwischen selbst Militäranalysten in dieser Hinsicht klar.
https://www.heise.de/tp/features/Von-der-Klima-zur-globalen-Fluechtlingskrise-3581604.html
«Ich würde das Leben in Mitrovica vorziehen»
Einst selber auf der Flucht, spricht Fussballstar Valon Behrami im
grossen Web-Spezial über das Elend an Europas Grenzen und seine eigene Geschichte.
http://www.tagesanzeiger.ch/leben/gesellschaft/ich-wuerde-das-leben-in-mitrovica-vorziehen/story/19214882
->
http://webspecial.tagesanzeiger.ch/longform/gespraeche-zum-jahreswechsel/valonbehrami/
+++GASSE
Festessen auch in der Gassechuchi
Gutes Essen und tolle Geschenke: was für viele selbstverständlich ist, ist für andere auch an Weihnachten eine grosse Besonderheit. In der Gassechuchi Luzern wird sie durch verschiedene Spenden ermöglicht.
http://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/festessen-auch-in-der-gassechuchi
Schwierige Weihnachtszeit
Seit zehn Jahren ist das Soup&Chill beim Bahnhof die Anlaufstelle für Menschen, die nicht genug Geld haben, um Essen zu kaufen. Für sie ist die Weihnachtszeit besonders schwierig.
https://telebasel.ch/2016/12/27/schwierige-weihnachtszeit/
+++KNAST
Kleine Verwahrung: Weggesperrt, bis die Therapie nichts mehr bringt
Bei der sogenannten kleinen Verwahrung liegt vieles im Argen. Eine Studie der Universität Bern zeigt: Es herrschen Willkür, Platzmangel und ein kontraproduktives Sicherheitsdenken.
https://www.woz.ch/-75ca
+++BIG BROTHER
Peter Schaarf: “Mehr Kameras bedeuten nicht automatisch mehr Sicherheit”
Der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat sich gegen eine massive Ausweitung der Videoüberwachung ausgesprochen. Damit könnten Terroranschläge wie der in Berlin nicht verhindert werden, sagte er im DLF. In bestimmten Fällen könnten Kameras zwar sinnvoll sein, doch müsse es immer eine Abwägung der Gefährdungslage geben.
http://www.deutschlandfunk.de/peter-schaar-mehr-kameras-bedeuten-nicht-automatisch-mehr.694.de.html?dram%3Aarticle_id=374890
-> http://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201612/27/89600.html
->
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/berlin-will-sicherheitsgesetze-verschaerfen/story/18683049
Chaos Communication Congress: Der Staat wird zum Hacker
Verschlüsselung ist endlich der Normalfall geworden. Doch Politik und Polizei suchen nach Wegen, sie bei Bedarf auszuhebeln. Wie wird Strafverfolgung künftig aussehen?
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2016-12/chaos-communication-congress-apple-fbi-verschluesselung-trump/komplettansicht
33. Chaos Computer Congress – «gute» und «böse» Hacker – Rendez-vous
Der jährliche Kongress der Hackerszene hat begonnen: Im Hamburger Kongresszentrum treffen sich rund 12’000 IT-Interessierte. Ein Thema ist Kriminalität im Internet; es geht um Datenlecks bei Unternehmen und um den Schutz der Privatsphäre.
Das Gespräch mit Hernani Marques, Mitbegründer des Chaos Computer Clubs Zürich.
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=2e0ba73e-3220-4969-83e2-c16e264f7a3e
+++POLICE BE
In drei Regionen schliessen die Polizeiwachen neu um 17 Uhr
Um die Einsatzkräfte «flexibel und gezielt» einsetzen zu können,
schliessen die Polizeiwachen im Mittelland, im Emmental und im
Oberaargau ab dem 1. Januar eine Stunde früher.
http://www.derbund.ch/bern/kanton/in-drei-regionen-schliessen-die-polizeiwachen-neu-um-17-uhr/story/12200544
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/polizeiwachen-schliessen-neu-um-17-uhr/story/21940962
->
http://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.html/police/de/meldungen/police/news/2016/12/20161227_1106_region_bern_mittellandemmentaloberaargauanpassungderschalteroeff
+++POLIZEI BL
Basler Zeitung 27.12.2016
Bewilligungspflicht für Sportevents soll kommen
Regierung schickt neues Polizeigesetz in die Vernehmlassung – mehr Kompetenzen für Polizei
Von Aaron Agnolazza
Liestal. Nachdem es in der Vergangenheit rund um grosse
Sportveranstaltungen wie etwa Fussball- oder Eishockeyspiele zu
Ausschreitungen gekommen ist, soll jetzt auch die Polizei
Basel-Landschaft mehr Kompetenzen erhalten. Die Regierung hat hierfür das revidierte Polizeigesetz in die Vernehmlassung geschickt, das unter anderem eine Bewilligungspflicht für Sportanlässe neu auch auf Privatgrund vorsieht. Und dies, obwohl der Kanton im Gegensatz zu sämtlichen Schweizer Kantonen ausser Basel-Stadt und Schwyz dem sogenannten Hooligan-Konkordat nicht beigetreten ist.
Ursprünglich war der Kanton dem Hooligan-Konkordat, das diverse Massnahmen wie Rayonverbote oder Ausreisebeschränkungen für gewalttätige Fans vorsah, nach einem Entscheid des Landrats beigetreten. Als es im Jahr 2012 jedoch zu einer Verschärfung kam, lehnte das Parlament den Beitritt mit 72 zu zehn Stimmen deutlich ab. Eine Volksinitiative, die doch noch den Beitritt zum Hooligan-Konkordat erreichen wollte, scheiterte auf ganzer Linie: die Unterschriften für das Volksbegehren kamen nicht zusammen.
Angelehnt an Hooligan-Artikel
Damit konnte der Regierungsrat eine von der Justiz- und
Sicherheitskommission (JSK) eingereichte Motion weiterverfolgen, die der Landrat im Januar 2014 mit 55 zu 21 Stimmen an den Regierungsrat überwiesen hatte. Die Motion sah vor, dass der Regierungsrat einen Gesetzesvorschlag ausarbeiten sollte, der den Aspekt der Bewilligungspflicht für Sportveranstaltungen berücksichtigt.
Diesem Begehren kommt der Regierungsrat mit dem in die Vernehmlassung gegebenen Polizeigesetz nach: So schlägt er eine Übernahme der Konkordatsbestimmung über die Bewilligungspflicht ins kantonale Polizeigesetz vor – dieser stimme mit dem entsprechenden Artikel des Hooligan-Konkordats überein, so die Regierung weiter. Sollte der Landrat das neue Polizeigesetz gutheissen, bedeutete dies konkret folgende Änderungen gegenüber dem Status quo, der nur eine Bewilligungspflicht für Anlässe auf öffentlichem Grund vorsieht: Fussball- und Eishockeyspiele mit Beteiligung der Clubs der obersten Spielklasse der Männer werden bewilligungspflichtig und können mit Auflagen versehen werden. Ausserdem können Fussball- und Eishockeyveranstaltungen mit Clubs unterer Ligen sowie andere Sportevents laut dem Regierungsrat dann für bewilligungspflichtig erklärt werden, wenn «im Umfeld der Spiele eine Gefährdung für die öffentliche Sicherheit zu befürchten ist».
Basel-Stadt hat Gesetz bereits
Was im Baselbiet erst noch ins Polizeigesetz geschrieben werden soll, besteht in Basel-Stadt schon seit geraumer Weile. So sieht das
basel-städtische Pendant eine Bewilligungspflicht für Veranstaltungen auf Privatareal vor, wenn eine Mindestzahl von Besuchern erwartet wird – im Fall von Basel-Stadt liegt dieses Minimum bei 20?000 Personen. Anlässe mit weniger als 20?000 Teilnehmern bedürfen jedoch nur dann einer Bewilligung, wenn «erhebliche Sicherheitsprobleme» zu erwarten sind.
Von einer Mindestanzahl Besucher für eine Bewilligungspflicht sieht die Baselbieter Regierung jedoch ab: «Würde unser Kanton die gleiche Formulierung übernehmen, würde kaum je ein Anlass obligatorisch bewilligungspflichtig, da Anlässe dieser Grössenordnung in unserem Kanton sehr selten sind», schreibt der Regierungsrat in seiner Begründung. Zudem berücksichtige eine fixe Grössenlimite das konkrete Gefährdungspotenzial nicht. So gebe es laut der Regierung Grossanlässe, etwa ein Turnfest, bei denen nicht von einem Gewaltpotenzial auszugehen ist, während bei kleineren Anlässen von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit ausgegangen werden müsse.
Veranstaltungen wie etwa der Chienbäse-Umzug oder
Fasnachtsveranstaltungen sind vom neuen Polizeigesetz nicht betroffen: Diese finden einerseits auf öffentlichem Grund statt und sind andererseits laut der Regierung keine Sportveranstaltungen im Sinn des vorliegenden Gesetzesentwurfs.
+++ANTIFA
Gegen Fake News – Tagesschau
Hacker gegen Hacker. Am weltgrössten Hacker-Kongress in Hamburg versuchen Internet-Aktivisten Falschmeldungen zu entlarven. 436 unwahre Äusserungen haben sie nach der letztjährigen “Flüchtlingskrise” gesammelt und widerlegt. Auch in der Schweiz.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=cac274c7-aef5-4c31-8722-1718e36ea490
->
https://kurier.at/chronik/wien/messerattacke-vor-synagoge-hat-nie-stattgefunden/237.923.024
Das illustre Kabinett des Valentin Landmann
Ob Hassan Kiko oder die Hells Angels: Der bekannte Zürcher Anwalt hat keine Berührungsängste – nicht einmal vor rechtsradikalen Bands, trotz seiner jüdischen Herkunft.
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/das-illustre-kabinett-des-valentin-landmann/story/31123076