+++BERN
Gemeinderat Bern: Kritik an unterirdischen Asylheimen
Die Unterbringung von Asylsuchenden in Zivilschutzanlagen sei ihrer
Integration nicht zuträglich. Die Unterbringung in den unterirdischen
Zivilschutzbunkern dürfe nicht von langer Dauer sein.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/gemeinderat-bern-kritik-an-unterirdischen-asylheimen/story/25319003
-> http://staedteinitiative.ch/de/Info/Stadteinitiative_Sozialpolitik
Junge wehren sich gegen Asylheim
Grossaffoltern – Ab Sommer 2017 soll die Zivilschutzanlage im Dorf als
Notunterkunft für Asylsuchende zur Verfügung stehen. Das Vorhaben des
Gemeinderates löste am Infoabend Ängste und gehässige Diskussionen aus.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/junge-wehren-sich-gegen-asylheim/story/15502287
Simon will sich für Controlling starkmachen
Bärau – Regierungspräsidentin Beatrice Simon ermunterte die Betreiber
des Zentrums Bäregg, mehr von ihrer Arbeit mit den unbegleiteten
minderjährigen Asylsuchenden zu zeigen.
http://www.bernerzeitung.ch/region/emmental/simon-will-sich-fuer-controlling-starkmachen/story/21082161
->
http://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2016/11/25/beatrice-simon-zu-besuch-bei-den-uma-im-zentrum-baeregg.html
Marschhalt auf dem Tessenberg
Die Regierung muss das Ausschaffungsgefängnis im Jugendheim Prêles
besser planen.
http://www.derbund.ch/bern/kanton/marschhalt-auf-dem-tessenberg/story/10366330
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/berns-grosser-rat-unterstuetzt-neue-ideen-fuer-jugendheim-preles/story/21061081
Besuch aus dem Aargau
Andreas Glarner (SVP), Gemeindeammann aus Oberwil-Liel war zu Gast im
Hotel Adler und referierte über Asylpolitik. Die Besucherinnen und
Besucher des Vortrages zeigten sich interessiert.
http://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/149676/
+++AARGAU
«80 Prozent der Flüchtlinge bräuchten psychiatrische Behandlung»
Genaue Zahlen gibt es nicht, aber Schätzungen gehen davon aus, das 80
Prozent der Asylbewerber psychiatrische Symptome aufweisen. Etwa 10
Prozent von ihnen zeigen schwere posttraumatische Belastungsstörungen.
Oft wird dies jedoch nicht erkannt und behandelt. Mit Folgen auch für
die Gesellschaft.
http://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/80-prozent-der-fluechtlinge-braeuchten-psychiatrische-behandlung
Gemeinde Oberwil-Lieli nimmt Asylbewerber auf
Die aargauische Gemeinde Oberwil-Lieli hat nach langem Widerstand
beschlossen, Asylbewerber aufzunehmen. An der Gemeindeversammlung vom
Freitagabend wurde die Bevölkerung davon in Kenntnis gesetzt.
http://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/gemeinde-oberwil-lieli-nimmt-asylbewerber-auf-130746870
->
http://www.nzz.ch/international/gemeindeversammlung-oberwil-lieli-will-nun-asylsuchende-aufnehmen-ld.130847?cid=dlvr.it
->
http://www.blick.ch/news/schweiz/oberwil-lieli-ab-januar-wohnen-asylbewerber-in-der-gemeinde-id5812070.html
->
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/freiamt/jetzt-will-oberwil-lieli-doch-asylbewerber-aufnehmen-aber-keine-muslimische-130746870
Die neue «IG pro Muhen» will die kantonale Asylunterkunft im Gasthof
Waldeck verhindern
Eine Interessengemeinschaft gegen die kantonale Asylunterkunft im
Gasthof Waldeck wurde gegründet. Sie zählt bereits über 140 Mitglieder.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/die-neue-ig-pro-muhen-will-die-kantonale-asylunterkunft-im-gasthof-waldeck-verhindern-130743539
+++LUZERN
Integration von Flüchtlingen im Kanton Luzern weiter beim SAH
Die berufliche Integration von Flüchtlingen im Kanton Luzern bleibt
weiter eine Aufgabe des Schweizerischen Arbeiterhilfswerks SAH
Zentralschweiz. Das Sozialdepartement hat mit dem SAH einen
Leistungsvertrag für vier Jahre abgeschlossen.
http://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/integration-von-fluechtlingen-im-kanton-luzern-weiter-beim-sah
+++SOLOTHURN
Ruhe vor dem Sturm in Sachen Bundesasylzentrum
Die Deitinger Gemeindeversammlung genehmigte das Minusbudget und wurde
über das Bundesasylzentrum sowie einen Fussgängerstreifen informiert.
http://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/lebern-bucheggberg-wasseramt/ruhe-vor-dem-sturm-in-sachen-bundesasylzentrum-130745609
+++ST. GALLEN
Eine Au-pair-Stelle als Hoffnungsschimmer für Marija
DROHENDE AUSWEISUNG ⋅ Die Serbin Marija Milunovic ist verzweifelt,
weil die Schweiz sie ausweisen will. Nun bietet ihr eine Familie aus
dem Fürstentum Liechtenstein eine Stelle als Au-pair an.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/ostschweiz/tb-os/Eine-Au-pair-Stelle-als-Hoffnungsschimmer-fuer-Marija;art120094,4835428
->
http://www.20min.ch/schweiz/ostschweiz/story/Familie-bietet-Marija-Stelle-als-Au-pair-an-14734178
Mehrheit der abgewiesenen Asylsuchenden geht freiwillig
Jürg Eberle, Leiter des kantonalen Migrationsamts, berichtete im
Gallus-Saal über Herausforderungen im praktischen Umgang mit
Asylsuchenden.
http://www.zsz.ch/obersee/mehrheit-der-abgewiesenen-asylsuchenden-geht-freiwillig/story/17835534
+++ZÜRICH
Was ist eigentlich ein Flüchtling – Premiere im Experi Theater
Sie kommen aus Afghanistan, aus dem Irak und aus Sri Lanka. Sie sind
Flüchtlinge und sie stehen auf der Bühne. Das Zürcher Experi Theater
untersucht in seinem neuen Stück, was das eigentlich ist, ein
Flüchtling.
http://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/was-ist-eigentlich-ein-fluechtling-premiere-im-experi-theater
+++SCHWEIZ
Unzuverlässige Handknochentests: Umstrittene Altersbestimmung bei
minderjährigen Flüchtlingen
Immer mehr Migranten-Kinder und -Jugendliche kommen ohne Begleitung
eines Elternteils in die Schweiz. Ihre Zahl hat sich in 10 Jahren
verzehnfacht. 2015 stellten mehr als 2700 minderjährige Flüchtlinge
ein Asylgesuch. Da sie keine Ausweise haben, muss ihr Alter bestimmt
werden. Zu diesem Zweck werden Handknochenanalysen durchgeführt oder
sogar die Geschlechtsmerkmale untersucht. Diese invasive Praxis ist
wissenschaftlich umstritten und verstösst gemäss Ärzten und Juristen
gegen die Standards des Kinderschutzes.
http://www.swissinfo.ch/ger/unzuverlaessige-handknochentests_umstrittene-altersbestimmung-bei-minderjaehrigen-fluechtlingen/42613752
Bundesrätin Sommaruga auf Arbeitsbesuch in Italien
Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat am 25. November 2016 in Rom den
italienischen Innenminister Angelino Alfano zu einem Arbeitsgespräch
getroffen. Thema dabei war die Migrationspolitik. Sommaruga würdigte
die Anstrengungen, die Italien im Verbund mit den Dublin-Staaten
unternimmt, und bot weitere Unterstützung der Schweiz an. Die
Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD)
wird sich zudem an einem der vier italienischen Hotspots in Taranto
vor Ort über die dortigen Arbeiten informieren.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-64685.html
Sommaruga trifft italienischen Innenminister – Tagesschau am Mittag
Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat sich im Rahmen des
Dublin-Abkommens in Rom mit Italiens Innenminister Angelino Alfano
getroffen. Illegale Einreisen in die Schweiz sind immer noch hoch,
doch die Rückschaffung klappt grösstenteils gut.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=076defeb-0479-4f96-b7d5-549752acf334
-> Tagesschau:
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=c450f8e4-69ad-4f5d-9d22-c92196a96259
->
http://www.srf.ch/news/schweiz/sommaruga-lobt-italiens-anstrengungen-in-der-fluechtlingskrise
->
http://www.handelszeitung.ch/politik/sommaruga-will-fluechtlinge-schneller-aufnehmen-1276083
+++DEUTSCHLAND
WOMEN IN EXILE
https://www.youtube.com/watch?v=N7RTNli1wrU&feature=youtu.be
+++BULGARIEN
Nach Ausschreitungen: Bulgarien will tausend Flüchtlinge abschieben
Im Flüchtlingslager Harmanli war es zu stundenlangen
Auseinandersetzungen zwischen den Bewohnern und der Polizei gekommen.
Nun sollen rund tausend Schutzsuchende isoliert und abgeschoben werden.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlingslager-harmanli-bulgarien-will-tausend-fluechtlinge-abschieben-a-1123198.html
400 Flüchtlinge nach Tumulten in Bulgarien festgenommen
Der Protest gegen eine Ausgangssperre im grössten bulgarischen
Aufnahmezentrum ist eskaliert. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein.
Mehrere Beamte wurden verletzt.
http://www.derbund.ch/ausland/europa/400-fluechtlinge-nach-tumulten-in-bulgarien-festgenommen/story/31245810
->
http://www.nzz.ch/international/fluechtlingslager-in-bulgarien-400-festnahmen-nach-ausschreitungen-in-aufnahmezentrum-ld.130627
->
https://www.afp.com/de/nachrichten/26/fluechtlinge-griechenland-und-bulgarien-liefern-sich-kaempfe-mit-polizei
-> http://taz.de/Fluechtlinge-in-Griechenland-und-Bulgarien/!5360591/
->
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1033384.fluechtlinge-liefern-sich-kaempfe-mit-polizei.html
->
www.dailymail.co.uk/news/article-3970594/Furious-migrants-Lesbos-burn-camp-ground-woman-six-year-old-child-killed-gas-cylinder-explosion.html
+++GRIECHENLAND
Das besetzte City Plaza aus Athen zu Besuch in Freiburg
Am 22. April 2016 wurde das siebenstöckige Hotel City Plaza im Zentrum
Athens nach 7 Jahren Lehrstand wieder zum Leben erweckt.
Dabei handelte es sich um keine normale Inbetriebnahme, sondern um
eine gut vorbereitete Besetzung. In 120 Zimmern wohnen nun schon seit
über einem halben Jahr etwa 400 Geflüchtete, Aktivisten und
Aktivistinnen. Es gibt eine Rezeption, eine Grossküche, Sprachangebote
– viel zu organisieren und damit auch viel zu finanzieren. Deshalb
geht das Hotel City Plaza nun „On tour“ unter dem Slogan „Das beste
Hotel Europas“
Bei einer Veranstaltung diesen Mitwoch stellten drei Aktivist*Innen
und eine ehemalige Bewohnerin des Hotels im Theater Freiburg das
Projekt vor und teilten ihre Erfahrungen und politischen Überlegungen.
http://www.freie-radios.net/80135
Die beste Hilfsorganisation sind die Flüchtlinge selbst
Im griechischen Flüchtlingslager Oreokastro haben die Bewohner*innen
die für sie zuständige NGO herausgeworfen und die Verwaltung ihres
Alltags selbst in die Hand genommen: Ein Lichtblick, der die widrigen
Umstände jedoch nicht vergessen machen kann.
http://www.papierlosezeitung.ch/artikel/selbstorganisation-und-widerstand-in-oreokastro
+++EUROPA
«Die Drohung Erdogans wird in Brüssel ernst genommen»
Die EU ist aussenpolitisch in der Klemme. Soll man gegenüber dem
türkischen Präsidenten Erdogan Härte zeigen und gleichzeitig das
Flüchtlingsabkommen riskieren? SRF-Korrespondent Sebastian Ramspeck
über die Gefühlslage in Brüssel.
http://www.srf.ch/news/international/die-drohung-erdogans-wird-in-bruessel-ernst-genommen
Bundesregierung will an EU-Türkei-Deal festhalten
Erdogan droht mit Grenzeöffnung für Flüchtlinge / Reaktion auf
Entscheidung des Europäischen Parlaments / Mehrheit für Abbruch der
Gespräche
Nach dem Beschluss EU-Parlaments, ein Einfrieren der
EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei zu fordern, schlägt der türkische
Präsident zurück. Erdogan hat damit gedroht, die Landesgrenzen für
Flüchtlinge zu öffnen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1033385.bundesregierung-will-an-eu-tuerkei-deal-festhalten.html
-> http://taz.de/EU-Beitrittsverhandlungen-mit-der-Tuerkei/!5360596/
-> Echo der Zeit:
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=97abca26-8c94-46ec-89d0-398871b028c7
-> http://taz.de/Debatte-EU-und-Tuerkei/!5357409/
-> Tagesschau:
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=379e9fdc-f1ee-4deb-b88c-329766902397
-> 10vor10:
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=b0951f22-1a93-414c-9a5b-d6442ff5e30a&startTime=0.151
+++RUSSLAND
Flüchtlingsrechte in Russland: Mathematikerin im Dienst der Menschlichkeit
Im Ausland geehrt, in der Heimat attackiert: Swetlana Gannuschkina
lässt sich trotz Anfeindungen in ihrem Einsatz für Verfolgte und
Armutsflüchtlinge nicht erschüttern. Jetzt erhält sie den Alternativen
Nobelpreis.
http://www.migazin.de/2016/11/25/fluechtlingsrechte-russland-mathematikerin-dienst-menschlichkeit/
+++AFGHANISTAN
Land in Bewegung – Flüchtlinge in Afghanistan
Afghanistan ist noch immer ein Land im Krieg. Und trotzdem müssen
Flüchtlinge zu Zehntausenden zurück. Anfang Oktober schloss die EU ein
Abkommen mit der afghanischen Regierung ab, das eine zügige
Rückführung abgewiesener Asylbewerber vorsieht. Und auch Pakistan
schickt Afghanen zurück.
http://www.srf.ch/sendungen/international/land-in-bewegung-fluechtlinge-in-afghanistan
+++BIG BROTHER
Parlamentarische Oberaufsicht über die Umsetzung des NDG
Die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) verfolgt aufmerksam die
Umsetzungs-arbeiten des VBS zum Nachrichtendienstgesetz (NDG) sowie
die Vorbereitungs-arbeiten der neuen Kontroll- und Aufsichtsorgane. Zu
diesem Zweck führte die GPDel eine Aussprache mit dem
Bundesverwaltungsgericht (BVGer) und dem Vor-steher des VBS. Thema der
Aussprache mit dem VBS war auch die Motion 15.3498. Dabei legte die
GPDel Wert darauf, dass der Bericht des Bundesrates in Erfüllung der
Motion aufzeigen sollte, wie über eine weitere Stärkung der
Unabhängigkeit der neuen Aufsichtsbehörde über den Nachrichtendienst
die Wirksamkeit der Aufsicht insgesamt noch weiter verbessert werden
kann.
https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-gpdel-2016-11-25.aspx
->
http://www.watson.ch/Schweiz/Geheimdienste/163703486-Aufsicht-%C3%BCber-den-Nachrichtendienst-soll-verst%C3%A4rkt-werden
Neue TiSA-Leaks: Handelsinteressen gehen vor Datenschutz,
Netzneutralität und IT-Sicherheit
Die Verhandlungen für das Freihandelsabkommen TiSA gehen in die
letzten Runden. Wir veröffentlichen zusammen mit Greenpeace neue,
bislang geheim gehaltene TiSA-Papiere. Das Abkommen torpediert in
seiner jetzigen Form Datenschutz und Netzneutralität, öffnet
privatisierter Zensur Tür und Tor und gefährdet die IT-Sicherheit.
https://netzpolitik.org/2016/neue-tisa-leaks-handelsinteressen-gehen-vor-datenschutz-netzneutralitaet-und-it-sicherheit/
+++FREIRÄUME
Gemeinderatsantwort auf Motion Fraktion AL/GPB-DA/PdA+ „Ein Haus der
Vereine im Ringhof!“
http://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-28-november-2016/motion-fraktion-algpbdapda-ein-haus-der-vereine-im.pdf/download
Wieso Widerstand in Zürich zwecklos ist
Die Guerillagruppe 0 hat diese Woche verstanden, weshalb die
Aktivist*innen vom Koch-Areal und die Club-Kultur gleichermassen an
Zürich verzweifeln. Egal, was man tut: Die Stadt lässt es nicht zu.
Widerstand wird eingebunden, toleriert oder unsichtbar gemacht.
https://tsri.ch/zh/wieso-widerstand-zurich-zwecklos-ist/
Gegen den alltäglichen Sexismus in der Berner Clubnacht
Niemand muss sich im Ausgang bedrängen, betatschen oder begrapschen
lassen. Deshalb spannen Aktivistinnen und Berner Nachtclubs für eine
zweiwöchige Sensibilisierungskampagne zusammen.
http://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/wahlen-bern/gegen-den-alltaeglichen-sexismus-in-der-berner-clubnacht
-> Tagesschau:
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=a59cdfcc-7f28-4245-a5a6-8388c9aadde5
+++RACIAL PROFILING
Kanakentribunal in der Grabenhalle St.Gallen:
– Teil 1:
https://www.facebook.com/allianzgegenracialprofiling/videos/1037946926314512/
– Teil 2:
https://www.facebook.com/allianzgegenracialprofiling/videos/1037985676310637/
+++POLICE BERN
Verurteilter Polizist arbeitet auf dem Thorberg
Die Justizvollzugsanstalt Thorberg gibt erneut zu reden: Seit Anfang
November arbeitet ein wegen Amtsmissbrauch verurteilter Ex-Polizist im
Sicherheitsdienst der Anstalt.
http://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/verurteilter-polizist-arbeitet-auf-dem-thorberg/story/29958308
Yaw Addai-Brenya aus Bern spricht zu seinen Erfahrungen von
rassistischen Polizeikontrollen. Die kommenden Wochen posten wir hier
alle paar Tage ein Video-Testimonial von Personen, die rassistische
Polizeikontrollen erfahren.
https://www.facebook.com/allianzgegenracialprofiling/videos/1037491486360056/
+++ANTIFA
Impulse vom Rand: Rechtsextreme Rauchzeichen aus der Westschweiz
Wiederholt riefen in der Genferseeregion rechtsextreme Gruppierungen
im November zu Treffen auf. Bedeutet die Häufung dieser
Veranstaltungen, dass die Szene ein Revival erlebt? Ja, sagt ein
Experte.
http://www.nzz.ch/schweiz/aktuelle-themen/impulse-vom-rand-rechtsextreme-rauchzeichen-aus-der-westschweiz-ld.130653