+++BERN
Refugees got Talent! Talentshow im Asylzentrum Lyss am Tag der Offenen
Tür 5:38
http://www.telebielingue.ch/de/info-vom-2-dezember-2016#chapter-4c96512b-c116-44ef-ab03-3e7d8c5d28a0
Hat mit Ferienlager nichts zu tun
Boltigen – Zahlreiche Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde
nutzten die Möglichkeit, am Tag der offenen Tür ihr neues
Bundesasylzentrum zu besichtigen. Am Montag ziehen die ersten
Asylbewerber in der einstigen Truppenunterkunft ein.
http://www.bernerzeitung.ch/region/oberland/hat-mit-ferienlager-nichts-zu-tun/story/28360273
->
http://www.telebaern.tv/118-show-news/13552-episode-samstag-3-dezember-2016/31868-segment-bundesasylzentrum-boltigen
Benefizanlass für Flüchtlinge: Mit Bauchtanz für etwas Wärme
Orientalische Tänze und Berichte über das Erlebte: Im Rahmen einer
Benefizveranstaltung sammelt die Worberin Danièle Baumgartner
gemeinsam mit der Kulturfabrik Bigla Spenden für die Hilfsorganisation
schwizerchrüz.ch. Im Wunsch zu helfen bestärkt hat sie ihr eigener
Einsatz als Volunteer.
http://www.bern-ost.ch/107568/benefizanlass_fluchtlinge_bauchtanz_warme
+++ST. GALLEN
Ostschweiz am Sonntag 04.12.2016
Flüchtlinge lernen das Metzgen
Bei diesem Integrationsprogramm geht es um die Wurst: Die Micarna in
Bazenheid will bis zu 15 jungen Flüchtlingen jährlich eine Chance geben.
Kaspar Enz
Sie sind nicht einmal volljährig, und doch haben sie sich durch die
Sahara, durch Afghanistan oder das Mittelmeer geschlagen. Das
Schlimmste haben sie hinter sich, könnte man meinen. Doch was ihnen
bevorsteht, ist nicht minder eine Herausforderung. «Vielleicht könnt
ihr hier arbeiten», klärt sie Viktor Jung auf. Er ist Lehrer im
«Marienhof» in Thal, wo seit einiger Zeit unbegleitete minderjährige
Asylsuchende (UMA) wohnen und lernen sollen. Jetzt stehen 15 von ihnen
in einem Sitzungszimmer der Micarna in Bazenheid und bereiten sich auf
den Rundgang durch die Metzgerei vor und ziehen Schutzmäntelchen,
Schuhüberzug und eine Haube mit Mundschutz an. Hier könnten einige von
ihnen im Sommer nächsten Jahres eine Lehre beginnen.
«Maflü» – Micarna-Ausbildung für Flüchtlinge – heisst das Projekt.
Flüchtlinge sollen in Bazenheid wie im freiburgischen Courtepin, dem
zweiten grossen Standort des Migros-Fleischverarbeitungsbetriebes,
Lehren absolvieren können. 18 Berufe kann man hier lernen. Einige
davon kämen auch für die Flüchtlinge in Frage, sagt Pia Thoma, die die
Berufsbildung hier leitet. «In der letzten Gruppe interessierte sich
jemand für die Gebäudereinigung.» Doch das Programm sei in erster
Linie auf Fleischberufe ausgerichtet. Ein Grund dafür ist die
Lehrwerkstatt der Micarna. Dorthin führt der Lehrlingsverantwortliche
für Fleischberufe Remo Müller die jungen Flüchtlinge zuerst. Hinter
einem grossen Glasfenster drücken Lehrlinge gerade Brät aus Därmen.
«Die Würste hatten nicht das richtige Gewicht. Diese Lehrlinge pressen
sie nun aus und füllen das Fleisch in neue Würste», erklärt Müller.
Auf eigenen Beinen stehen
Die Micarna bemühe sich seit Jahren, ihrer gesellschaftlichen
Verantwortung nachzukommen, sagt Mediensprecher Roland Pfister. Und
die Zukunft vieler minderjähriger Asylsuchender sei in der Schweiz.
«Sie müssen auf eigenen Beinen stehen.» Doch das ist nicht der einzige
Grund für die Lancierung von «Maflü». Der Fachkräftemangel mache sich
zwar nicht nur bei Metzgern bemerkbar, sagt er. «Auch Mechaniker sind
schwer zu finden.» Aber Fleischfachleute, die im Unternehmen bleiben,
seien gesucht.
Doch bis einige der Jugendlichen aus Afghanistan, Eritrea, Somalia
oder Äthiopien diese Lücke füllen könnten, dauert es noch einige Zeit.
Erst müssen die Kandidaten ausgewählt werden: Ab Januar kommen die
ersten von ihnen für ein Praktikum nach Bazenheid, verbunden mit
Schulunterricht, allenfalls in den Räumen der Micarna. Erst danach
wird entschieden, ob die jungen Flüchtlinge eine Lehre oder allenfalls
eine Vorlehre beginnen können.
Darauf muss sich auch das Berufs- und Weiterbildungszentrum Toggenburg
(BWZT) einstellen. Dort sei man vorbereitet, sagt Rektor Matthias
Unseld. Was man der Micarna anbieten könne, sei noch festzulegen,
«aber wir können gewisse Modelle übertragen». Das BWZT führt bereits
einen der fünf Integrationsförderkurse im Kanton durch, die junge
Flüchtlinge auf das Berufsleben vorbereiten sollen. Und auch
Flüchtlinge, die im Rahmen eines Programms des St. Galler Bäcker- und
Konditorenmeister-Verbands einen Lehrgang als Betriebshelfer machen,
gehen dort in die Schule. «Solche Klassen sind sehr heterogen», sagt
Unseld – die Flüchtlinge stammen aus sehr unterschiedlichen Ländern,
bringen unterschiedliche Voraussetzungen mit. «Aber es braucht einen
festen Rhythmus, und Kontinuität. Denn sie sind sich europäische
Schulen nicht gewohnt.» Dass die Schule aber parallel zur Arbeit
läuft, habe Vorteile. «Begriffe aus dem Arbeitsalltag werden im
Schulunterricht aufgenommen und prägen sich leichter ein.»
In Bazenheid besichtigen die jugendlichen Flüchtlinge mittlerweile die
Produktionshallen. Fleischstücke hängen an Haken oder liegen in
Kisten, bereit für die weitere Verarbeitung. Maschinen zerkleinern sie
zu Brät und übertönen beinahe Remo Müllers Erklärungen. Einige seltsam
geformte Stücke von komischer Farbe, fast bläulich, rufen fragende
Blicke unter den Schutzhauben hervor. Einer deutet auf den verdeckten
Mund: Es sind Rindszungen.
Eine Abschreckung sind sie nicht, zumindest nicht für Niebres Ahmed
aus Äthiopien. Doch, klar, er würde schon hier arbeiten wollen, sagt
er. Die vielen Leute, der Betrieb, die Maschinen gefallen ihm. Er ist
16 Jahre alt, seit gerade mal fünf Monaten ist er in der Schweiz. Noch
fällt ihm die Verständigung auf Deutsch schwer, wie den meisten hier.
Wenn die Jugendlichen eine Lehre beginnen sollen, müssen sie das
Niveau B2 erreichen: Selbständige Sprachverwendung. Ein ehrgeiziges
Ziel, sagt Lehrer Viktor Jung, aber ein erreichbares – zumindest für
Einige.
Kandidaten aus dem ganzen Kanton
Ein Flüchtling beginnt bereits am Montag ein Praktikum bei der Micarna
in Bazenheid, doch so richtig startet das Programm im Januar. Mit fünf
bis zehn Flüchtlingen will der Fleischverarbeiter Erfahrungen sammeln.
In einer späteren Phase sollen 15 Asylsuchende pro Jahr am Programm
teilnehmen können. Bei der Auswahl der Teilnehmer vertraut
Berufsbildungsleiterin Pia Thoma auf die Repas-Stellen des Kantons,
die im Auftrag der St. Galler Gemeinden die Arbeitsintegration der
Flüchtlinge koordinieren. «Wir sammeln überall im Kanton», sagt
Andreas Gutmann, Leiter der Repas-Stellen. In Frage kämen vor allem
Asylsuchende bis 25 Jahre: «Sie können eher noch eine Ausbildung
machen.» Dann wird entschieden, wer in Bazenheid schnuppern darf.
«Dabei schauen wir auch darauf, welche schulische oder berufliche
Vorbildung die Leute aus ihren Heimatländern mitbringen.» Gemeinsam
mit der Micarna werden schliesslich die Teilnehmer ausgewählt. Die
Zeit sei zwar etwas knapp, sagt Gutmann, aber er sieht das Programm
als Glücksfall. «Die Migros steht dahinter. In so einem grossen
Unternehmen steigt die Chance, dass die Leute eine längerfristige
Perspektive haben.»
Auf eine solche hofft auch der Somalier Liban Farah. Der 16-Jährige
ist erst seit einigen Monaten in der Schweiz. Das Fleischerhandwerk
schreckt ihn nicht. Er möge Fleisch, sagt er. Und «das Wichtigste ist
es, eine Arbeit zu haben».
–
Integration am Backofen
Arbeitsmarkt Die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt
verläuft harzig: Erst 24 Prozent der anerkannten Flüchtlinge und 31
Prozent der vorläufig Aufgenommenen waren im Oktober schweizweit auch
erwerbstätig. Um ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern, will
der Bundesrat die Ausbildung von Flüchtlingen vorantreiben: Ab 2018
sollen 1000 Flüchtlinge jedes Jahr eine einjährige «Flüchtlingslehre»
absolvieren können – sie soll Grundlage für eine spätere
Berufsausbildung sein.
Bereits experimentieren Unternehmen, Verbände und Kantone mit
ähnlichen Programmen. Auch in der Ostschweiz. In zwei Restaurants in
St. Gallen und Rüthi erlernen Flüchtlinge die Grundlagen der
Gastronomie, in Alters- und Pflegeheimen sollen sie auf eine
Ausbildung im Gesundheitswesen vorbereitet werden. 2015 startete der
Bäcker- und Konditorenmeisterverband des Kantons St. Gallen ein
Projekt, das Flüchtlinge in einem halben Jahr zu Betriebshelfern
ausbildet. «Das ist noch kein Lehrabschluss», sagt der
Berufsschullehrer Markus Schönenberger, der am Berufs- und
Weiterbildungszentrum Toggenburg das Projekt leitet. Aber am Ende des
halbjährigen Kurses haben die Teilnehmer eine Schlussprüfung
absolviert und eine Bescheinigung in der Hand. «Die Idee ist, dass sie
eine richtige Ausbildung anhängen können.»
Und das gelinge oft. Nach der ersten Runde im vergangenen Jahr
begannen zwei der sechs, die das Programm abgeschlossen hatten, eine
Attestlehre, zwei weitere konnten im Betrieb bleiben. Acht Flüchtlinge
schliessen das Programm in den nächsten Wochen ab. Wie viele von ihnen
eine Lehre machen können, sei noch nicht klar, sagt Schönenberger.
Motivierte Teilnehmer
Einen Tag pro Woche sind die Flüchtlinge in der Schule, haben drei
Stunden Deutsch- und fünf Stunden Fachunterricht. Dieser sei möglichst
praxisbezogen, sagt Schönenberger. Die restlichen vier Tage arbeiten
sie in den Bäckereien, die am Projekt teilnehmen. Auch das helfe beim
Erlernen der Sprache. «Sie sind beim Znüni dabei und müssen etwas
leisten. So sind sie sehr motiviert.»
Auch die St. Galler Bäckerei Gschwend macht dieses Jahr mit. «Ich habe
eine soziale Ader», sagt Geschäftsführer Wisi Signer. Zu Beginn
brauche es zwar Geduld. Doch die Frau, die seit einem halben Jahr bei
ihm arbeitet, mache gute Fortschritte. «Bei uns gibt es immer etwas zu
tun», so Signer, zu dessen Betrieb auch ein Restaurant gehört.
Unabhängig vom Projekt des Verbandes absolviert eine Frau aus Syrien
bei ihm eine Attestlehre. «Wir brauchen Hilfskräfte», sagt Signer.
Die Repas-Stellen, die im Auftrag der St. Galler Gemeinden für die
Arbeitsintegration der Flüchtlinge zuständig sind, versuchen auch
ausserhalb solcher Projekte, auf eine Ausbildung hinzuarbeiten –
zumindest für die Jüngeren. Denn Zeugnisse von Schule und Betrieb
erleichtern Bewerbungen. «Es ist wichtig, dass man den Flüchtlingen
ein gewisses Fachwissen vermittelt», sagt Andreas Gutmann, Leiter der
Repas-Stellen. «Das ist nachhaltiger, als wenn sie einer
unqualifizierten Arbeit nachgehen, die dann vielleicht verschwindet.»
(ken)
+++SCHWEIZ
Sonntagszeitung 04.12.2016
Jetzt liegen die Asylkosten plötzlich Hunderte Millionen tiefer
Weil dieses Jahr mehr als 10 000 Asylbewerber weniger ein Gesuch
stellten als prognostiziert, sinken auch die Kosten
Bern – Die Kosten im Asylwesen sind anhaltend tiefer als befürchtet.
Sie werden nicht nur 2017 um 340 Millionen Franken niedriger ausfallen
als im derzeit im Parlament diskutierten Budget, sondern dürften auch
in den Folgejahren um rund 300 Millionen Franken geringer sein, wie
das Staatssekretariat für Migration (SEM) bestätigt. Grund dafür ist,
dass im laufenden Jahr weniger Asylgesuche eingegangen sind als
prognostiziert.
Und genau hier liegt das Problem: Die Budgets hinken der tatsächlichen
Entwicklung im Asylbereich, wo internationale Entwicklungen rasch zu
einer Zu- oder Abnahme der Zahlen führen können, derart stark
hinterher, dass sie selten zutreffen. So auch in diesem Jahr, für das
die Kosten jedoch auch wegen einer zuvor anderen Berechnungsmethode zu
tief angesetzt waren. Aus diesem Grund brauchte es bereits mehrere
Nachtragskredite in der Höhe von 267 Millionen, 76 Millionen und
voraussichtlich nochmals 100 Millionen Franken.
Der Gaillard-Effekt spielt auf beide Seiten
Das passt alles noch zum Schreckensszenario, das Serge Gaillard,
Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung, Ende März dieses Jahres
skizzierte: Die Asylkosten würden aus dem Ruder laufen und sich von
1,2 Milliarden Franken für das Jahr 2015 auf fast 2,4 Milliarden
Franken im Jahr 2018 verdoppeln, sagte er damals und rechnete vor,
dass jeder Asylbewerber den Bund etwa 20 000 Franken im Jahr kostet –
und das jeweils fünf bis sieben Jahre lang. Suchen also in einem Jahr
besonders viele Migranten um Asyl nach, sind die Kosten auch in den
darauf folgenden Jahren höher.
Doch das ist Schnee von gestern. Es kamen dieses Jahr nicht nur viel
weniger Asylsuchende, sondern der Effekt, dass hohe Asylzahlen in
einem Jahr auch höhere Kosten in den Folgejahren mit sich bringen,
spielt auch auf die andere Seite: Weniger Gesuche bedeuten weniger
Kosten in den Folgejahren. Zudem führt die veränderte und heute
geltende Budgetberechnungsmethode eher zu einer zu grosszügigen
Budgetierung.
Und eben, statt der im Frühling angenommenen 40 000 Asylsuchenden,
werden bis Ende Dezember nur etwa 27 000 bis 28 000 kommen, wie sich
das von den bisherigen Asylzahlen bis Ende Oktober hochrechnen lässt.
Zudem sollen laut Gaillard auch in den Jahren 2017 und 2018 nicht mehr
Gesuche als 2016 eingehen.
Die nationalrätliche Finanzkommission hatte die Auswirkungen von
kleineren Gesuchszahlen vom SEM berechnen lassen. Ebendiese Berechnung
zeigte, dass – bei einer Abnahme der Gesuche um 10 000 im Jahr 2016 –
im Jahr 2017 die besagten 340 Millionen Franken eingespart werden
können und auch die Schätzung für die Folgejahre zu hoch ist.
SVP und FDP wollen Budget der Realität anpassen
Im Nationalrat machten sich FDP und SVP deshalb diese Woche dafür
stark, nicht – wie Finanzminister Ueli Maurer vorgeschlagen hatte –
400 Millionen Franken ausserhalb der ordentlichen Rechnung zu
verbuchen und so die Schuldenbremse zu verwässern. Sondern gegen den
Widerstand der Linken und von einigen Mittevertretern setzte sich die
Rechte mit ihrem Vorhaben durch, das Asylbudget um ebenjene 340
Millionen zu kürzen und 60 Millionen Franken über eine Kreditsperre
über alle Departemente hinweg einzusparen. Bekanntlich schickte der
Nationalrat dann aber das Gesamtbudget 2017 bachab. Am Montag wird
sich der Ständerat der Budgetberatung annehmen. Es wird sich zeigen,
ob auch die kleine Kammer beim Asylbudget von den tatsächlichen Kosten
ausgehen will.
P. Tischhauser
—
Vorbestrafter Ausländer wurde viermal per Sonderflug ausgeschafft
Ein vorbestrafter Montenegriner schert sich nicht um seinen
Landesverweis – und kehrt immer wieder in die Schweiz zurück
http://www.derbund.ch/sonntagszeitung/Vorbestrafter-Auslaender-wurde-viermal-per-Sonderflug-ausgeschafft/story/16937540
+++ITALIEN
Italy Sea Arrivals Dashboard
http://ffm-online.org/wp-content/uploads/2016/12/2016_10_Sea_Arrivals_Dashboard_October_V3.pdf
+++DEUTSCHLAND
McKinsey für Einrichtung von Abschiebungshaft- und Gewahrsamsanstalten
Die Regierung hat die Unternehmensberatung mit Lösungsvorschlägen für
ein „besseres Rückführungsmanagement“ beauftragt. Sie liegen ganz auf
der anvisierten Linie der Verschärfung
https://www.heise.de/tp/features/McKinsey-fuer-Einrichtung-von-Abschiebungshaft-und-Gewahrsamsanstalten-3549681.html
Sammelabschiebung von Afghanen: Erster Flug noch im Dezember geplant
Abgelehnte Asylbewerber sollen an den Hindukusch gebracht werden. Ob
auch freiwillige Rückkehrer mit im Flugzeug sitzen werden, ist unklar.
http://taz.de/Sammelabschiebung-von-Afghanen/!5363122/
+++UNGARN
Skandalurteil in Ungarn: 10 Jahre Haft für Syrer
Zehn Jahre Haft für “Terrorismus”: Ungarn statuiert an einem Syrer ein
Exempel. Beobachtern zufolge sollen so Flüchtlinge abgeschreckt werden.
http://de.euronews.com/2016/12/03/skandalurteil-in-ungarn-10-jahre-haft-fuer-syrer
+++MITTELMEER
Gegen Ankaras Wunsch: Nato setzt ihre Ägäis-Mission fort
Seit Februar überwacht die Nato das Flüchtlingsabkommen zwischen
Ankara und Brüssel. Die Türkei dringt auf ein Ende – stattdessen
schickt Deutschland Mitte Dezember eine Fregatte, die die Führung der
eingesetzten Schiffe übernehmen soll.
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/f-a-s-exklusiv-nato-setzt-ihre-aegaeis-mission-fort-14557922.html
Rettung aus rauer See: Dutzende von Flüchtlingen vor Spanien gerettet
Vor der Küste Spaniens sind am Samstag 92 Flüchtlinge von kaum
seetüchtigen Booten geholt worden.
http://www.nzz.ch/international/europa/rettung-aus-rauer-see-dutzende-von-fluechtlingen-vor-spanien-gerettet-ld.132412
+++FRAUEN/KINDER/LGBTIQ
Sexuelle Gewalt: Was Frauen auf der Flucht erleiden
Ein DRK-Mitarbeiter, der sich an einem Kind vergeht. Eine
Zwölfjährige, die in einem Foltergefängnis landet. Weltweit werden
besonders weibliche Flüchtlinge Opfer von Gewalt und Missbrauch.
Betroffene in Deutschland und Jordanien erzählen im WDR von ihren
Erlebnissen.
https://www.tagesschau.de/inland/frauen-flucht-101.html
+++DROGENPOLITIK
Legaler Hanf erobert St.Gallen
ST.GALLEN ⋅ Ein Laden in St.Gallen verkauft seit kurzem Cannabis –
ganz legal. Das THC-arme Hanfkraut berauscht nicht und trifft doch auf
rege Nachfrage. Die Suchtberatung sieht darin eine Chance für
langjährige Kiffer.
http://www.ostschweiz-am-sonntag.ch/ostschweiz/ostschweiz/tb-os/Legaler-Hanf-erobert-St-Gallen;art120094,4844243
Cannabis in den USA: Der neue Goldrausch
Ein Milliardenbusiness erwächst: Immer mehr US-Bundesstaaten
legalisieren Marihuana, Unternehmer und Lokalpolitiker wittern ihre
Chance. Dabei steht die Grasökonomie schon wieder auf der Kippe.
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/cannabis-in-den-usa-der-neue-goldrausch-a-1123705.html
Das High der Zukunft: Neue Trends aus dem Kifferparadies
Kalifornien kifft mittlerweile ganz legal. Der liberale Bundesstaat
sieht sich als Vorreiter. Ein Rauchzeichen auch für die Schweiz?
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/ausland/das-high-der-zukunft-neue-trends-aus-dem-kifferparadies-130765371
Wann wird Cannabis in der Schweiz legalisiert?
In Kalifornien ist Cannabis seit einem Monat erlaubt. Auch hierzulande
gibt es Bestrebungen, Marihuana zu legalisieren. So richtig vom Fleck
kommt man dabei aber nicht.
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/schweiz/wann-wird-cannabis-in-der-schweiz-legalisiert-130765070
+++GASSE
«Alki Stübli» für Basel?
https://telebasel.ch/telebasel-news/?channel=15881
+++BIG BROTHER
Wenn Google den Drogenkonsum vorhersagt
Ein Blick in die Zukunft? Eine Forschergruppe der Universität Bern hat
herausgefunden, dass es möglich ist, mittels Analyse von Google Trends
das Verhalten einer Menschengruppe vorherzusehen.
http://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/wenn-google-den-drogenkonsum-vorhersagt/story/28948028
Diese Firma weiss, was Sie denken
Cambridge Analytica kann mit einer neuen Methode Menschen anhand ihrer
Facebook-Profile minutiös analysieren. Und verhalf so Donald Trump mit
zum Sieg.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/amerika/diese-firma-weiss-was-sie-denken/story/25805157
Augenwischerei bei Google
«Street View» zeigt unverpixelte Gesichter und Nummernschilder vor
heiklen Orten. Das Unispital reagiert.
http://www.schweizamsonntag.ch/ressort/zuerich/augenwischerei_bei_google/
+++AUSLÄNDER_INNEN-RECHT
Reiche Ausländer Aufenthaltsbewilligung für 102’000 Franken
Das Beispiel Ungarn zeigt: Für 60’000 Euro kommt man zu einer
EU-Aufenthaltsbewilligung. In der Schweiz muss man mindestens 100’000
Franken pro Jahr hinblättern.
http://www.blick.ch/news/politik/reiche-auslaender-aufenthaltsbewilligung-fuer-102000-franken-id5850385.html
+++JUSTIZ
NZZ am Sonntag 04.12.2016
Schweiz liefert Türken aus – gegen Garantien
Der Bund will einen Türken in die Heimat ausliefern. Er verlangt von
der Türkei aber «eine Reihe von Garantien», damit diese die
Grundrechte des Mannes wahrt.
Lukas Häuptli
Das Bundesamt für Justiz hat den entsprechenden Auslieferungsentscheid
am 25. November gefällt, wie Sprecher Folco Galli sagt. Demnach soll
der Türke in seiner Heimat den Rest einer siebeneinhalbjährigen
Freiheitsstrafe verbüssen, zu der er wegen eines Tötungsdelikts
verurteilt worden war. Die Verfügung des Bundesamts ist noch nicht
rechtskräftig; der Mann kann sie am Bundesstrafgericht anfechten.
Der Entscheid ist bemerkenswert, weil er bereits der zweite in der
Sache ist. Im letzten Januar hatte das Bundesamt ein erstes Mal die
Auslieferung des Türken verfügt. Das Bundesstrafgericht hob diesen
Entscheid im September aber wieder auf, wies den Fall zur erneuten
Beurteilung ans Amt zurück und verlangte von diesem, vor einem zweiten
Entscheid die Menschenrechtslage in der Türkei abzuklären.
Das erachtete das Gericht als nötig, weil die türkische Regierung im
letzten Juli einen Putschversuch niedergeschlagen und anschliessend
den Ausnahmezustand über das Land verhängt hatte. Dieser gilt bis
heute. In den letzten Monaten hat die Türkei denn auch mehrere
zehntausend Menschen verhaften lassen, unter ihnen viele
Oppositionelle. Die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International
und Human Rights Watch kritisieren, dass es seither in türkischen
Gefängnissen regelmässig zu Folterungen komme. Die Regierung
bestreitet das.
Das Bundesamt für Justiz liess die Menschenrechtslage in der Türkei
wie vom Bundesstrafgericht verlangt abklären, und zwar vom
Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten. Allerdings
hielt der Bund den entsprechenden Bericht unter Verschluss; er sei
vertraulich. Dafür hielt er fest, dass er Auslieferungen in die Türkei
grundsätzlich noch immer als möglich erachte.
Zur Auslieferung des verurteilten Türken schreibt das Bundesamt für
Justiz: «Das Bundesamt hat die Auslieferung namentlich deshalb
verfügt, weil der im türkischen Auslieferungsersuchen dargelegte
Sachverhalt auch nach Schweizer Recht strafbar ist und damit die
Voraussetzung der doppelten Strafbarkeit erfüllt ist.» Diese ist
Bedingung für Auslieferungen an andere Staaten.
Allerdings hat das Bundesamt von der Türkei «eine Reihe von Garantien»
verlangt, dass diese im vorliegenden Fall die Menschenrechte einhält.
Dazu gehören unter anderem die Gewährung von Haftbedingungen, die der
Europäischen Menschenrechtskonvention entsprechen, der
uneingeschränkte Kontakt des Mannes zu einem Anwalt sowie
Besuchsmöglichkeiten für seine Angehörigen und für Vertreter der
Schweizer Botschaft. «Die türkischen Behörden haben die verlangten
Garantien bereits abgegeben», sagt Sprecher Galli.
Im letzten September dagegen hatte das Bundesamt für Justiz ein
anderes Auslieferungsersuchen der Türkei abgelehnt. Es betraf einen
Kurden türkischer Nationalität, der in der Schweiz lebt. Die Ablehnung
in diesem Fall sei aufgrund des Non-Refoulement-Prinzips erfolgt,
heisst es beim Bundesamt. Gemäss dem Non-Refoulement-Prinzip, das zum
zwingenden Völkerrecht gehört, dürfen Personen nicht an Staaten
ausgeliefert werden, in denen schwere Menschenrechtsverletzungen
drohen. Zu diesen zählen auch Folterungen.
+++FREIRÄUME
Haus auf Burgernziel-Areal besetzt
Seit Mittwoch ist das Wohnhaus auf dem Burgernziel-Areal besetzt. Am
Montag droht die Räumung.
http://www.derbund.ch/bern/nachrichten/Haus-auf-BurgernzielAreal-besetzt/story/13282370
Einsatz auf Schützenmatte: Reitschule lobt Polizei
Nachdem ein Mann in der Nacht auf Sonntag auf der Schützenmatte schwer
verletzt wurde, rückte die Polizei aus. Die Reitschule lobt den
Einsatz der Polizisten.
http://www.derbund.ch/bern/nachrichten/Mehrere-Angriffe-im-Perimeter-Schuetzenmatte-und-Dead-End/story/31124176?cache=9efAwefu
Bern / Zeugenaufruf: Mann bei Auseinandersetzung schwer verletzt
In der Nacht auf Sonntag ist auf der Schützenmatte in Bern ein Mann
bei einer Auseinandersetzung schwer verletzt worden. Er musste durch
ein Ambulanzteam ins Spital gebracht werden. Die Kantonspolizei sucht
im Rahmen der laufenden Ermittlungen Zeugen.
http://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.html/police/de/meldungen/police/news/2016/12/20161204_1441_bern_zeugenaufrufmannbeiauseinandersetzungschwerverletzt
->
http://www.bernerzeitung.ch/news/standard/bei-der-reitschule-mann-erleidet-schwere-schnittverletzungen/story/16442073
->
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Mann-niedergestochen-und-lebensgefaehrlich-verletzt-29409459
Bern / Zeugenaufruf: Mann von Unbekannten ausgeraubt
Am frühen Sonntagmorgen ist in Bern ein Mann von zwei Unbekannten
ausgeraubt worden. Er wurde dabei leicht verletzt. Die Täter
flüchteten. Die Kantonspolizei Bern sucht Zeugen.
http://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.aktuellBox.html/police/de/meldungen/police/news/2016/12/20161204_1507_bern_zeugenaufrufmannvonunbekanntenausgeraubt
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/mann-beim-henkerbruennli-von-zwei-unbekannten-ausgeraubt/story/30846425
+++ Bern / Zeugenaufruf: Schwer verletzter Mann aufgefunden
Am Sonntagmorgen ist in Bern ein schwer verletzter Mann aufgefunden
worden. Er musste durch ein Ambulanzteam ins Spital gebracht werden.
Zur Klärung der Umstände sucht die Kantonspolizei Bern Zeugen.
http://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.aktuellBox.html/police/de/meldungen/police/news/2016/12/20161204_1557_bern_zeugenaufrufschwerverletztermannaufgefunden
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/schwerverletzter-mann-bei-henkerbruennli-gefunden/story/14893215
—
NZZ am Sonntag 04.12.2016
Linkes Paradies
Keine andere Deutschschweizer Stadt wählt linker als Bern. Und
nirgendwo sonst sind Menschen bereit, für eine Glace eine Stunde lang
anzustehen. Warum ist das so?
Von Anja Burri
Wer Bern verstehen will, muss in der Aare schwimmen. An heissen
Sommertagen spazieren selbst ehrwürdige Abteilungschefs der
Bundesverwaltung in ihren Badehosen ins Marzili-Bad. Mit Hunderten
Bernern gehen sie dicht gedrängt ein paar hundert Meter flussaufwärts,
um sich anschliessend die Aare hinuntertreiben zu lassen. Das
Schwimmen ist für die Berner jedes Mal mit einer Bestätigung
verbunden: Wir haben den schönsten Fluss der Welt. Es ist
Lokalpatriotismus auf bescheidene Berner Art. Das wissen auch der
Grüne Alec von Graffenried und die Sozialdemokratin Ursula Wyss, die
beiden letzten Kandidierenden im Rennen um das Amt des Berner
Stadtpräsidiums. Beide sind bekennende Aare-Fans. Als von Graffenried
am vergangenen Sonntag den ersten Wahlgang für sich entschieden hatte,
sagte er: «Zuerst bin ich in der Aare geschwommen, jetzt die Wahl. Es
ist einfach ein wunderbarer Tag», sagte er.
Ein schrecklicher Tag war es für die Bürgerlichen. Die Freisinnigen
verloren ihren einzigen Regierungssitz an das Rot-Grün-Mitte-Bündnis,
das nun vier von fünf Sitzen hält. Und auch im Stadtparlament haben
SP, Grüne und kleine Linksparteien weiterhin das Sagen. Keine andere
Deutschschweizer Stadt wählt linker als Bern. Warum ist das eigentlich
so?
Kirche statt Hochhaus
Es hat sich schon im Wahlkampf abgezeichnet. Während anderswo Jobs,
Parkplätze oder die Finanzen die lokalpolitische Debatte prägen, geht
es in der Hauptstadt um das Velofahren oder um sozialen Wohnungsbau.
Während Zürich und Basel sich beim Bau von spektakulären Hochhäusern
übertreffen, plant Bern eine Velobrücke über die Aare. Berns höchstes
Gebäude ist konkurrenzlos das gut 100 Meter hohe Münster. Es thront
über der von der Unesco geschützten Altstadt. Das einzige Hochhaus,
das es mit der Kirche aufnehmen kann, entsteht bald ausserhalb der
Stadtgrenze, in der Agglomerationsgemeinde Ostermundigen.
Genau so soll es sein, finden die Bernerinnen und Berner. Das erklärt,
was sie von anderen Städtern unterscheidet. Ihr Votum ist keine Ansage
zum Klassenkampf, sondern ein Bekenntnis zu Bewährtem. Sie sind
zufrieden. Sie mögen ihr Leben in Quartieren, wo sie für die Kinder
genügend Kindertagesstätten, Spielplätze und zunehmend Cafés und Bars
vorfinden. «Es geht um Lebensqualität für alle», sagt Edith
Siegenthaler, die Co-Präsidentin der grössten Partei, der SP. Wenn sie
ihre Stadt beschreibt, spricht sie von Sitzbänken in den Quartieren,
von ausgebauten Velowegen oder einem Frühförderungsprogramm für
benachteiligte Kinder.
Der Geschäftsführer des städtischen Wirtschaftsverbandes HIV Mario
Marti arbeitet in seinem Büro in einem edlen Berner Altbau an einer
anderen Vision. Er träumt von einer lebendigen medizinischen
Startup-Szene um das Inselspital. «Ich wünsche mir mehr Dynamik, mehr
Risikobereitschaft», sagt er. Doch die rot-grüne Regierung vergesse
die Wirtschaft sogar in der Verkehrsplanung: «Die SP-Baudirektorin
denkt an die Fussgänger, Velofahrer und ÖV-Benutzer statt an die
Ladenbetreiber in der Altstadt.» Noch heute ärgert sich FDP-Mitglied
Marti über die Reaktion des nun abtretenden SP-Stadtpräsidenten
Alexander Tschäppät, als die Credit Suisse vor einigen Jahren ihren
Stadtberner Hauptsitz und damit Steuergeld in eine
Agglomerationsgemeinde verschob. Er weine der Grossbank keine Träne
nach, sagte Tschäppät damals. Ein Satz, der in der Bankenstadt Zürich
undenkbar wäre.
In Bern hingegen kann sich die Regierung solche Aussagen leisten. In
keiner anderen Stadt gibt es so viele sichere Arbeitsplätze. Hier
garantieren die Stadt-, die Kantons- und die Bundesverwaltung Tausende
Jobs für gut Ausgebildete. Jeder fünfte erwerbstätige Stadtberner
arbeitet für die öffentliche Verwaltung oder deren Unternehmen. Fast
alle grossen Arbeitgeber sind staatlich oder staatsnah wie die SBB
oder die Post. Weitere wichtige Arbeitgeber sind politische Verbände
und PR-Firmen, die sich um das Bundeshaus angesiedelt haben. Diese Art
von Arbeitsplätzen zieht deutlich weniger Menschen aus dem Ausland an.
Während in Basel und Zürich 35 und 32 Prozent Ausländer leben, beträgt
die Quote in Bern 25 Prozent. Das hat jedoch nicht nur mit der eher
kleinen Zahl von Expats, sondern auch mit den steigenden Mietpreisen
zu tun. Viele Menschen mit niedrigem Einkommen leben mittlerweile an
den Stadträndern oder in der Agglomeration. In dieser Hinsicht ist
Bern eine sehr typische Schweizer Stadt: Seit den neunziger Jahren
leben immer mehr gut Ausgebildete in den aufgewerteten
Stadtquartieren. In den Schweizer Kernstädten sei der soziale Status
der Bewohner stark angestiegen, schreibt Politologe Werner Seitz in
einer Analyse. Die Stadt Bern ist ein Paradies für gut ausgebildete
Verwaltungsangestellte geworden. Das raue, von Konkurrenzdenken
geprägte Wirtschaftsumfeld fehlt. Das macht die Menschen entspannt,
aber auch träge.
Beim Anstehen verliebt
Das ist im Sommer zu beobachten, wenn sich vor den Filialen der
«Gelateria di Berna» lange Schlangen bilden. Für eine
Alpenminze-Stracciatella-Glace sind die Berner bereit, auch einmal
eine Stunde anzustehen. Manchmal tue es ihm richtig leid, sagt
Hansmartin Amrein, Mitgründer der Glace-Manufaktur. Doch dann höre er
von Gästen, die «das Warten und Entschleunigen» als ein Stück
Lebensqualität betrachteten. Kürzlich heiratete in Bern das erste
Gelateria-Paar. Es hatte sich vor drei Jahren beim Anstehen
kennengelernt.
Weniger idyllisch geht es hin und wieder auf dem Vorplatz des autonom
verwalteten Kulturzentrums Reitschule zu und her. Es ist jener Ort, an
dem das Paradies der Berner Brüche aufweist; wo soziale Probleme zum
Vorschein kommen: Drogen, Kriminalität und Gewalt, auch von
linksextremer Seite. Trotz den Problemen bleibt die basisdemokratisch
organisierte Reitschule ein Sehnsuchtsort des rot-grünen Milieus, ein
Statement gegen Kommerz und Konsum. Viele Jugendliche wurden und
werden in der Reitschule politisiert. Diese wird auch von jenen
unterstützt, die sich mittlerweile ein Reihenhaus oder eine renovierte
Altstadtwohnung leisten können. Ausserhalb Berns gehe gern vergessen,
dass die Reitschule eben in erster Linie ein erstklassiger Kulturort
sei, sagt Christoph Reichenau, ehemaliger städtischer Kultursekretär
und Vizedirektor des Bundesamts für Kultur: «Die gelegentlichen
Zusammenstösse zwischen Reitschulbesuchern und der Polizei sind der
Preis, den man in Bern zu zahlen bereit ist.»
Bereits fünf Volksabstimmungen hat die Reitschule überlebt. An dieser
Politik wird auch das neue Stadtpräsidium nichts ändern. Ohnehin
unterscheiden sich Alec von Graffenried von der Grünen Freien Liste
und die Sozialdemokratin Ursula Wyss politisch wenig. Der Nachkomme
einer alten Berner Patrizierfamilie hat im ersten Wahlgang mehr
Stimmen geholt als seine Konkurrentin. Die bisherige Baudirektorin ist
zwar, darin ist man sich einig, eine sehr gute Politikerin. An das
Tempo, das sie zum Beispiel bei der Umsetzung ihrer Velo-Offensive
anschlägt, müssen sich allerdings viele noch gewöhnen. Wenn die Berner
am 15. Januar ihr neues Stadtoberhaupt wählen, haben sie zwei Linke
zur Auswahl. Die Richtung ist bereits entschieden. Nun wählen sie das
Tempo der nächsten vier Jahre: Es ist eine Frage der Gemütlichkeit.
+++KNAST
Die Kinder im Notknast
Im provisorischen Zürcher Polizeigefängnis sind auch Jugendliche
inhaftiert, obwohl dies Haftgrundsätzen widerspricht.
http://www.derbund.ch/zuerich/stadt/die-kinder-im-notknast/story/16289464
->
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/die-kinder-im-notknast/story/das-geschrei-aus-der-zelle-nebenan/story/27739351
+++ANTIFA
Nationalistische Internationale Das Erfolgsproblem der europäischen Rechten
Die Anhänger populistischer Parteien reiten eine Welle des
Hochgefühls. Trump, Brexit, gute Umfragewerte – die neurechte
Internationale feiert. Doch gerade ihre Erfolge könnten das
Gemeinschaftsgefühl bald ruinieren.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/europa-das-erfolgsroblem-der-europaeischen-rechten-kolumne-a-1124149.html
Versammlung | Forum Handicap Valais-Wallis schockiert
Entschuldigung erwartet
Jeweils am 3. Dezember, dem internationalen Tag der Menschen mit
Behinderungen, hält die Vereinigung Forum Handicap Valais-Wallis
(FH-VS) ihre Generalversammlung ab. Die diesjährige Versammlung fand
am Samstag im Techno-Pôle in Siders statt. Dabei waren auch Staatsrat
Oskar Freysinger und sein umstrittener Berater ein Thema.
http://www.1815.ch/news/wallis/aktuell/entschuldigung-wird-erwartet/