Medienspiegel: 2. November 2016

+++BERN
«Die Rucksäcke waren grösser als die Kinder»
Der Berner Michael Räber ist einer der bekanntesten Schweizer
Flüchtlingshelfer. Für sein Engagement könnte er am kommenden Freitag
den Prix Courage erhalten.
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/-Die-Rucksaecke-waren-groesser-als-die-Kinder–25923546
->
http://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2016/10/31/michael-raeber-aus-kiesen-hilft-fluechtlingen.html
-> http://www.beobachter.ch/prix-courage/artikel/prix-courage-2016_kandidat-9/

+++BASEL
Integration: «Es gab auch einen Ahmed, bevor er Flüchtling wurde»
«Ich fühle mich willkommen, aber mit Distanz.» Ahmed Jizawi lebt als
Flüchtling in Basel. Manchmal würde er am liebsten zurück nach Syrien.
Und er fürchtete die Polizei hier mehr als jene in seiner Heimatstadt
Homs.
http://www.tageswoche.ch/de/2016_45/basel/733761/%C2%ABEs-gab-auch-einen-Ahmed-bevor-er-Fl%C3%BCchtling-wurde%C2%BB.htm

+++SOLOTHURN
Psychische Gesundheit: Minderjährige Asylsuchende brauchen besonderen Schutz
An den Aktionstagen psychische Gesundheit beleuchteten ein Film und
eine Podiumsdiskussion das Schicksal schwer traumatisierter
Jugendlicher.
http://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/minderjaehrige-asylsuchende-brauchen-besonderen-schutz-130687093

+++SCHWEIZ
Staatsgeheimnis Ausschaffungen: Getarnte Sonderflüge
Das Staatssekretariat für Migration vertuschte unerlaubte
Ausschaffungen, um eine diplomatische Krise zu verhindern.
http://www.woz.ch/1644/staatsgeheimnis-ausschaffungen/getarnte-sonderfluege
-> Bundesverwaltungsgerichtsentscheid A-683/2016:
http://www.bvger.ch/publiws/download?decisionId=79e9d4c6-129a-441f-a9b9-1444c22c5c07

Der Bundesrat prüft Kapazitäten für eine begrenzte Zusammenarbeit mit Eritrea
Nachdem die Schweiz vor zehn Jahren die internationale Zusammenarbeit
mit Eritrea eingestellt hat, prüft sie nun die Möglichkeit einer
Wiederaufnahme der Entwicklungsprogramme in diesem Land durch die
Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), wie einem Bericht
zu entnehmen ist, der vom Bundesrat an seiner Sitzung vom 2. November
2016 verabschiedet wurde. In einer ersten Phase sollen mit einem
begrenzten Budget (2 Mio. CHF/Jahr) Pilotprojekte im Bereich Schaffung
von Arbeitsplätzen und Berufsbildung lanciert werden, um die
Zukunftsperspektiven der Jugendlichen im Land zu verbessern. Mit der
Wiedereröffnung eines Kooperationsbüros wird gewartet.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-64352.html
->
http://www.blick.ch/news/politik/neuer-anlauf-nach-zehn-jahren-bundesrat-will-wieder-nach-eritrea-id5695997.html
->
http://www.derbund.ch/schweiz/standard/bundesrat-prueft-neues-engagement-in-eritrea/story/22225673
->
http://www.watson.ch/Schweiz/Migration/743437208-Bundesrat-will-Zusammenarbeit-mit-Eritrea-wieder-aufnehmen
-> Echo der Zeit:
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=45e6d4f3-293c-4621-a403-836489783ab9
->
http://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/nach-10-jahren-bundesrat-will-zusammenarbeit-mit-eritrea-wieder-aufnehmen-130688532
->
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Bundesrat-prueft-neues-Engagement-in-Eritrea-26976476
-> http://www.srf.ch/news/schweiz/bundesrat-prueft-engagement-in-eritrea
-> http://www.nzz.ch/schweiz/bericht-eritrea-ld.125949
-> Tagesschau:
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=3de8194f-d683-45d4-b962-e644bc56b6f1

+++DEUTSCHLAND
»Es muss eine medizinische Indikation geben«
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden Röntgenstrahlung
ausgesetzt, um ihr Alter zu bestimmen. Gespräch mit Helena Perez
http://www.jungewelt.de/2016/11-03/040.php

Neu-alte Fremdenpolizei: Mit staatlicher Gewalt gegen Geflüchtete und
MigrantInnen
Das Ausländer- und Asylrecht war immer auch Sicherheitsrecht. Befeuert
von abstrusen Bedrohungsszenarien hat die Regierungskoalition jedoch
seit dem Herbst 2015 massive Verschärfungen durchgesetzt.

Neu-alte Fremdenpolizei: Mit staatlicher Gewalt gegen Geflüchtete und MigrantInnen

+++FRANKREICH
Kommentar Asylpolitik in Frankreich: Billiges Abschreckungsmanöver
Um abzuschrecken, hat Frankreich Flüchtlingen bisher eine humane
Aufnahme verweigert. Die unmoralische Strategie hat ihre Wirkung
verpasst.
http://taz.de/Kommentar-Asylpolitik-in-Frankreich/!5351018/

Jungle News 02.11.2016
– Der schnellste Weg nach Grossbritannien
– Die Minderjährigen Flüchtlinge verlassen den „Dschungel“
– Gewaltsamer Zwischenfall in Notunterkunft in Calais
– Glückliche Tage in Gelos
http://jungle-news.arte.tv/de/

Frankreich bringt erste minderjährige Flüchtlinge aus Calais weg
Nach der Räumung des Flüchtlingslagers von Calais müssen nun auch die
verbliebenen Minderjährigen das Camp verlassen. Nach Angaben der
Präfektur wurden am Vormittag 720 der unbegleiteten Migranten
weggebracht. Die restlichen 750 sollen bis Donnerstag in anderen
Regionen Frankreichs untergebracht werden. Zuletzt hatten sie in einem
Containerlager ausgeharrt.
http://de.euronews.com/2016/11/02/frankreich-bringt-erste-minderjaehrige-fluechtlinge-aus-calais-weg

Polizei verwehrte Anwälten Zutritt zur Räumung in Calais
Bei der Auflösung des Flüchtlingslagers durften Juristen Geflüchtete
nicht beraten / Behörden nutzten für das Verbot den Ausnahmezustand
Einem Medienbericht zufolge hielten die französischen Behörden während
der Räumung des Flüchtlingslagers von Calais Menschenrechtsanwälte
davon ab, das Gelände zu betreten. Die Juristen legen Beschwerde ein.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1030779.polizei-verwehrte-anwaelten-zutritt-zur-raeumung-in-calais.html

Minderjährige Flüchtlinge in Calais: Aus Camp verscheucht, aufs Land verteilt
Am Rand des zerstörten Flüchtlingslager von Calais harren noch 1500
Minderjährige aus. Sie wollen nach Großbritannien, doch Frankreich
will sie zunächst im Land umsiedeln. Im Containerdorf kam es zu
Ausschreitungen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/calais-minderjaehrige-fluechtlinge-sollen-vorerst-in-frankreich-umgesiedelt-werden-a-1119282.html

+++SCHWEDEN
Flüchtlinge: Schweden verlängert Grenzkontrollen bis Februar
Schweden will an den Grenzübergängen zu Dänemark bis zum 4. Februar
2017 weiter die Ausweise von Reisenden überprüfen. «Die Situation in
der Welt um uns herum ist unsicher, und wir können die weitere
Entwicklung nicht voraussehen», sagte Verkehrsministerin Anna
Johansson am Mittwoch laut einer Mitteilung. Für die «allgemeine
Ordnung und innere Sicherheit in Schweden» sei es deshalb nötig, die
Kontrollen um drei Monate ab diesem Freitag zu verlängern.
http://www.nzz.ch/international/europa/fluechtlinge-schweden-verlaengert-grenzkontrollen-bis-februar-ld.125884?cid=dlvr.it

+++GRIECHENLAND
Asylchaos in Griechenland: “Es ist kein Zufall, dass es in den Lagern brennt”
Flüchtlinge auf den griechischen Inseln warten teils Monate auf eine
Entscheidung über ihre Zukunft – und verzweifeln. EU-Beamte vor Ort
klagen über fehlende Mitarbeiter und mangelhafte Absprachen. Ein
Versagen mit Ansage.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-in-griechenland-das-feuer-in-moria-ist-eine-mahnung-a-1118578.html

Welcome to Europe – Zur Situation von Geflüchteten an den europäischen
Außengrenzen
Am 8. März wurde der ‘humanitäre Korridor’ nach Zentraleuropa
geschlossen. Das bedeutete, dass Tausende in Griechenland strandeten –
ohne Möglichkeit weiterzureisen. Im Mai räumte die griechische Polizei
Idomeni und brachte die Leute unter Druck in staatliche Camps. Viele
blieben dennoch in in-offiziellen Camps nahe der Grenze, weil sie
weiterreisen wollten und die Bedingungen in den staatlichen Camps
miserabel waren (und es noch heute sind). Im Rahmen einer
Dokumentationsreise mit Moving Europe wurden mehrere Interviews mit
Geflüchteten in den Camps bei Thessaloniki und Idomeni geführt. Drei
dieser Interviews werden hier gezeigt und geben einen Einblick in die
Situation vor Ort und die Sichtweise der Schutzsuchenden.

+++BLEIBERECHT
Bundesgericht entscheidet: Straffälliger Secondo darf bleiben
Ein verurteilter Serbe behält seine Niederlassungsbewilligung. Das hat
das Bundesgericht entschieden. Es bestätigt das Urteil des
Kantonsgerichts Basel-Landschaft. Ihm zugute hielten die Richter eine
positive Prognose und sein familiärer Bezug in der Schweiz.
http://www.srf.ch/news/schweiz/bundesgericht-entscheidet-straffaelliger-secondo-darf-bleiben
-> Rendez-vous:
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=a509bf11-5e85-4629-8806-e4fcf07d5e34
->
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/schweiz/zu-freiheitsstrafe-verurteilter-serbe-behaelt-aufenthaltsrecht-in-der-schweiz-130688648
->
http://www.nzz.ch/schweiz/bundesgericht-schwerkrimineller-auslaender-wird-nicht-ausgeschafft-ld.125799

+++SANS-PAPIERS
Fachkräfte-Initiative würde zu mehr Sans-Papiers führen
Eine neue Studie der Fachhochschule Nordwestschweiz zeigt, dass die
Erhöhung des Arbeitspensums von gut qualifizierten Frauen zu einer
höheren Nachfrage nach Haushaltshilfen führen würde. Diese Arbeit
verrichten oft Sans-Papiers.
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/fachkraefte-initiative-wuerde-zu-mehr-sans-papiers-fuehren-130689751

+++MENSCHENRECHTE
Völkerrecht als Feindbild
Wie konnte die Einstellung zum Völkerrecht zur politischen
Konfliktlinie werden? Neben der Globalisierung spielt auch eine
Ideologisierung der Menschenrechte eine Rolle.
http://www.derbund.ch/tages-anzeiger-print/voelkerrecht-als-feindbild/story/16680468

Das UNO-Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem
Verschwindenlassen und die Umsetzungsgesetzgebung treten in Kraft
Der Bundesrat hat am 2. November 2016 die Verordnung zum Bundesgesetz
zum Internationalen Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem
Verschwindenlassen gutgeheissen. Damit sind die gesetzgeberischen
Arbeiten für die innerstaatliche Umsetzung des Übereinkommens zum
Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen abgeschlossen und der
Bundesrat hat beschlossen, dass die gesamte Umsetzungsgesetzgebung,
gleichzeitig mit dem Übereinkommen, am 1. Januar 2017 in Kraft treten
soll. Die Schweiz leistet damit einen wichtigen Beitrag zur weltweiten
Bekämpfung dieses Verbrechens.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-64351.html

Bericht zur Umsetzung der UNO-Konvention gegen die Diskriminierung der Frau
Die Schweiz stellt morgen in Genf dem zuständigen Fachausschuss der
Vereinten Nationen Fortschritte und Herausforderungen im Kampf gegen
die Diskriminierung der Frau vor. Danach wird der Ausschuss
Handlungsempfehlungen für die Schweiz definieren.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-64338.html

+++SPORTREPRESSION
Fortschritte bei den Fanzügen
Auf Einladung von Bundesrätin Doris Leuthard haben sich am 1. November
2016 in Bern zum zweiten Mal Vertreter des Bundes, der Kantone und
Städte sowie von Transportunternehmen, Vereinen, Verbänden und der
sozioprofessionellen Fanarbeit zu einem Austausch über die Fanzüge
getroffen. Damit wird ein Auftrag des Parlaments umgesetzt. Dieses
hatte Gesetzesänderungen zum Transport von Sportfans zurückgewiesen
und den Bundesrat beauftragt, mit den betroffenen Kreisen andere
Lösungen zu finden. Inzwischen wurden wichtige Fortschritte erzielt,
etwa mit klubspezifischen Projekten und einer Koordinationsplattform.
Die weiteren Arbeiten erfolgen in den bestehenden Gremien.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-64339.html
->
http://www.tagblatt.ch/nachrichten/schweiz/schweiz-sda/Bessere-Zusammenarbeit-soll-zu-weniger-Randalen-auf-Fanzuegen-fuehren;art253650,4808272

+++DEMORECHT
Für alles und jeden verantwortlich?
Am Donnerstag steht ein Stadtparlamentarier vor dem Kreisgericht
St.Gallen. Der Juso-Politiker wehrt sich gegen eine Busse in
Zusammenhang mit einer Kundgebung. Der Fall hat auch politische
Dimensionen.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/stadtstgallen/tb-ag/Fuer-alles-und-jeden-verantwortlich;art197,4809511
-> http://www.saiten.ch/die-kleister-die-sie-riefen/

+++BIG BROTHER
Einfache Google-Suche enttarnt NDB-Cyber-Chef
In den Medien tritt der Cyber-Chef des Nachrichtendienstes anonym auf
– dafür outet er sich auf dem Karriereportal Linkedin. Aufgedeckt hat
das ausgerechnet der IZRS.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Einfache-Google-Suche-enttarnt-NDB-Cyber-Chef-15557026
-> https://www.facebook.com/abdelazzizqaasim.illi/posts/1005326639572535
->
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/wir-fuehren-kein-doppelleben/story/15862252
->
http://www.schweizamsonntag.ch/ressort/nachrichten/nachrichtendienst-mitarbeiter_outen_sich_im_internet/

Crypto Wars: EU-Staaten suchen nach “praktikablen Lösungen”
Die Mehrheit der EU-Länder hält nichts von einer generellen
Kryptoregulierung. Die slowakische Ratspräsidentschaft will nun einen
“integrierten Ansatz” für zum Entschlüsseln verfolgen.
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Crypto-Wars-EU-Staaten-suchen-nach-praktikablen-Loesungen-3454484.html

+++GRENZWACHTKORPS
Grenzwächter müssen Panne ausbaden
Jürg Noth, Chef der Grenzwacht, fordert von der Politik
fastununterbrochen mehr Stellen für sein Korps. Doch der Stress an der
Grenze ist teilweise selbst verschuldet: Die Zollverwaltung könnte die
Grenzbeamten mit privaten Vignettenkontrolleuren entlasten. Wegen
peinlicher Fehler klappt das nicht.
http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/grenzwaechter-muessen-panne-ausbaden/story/21623420

+++GASSE
Besuch in der Gassenküche
Die Gassenküche in St. Gallen lanciert ihr neues Spendenprogram. Dies
haben wir zum Anlass genommen, bei der Gassenküche einmal hinter die
Kulissen zu schauen.
http://www.internettv.ch/regionen/sanktgallentv/besuch-in-der-gassenkueche

+++ANTIREP
Sicherheitskonzept für G-20 in Hamburg: Ein Knast für Gipfel-Gegner
Das ehemalige Frauengefängnis Hahnöfersand wird wegen der erwarteten
G-20-Proteste zur U-Haftanstalt umgebaut. Zum OSZE-Treffen soll es
fertig sein.
http://taz.de/Sicherheitskonzept-fuer-G-20-in-Hamburg/!5350030/

+++FREIRÄUME
«Das Grundproblem der Reitschule ist die Trägerschaft»
Der städtische Sicherheitsdirektor Reto Nause biss sich in der zu Ende
gehenden Legislatur an der Reitschule stets die Zähne aus. Um
Scharmützel um das Kulturzentrum künftig zu vermeiden fordert der
CVP-Gemeinderat ein Entgegenkommen der Trägerschaft sowie einen
verlässlicheren Sicherheitsdienst.
http://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/das-grundproblem-der-reitschule-ist-die-traegerschaft

Prozess wegen Widerstand gegen Gentrifizierung in Zürich
Am 4. November ist am Bezirksgericht Zürich (BGZ) ein Prozess
angesagt. Es geht dabei um Ereignisse, die bei der Wiederaneignung von
Räumen in Zürich stattfanden. Eines davon ist das Wegschicken von dem
Politiker Filippo Leutenegger vom Binz-Areal, als dieses vor einem
Jahr kurzzeitig besetzt wurde. Dafür fordert der Staatsanwalt 8 Monate
Haft – unbedingt.
http://www.freie-radios.net/79724

+++POLIZEI CH
Polizei soll ein eigenes Handynetz erhalten
Ein eigenes Mobilfunknetz für Polizei und Feuerwehr soll die
Sicherheit im Land erhöhen. Ein Projekt wird zurzeit geprüft. Dieses
würde rund 55 Mio. Franken für den Aufbau verschlingen.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Polizei-soll-ein-eigenes-Handynetz-erhalten-31346482
->
http://www.tagblatt.ch/nachrichten/schweiz/schweiz-sda/Eigenes-Handynetz-fuer-Polizei;art253650,4808294
->
http://www.tagblatt.ch/nachrichten/schweiz/schweiz-sda/Das-ist-wie-Kaffeesatzlesen;art253650,4808411
->
http://www.tagblatt.ch/nachrichten/schweiz/schweiz-sda/Funknetz-verschlingt-weit-ueber-eine-Milliarde;art253650,4808410
->
http://www.tagblatt.ch/nachrichten/schweiz/schweiz-sda/AErgerliches-Preisschild;art253650,4808397

+++ANTIFA
Waadtländer Regierung verbietet Nationalisten-Treffen
Die für das Wochenende geplante «Konferenz zum Nationalismus» wurde
wegen Risiken für die öffentliche Ordnung verboten.
http://www.derbund.ch/schweiz/standard/Waadtlaender-Regierung-verbietet-NationalistenTreffen/story/14131560
->
http://www.20min.ch/ro/news/vaud/story/Le-Canton-interdit-la-reunion-d-extr-me-droite-21142810

Neonazis machen von sich reden – die Bewegung wächst aber nicht – Rendez-vous
Nach den zwei Neonazi-Konzerten in der Ostschweiz sorgen jetzt
Hass-Songs gegen Prominente für Gesprächsstoff.
Ist die Neonazi-Szene zu neuem Leben erwacht? Wird die Schweiz gar
zunehmend zu einem Paradies für ausländische Rechtsextreme, weil etwa
in Deutschland die Gesetze strenger und die Überwachung der Szene
besser ist?
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=645d9123-106e-4fee-88ee-936ee5d64841