+++BERN
Zieglerspital: 100 zusätzliche Betten bei Vorliegen einer Notlage
Die Umbauarbeiten im Bettenhochhaus des ehemaligen Zieglerspitals
schreiten rascher voran als geplant. Das Staatssekretariat für
Migration (SEM) wandte sich deshalb an den Berner Gemeinderat mit der
Bitte, ab Januar 2017 100 zusätzliche Plätze für Asylsuchende
sukzessiv in Betrieb nehmen zu können. Der Gemeinderat stimmte einer
Kapazitätserhöhung unter der Bedingung einer vorliegenden Notlage zu.
http://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/zieglerspital-100-zusaetzliche-betten-bei-vorliegen-einer-notlage
->
http://www.derbund.ch/bern/stadt/100-zusaetzliche-plaetze-fuer-asylbewerbende-im-zieglerspital/story/27210321
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/zieglerspital-100-zusaetzliche-betten-fuer-asylsuchende/story/20686486
->
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Bis-zu-250-Asylbewerber-ab-erstem-Halbjahr-2017-29370540
->
http://www.derbund.ch/bern/stadt/nun-doch-mehr-asylbewerber-im-zieglerspital/story/27210321
+++LUZERN
Pfadi für Flüchtlingskinder
Die Jugendorganisation «Pfasyl» organisiert Anlässe für
Flüchtlingskinder in Luzern. Eine Bereicherung für Kinder und Pfader.
http://www.derbund.ch/schweiz/standard/pfadi-fuer-fluechtlingskinder/story/24171250
-> https://www.facebook.com/Pfasyl-103307166750123
+++THURGAU
Abgetauchte Asylsuchende: Die Hass-Anfrage
Das Instrument der Einfachen Anfrage lässt sich mit Vorurteilen,
Faktenklitterung und Panikmache bequem zur parlamentarischen
«Hass-Anfrage» aufrüsten. Der Thurgauer SVP-Kantonsrat Jürg Wiesli
liefert mit der Thematisierung von angeblich in Massen abgetauchten
Asylsuchender in Kreuzlingen ein Beispiel für derartige politische
Stimmungsmache.
http://www.saiten.ch/abgetauchte-asylsuchende-die-hass-anfrage/
->
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/thurgau/kantonthurgau/tz-tg/Abgetauchte-tauchen-nirgends-auf;art123841,4844704
+++ZUG
Leserbrief zu Polizeieinsätzen auf dem Gubel
Menzingerin appelliert: «Alles mit Augenmass»
Die Zuger SVP schrieb kürzlich von «Missständen» in der Asylunterkunft
auf dem Gubel. Die Menzinger Einwohnerin Marianne Aepli ist nicht
einverstanden mit dieser Aussage. Die hohe Zahl der Polizeieinsätze
sei zu relativieren, schreibt sie in einem Leserbrief. Denn den
meisten Fällen gehe es einzig um Schwarzfahren oder öffentliches
Urinieren – und nicht um Gewalt oder Drogen.
http://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5516777/Menzingerin-appelliert-%C2%ABAlles-mit-Augenmass%C2%BB.htm
+++SCHWEIZ
BLEIBERECHT FÜR FAMILIE ARAYA
Aktion und Übergabe eines Protestschreibens an das Staatssekretariat
für Migration – 7. Dezember 2016 um 12:30 Uhr vor dem SEM in Wabern
Am Dienstag 29. November 2016 schafften die Schweizer Behörden die
eritreische Familie unter Zwang nach Milano aus. Wir kritisieren die
Gewalt gegen Familie Araya und protestieren dagegen, dass das SEM
zuwartet, um von ihrem Selbsteintrittsrecht Gebrauch zu machen und der
Familie Araya Asyl zu gewähren.
Nach der Ausschaffung landete die Familie Araya auf der Strasse
Im Flughafen Malpensa wurde die Familie den italienischen Behörden
übergeben. Diese luden die Familie an einer Bushaltestelle beim
Flughafengelände aus, wo sie um ca. 15:00 Uhr angewiesen wurden dort
zu warten. „Die Beamten sagten, sie würden sich gleich wieder bei uns
melden“, erklärt Warsay, der 15-jährige Sohn der Familie. Nach sechs
Stunden Warten meinte eine Polizeipatrouille am Flughafen lakonisch,
dass die Familie sich irgendwo einen Platz zum Übernachten suchen
solle. Um 21 Uhr gab die Familie das Warten auf. Nur dank rasch
organisierter Hilfe von solidarischen Personen wurde verhindert, dass
die Mutter mit ihren minderjährigen Kindern die Nacht im Freien
verbringen musste.
Italien und das SEM lügen!
Nun behaupten die italienischen Behörden und das SEM, dass die Familie
nicht an der Bushaltestelle gewartet hätte und deshalb kein Zugang zum
italienischen Asylsystem und staatlicher Unterstützung erhalten habe.
Das ist gelogen. Das beweisen unsere Chatprotokolle im Anhang.
Der Behörden lügen, weil die Schweiz verpflichtet gewesen wäre, von
den italienischen Behörden eine Zusicherung für eine altersgerechte
Unterbringung der Kinder einzuholen. Da die Schweiz ihrer Pflicht
nicht nachgekommen ist, hat sie mit der Ausschaffung den Art. 3 EMRK
verletzt. Der EGMR hat mit dem Urteil Tarakhel gegen die Schweiz
beschlossen, dass Ausschaffungen von Familien nach Italien nur dann in
Übereinstimmung mit der EMRK sind, wenn entsprechende Zusicherungen
eingeholt wurden.
Selbsteintrittsrecht jetzt
Die Schweiz kann jederzeit auf Asylgesuche eintreten. Sie soll bei der
Familie Araya unverzüglich von ihrem Selbsteintrittsrecht, welches die
Dublin-III Verordnung im Art.17 Absatz 1 vorsieht, Gebrauch machen und
die Familie in die Schweiz zurückholen, sie in das Asylverfahren
aufnehmen und ihnen Asyl gewähren. Ein entsprechendes Gesuch wurde
bereits vor Wochen an das SEM gestellt.
https://www.facebook.com/events/1828742847401160/
—
Flüchtlinge sollen ihr Zielland wählen dürfen
Alle Parteien sind sich einig: Das Dublin-Abkommen muss überarbeitet
werden. Doch wie? Die Denkfabrik Foraus hat eine radikale Idee.
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/fluechtlinge-sollen-ihr-zielland-waehlen-duerfen/story/16253729
Kommen Flüchlinge per Güterzug in die Schweiz?
Flüchtlinge reisen auf Güterzügen versteckt nach Deutschland. Zahlen
für die Schweiz gibt es keine. Politiker wollen dies ändern – und
fordern schärfere Kontrollen.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Kommen-Fluechlinge-per-Gueterzug-in-die-Schweiz–14304325
+++DEUTSCHLAND
Immer mehr Türken beantragen Asyl: Plötzlich Flüchtling
Eine Regisseurin, eine kurdische Gewerkschafterin und eine
Wissenschaftlerin fühlen sich nicht mehr sicher. Jetzt hoffen sie auf
Deutschland.
http://taz.de/Immer-mehr-Tuerken-beantragen-Asyl/!5359620/
Flüchtlinge in Europa: Zahl der Einreisenden auf Güterzügen steigt
Am Wochenende wurden zwei tote Migranten auf einem Güterzug aus
Italien in Österreich entdeckt. Die deutsche Polizei beobachtet eine
Zunahme solcher Einreiseversuche.
http://www.nzz.ch/international/fluechtlinge-in-europa-zahl-der-einreisenden-auf-gueterzuegen-steigt-ld.132634?cid=dlvr.it
->
http://www.20min.ch/ausland/news/story/Mehr-Fluechtlinge-reisen-illegal-auf-Gueterzuegen-ein-22778931
->
http://www.limmattalerzeitung.ch/ausland/deutsche-polizei-greift-immer-mehr-fluechtlinge-auf-gueterzuegen-auf-130769563
+++GRIECHENLAND
Lage von Geflüchteten in Griechenland: Angst und Schrecken auf Chios
Faschisten haben im Flüchtlingscamp auf der Insel Chios Zelte in Brand
gesetzt. Viele schlafen seitdem in Parks oder am Strand.
http://taz.de/Lage-von-Gefluechteten-in-Griechenland/!5359734/
Die Aktivistin
Als freiwillige Helferin koordiniert Liska Bernet das grösste
Sozialzentrum für Flüchtlinge in Athen. Die junge Zürcherin gehört zu
einer politisierten und engagierten Jugend. Sie stellt Mitgefühl und
Hilfsbereitschaft vor Konsum und Vergnügen. Was treibt sie an?
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=3b4524fe-c653-45e6-b53d-084009508bca&startTime=0.365
+++MITTELMEER
Ich war dabei, als die libysche Küstenwache Flüchtlinge ertrinken ließ
“Es war apokalyptisch, wir fühlten uns völlig hilflos” – Bis zu 30
Menschen ertranken in jener Nacht im Oktober.
http://www.vice.com/alps/read/seawatch-augenzeugenbericht-aus-dem-mittelmeer-libysche-kuestenwache
The 24-hour emergency hotline for Syrian refugees – video
Mohammed Abu Amar runs a makeshift 24-hour helpline from his flat in
Hamburg, guiding scared refugees fleeing the violence in Syria across
the water to Europe. Despite losing the use of both legs in a shelling
in Damascus in the early days of the conflict, Abu Amar made the
crossing with his family in 2013. He subsequently found his calling,
being constantly available on the phone for his fellow Syrians making
the same perilous journey
https://www.theguardian.com/world/video/2016/dec/05/the-24-hour-emergency-hotline-for-syrian-refugees-video?CMP=twt_gu
->
http://www.vice.com/read/how-a-paraplegic-syrian-became-an-emergency-life-line-for-thousands-of-refugees-876
+++SOLIDARITÄT
UNO benötigt mehr Geld für humanitäre Hilfe – Rendez-vous
Immer mehr Menschen in immer mehr Ländern sind auf humanitäre Hilfe
angewiesen. Das spiegelt sich im Nothilfe-Budget der UNO. Für
humanitäre Hilfe budgetieren die Vereinten Nationen für 2017 über 22
Milliarden Franken, mehr als je zuvor.
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=b2880559-95c6-4652-b669-a899622e360f
+++DROGENPOLITIK
Trotz Erlaubnis büsst Stadtpolizei Zürich Cannabis-Besitzer
Seit drei Jahren ist der Besitz von weniger als 10 Gramm Cannabis
legal in der Schweiz. Doch daran hält sich die Stadtpolizei Zürich
nicht. Sie büsst noch immer alle Cannabis-Besitzer. Die Grünen wehren
sich nun dagegen.
http://www.toponline.ch/zuerich/detail/art/trotz-erlaubnis-buesst-stadtpolizei-zuerich-cannabis-besitzer-001721189/
-> http://gruenezuerich.ch/offener-brief-stadtrat-dr-richard-wolff
Ende der Prohibition: Kein Alkohol war auch keine Lösung
Durch die Prohibition sollten die USA moralisch und körperlich
gesunden, doch stattdessen boomte das organisierte Verbrechen. Als das
allgemeine Alkoholverbot 1933 beendet wurde, feierte sogar Präsident
Roosevelt – mit seinem Lieblingsdrink.
http://www.spiegel.de/einestages/ende-der-prohibition-1933-aus-fuer-das-alkoholverbot-in-den-usa-a-951321.html
+++FREIRÄUME
Berner Sozialpreis für Gaskessel löst Missmut aus
In einem offenen Brief kritisieren zwei Gruppen aus der freien
Kulturszene die Vergabe des Berner Sozialpreises an den Gaskessel.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/berner-sozialpreis-fuer-gaskessel-loest-missmut-aus/story/14558872
—
https://www.facebook.com/kollektivfreiraumbern/posts/713354118815686
Die diesjährige Vergabe des Sozialpreises der Stadt Bern ist so
uninnovativ wie das Salzen im Winter – wo bleibt da der liebe Pfeffer?
In Zeiten, in denen Asylfragen, Einsamkeitserscheinungen und soziale
Verunsicherung immer größer werden, hätte die Jury durchaus ein
anderes Projekt prämieren können, welches mehr Power ausgelöst hätte.
Dies hat das Kollektiv Freiraum und das Kollektiv UNA bewogen, einen
öffentlichen Brief auf den Entscheid zu pfeffern! E guetä…
Offener Brief vom 5. Dezember an die Jury-Mitglieder des Sozialpreises 2016.
Liebe Frau Teuscher
Liebes Gaskessel-Team
“Die heutige Vergabe des 21. Sozialpreises der Stadt Bern erstaunt uns
doch sehr. Die Aussage, dass der Gaskessel Bern das richtige Projekt
sei, um in der heutigen Zeit den Sozialpreis zu bekommen, stösst uns
sehr vor den Kopf. Nicht, dass wir den Preis einer Institution wie dem
Gaskessel nicht gönnen…, aber wir stellen doch einige Punkte im
Zusammenhang mit dieser Preisvergabe im Sozialen Bereich in Frage:
1. Zeitgeist
Wir hätten uns von Seiten Jury etwas mehr Kreativität und Mut zur
Aussage hinsichtlich dem heutigen Zeitgeist gewünscht. „Das Jugend-
und Kulturzentrum sei im Laufe der vergangenen 45 Jahren ein wichtiger
Ort für Jugendliche und junge Kulturschaffende aus der ganzen Stadt
und Region Bern geworden“, so die Begründung für die Preisvergabe.
Der Preis geht somit an eine Institution, der sich als Ort für gelebte
Jugendkultur auf die Fahne geschrieben hat. Wir stellen in Frage, ob
in der heutigen Zeit nicht die Prämierung eines Projektes angebracht
gewesen wäre, das sich beispielsweise für Menschen mit
Migrationshintergrund, für Bildung für Benachteiligte oder für
innovative Inklusionsbemühungen einsetzt.
2. Das wichtige Jugendzentrum?
Das Potential des Ortes könnte für Bern und die Jugend ein viel
grösserer Gewinn sein, als es in Realität ist. Der Ort erinnert eher
an einen normalen Club, als an ein Jugendzentrum. Gewisse
Veranstaltungen unterscheiden sich in keiner Art und Weise von einer
kommerziellen Clubnacht, was man von einem subventionierten
Jugendbetrieb anders erwarten könnte. Auch wird der Gaskessel im
Verhältnis zum Potential des Ortes mässig besucht und es entsteht
wenig Innovatives, was das Berner Kulturleben bereichern würde. Es
sind hauptsächlich kommerzielle Veranstaltungen, die hohe
Besucherzahlen versprechen und weniger der Spirit des Hauses, der
Gäste anzulocken vermag.
Und die „schwierige“ Jugend haltet sich ganz offensichtlich viel
lieber auf dem Vorplatz der Reitschule auf, als dass sie den Gaskessel
als Raum für Experimente und Findungsprozesse nutzt…
3. Leistungsvertrag und Sozialpreis?
Wir können nicht verstehen, dass der Sozialpreis an einen Ort geht,
der dank jährlichem Leistungsvertrag bereits von staatlicher
Unterstützung profitiert und wo die Freiwilligenarbeit im Verhältnis
zu anderen Projekten nicht übermässig viel Raum im Rahmen des
Gesamtprojektes einnimmt. Warum bekommt ein Projekt, welches über
einen jährlichen Leistungsvertrag in der Höhe von rund einer halben
Million Franken verfügt, überhaupt die Möglichkeit, sich für einen
Sozialpreis zu bewerben?
Nachvollziehbar für den Entscheid ist für uns, dass der Gaskessel
schon beinahe nostalgischen Wert hat resp. in der kulturellen Historie
eine nicht unwichtige Bedeutung einnimmt. Auch finden wir es
nachvollziehbar, dass mit dem Preis ein Zeichen für die aktuelle
Nutzung des Standorts gesetzt wird, sollte dieser in seiner bisherigen
Nutzung gefährdet sein.
Insgesamt sehen wir es als eine verpasste Chance – unter rund 30 zum
Teil sehr innovativen BewerberInnen – nicht ein Projekt auszuwählen,
mit dem eine mutigere Botschaft gegen Aussen getragen werden könne.
Dies hätte für viele– nicht nur Stadt BernerInnen – etwas mehr
Bedeutung gehabt und dem innovativen Charakter vieler der Projekte
Wertschätzung entgegen bringen können.
Idee oder Grund unseres Schreibens ist es nicht den Gaskessel als
Jugendkulturort grundsätzlich in Frage zu stellen oder uns als
„Nicht-Gewinner“ die gekränkten Seelen zu erleichtern. Vielmehr wollen
wir zum Denken anregen und in Frage stellen, ob die Botschaft, die mit
der heutigen Preisverleihung gesetzt wurde, in die richtige Richtung
weist und sie den aktuellen gesellschaftlichen Diskussionen gerecht
wird.
Dennoch hoffen wir, dass der Preis nun dazu hilft, den Gaskessel an
der Aare zu beleben und neuen Aufwind zu bekommen, um den Ideen und
Bedürfnissen der Jugend wirklich gerecht zu werden.”
Kollektiv UNA Festival & Kollektiv Frei_Raum
—
Der Sozialpreis 2016 geht an den Gaskessel Bern
Der 21. Sozialpreis der Stadt Bern geht an den Verein Gaskessel Bern.
Damit zeichnet die Stadt das Engagement von bis zu 100
Vereinsmitgliedern aus, die viel Zeit und Herzblut in den Betrieb und
die Programmgestaltung des Gaskessels investieren. Sozialdirektorin
Franziska Teuscher hat den mit 10‘000 Franken dotierten Preis am
Montag, am UNO-Tag der Freiwilligen, im PROGR verliehen.
http://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/der-sozialpreis-2016-geht-an-den-gaskessel-bern
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/gaskessel-erhaelt-sozialpreis/story/13267730
->
http://www.derbund.ch/bern/stadt/gaskessel-mit-sozialpreis-ausgezeichnet/story/18447842
->
http://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/berner-gaskessel-wird-ausgezeichnet
->
http://www.telebaern.tv/118-show-news/13578-episode-montag-5-dezember-2016#auszeichnung-fuer-gaskessel
+++KNAST
«Schon ein kurzer Moment in Haft kann zu einem Trauma führen»
Die Jugendpsychiaterin Fana Asefaw warnt davor, Minderjährige neben
erwachsenen Delinquenten einzusperren. Die Massnahme sei nicht
zielführend.
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/schon-ein-kurzer-moment-in-haft-kann-zu-einem-trauma-fuehren/story/21349341
Im Zürcher Notgefängnis sitzen bereits 11-Jährige
Im provisorischen Polizeigefängnis Zürich sind auch Jugendliche
inhaftiert. Das muss sich ändern, fordert die Schweizer
Anti-Folter-Kommission.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Im-Zuercher-Notgefaengnis-sitzen-bereits-11-Jaehrige-26086096
->
http://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews/13573-episode-montag-5-dezember-2016#wo-teenies-auf-schwerverbrecher-treffen
->
http://www.watson.ch/Schweiz/watson-Leser%20empfehlen/531322115-Im-ber%C3%BCchtigten-Z%C3%BCrcher-Polizeigef%C3%A4ngnis-sitzen-sogar-Elfj%C3%A4hrige-
->
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/das-geschrei-aus-der-zelle-nebenan/story/27739351
->
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/die-kinder-im-notknast/story/16289464
+++RASSISMUS
SVP lässt Juso-Ultimatum verstreichen
Wegen eines SVP-Flugblatts zog eine Frau ihr Einbürgerungsgesuch
zurück. Die Juso droht mit einer Anzeige, falls sich die SVP nicht
entschuldigt. Der SVP-Ortspräsident lehnt dies aber ab.
http://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/SVP-laesst-Juso-Ultimatum-verstreichen-21649320
+++RACIAL PROFILING
Migras-Sendung zu Racial Profiling
Am Samstag 03. Dezember strahlte die Interkulturelle Redaktion „Die
Migras“ ihre 3. Sendung aus. Dabei gab es einen Beitrag über Racial
Profiling mit einem Interview mit Jovita Pinto sowie Beiträgen der
Autonomen Schule Zürich, Amina Abdulkadir, Mohamed Wa Baile und der
Allianz gegen Racial Profiling …
https://soundcloud.com/user-934179218/die-migras-3-sendung-03122016
+++ANTIFA
Verschwörungstheorien: “Nichts ist, wie es scheint”
Die Mondlandung war gefälscht, der Islam übernimmt Deutschland, und
Barack Obama ist kein Amerikaner? Der Glaube an Verschwörungstheorien
wächst und gewinnt auch politisch an Einfluss: Ein Gespräch mit dem
Amerikanisten Michael Butter
http://www.zeit.de/2016/48/verschwoerungstheorien-populismus-einfluss-politik/komplettansicht