+++AARGAU
Trotz Bundesbeiträgen: So rot sind die Zahlen im Aargauer Asylwesen
Die Beiträge des Bundes reichen nicht aus,um die Kosten für
Unterbringung und Betreuung zu decken. Daher streichte man 2015 ein
Minus von 4,3 Millionen Franken ein.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/trotz-bundesbeitraegen-so-rot-sind-die-zahlen-im-aargauer-asylwesen-130660393
+++SOLOTHURN
Solothurn legt bei den Asylkosten inzwischen drauf
Auch der Kanton Solothurn gehörte zu den Kantonen, die mehr
Bundesgelder erhielten, als sie für Asylsozialhilfe ausgaben.
http://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/solothurn-legt-bei-den-asylkosten-inzwischen-drauf-130660264
->
http://www.solothurnerzeitung.ch/schweiz/fuer-diese-kantone-sind-fluechtlinge-ein-gutes-geschaeft-130658461
+++SCHWYZ
Elf Illegale auf der A4 verhaftet
KÜSSNACHT ⋅ In der Nacht auf Samstag haben die Kantonspolizei Schwyz
und die Zuger Polizei auf der Autobahn A4 eine kriminal-, sicherheits-
sowie verkehrspolizeiliche Grosskontrolle durchgeführt. Elf Personen
wurden wegen illegalem Aufenthalt festgenommen, sie sassen in einem
Reisebus.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/sz/szbdu/Elf-Verhaftungen-auf-der-A4;art152595,866929
+++ZUG
Seit 17 Tagen in Ausschaffungs-Haft Zug ist gnadenlos
Die Eltern von Amin, Amira und Karim sind seit fast drei Wochen in
Ausschaffungshaft, die Kinder fremdplatziert. In anderen Kantonen
erginge es ihnen besser.
http://www.blick.ch/news/politik/seit-17-tagen-in-ausschaffungs-haft-zug-ist-gnadenlos-id5641806.html?utm_source=whatsapp&utm_medium=social_user&utm_campaign=blick_mobile
+++FRANREICH
Flüchtling aus Calais: Endlich am Ziel
Die Räumung des Flüchtlingslagers im nordfranzösischen Calais soll am
Montag beginnen. Bis zu 10.000 Menschen lebten zeitweise in dem wilden
Camp. Viele von ihnen starben bei dem Versuch, illegal über den
Ärmelkanal nach Großbritannien zu gelangen. Der unbegleitete
minderjährige Flüchtling Shafuila hat es geschafft: nach zahlreichen
gescheiterten Versuchen hat er sein Ziel endlich erreicht.
http://info.arte.tv/de/fluechtling-aus-calais-endlich-am-ziel
Im „School Bus“ können die Flüchtlinge Englisch lernen
Mitten im Dschungel bringen britische Freiwillige den Flüchtlingen
Englisch bei. Für jene, die den Traum Großbritannien nicht aufgeben
wollen, ist es eine Art, die Zukunft vorzubereiten. Aber auch für
manche, die in Frankreich bleiben wollen, ist der „School Bus“ ein
Zufluchtsort, an dem sie die Not des Alltags einen Augenblick
vergessen können.
+++GRIECHENLAND
GRIECHENLAND – Sich der neoliberal-humanitären Falle entziehen
(Salvatore Pittà, Vorwärts 21.10.2016)
Nach der Schliessung der Grenze bei Eidomeni und dem gleichzeitig
abgeschlossenen Deal zwischen der EU und der Türkei wurden in
Griechenland zweierlei Zonen des Unrechts geschaffen. Bericht aus dem
besetzten City Plaza Hotel in Athen, wo die Menschen täglich nicht nur
aufzeigen, dass ein anderer Umgang in der Migrationspolitik möglich
ist, sondern daraus konkrete politische Forderungen zu ziehen wissen.
https://www.facebook.com/notes/salvi-pitt%C3%A0/griechenland-sich-der-neoliberal-humanit%C3%A4ren-falle-entziehen/680965865410120
+++MITTELMEER
In der Hölle auf See
In den letzten drei Tagen insgesamt viereinhalb Stunden geschlafen.
Die Nacht mit der libyschen Küstenwache, ein wahrgewordener Albtraum,
scheint mir schon ewig her zu sein, aber vergessen werde ich sie nie.
Kurz nach Mitternacht, am frühen Freitagmorgen, erhalten wir den
Auftrag, zu einem in Seenot geratenen «Migrant boat» mit 150 Personen
14,5 Meilen nördlich der libyschen Küste, also ausserhalb des
libyschen Hoheitsgebiets, zu fahren. Ein Tanker sei in der Nähe, habe
aber keine Möglichkeit, das Boot zu bergen. Vor einigen Tagen habe ich
geschrieben, dass es nichts Verloreneres als ein orientierungsloses
Gummiboot gibt, das im Meer treibt. Da hatte ich noch nie ein
orientierungsloses Bott voller Migranten, das nachts im Meer treibt,
gesehen.
http://www.woz.ch/blog/mission-mittelmeer/2016/10/22/in-der-hoelle-auf-see
->
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/166#/beitrag/video/2864560/Vorw%C3%BCrfe-gegen-libysche-Marine
-> https://www.facebook.com/seawatchprojekt/posts/1778910418993698
-> http://sea-watch.org/
Auf der Sea Watch-2 | 22.10.2016
Hilflos und das gute Ende
Wie soll man über solch einen Tag wie gestern schreiben? Ich kann
nicht wirklich in Worte fassen wie es ist, wenn man hilflos zusehen
muss, wie Leute ertrinken weil der Wind Schwimmwesten die über Bord
geworfen werden nicht weit genug fliegen lässt. Im Dunklen herrscht
Panik im Wasser rund um das Schiff. Das Schlauchboot sinkt und wir
durften keine Schwimmwesten verteilen. Die libysche Küstenwache wusste
sehr genau was das wird, als sie prügelnd versuchten vom Schlauchboot
der Geflüchteten den Aussenbordmotor zu klauen. Höhnisch grinsende
Männer auf Deck, einer mit Maschinengewehr. Die Flüchtlinge werden
nicht mal behandelt wie Dreck, den behandeln die Typen von der Coast
Guard wahrscheinlich noch mit Respekt.
Ich bin froh, dass ich nur das Boot sichere aus dem die vier Toten an
Bord gebracht werden. Durch das Wasser-Benzingemisch rund um das
Schiff sind die Leichen nicht richtig anzufassen.
Da hilft es leider nur sehr wenig, dass wir gestern ca. 900 Menschen
gerettet haben. Ein kleiner Trost. Aber wirklich gut fühlt sich das
nicht an.
Auf der Sea Watch-2 | 22.10.2016 | Teil 3
+++EUROPA
Debatte EU-Flüchtlingspolitik in Afrika: Europas neuer Umriss
Unter Merkels Führung verteidigt die EU neuerdings ihre Außengrenzen
tief in Afrika. Das soll die Migration nach Europa radikal stoppen.
http://taz.de/Debatte-EU-Fluechtlingspolitik-in-Afrika/!5347547/
+++DROGENPOLITIK
Der grüne Rausch in den USA – Echo der Zeit
Am 8. November stimmen neun Bundesstaaten über die Hanflegalisierung
ab. Die Cannabis-Industrie boomt, vor allem in Kalifornien. Dort
spricht man nun von einem grünen Rausch und freut sich aufs grosse
Geschäft.
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=5210c609-cbbd-4137-a8a7-917c749588ec
Mehr Verzeigungen, neue Hotspots: Spurensuche im Drogen-Aarau
Dieses Jahr verzeigte die Stadtpolizei deutlich mehr Personen wegen
Dorgenkonsums. Im Sommer 2015 und bis im Frühjahr 2016 war die
Situation am Balänenweg unerträglich. Mittlerweile hat sich der
Hotspot verschoben.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/mehr-verzeigungen-neue-hotspots-spurensuche-im-drogen-aarau-130659872
+++BIG BROTHER
Was macht die Polizei mit den SBB-Videos?
Überwachungs-Kameras in Regiozügen helfen der Polizei, Verbrecher zu
überführen. 20 Minuten beantwortet die wichtigsten Fragen zum Thema.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Was-macht-die-Polizei-mit-den-SBB-Videos–25301277
+++POLIZEI ZH
Polizeispitzel: Buch über sein Doppelleben – Tagesschau
Bei den Zürcher «Opernhauskrawallen» in den 1980er-Jahren schickte die
Zürcher Polizei zwölf verdeckte Informanten in die Szene. Willy S. war
einer davon. Jetzt erscheint ein Buch über sein Doppelleben.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=42d8d114-f463-4e32-b88e-cb8fe9fee105
«Ohne die 80er-Bewegung wäre Zürich nicht, was es heute ist» – Echo der Zeit
Der junge Polizist Willy Schaffner wurde Anfang der 80er-Jahre als
Spitzel in die linke Szene eingeschleust. Diese hatte das
Establishment mit den Opernhauskrawallen aus dem gutbürgerlichen
Schlaf geschreckt.
30 Jahre nach seinem Einsatz als Spitzel erzählt Schaffner seine
Geschichte im Buch «Das Doppelleben des Polizisten Willy S.». Das
Gespräch.
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=daf676c2-d542-4ef9-b638-04ee24da292f
->
http://www.srf.ch/news/panorama/das-doppelleben-von-ex-polizeispitzel-willy-schaffner
Der «beste Spitzel» der Stapo: Wie Polizist Schaffner die
80er-«Bewegig» unterwanderte
Willy Schaffner, alias Willi Schaller infiltrierte Anfang 1980 fünf
Jahre lang die Zürcher Jugendbewegung – seine Enttarnung markierte den
Anfang vom Ende der Undercover-Einsätze bei der Stadtpolizei Zürich.
Ein Buch arbeitet nun die Geschichte des «besten Spitzels» der Stapo
auf.
http://www.watson.ch/Schweiz/Z%C3%BCrich/746482216-Der-%C2%ABbeste-Spitzel%C2%BB-der-Stapo–Wie-Polizist-Schaffner-die-80er-%C2%ABBewegig%C2%BB-unterwanderte
+++ANTIFA
Die Schande vom Toggenburg: Hier grölen 6000 Neo-Nazis ihre Hassparolen
Ein Video beweist: In Unterwasser SG riefen Rechtsextreme vor einer
Woche in Rocksongs zu Mord und Totschlag auf – völlig ungestört von
der Polizei.
http://www.blick.ch/people-tv/international/die-schande-vom-toggenburg-hier-groelen-6000-neo-nazis-ihre-hassparolen-id5643608.html
Plötzlich Nazi-Stadt?
Zuerst das Stadtpräsidenten-Wahltheater, dann gar noch ein brauner
Ruf. Den Rapperswil-Jonern stinkt es gewaltig.
«Schützen uns vor Linksradikalen und Journalisten»
Die rechtsextreme Pnos feiert in Kaltbrunn die Gründung von fünf neuen
Sektionen. Chef Dominic Lüthard spricht von starkem Wachstum in der
Ostschweiz.
http://www.derbund.ch/news/standard/polizei-warnt-vor-antifademo-in-rapperswil/story/25883103
->
http://www.nzz.ch/polizei-mit-grossaufgebot-in-kaltbrunn-rechtsextreme-wollen-ungestoert-bleiben-ld.123592
Die Lage in Kaltbrunn bleibt ruhig
Die rechtsextreme Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) feiert
in Kaltbrunn die Gründung von fünf neuen Sektionen. Die Polizei bleibt
in Alarmbereitschaft.
http://www.20min.ch/schweiz/ostschweiz/story/Die-Lage-in-Kaltbrunn-bleibt-ruhig-19830254
->
http://www.limmattalerzeitung.ch/schweiz/pnos-feier-in-unter-den-augen-von-polizei-und-medien-130662966
Kaltbrunn – Rapperswil-Jona: Parteiveranstaltung PNOS
Am Samstag (22.10.2016) ist eine Veranstaltung der Partei National
Orientierter Schweizer (kurz «PNOS»), in einem Restaurant an der
Uznacherstrasse, durchgeführt worden. Aufgrund der medialen
Aufmerksamkeit bekam der Anlass eine übergrosse Bedeutung. Dies
mobilisierte Anhänger beider Lager. Die Kantonspolizei St.Gallen hat
ein entsprechendes Dispositiv erstellt und ein Aufeinandertreffen
verhindert.
http://www.kapo.sg.ch/news/kapo/2016/10/kaltbrunn-_-rapperswil-jona–parteiveranstaltung-pnos.html
Pnos in Kaltbrunn – Antifa in Rapperswil
Die Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) hat in Kaltbrunn die
Gründung von fünf Ostschweizer Sektionen gefeiert. Die Polizei wollte
nach dem Vorfall in Unterwasser nichts falsch machen und war mit einem
Grossaufgebot vor Ort. Widerstand gab es seitens der Antifa, die zur
Gegendemo aufrief.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/ostschweiz/tb-os/Liveticker-Wegen-Pnos-Feier-Linksaktivisten-rufen-zur-Gegendemo;art120094,4796844
-> Bildergalerie:
http://www.tagblatt.ch/nachrichten/bilder/ostschweiz/cme502087,2846253
Polizei lässt Gegen-Demo nicht passieren Pnos kann ungestört feiern
KALTBRUNN – SG – Die Pnos hat ihre angekündigte Gründungsfeier in
Kaltbrunn SG angesetzt. Linksaktivisten scheiterten mit ihrer
Gegen-Demo. Die Polizei rückte mit grossem Dispositiv aus.
http://www.blick.ch/news/schweiz/ostschweiz/linksaktivisten-auf-dem-weg-nach-kaltbrunn-sg-bier-und-stinkefinger-an-der-pnos-versammlung-id5642951.html
->
http://www.srf.ch/news/regional/ostschweiz/linke-demonstrieren-am-bahnhof-von-rapperswil
PNOS-Feier in Kaltbrunn SG unter den Augen von Polizei und Medien
Die Feier der Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) in
Kaltbrunn SG verläuft ruhig. Die Polizei bleibt in Alarmbereitschaft.
Zahlreiche Medienvertreter sind vor Ort, nachdem die Behörden am
vergangenen Sonntag von einem Konzert mit 5000 Rechtsextremen aus
Europa überrumpelt worden waren.
http://www.watson.ch/Schweiz/Ostschweiz/577316534-PNOS-Feier-in-Kaltbrunn-SG-unter-den-Augen-von-Polizei-und-Medien
Parmelin zum Rockkonzert von Neonazis – Tagesschau
Jetzt äussert sich erstmals der politische Verantwortliche für den
Nachrichtendienst, Bundesrat Guy Parmelin, zum Neonazi-Rockkonzert in
Unterwasser.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=b9d1caab-cc7d-45d4-a22a-162f529de77a
Polizei warnt vor Antifa-Demo in Rapperswil
Die rechtsextreme Pnos will am Samstag in Kaltbrunn die Gründung von
fünf neuen Sektionen feiern. Linksaktivisten haben sich bereits in die
Ostschweiz aufgemacht.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/19830254
Wegen Pnos-Feier: Linksaktivisten rufen zur Gegendemo
Die Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) feiert heute Abend
die Gründung von fünf Ostschweizer Sektionen im “Löwen” in Kaltbrunn.
Derweil kündigte die Antifa-Bewegung eine Gegendemo am Rappserwiler
Bahnhof an.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/ostschweiz/tb-os/Pnos-feiert-in-Kaltbrunn;art120094,4796826
->
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/ostschweiz/tb-os/Liveticker-Wegen-Pnos-Feier-Linksaktivisten-rufen-zur-Gegendemo;art120094,4796844
Linksaktivisten auf dem Weg nach Kaltbrunn SG: Bier und Stinkefinger
an der Pnos-Versammlung
KALTBRUNN – SG – Die Pnos hat ihre angekündigte Gründungsfeier in
Kaltbrunn SG angesetzt. Dort gibts wohl einen unruhigen Abend.
Linksaktivisten befinden sich bereits auf dem Weg in das kleine Dorf
in der Linthebene.
http://www.blick.ch/news/schweiz/ostschweiz/linksaktivisten-auf-dem-weg-nach-kaltbrunn-sg-bier-und-stinkefinger-an-der-pnos-versammlung-id5642951.html
-> -> https://www.facebook.com/keinbockaufpnos/
Neonazis sind nicht bewaffnet: Kampfelite «Ahnensturm» macht Parkplatzdienst
Die Pnos feiert heute in der Ostschweiz an einem geheimen Ort den
Parteizuwachs. Mit dabei ist auch der «Ahnensturm».
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/schweiz/neonazis-sind-nicht-bewaffnet-kampfelite-ahnensturm-macht-parkplatzdienst-130660885
Feiert PNOS in Kaltbrunn?
Die Gründung von fünf Ostschweizer Sektionen der Rechts-Partei PNOS
könnte offenbar in Kaltbrunn stattfinden. Rund 100 Personen werden im
Restaurant Löwen erwartet, berichten Medien. Das Restaurant dementiert
jedoch auf Anfrage von RADIO TOP.
http://www.toponline.ch/stgallen/detail/art/feiert-pnos-in-kaltbrunn-001718315/?m=1%3FcHash%3D170bd526336534791b1d6913142fc8d6&cHash=a972c24580d1b1e19a40a74a68f20c25
Pnos feiert in Kaltbrunn
Die Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) feiert heute Abend
die Gründung von fünf Ostschweizer Sektionen im “Löwen” in Kaltbrunn.
Erwartet werden maximal 100 Personen.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/ostschweiz/tb-os/Pnos-feiert-in-Kaltbrunn;art120094,4796826
-> Einer der Redner:
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorfer-neonazi-in-u-haft-aid-1.2753694
Nach Neonazi-Konzert im Toggenburg: St. Galler Sicherheitsdirektor
fordert Hitlergruss-Verbot
In Deutschland ist der Hitlergruss längst verboten. Das will der
Galler Regierungsrat Fredy Fässler nun auch in der Schweiz. Um
Neonazi-Versammlungen in Zukunft zu verhindern, setzt er vor allem auf
eine striktere Bewilligungspraxis.
http://www.blick.ch/news/politik/nach-neonazi-konzert-im-toggenburg-st-galler-sicherheitsdirektor-fordert-hitlergruss-verbot-id5642819.html
Wie die Nazis Polizei und Geheimdienst vorführen
Eine Woche ist vergangen, seit dem unheimlich anmutenden
Grossaufmarsch von mehrheitlich ausländischen Rechtsradikalen in
Unterwasser. Aus dem Nichts heraus feierte ein über 5000 Personen
umfassender brauner Mob im beschaulichen Toggenburg eine
Sieg-Heil-Party. Nur die Polizei hat davon angeblich nichts mitbekommen.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/ostschweiz/tb-os/Wie-die-Nazis-Polizei-und-Geheimdienst-vorfuehren;art120094,4795907
Grenzen im Kampf gegen Rechtsextremismus
Der St. Galler Sicherheitsdirektor Fredy Fässler musste sich nach
einem Neonazi-Konzert mit über 5000 Besuchern zahlreiche Vorwürfe
anhören: Die Polizei sei auf dem rechten Auge blind, agiere ängstlich.
Fässler wehrt sich gegen die Vorwürfe und verspricht Verbesserungen.
http://www.srf.ch/sendungen/samstagsrundschau/grenzen-im-kampf-gegen-rechtsextremismus
->
http://www.srf.ch/news/schweiz/neonazi-konzert-wir-haetten-das-toggenburg-abgeriegelt
+++POLIZEI ZH
Der «beste Spitzel» der Stapo: Wie Polizist Schaffner die
80er-«Bewegig» unterwanderte
Willy Schaffner, alias Willi Schaller infiltrierte Anfang 1980 fünf
Jahre lang die Zürcher Jugendbewegung – seine Enttarnung markierte den
Anfang vom Ende der Undercover-Einsätze bei der Stadtpolizei Zürich.
Ein Buch arbeitet nun die Geschichte des «besten Spitzels» der Stapo
auf.
http://www.watson.ch/Schweiz/Z%C3%BCrich/746482216-Der-%C2%ABbeste-Spitzel%C2%BB-der-Stapo–Wie-Polizist-Schaffner-die-80er-%C2%ABBewegig%C2%BB-unterwanderte
-> Tagesschau am Mittag (ab 03:25):
http://www.srf.ch/sendungen/tagesschau/tagesschau-mittag-vom-22-10-2016-13-00
->
www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/Die-zwei-Leben-des-Willy-S-/story/17327975
->
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/Die-zwei-Leben-des-Willy-S-/story/17327975