+++APPENZELL
Bund schliesst temporäre Asylunterkunft in Herisau
FLÜCHTLINGE ⋅ Der Bund hat seine Asylunterkunft in Herisau nach acht Monaten wie geplant geschlossen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hatte in der Unterkunft seit Mitte April jeweils bis zu 100 Personen untergebracht.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/appenzellerland/Bund-schliesst-temporaere-Asylunterkunft-in-Herisau;art159210,4858285
+++GENF
Edelfigaro mit Herz
Sammy Senaici ist Coiffeur an bester Lage in Genf: im 5-Sternhotel
Four Seasons. Zweimal im Monat wechselt er das Dekor und schneidet den Asylsuchenden in der Zivilschutzanlage gratis die Haare. Unsere
Kollegen von RTS haben ihn begleitet.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=96df1a6f-ad40-456d-9c71-5af10b7d43c7
+++ST. GALLEN
Keine „illegalen“ Bauten beim Asylzentrum Landegg
ST.GALLEN ⋅ Die St.Galler SVP hat in einem Vorstoss kritisiert, rund
um das Asylzentrum Landegg seien Bauten ohne Bewilligung erstellt
worden. Die Regierung entgegnet, das sei nur bei einem Ballfanggitter
der Fall gewesen. Inzwischen laufe dort ein Rechtsmittelverfahren.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/kanton/tb-sg/Keine-illegalen-Bauten-beim-Asylzentrum-Landegg;art122380,4858381
+++ZÜRICH
«Schnupper-Semester» für Asylsuchende an der ETH Zürich – Echo der Zeit
Unter den Flüchtlingen, die aus Syrien, Eritrea oder Afghanistan in
die Schweiz gelangen, hat es auch Studentinnen und Studenten. Die
Mehrheit von ihnen kann das Studium in der Schweiz nicht fortsetzen,
weil sie die nötigen Zulassungs-Bedingungen nicht erfüllen.
Trotzdem sitzen in den Vorlesungen der ETH Zürich Flüchtlinge. Das
sogenannte Schnupper-Semester ist ein Erfolg.
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=54be65f2-2c2d-4067-8b23-503cbcfde034
+++SCHWEIZ
Zugang zum Arbeitsmarkt neu denken
Bern. Die Eidgenössische Migrationskommission EKM empfiehlt mit ihrem Positionspapier, die Arbeitsintegration neu zu denken. Globalisierung und Digitalisierung bringen es mit sich, dass die Nachfrage nach besser qualifizierten Personen wächst. Auch die Zusammensetzung der Zuwanderungsgruppen hat sich verändert. Jede zweite Person kommt als Angehörige im Familiennachzug, als Studierende oder als Asylsuchende in die Schweiz. Es braucht neue Strukturen, die diesem Wandel gerecht werden und für alle, Einheimische und Zugewanderte, Perspektiven für einen nachhaltigen Zugang zum Arbeitsmarkt schaffen.
http://www.ekm.admin.ch/ekm/de/home/aktuell/news/2016/2016-12-19.html
+++KROATIEN
Schleusertransport in Kroatien gestoppt: 67 Menschen vorm Ersticken bewahrt Migranten aus Pakistan und Afghanistan werden in einen
Kleintransporter gepfercht. Kroatiens Polizei hält die Schleuser an –
und rettet Menschenleben.
http://taz.de/Schleusertransport-in-Kroatien-gestoppt/!5367928/
+++GRIECHENLAND
Flüchtlinge auf Chios protestieren gegen Zustände im Camp
Seit Tagen gebe es weder Strom noch eine ausreichende Wasserversorgung
Athen – Aus Protest gegen die schlimmen Zustände in ihrem Lager sind
Dutzende Flüchtlinge auf der griechischen Insel Chios in einen
Hungerstreik getreten. „Wir sind Menschen, keine Tiere“, stand auf
Plakaten, die sie am Montag hielten, berichtete das Nachrichtenportal
von Chios, „Politis“.
http://derstandard.at/2000049550528/Fluechtlinge-auf-Chios-protestieren-gegen-Zustaende-in-Camp
+++EUROPA
Fragwürdige Kooperation mit Ostafrikas Diktatoren – Echo der Zeit
Im Rahmen des «Khartum-Prozesses» treffen ostafrikanische Länder und die EU Vereinbarungen, um die Einnwanderung von Ostafrika nach Europa zu verringern. Seit dem vergangenen Freitag ist auch die Schweiz Mitglied.
Der «Khartum Prozess» ist aber umstritten, denn er fokussiert auf die
Verhinderung von Migration – und findet in der Öffentlichkeit kaum
Beachtung.
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=ecf3d442-e5c3-43d2-aee2-2fe99e817264
+++FLUCHT
Zerrissen und im Ungewissen
Familien, die auf der Flucht getrennt wurden, darf das Recht auf
Zusammenleben nicht länger verwehrt werden
Zwei neue Filmclips von Moving Europe und Medico International
http://ffm-online.org/2016/12/19/zerrissen-und-im-ungewissen/
Geflüchtete als Datenmasse: Riesiger Datenpool für viele Behörden
Wer darf auf welche Daten von Geflüchteten zugreifen? Die Qualität in
der „Verdatung“ dieser Menschen hat ein Niveau erreicht, das vor
wenigen Jahren noch un¬denkbar schien. Erhoben werden längst nicht nur Name und Herkunft, sondern auch Gesundheitsinformationen und
biometrische Daten für die Asyl-Fingerabdruckdatei des
Bundeskriminalamts. Der Datenberg ist auch Geheimdiensten zugänglich.
https://netzpolitik.org/2016/gefluechtete-als-datenmasse-riesiger-datenpool-fuer-viele-behoerden/
->
http://www.cilip.de/2016/11/22/ueberwachung-verdatung-und-sanktionen-die-neuen-massnahmen-gegen-gefluechtete/
+++FREIRÄUME
Sie wollten «etwas Cooles» tun – und machten sich strafbar
Sieben junge Leute mussten sich am Montag vor dem Regionalgericht
Bern-Mittelland verantworten, weil sie ein Haus in Köniz besetzt hatten.
http://www.derbund.ch/bern/region/sie-wollten-etwas-cooles-tun-und-machten-sich-strafbar/story/16470871
Junge Hausbesetzer verurteilt
Köniz – Im Frühling besetzten sieben Gymnasiasten ein grosses Wohnhaus in Köniz. Nun wurden sie wegen Hausfriedensbruchs verurteilt. Das Gericht befreite sie aber von einer Strafe.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/junge-hausbesetzer-verurteilt/story/22597827
Gemeinderatsantwort auf Interpellation Fraktion SVP „Was will der
Gemeinderat: Rechtsfreie Reithalle für Anarchisten oder Rechtsgleichheit? Der Gemeinderat ist gefordert!“
www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-19-dezember-2016/interpellation-fraktion-svp-was-will-der.pdf/download
+++BIG BROTHER
Verfolgt – auf Schritt und Tritt – Rendez-vous
Der Kiosk-Konzern Valora erfasst am Bahnhof Zürich heimlich die
Laufwege der Kundschaft und wertet diese aus. Valora will
beispielsweise wissen, wo jemand Kaffee kauft und wohin die Person
anschliessend geht. Möglich ist das, weil Smartphones Signale
aussenden, die abgefangen werden können.
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=b1e0b96d-fc34-4adb-9413-97f1c6c6eba0
->
http://www.tagesanzeiger.ch/news/standard/kiosktracking-das-ist-mir-unheimlich/story/12961709
+++POLICE BE
Bern: Vier mutmassliche Sprayer angehalten
Die Kantonspolizei Bern konnte am Samstagabend in Bern vier
mutmassliche Sprayer anhalten. Sie hatten im Bereich Münzrain an
mehreren Gebäuden Sprayereien angebracht. Weitere Ermittlungen sind im Gang.
http://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.aktuellBox.html/police/de/meldungen/police/news/2016/12/20161219_1654_bern_vier_mutmasslichesprayerangehalten
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/polizei-ertappt-vier-teenager-beim-sprayen/story/20724286
->
http://www.derbund.ch/bern/stadt/polizei-fasst-vier-mutmassliche-sprayer/story/16274032
Regierungsratsantwort auf Interpellation „Hilfspolizei darf nicht mit
Waffen ausgerüstet werden“
http://www.gr.be.ch/etc/designs/gr/media.cdwsbinary.DOKUMENTE.acq/a66856a7be5f4b05b259b89985cb96d9-332/5/PDF/2016.RRGR.914-Vorstossantwort-D-141776.pdf