Medienspiegel: 24. Oktober 2016

+++AARGAU
Frick: Grossratskommission gegen den Bau einer Asylunterkunft
Der Umbau des ehemaligen A3-Werkhofes Frick in eine temporäre
Asylunterkunft ist der Kommission für Gesundheit und Sozialwesen des
Aargauer Grossen Rates zu teuer. Sie lehnt den von der Regierung
verlangten Kredit in Höhe von 1.6 Millionen Franken ab.
http://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/frick-grossratskommission-gegen-den-bau-einer-asylunterkunft
->
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/fricktal/die-temporaere-asylunterkunft-ist-der-grossrats-kommission-zu-teuer-130666426
->
http://bazonline.ch/basel/gemeinden/asylunterkunft-frick-zu-teuer/story/10317830

+++LUZERN
Vom Kriegsgebiet ins Schulzimmer: So werden Flüchtlingskinder integriert
LUZERN ⋅ Im Schulhaus Schädrüti in der Stadt Luzern ist wieder Leben
eingekehrt. Seit diesem Sommer besuchen Jugendliche aus Asylzentren
der Stadt und Agglomeration Luzern den Unterricht.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/lu/luzern/Vom-Kriegsgebiet-ins-Schulzimmer-So-werden-Fluechtlingskinder-integriert;art92,870270
->
http://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/ein-schulhaus-nur-fuer-fluechtlinge
->
http://tele1.ch/DesktopModules/MyVideoPlayer/Player.aspx?id=25651|526&embedd=false&autoplay=true

+++ZÜRICH
SVP-Gemeinderat reicht Beschwerde gegen Polizeivorsteher Wolff ein –
Vorwurf: Begünstigung
Am Montagmorgen hat SVP-Gemeinderat Samuel Balsiger eine Beschwerde
beim Statthalter eingereicht. Darin geht es um Vorwürfe der
Begünstigung und Amtsmissbrauch. Happige Vorwürfe – die an den
Stadtrat Richard Wolff (AL) gerichtet sind.
http://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/svp-gemeinderat-reicht-beschwerde-gegen-polizeivorsteher-wolff-ein-vorwurf-beguenstigung-130666246

+++DEUTSCHLAND
Spielplatz hinter Stacheldraht
Hamburg eröffnet »Ausreisegewahrsam« für von Abschiebung bedrohte
Flüchtlinge. Die ersten Insassen sollen nach Afghanistan »rückgeführt«
werden
http://www.jungewelt.de/2016/10-25/020.php

+++FRANKREICH
Ein humanitäres Happening
Mehr als 700 Medienvertreter waren dabei, als mit der Räumung des
Flüchtlingslagers in Calais begonnen wurde. Kritiker befürchten, Ende
Woche könnte die Jagd auf jene einsetzen, die trotzdem nach
Grossbritannien wollen.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/ein-humanitaeres-happening/story/21334402

Erste Welle von Migranten verlässt Calais – Tagesschau
Die französischen Behörden haben mit der Räumung des illegalen
Flüchtlingslagers bei Calais begonnen. Die ersten Migranten wurden aus
dem Zeltlager in rund 450 Aufnahmezentren im ganzen Land gebracht.
Einschätzungen von SRF-Korrespondent Michael Gerber aus Calais.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=670d15fd-5236-46fc-a8c1-39ba673c7117

Stimmen zur Räumung des „Dschungels“: „Das Einzige, was sie haben“
Die Lebensbedingungen im Camp sind unerträglich, doch die Flüchtlinge
sind wenigstens nah an England. An den Aufnahmezentren gibt es bereits
Kritik.
http://taz.de/Stimmen-zur-Raeumung-des-Dschungels/!5348093/

Hollande lässt räumen
Französische Regierung löst »Dschungel« in Calais auf. 8.000
Flüchtlingen drohen Monate in Auffanglagern in »feindlicher« Umgebung
http://www.jungewelt.de/2016/10-25/006.php
-> http://www.jungewelt.de/2016/10-25/041.php

Räumung mithilfe des Notstandsgesetzes
2000 Migranten weigern sich, den »Dschungel« von Calais zu verlassen,
und kündigen Widerstand an
Die Räumung des »Dschungels« von Calais soll unter Ausschluss
kritischer Journalisten und »No Border«-Gruppen erfolgen. Die
Schlepper intensivierten ihre Tätigkeit in den letzten Tagen noch.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1029857.raeumung-mithilfe-des-notstandsgesetzes.html

Der Dschungel wird wieder wachsen
Das Lager in Calais wird aufgelöst, die Bewohner werden verteilt. Aber
in vielen Orten Frankreichs wächst der Widerstand. Einige Flüchtlinge
bleiben ohnehin in Calais.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-10/dschungel-von-calais-fluechtlingslager-raemung-auseinandersetzungen-frankreich

Nach der Räumung folgt die Ungewissheit
Die Auflösung des Flüchtlingslagers von Calais scheint gesittet
anzulaufen. Der «Dschungel» verschwindet, das Problem bleibt.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/nach-der-raeumung-folgt-die-ungewissheit/story/10121633

Calais – die Räumung des Flüchtlingscamps – Echo der Zeit
Die französischen Behörden haben begonnen, das Flüchtlingslager in
Calais zu räumen. Bis zu 8000 in Nordfrankreich Gestrandete werden vom
Ärmelkanal weggebracht. Die Räumung war seit Wochen vorbereitet worden
und verläuft friedlich.
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=04fafa82-f8f8-41c3-b944-61397796734a

Flüchtlingcamp geräumt, Flüchtlingsproblem ungelöst – Echo der Zeit
Entgegen vieler Befürchtungen verläuft die Räumung des
Flüchtlingslagers «Jungle» in Calais ruhig. Viele Flüchtlinge sind
bereits auf Aufnahmezentren in ganz Frankreich verteilt worden.
Was erwartet sie dort und wie reagiert London auf die Räumung des
inoffiziellen Flüchtlingslager von Calais?
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=f3dc334c-a294-4bc8-ad07-be4cd47c7295

Amnesty International-Mitarbeiter aus Calais: “Beobachten, ob Gewalt
eingesetzt wird”
In Calais läuft eine gewaltige Polizeiaktion: Tausende Flüchtlinge
werden aus dem “Dschungel” über das ganze Land verteilt. Wir sprachen
über die Situation vor Ort am ersten Tag der Räumung mit Marco
Perolini von Amnesty International.
http://www.spiegel.de/video/dschungel-von-calais-am-tag-der-raeumung-video-1714695.html

“Leiden der Schutzsuchenden wird weitergehen”
Man löse ein Problem nicht, indem man Menschen wegschaffe, sagt Karl
Kopp zur Räumung vom “Schandfleck der europäischen Flüchtlingspolitik”
in Calais. Der Europareferent von Pro Asyl fordert organisierte
Verfahren der Weiterreise vor allem der minderjährigen Flüchtlinge –
die meisten seien anerkannte Asylsuchende.
http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/morgenecho/raeumung-calais-102.html

Menschenhändler und Chaos bei der Räumung: Grosse Sorge um die Kinder
des «Dschungels»
Tausende Menschen warten im franzöischen Calais auf eine Überfahrt
nach Grossbritannien. Unter den Flüchtlingen sind auch Hunderte
Kinder. Sie leben besonders gefährlich.
http://www.blick.ch/news/ausland/menschenhaendler-und-chaos-bei-der-raeumung-grosse-sorge-um-die-kinder-des-dschungels-id5649848.html

Camp in Calais Dschungel zerstört – Flüchtlingsproblem ungelöst
In “Frankreichs größtem Slum” läuft eine gewaltige Polizeiaktion:
Tausende Flüchtlinge werden aus dem “Dschungel” von Calais über das
ganze Land verteilt. Das Problem ist damit jedoch bestenfalls vertagt.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/frankreich-camp-von-calais-geraeumt-fluechtlingsproblem-ungeloest-a-1117997.html

Wer jetzt nicht geht, muss mit Ausschaffung rechnen
In Calais ist die Räumung des Flüchtlingslagers angelaufen. Die
Stimmung ist ruhig, berichtet SRF-Korrespondent Michael Gerber.
Allerdings: Etwa ein Drittel der «Dschungel»-Bewohner verweigert sich
und hat sich versteckt. Ihnen droht eine härtere Gangart.
http://www.srf.ch/news/international/wer-jetzt-nicht-geht-muss-mit-ausschaffung-rechnen

Räumung des »Dschungels« von Calais begonnen
Proteste von Geflüchteten gegen Auflösung des Lagers / Etwa 6.500
Menschen müssen umsiedeln / Aktion soll etwa eine Woche lang dauern
Im nordfranzösischen Calais hat die Auflösung des Flüchtlingslagers
begonnen. Nicht wenige Bewohner lehnen es allerdings ab, den
»Dschungel« zu verlassen. In der Nacht war es erneut zu Protesten
gekommen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1029793.raeumung-des-dschungels-von-calais-begonnen.html
-> http://taz.de/Fluechtlingscamp-in-Calais/!5350645/
-> Fotostrecke:
http://www.nzz.ch/international/bildstrecken/bildstrecke/fluechtlingslager-calais-spektakulaere-raeumung-des-dschungels-ld.123723#lg=1&slide=0

“Dschungel von Calais” wird geräumt: Hunderte Flüchtlinge warten auf
Registrierung
Das wohl bekannteste wilde Flüchtlingslager Europas steht vor dem
Ende: Der “Dschungel von Calais” wird momentan geräumt. Hunderte
Menschen warten auf ihre Registrierung, um in andere Lager gebracht zu
werden. In der Nacht hatten Dutzende Flüchtlinge randaliert.
http://www.tagesschau.de/ausland/calais-251.html
-> http://www.tagesschau.de/ausland/calais-243.html
->
http://www.deutschlandfunk.de/dschungel-von-calais-wildes-fluechtlingslager-wird-geraeumt.1818.de.html?dram:article_id=369368
->
http://www.heute.de/dschungel-von-calais-ausschreitungen-vor-raeumung-45742484.html

Räumung vom “Dschungel” von Calais: Flüchtlinge weniger sichtbar machen…
Gespräch mit dem freien Journalisten Bernard Schmid zur aktuell
laufenden Räumung des sogenannten “Dchungel” von Calais. Er
verdeutlicht, dass diejenigen, die nicht “umverteilt” werden wollen
das Camp schon verlassen haben. Im Gespräch geht auch um die rechten
Proteste, die in Orten stattfanden, zu denen die Flüchtlinge aus
Calais nun mit Bussen gebracht werden sollen.
http://www.freie-radios.net/79588

Der «Dschungel» wird geräumt – bis jetzt keine Zwischenfälle
In Calais hat die Auflösung des Flüchtlingslagers begonnen. Die rund
6500 Flüchtlinge, die via Ärmelkanal nach Grossbritannien gelangen
wollten, sollen nun auf ganz Frankreich verteilt werden. Bis jetzt ist
die Räumung friedlich verlaufen.
http://www.srf.ch/news/international/der-dschungel-wird-geraeumt-bis-jetzt-keine-zwischenfaelle
-> Rendez-vous:
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=f29da5c7-04b8-4d38-beaa-1ec243d80912
-> Tagesschau am Mittag:
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=0b6ca7a8-94ed-4b29-aca5-e97d9ade262e
->
http://www.watson.ch/International/Frankreich/833285696-%C2%ABDas-ist-ein-wichtiger-Tag%C2%BB-%E2%80%93die-R%C3%A4umung-des-%C2%ABDschungels-von-Calais%C2%BB-hat-begonnen
->
http://www.blick.ch/news/ausland/raeumung-des-fluechtlingslagers-aufbruchstimmung-im-dschungel-von-calais-id5648505.html

«Keiner wird gezwungen, sich in einen Bus zu setzen»
Die Räumung des «Dschungels von Calais» geht voran. Die Menschen
werden in verschiedene Teile Frankreichs gebracht – laut Behörden auf
möglichst freiwilliger Basis.
http://www.derbund.ch/ausland/europa/fluechtlinge-von-calais-attackieren-polizisten/story/24258256

Calais refugee camp: first buses leave as police prepare for demolition – live
Refugees and migrants queue for processing before police move in at
the start of a week-long operation to raze camp in northern France
https://www.theguardian.com/world/live/2016/oct/24/calais-camp-riot-police-prepare-demolish-refugees-migrant

Räumung in Calais 1250 Sicherheitskräfte im “Dschungel” im Einsatz
In der Nacht brannten Mülltonnen, am Tag ist die Lage ruhig – das
Flüchtlingslager in Calais wird geräumt. Vor einer
Registrierungsstelle bilden sich lange Schlangen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/dschungel-von-calais-1250-sicherheitskraefte-im-einsatz-a-1117982.html

Live: Der „Dschungel“ wird geräumt
Der „Dschungel“ von Calais steht vor dem Aus. Heute ist der erste, der
große Tag der Räumung, der offiziell als „humanitäre Aktion“ gilt. Die
Polizei ist angerückt, ab jetzt stehen die Flüchtlinge an, und in
Aufnahmezentren in ganz Frankreich gebracht werden. Wie wird die
Räumung ablaufen? Unser Team ist live dabei, den ganzen Tag: Mit
Fotos, Videos und Infos zur Räumung.
http://jungle-news.arte.tv/de/2016/10/24/der-dschungel-wird-geraeumt/
-> http://jungle-news.arte.tv/de

Frankreich: Räumung des „Dschungels von Calais“ hat begonnen
In der nordfranzösischen Hafenstadt Calais hat die Polizei am Montag
mit der angekündigten Räumung eines Flüchtlingscamps begonnen. Die
Registrierung verlief am Vormittag zunächst weitgehend geordnet und
friedlich. Mit Reisebussen wurden die ersten Gruppen zu regulären
Aufnahmeeinrichtungen im ganzen Land gebracht. Sie sollen ihre
Asylanträge nun in Frankreich stellen.
http://de.euronews.com/2016/10/24/frankreich-raeumung-des-dschungels-von-calais-hat-begonnen

Flüchtlingslager in Calais Die Vorbereitungen zur Räumung des
“Dschungels” laufen (01:44 Uhr)
In wenigen Stunden beginnt die Auflösung des umstrittenen
Flüchtlingslagers in Calais. Mit Flugblättern und Gesprächen bereiten
Behörden die Bewohner vor – doch es gibt Widerstand.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-dschungel-in-calais-wird-geraeumt-vorbereitungen-laufen-a-1117932.html

+++GRIECHENLAND
Welcome to Greece! An info-guide for refugees and migrants in english,
farsi and arabic (October 2016)
– 2016-Welcome to Greece_Arabic_web.pdf (1.4 MiB):
http://w2eu.info/greece.en/articles/greece-guide.en.html?file=tl_files/doc/Greece/2016-Welcome%20to%20Greece_Arabic_web.pdf
– 2016-Welcome to Greece_Dari_web.pdf (1.2 MiB):
http://w2eu.info/greece.en/articles/greece-guide.en.html?file=tl_files/doc/Greece/2016-Welcome%20to%20Greece_Dari_web.pdf
– 2016-Welcome to Greece_Web_en.pdf (1.7 MiB):
http://w2eu.info/greece.en/articles/greece-guide.en.html?file=tl_files/doc/Greece/2016-Welcome%20to%20Greece_Web_en.pdf

http://w2eu.info/greece.en/articles/greece-guide.en.html

Griechische Insel Lesbos: Flüchtlinge zünden Gebäude von EU-Asylbehörde an
Gewaltsame Proteste auf Lesbos: Flüchtlinge haben auf der griechischen
Insel mehrere Gebäude der EU-Asylbehörde in Brand gesteckt. Der Frust
angesichts überfüllter Lager und langer Wartezeiten ist groß.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-zuenden-auf-lesbos-gebaeude-von-eu-asylbehoerde-an-a-1118009.html

Griechenland: Schutzbedürftige werden im Stich gelassen – Ärzte ohne
Grenzen veröffentlich Bericht
Vor sieben Monaten wurde das EU-Türkei-Abkommen unterzeichnet und die
EU hat große Geldsummen zugesagt. Trotzdem leben in Griechenland immer
noch mehr als 50.000 Migranten und Flüchtlinge unter unzumutbaren
Bedingungen und erhalten keine ausreichende medizinische Versorgung.
Ärzte ohne Grenzen ist deswegen sehr besorgt und fordert die
griechischen Behörden dazu auf, ihre Verantwortung für diese Menschen
in ihrem Hoheitsgebiet ernstzunehmen. Mit Unterstützung der
EU-Mitgliedsstaaten müssen wirkungsvolle Maßnahmen ergriffen werden,
die auf die individuellen Bedürfnisse der Menschen eingehen. Aus dem
von Ärzte ohne Grenzen erstellten Report “Greece in 2016: Vulnerable
People Left Behind” geht hervor, dass es im gegenwärtigen System
Lücken gibt. Infolgedessen werden die Schutzbedürftigen nicht
vollständig erfasst und anschließend auch nicht angemessen geschützt
und versorgt.
https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/griechenland-fluechtlinge-probleme-versorgung-bericht
-> Report “Greece in 2016: Vulnerable People Left Behind”:
http://www.aerzte-ohne-grenzen.de/sites/germany/files/attachments/report_vulnerablepeopleleftbehind.pdf

+++MITTELMEER
Putzen, schlafen, nachdenken
Wir sind nun gut siebzig Meilen von der libyschen Küste entfernt.
Heute ist unser freier Tag. Das bedeutet: aufräumen, putzen,
Schwimmwesten waschen und zum Trocknen aufhängen. Schlaf nachholen und
vielleicht auch Zeit finden, über die vergangenen drei Tage zu
sprechen und nachzudenken.
http://www.woz.ch/blog/mission-mittelmeer/2016/10/24/putzen-schlafen-nachdenken

Italienische Küstenwache vor Libyen: Das Rettungsschiff
Italiens Küstenwache rettet schiffbrüchige Migranten aus der Straße
von Sizilien – dem gefährlichsten Seeweg der Welt. Der Fotograf Luca
Catalano Gonzaga hat die Retter vor Libyens Küste begleitet.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-fotoreportage-von-italiens-kuestenwache-vor-libyens-kueste-a-1117678.html

+++TÜRKEI
BBC-Bericht: In türkischen Fabriken sollen syrische Flüchtlingskinder arbeiten
In der Türkei arbeiten laut einem Bericht des britischen Senders BBC
syrische Flüchtlingskinder in Fabriken. Manche von ihnen arbeiteten
täglich zwölf Stunden bei geringem Lohn und unter unzureichenden
Sicherheitsvorkehrungen.
http://www.nzz.ch/wirtschaft/uebersicht-wirtschaftsthemen/bbc-bericht-in-tuerkischen-fabriken-sollen-syrische-fluechtlingskinder-arbeiten-ld.123883?cid=dlvr.it
->
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/tuerkei-fluechtlinge-aus-syrien-laut-bbc-in-textilfabriken-ausgebeutet-a-1118082.html

+++BIG BROTHER
Zürcher Polizei darf Neuzuzüger überprüfen
Wer neu in eine Zürcher Gemeinde zieht oder innerhalb des Kantons
umzieht, den darf die Polizei durchleuchten – auch ohne Verdacht auf
Vorstrafen oder laufende Fahndungen. Der Zürcher Kantonsrat hat in
zweiter Lesung einer entsprechenden Änderung des Polizeigesetzes
zugestimmt.
http://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/zuercher-polizei-darf-neuzuzueger-ueberpruefen
->
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/wer-umzieht-wird-von-der-polizei-durchleuchtet/story/12361496
->
http://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/zuercher-polizei-darf-alle-neuzuzueger-unter-die-lupe-nehmen-130666791
->
http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Polizei-kann-Neuzuzueger-unter-die-Lupe-nehmen-28850936
> http://www.zsz.ch/ueberregional/polizei-kann-neuzuzueger-unter-die-lupe-nehmen/story/29855688
->
http://www.landbote.ch/ueberregional/polizei-kann-neuzuzueger-unter-die-lupe-nehmen/story/29855688
->
http://www.toponline.ch/zuerich/detail/art/zuercher-polizei-kann-zuzueger-unter-die-lupe-nehmen-001718429/

Der Staat weiss davon, wenn Sie in Dubai waren
Reisen Sie in die Emirate oder nach Hongkong? Dann werden wohl bald
verschiedene Behörden im Besitz Ihrer Daten sein.
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/bern-weiss-wenn-sie-in-dubai-waren/story/19747741

+++POLIZEI ZH
Polizeispitzel der 80er-Jahre packt aus
Während den Unruhen in den 80er-Jahren, mischte sich der Zürcher
Polizist Willy Schaffner als Linker getarnt unter die autonome Szene.
Der damals 30-jährige Urner führte während fünf Jahren unter dem
falschen Namen Schaler ein Doppelleben. Er verriet der Polizei
geplante Demonstrationen und gab Namen preis. Skrupel hatte er damals
keine – doch der Auftrag beschäftigt ihn bis heute. Im TalkTäglich
erzählt er von seinem Leben undercover und warum er das heute nicht
mehr machen würde.
http://www.telebaern.tv/121-show-talktaeglich/12869-episode-polizeispitzel-der-80er-jahre-packt-aus

Polizeispitzel in der Zürcher Jugendbewegung: «Gang emol go luege»
Während der Zürcher Jugendbewegung schleuste sich Willy Schaffner als
junger Stadtpolizist in die gewaltbereite Szene ein. In einem Buch
blickt er zurück – aus heutiger Sicht eine amüsante Lektüre.
http://www.nzz.ch/zuerich/polizeispitzel-gang-emol-go-luege-ld.123667

+++(ST)REITSCHULE
Roland Iseli (SVP)
http://www.telebaern.tv/stadtrat2016/kandidat/127/Roland-Iseli

Gemeinderatsantwort auf Interpellation Fraktion BDP/CVP “Blackbox Reitschule”
http://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-24-oktober-2016/interpellation-fraktion-bdpcvp-blackbox-reitschule.pdf/download

Gemeinderatsantwort auf Interpellation Fraktion SP “Polizeieinsatz in
der Reitschule am 23.06.2016”
http://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-24-oktober-2016/interpellation-fraktion-sp-polizeieinsatz-in-der.pdf/download
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/regierung-verteidigt-razzia-in-reitschule/story/21668019

+++ANTIFA
Laut, vernetzt – machtlos: So tickt die Pnos
Die rechtsextreme Pnos war vergangene Woche in den Medien sehr
präsent. Das überrascht: Die Partei driftete in die
Bedeutungslosigkeit ab und scheint nach Aufmerksamkeit zu suchen.
http://www.blick.ch/news/schweiz/laut-vernetzt-machtlos-so-tickt-die-pnos-id5652087.html

https://www.facebook.com/Gemeinsam-gegen-rechte-Hetze-829002407221959/?hc_ref=NEWSFEED
Von Unterwasser bis Bern – reaktionären Strukturen entgegentreten!
Überlassen wir die Strasse weder den Nazis noch der SVP! Auf die
Strasse gegen den SVP-Aufmarsch im Februar 2017!

Am 15. Oktober 2016 nahmen über 5000 Faschist_innen aus ganz Europa in
Unterwasser (SG) an einem Rechtsrock-Konzert teil. Am Treffen feierten
sich die Nazis selbst und rekrutierten neue Mitglieder für ihre
Strukturen. Die im Zuge des Anlasses erwirtschafteten finanziellen
Mittel dienen der faschistischen Szene dazu, ihre Aktivitäten zu
finanzieren. Selten waren die Neonazis so aktiv wie dieses Jahr.
Brandanschläge, Aufmärsche und Übergriffe gegen Linke, Migrant_innen
und Homosexuelle gehören in Deutschland zur Tagesordnung. Geht es nach
den Faschos soll die Schweiz da nachziehen. In der politischen
Grosswetterlage der Schweiz fühlen sich Rechtsradikale in ihrem
menschenverachtenden Gedankengut bestärkt. Die SVP mit ihren
beträchtlichen finanziellen Mitteln ebnet den Weg für Rassismus,
Nationalismus und ein reaktionäres Klima. So ist es auch nicht
verwunderlich, dass die Partei keinen Laut von sich gibt, wenn sich
tausende von Neonazis im Toggenburg zum Stelldichein versammeln. Die
SVP als stärkste nationalistische und rassistische Kraft will sich im
Februar 2017 in Bern zu einer Grossdemonstration versammeln
(Bewilligung eingereicht aber noch nicht erteilt). Mit dabei sein
werden dann wie immer bei Aufmärschen der SVP auch Faschist_innen, die
am „Rocktoberfest“ in Unterwasser zugegen waren. Wir werden nicht
zuschauen, wie die reaktionären Kräfte sich selbst feiern. In der
aktuellen Krise des globalen Kapitalismus ist es wichtig, die Strasse
nicht den Faschos und Rechtspopulisten zu überlassen, sondern
Widerstand zu leisten und eine eine revolutionäre Perspektive
aufzuzeigen. Eine Perspektive auf eine Gesellschaft ohne Ausbeutung
und Unterdrückung! Sofern der SVP für ihren im Februar 2017 geplanten
Aufmarsch eine Bewilligung erteilt wird, fordern wir alle dazu auf
nach Bern zu kommen und sich gemeinsam der rechten Hetze dem braunen
Pöbel entgegenzustellen!

Antifa Zürich im Oktober 2016

Ein unvollständiger Rückblick: Die Geschichte der extremen Rechten in
der Schweiz
Was bisher geschah: Der Rückblick zeichnet – ohne Anspruch auf
Vollständigkeit – die Geschichte der extremen Rechten in der Schweiz
seit den 1980er-Jahren nach.
http://www.untergrund-blättle.ch/politik/schweiz/die_geschichte_der_extremen_rechten_in_der_schweiz_3672.html

Die Pnos-Feier in Kaltbrunn war seit langem geplant
Dass die Gründungsfeier der Partei national orientierter Schweizer
(Pnos) am Samstagabend in Kaltbrunn stattfinden soll, war offenbar
schon länger klar. Gemäss der Wirtin des Gasthaus Löwen Kaltbrunn
haben die Verantwortlichen der Pnos den Partyraum bereits vor einem
halben Jahr angemietet.
http://www.zsz.ch/obersee/die-pnosfeier-in-kaltbrunn-war-seit-langem-geplant/story/11180416
->
http://www.landbote.ch/obersee/die-pnosfeier-in-kaltbrunn-war-seit-langem-geplant/story/11180416

«Nicht glücklich» über die PNOS-Party: Jetzt redet der Gemeindepräsident
Der Gemeindepräsident von Kaltbrunn SG, Markus Schwizer, ist «nicht
glücklich» über den rechten Anlass im Dorf. Er kündigt eine
Untersuchung an.
http://www.watson.ch/Schweiz/St%20Gallen/514742380-%C2%ABNicht-gl%C3%BCcklich%C2%BB-%C3%BCber-die-PNOS-Party–Jetzt-redet-der-Gemeindepr%C3%A4sident