Medienspiegel: 20. Dezember 2016

+++BERN
Eine Feier für alle Religionen
In Aarwangen nahmen gestern Menschen unterschiedlicher Kulturen und verschiedener Sprachen am Gottesdienst teil. Gemeinsam mit
Asylsuchenden feierten ¬Mitglieder der Kirchgemeinde ein
vorweihnachtliches Fest.
http://www.bernerzeitung.ch/region/oberaargau/eine-feier-fuer-alle-religionen/story/27585111

Flüchtlinge basteln für Weihnachten
Seit dem 14. Dezember 2014 besteht die Kollektivunterkunft für
Flüchtlinge aus vielen Ländern im früheren Ferienzentrum. Derzeit
sind die Flüchtlinge mit Bastelarbeiten für die Weihnachtszeit
beschäftigt.
http://www.bernerzeitung.ch/region/oberland/fluechtlinge-basteln-fuer-weihnachten/story/30074971

+++AARGAU
«Diese Haltung ist menschenverachtend» – jetzt formieren sich die
Asyl-Befürworter
In Muhen regte sich Widerstand gegen die geplante Asylunterkunft in
der «Waldeck». Mit Fackelzug und Petition äusserten sie ihren Unmut.
Doch es gibt auch andere Stimmen. Auf Petitio.ch sammeln Einwohner nun Unterstützer einer vernünftigen Asylunterbringung.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/wyna-suhre/diese-haltung-ist-menschenverachtend-jetzt-formieren-sich-die-asyl-befuerworter-130803773
-> https://www.petitio.ch/petitions/7HUY0

+++APPENZELL
Bundesasylunterkunft in Herisau geschlossen
HERISAU ⋅ Das Staatssekretariat für Migration hat die
Bundesasylunterkunft Herisau wie vorgesehen nach acht Monaten
geschlossen. Betreut wurden rund 450 Asylsuchende.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/appenzellerland/Bundesasylunterkunft-in-Herisau-geschlossen;art120091,4858967
->
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/appenzellerland/Bund-schliesst-temporaere-Asylunterkunft-in-Herisau;art159210,4858285

+++BASEL
Härtefallgesuche von drei Sans-Papiers bewilligt
Das lange Warten hat ein Ende: Das Staatssekretariat für Migration
(SEM) hat drei Härtefallgesuche von Sans-Papiers aus dem Kanton
Basel-Stadt gutgeheissen, wie die Anlaufstelle für Sans-Papiers Basel
mitteilte.
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/haertefallgesuche-von-drei-sans-papiers-bewilligt-130806038
-> http://nichtohneunserefreundinnen.ch/2016/12/20/endlich-bewilligungen/

+++LUZERN
Bundesgelder reichen nirgends hin
ASYL ⋅ Immer mehr unbegleitete Minderjährigen stellen ein Asylgesuch.
Deren Betreuung kostet die Kantone viel Geld – die Bundesbeiträge
genügen dafür bei weitem nicht. Nun klopfen die Kantone beim Bundesrat an.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/schweiz/Bundesgelder-reichen-nirgends-hin;art66368,922757

+++SCHWEIZ
SVP fordert Türme und Zäune an der Schweizer Grenze
SVP-Nationalrat Heinz Brand will Grenzbefestigungsanlagen an den
Hotspots der Grenze einrichten – gegen Flüchtlinge und Kriminaltouristen.
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/svp-fordert-tuerme-und-zaeune-an-der-schweizer-grenze/story/13839602
->
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20164103

+++KNAST
An Weihnachten werden die Gefangenen für einmal bedient
Hindelbank – Für die Frauen in der Justizvollzugsanstalt Hindelbank
sind die Feiertage nicht einfach, die Trennung von der Familie ist oft
schmerzhaft. Einige Insassinnen sind jedoch auch froh, müssen sie die
heilige Zeit nicht draussen verbringen.
http://www.bernerzeitung.ch/region/emmental/an-weihnachten-werden-die-gefangenen-fuer-einmal-bedient/story/20300117

+++DEMO
Anonymes Schreiben verteidigt Demo in Luzern: Offener Brief spricht
von «Stadtbelebungsspaziergang»
Am 9. Dezember zog eine Gruppe durch die Luzerner Neustadt und
versprayte zahlreiche Gebäude mit Parolen. Die Aktion sorgte für viel
Unmut, von «Chaoten» und einem «Saubannerzug» war die Rede. In einem Offenen Brief wird nun die Kritik an der unbewilligten Demonstration zurückgewiesen.
http://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5518212/Offener-Brief-spricht-von-%C2%ABStadtbelebungsspaziergang%C2%BB.htm

+++POLICE BERN
Medienmitteilung der Reitschule vom 20.12.2016
https://www.facebook.com/Reitschule/posts/10154577431425660
Sehr geehrte Medienschaffende

Seit jeher wird der Reitschule vorgeworfen die Zusammenarbeit mit der
Polizei zu behindern. Die Reitschule wendet sich heute an die Medien
um aufzuzeigen, was sich die Kantonspolizei wohl unter einer
“Zusammenarbeit” mit der Reitschule vorstellt.

Nach dem blutigen Vorfall auf dem Parkplatz Schützenmatte vom 4.
Dezember 2016 wurde der Tatort wie üblich von der Polizei untersucht
und Zeugenaufrufe publiziert.

Die Abendverantwortlichen, sowie unser Sicherheitsdienst (das
Wellness-Team) standen an diesem Abend, sowie in den Tagen danach
mehrmals in Kontakt mit der Polizei. Mehrere an diesem Abend anwesende Personen haben ihre Personalien angegeben und später auch Aussagen bei der Polizei gemacht. Wie auf Anfrage bereits bekanntgegeben, erachteten wir das Vorgehen der Polizei in jener Nacht als angebracht und verhältnismässig. Sie suchte das Gespräch mit den
Reitschüler_innen und verzichtete auf Provokationen.

Seit einigen Tagen werden nun jedoch mehrere dutzend aktive und
ehemalige Mitarbeiter_innen als Auskunftspersonen vorgeladen. Es
scheint, als lade die Polizei sämtliche Personen vor, die sie in
irgendeiner Weise mit dem Wellness-Team der Reitschule verbindet. Die meisten der vorgeladenen Personen arbeiteten an besagtem Abend nicht – einige befanden sich sogar ausser Landes.
Manche wurden von bekennenden und bekannten Reitschulehassern aus den Reihen der Kapo zu Hause abgeholt – ganz ohne Ankündigung oder Vorladung. Die Beamten sind ohne Durchsuchungsbefehl in ihre
Privatwohnungen eingedrungen und haben sie mitgenommen. Anschliessend wurden sie in eine Verhörzelle gesteckt, als wären sie Beschuldigte, von denen Gefahr ausgeht.
Der Reitschule ist nicht ersichtlich, was diese Vorladungs-Welle und
das provokative Vorgehen zur Aufklärung der Tat beitragen soll – die
anwesenden Personen hatten schon Zeugenaussagen gemacht. Der Verdacht ist unausweichlich, dass die Kantonspolizei den traurigen Vorfall als Gelegenheit missbraucht, Reitschüler_innen und Personen aus dem Umfeld zu schikanieren. Sie leistet einmal mehr einen hervorragenden Beitrag, dass sich die Haltung zur Kapo von Seiten Reitschule nicht verbessert.


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MEDIENGRUPPE REITSCHULE BERN
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