+++BERN
Für die Maturaarbeit fehlt das Geld
Der Berner Dennis Dincer gründete für seine Maturaarbeit eine
Organisation, um Asylsuchende in Deutsch und Mundart zu unterrichten.
Seine Eigeninitiative wird zwar begrüsst, bringt aber auch einige
Schwierigkeiten mit sich.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/fuer-die-maturaarbeit-fehlt-das-geld/story/27843710
+++AARGAU
Riniken
Schon vor der Abstimmung über die Asylunterkunft gibts Beschwerde
Kritiker vermissen die Abstimmungsanleitung und reichen Beschwerde ein
– die Gemeinde liefert sie am gleichen Tag nach.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/brugg/schon-vor-der-abstimmung-ueber-die-asylunterkunft-gibts-beschwerde-130654982
+++GLARUS
Asylwesen: Glarus bietet Flüchtlingslehre an (ab 04:44)
http://www.suedostschweiz.ch/sendung/beitrag/bolgen-klaeger-nimmt-stellung-fluechtlingslehre-glarus-zwischenbilanz-sc-rapperswil
+++JURA
->
http://www.nzz.ch/schweiz/aktuelle-themen/notfall-unterkunft-bund-will-asylunterkunft-auf-dem-waffenplatz-bure-ld.123270?cid=dlvr.it
+++ST. GALLEN
Entspannung
Leere Betten in Ostschweizer Asylunterkünften
http://www.tvo-online.ch/mediasicht/46256
+++ZUG
Eine Ausschaffung wirft Fragen auf
Die St.Gallerin Mirjam Klöti kämpft für ihre Cousine: Deren
sechsköpfige Familie aus Afghanistan wehrt sich gegen die
Ausschaffung. Die Familie wurde getrennt und getäuscht. Nun
beschäftigt sich die Kommission zur Verhütung von Folter mit dem Fall.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/stadtstgallen/tb-ag/Eine-Ausschaffung-wirft-Fragen-auf;art197,4793469
+++ZÜRICH
Wenn Schüler die Ferien verweigern
Über den Verein Solinetz geben 60 Lehrer in Winterthur Deutschkurse
für Asylsuchende. Viele Schüler wollen so viel lernen, dass ihnen
Ferien ungelegen kommen.
http://www.landbote.ch/winterthur/standard/wenn-schueler-die-ferien-verweigern/story/15120861
Ausgeschaffter Besko spaltet Albaner-Community
Rapper Besko musste die Schweiz verlassen. Seine Ausschaffung sorgt
sowohl bei den 20-Minuten-Lesern als auch innerhalb der albanischen
Community für heftige Reaktionen.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Ausgeschaffter-Besko-spaltet-Albaner-Community-11942078
->
http://www.zsz.ch/ueberregional/rapper-hat-den-blues-in-kosovo/story/13129899
->
http://www.landbote.ch/ueberregional/rapper-hat-den-blues-in-kosovo/story/13129899
Spital: Sprachprobleme führen zu gefährlichen Situationen
Zürichs Spitäler sind immer häufiger mit der Situation konfrontiert,
dass die Patienten keine gängige Sprache verstehen. Doch wer soll die
Dolmetscher bezahlen?
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/gefaehrliche-situationen-im-spital-wegen-sprachproblemen/story/25639300
+++FRANKREICH
Calais: Belgien will Grenzschutz zu Frankreich verstärken
Noch in diesem Monat soll das französische Flüchtlingslager bei Calais
geschlossen werden. Belgien befürchtet ein Ausweichen der Flüchtlinge
über die nahe Grenze.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-10/belgien-grenzkontrollen-frankreich-calais-dschungel
Vor der Räumung von Calais‘ „Dschungel“: Fluchtspuren verlaufen sich
In Calais wird bald das Flüchtlingscamp geräumt. Verlegen sich die
Fluchtrouten nun nach Belgien? Die Grenzkontrollen werden schärfer.
http://taz.de/Vor-der-Raeumung-von-Calais-Dschungel/!5347569/
Briten streiten um Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge
Flüchtlingslager im französischen Calais soll geschlossen werden /
Geplante Aufnahme von 200 Flüchtlingskindern durch London führt zu
rassistischen Reaktionen
Die Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge aus Calais hat eine Debatte in
Großbritannien ausgelöst. Politiker und Medien wollen das Alter der
Schutzsuchenden kontrollieren, KritikerInnen werfen ihnen deshalb
Rassismus vor.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1029434.briten-streiten-um-aufnahme-minderjaehriger-fluechtlinge.html
„Was ist das? Eine Zeitung? Oh! Sie machen die Dschungelzeitung!“
Jungle News, unser Medienprojekt aus Calais, gibt es jetzt auch zum
Anfassen: Heute ist die erste Zeitungsausgabe erschienen. Hunderte
Exemplare wurden verteilt.
„Was ist das? Eine Zeitung? Oh! Sie machen die Dschungelzeitung!“
-> http://jungle-news.arte.tv/de/
„Dschungel von Calais“: Wohin mit den Flüchtlingen?
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen hat sich für eine
Räumung des sogenannten „Dschungel von Calais“ ausgesprochen. Die
Lebensbedingungen im Lager seien „erbärmlich“. Doch bisher gibt es
keinen konkreten Räumungsplan und es ist weiter unklar, wohin mit den
bis zu 10.000 Flüchtlingen.
http://www.deutschlandfunk.de/dschungel-von-calais-wohin-mit-den-fluechtlingen.795.de.html?dram:article_id=369035
+++MITTELMEER
Delfine und Kriegsschiffe
Heute um halb sieben aus dem Schlaf hochgeschreckt. Ich schaue auf den
Gang und sehe keine Schuhe vor den anderen Kabinen stehen. Alle schon
wach. Ich ziehe mich schnell an und eile aufs Deck. Drei Leute sitzen
schon auf Monkey Island, der Aussichtsplattform, von wo aus der
Horizont mit Ferngläsern nach Flüchtlingsbooten abgesucht wird. Dabei
ist die Sonne noch nicht einmal aufgegangen.
https://www.woz.ch/blog/mission-mittelmeer/2016/10/19/delfine-und-kriegsschiffe
+++EUROPA
Protest gegen Rückführungen von Migranten nach Kroatien
EU verschärft Dublin-Regeln für Asyl, Österreich forciert Rückführungen
Wien – Als im Vorjahr die Balkanroute für Migranten offen war, ließ
auch Österreich zehntausende Menschen ein- und durchreisen. Die
meisten davon fuhren weiter nach Deutschland, doch manche, in Summe
auch mehrere Tausend, stellten hier einen Asylantrag. Monate später
werden nun viele gemäß der Dublin-Verordnung nach Kroatien
zurückgeführt. In der Flüchtlingshilfe tätige NGOs, wie Asyl in Not,
Border Crossing Spielfeld und Shalom Alaikom, protestieren gegen die
generalstabsmäßigen Rückführungen.
http://derstandard.at/2000046238737/Protest-gegen-Rueckfuehrungen-von-Migranten-nach-Kroatien
Hilfe für Afrikas Despoten
Bundesregierung und EU wollen Fluchtursachen bekämpfen. Das Gegenteil
werde damit erreicht, meint Niema Movassat
Es ist eine einfache, aber traurige Dialektik des frühen 21.
Jahrhunderts: Erst der Krieg gegen den Terror hat dem Terror zum
globalen Siegeszug verholfen. Ähnliches droht einem neuen Kampf, den
Bundesregierung und EU nun ausgerufen haben. Der Kampf gegen
»Fluchtursachen« in Afrika wird eben diese Ursachen mehren, anstatt
sie – wie versprochen – einzudämmen. Um das zu verstehen, ist keine
Dialektik nötig – es genügt ein Blick auf die Maßnahmen, die zurzeit
im Rahmen des »Valletta-Prozesses« umgesetzt werden.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1029408.hilfe-fuer-afrikas-despoten.html
+++RASSISMUS
Wohnung «nur an Schweizer, keine Muslime»
Ein Vermieter schliesst in einer Anzeige Muslime ausdrücklich aus. Was
der Strafrechtler dazu sagt.
http://www.derbund.ch/panorama/vermischtes/wohnung-nur-an-schweizer-keine-muslime/story/30821879
->
www.aargauerzeitung.ch/schweiz/wohnungsinserat-nur-an-schweizer-keine-muslime-130655037
->
http://www.telem1.ch/35-show-aktuell/12813-episode-donnerstag-20-oktober-2016#wir-wollen-keine-muslime
+++DROGENPOLITIK
Konferenz zur Drogenpolitik in Hamburg: „Drogen sind sowieso da“
Suchttherapeut Urs Köthner fordert die Legalisierung aller Drogen.
Polizeieinsätze gegen Kleindealer seien reine Steuerverschwendung.
http://taz.de/Konferenz-zur-Drogenpolitik-in-Hamburg/!5347487/
Teuschers schwierige Suche nach einem zweiten Fixerstübli
Eine zusätzliche Anlaufstelle soll Drogensüchtige von der Berner
Schützenmatte fernhalten.
http://www.derbund.ch/bern/stadt/gemeinderat-prueft-zweite-drogenanlaufstelle/story/17769231
Gemeinderat prüft zweite Drogen-Anlaustelle
Der Berner Gemeinderat möchte eine zweite Drogen-Anlaufstelle
schaffen. Damit soll das Areal zwischen Bollwerk, Schützenmatte und
Reithalle entlastet werden. Die SVP verfällt derweil in Sarkasmus.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/gemeinderat-prueft-zweite-drogenanlaustelle/story/17154118
->
http://www.derbund.ch/bern/stadt/gemeinderat-prueft-zweite-drogenanlaufstelle/story/17769231
->
http://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/gemeinderat-prueft-zweiten-standort-fuer-drogen-anlaufstelle
->
http://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/stadt-bern-prueft-zweites-fixerstuebli
->
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Neue-Drogenabgabestelle-soll-Reitschule-entlasten-24849732
->
http://www.telebaern.tv/118-show-news/12817-episode-donnerstag-20-oktober-2016/29945-segment-brennpunkt-bollwerk
+++GASSE
Basel: Protest gegen Gassenzimmer am Wiesenkreisel
Der provisorische Container der Kontakt-und Anlaufstelle am
Wiesenkreisel, besser bekannt als Gassenzimmer, muss erneuert werden.
Vor einem Monat hat die Regierung den Bau eines neuen Provisoriums
bewilligt. Unter den Anwohnern regt sich nun aber Widerstand: Sie
wollen das Gassenzimmer nicht mehr in ihrem Quartier.
Erlebnisbericht aus dem «Gammelhaus»
Seit zehn Jahren wohnt Andreas Widmer an der Neufrankengasse im Kreis
4. Der vergangene Monat war der schlimmste.
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/erlebnisbericht-aus-dem-gammelhaus/story/15035807
+++BIG BROTHER
Polizeien verlangen immer öfter Videomaterial von SBB
Die Bundesbahnen setzen zur Aufklärung von Vandalismus und Übergriffen
zunehmend auf Kameraaufzeichnungen.
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/polizeien-verlangen-immer-oefter-videomaterial-von-sbb/story/15040949
Dürfen Verdächtige noch observiert werden?
Gemeinden und Versicherungen müssen nach einem Urteil aus Strassburg
prüfen, ob ihre Gesetze genügen, um Leistungsbezüger heimlich zu
beschatten.
http://www.derbund.ch/schweiz/standard/duerfen-verdaechtige-noch-observiert-werden/story/16741919
-> Rendez-vous:
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=70ab8871-decc-4619-ac5c-fc418b571b10
+++POLIZEI USA
Im Visier: Die Polizei
Michael Brown, Freddie Gray, Eric Garner – der von Polizeibeamten
verschuldete Tod unbewaffneter, schwarzer Männer hat in den USA eine
Diskussion über Hautfarbe, das Polizeiwesen und die Bürgerrechte
ausgelöst. Die Justiz hat verfügt, dass drastische Reformen umgesetzt
werden sollen.
http://www.srf.ch/sendungen/dok/im-visier-die-polizei
-> Hintergrund-Artikel:
http://www.srf.ch/sendungen/dok/haende-hoch-nicht-schiessen
+++POLIZEI ZH
Polizist mit falschem Ausweis
Der Stadtpolizist Willy Schaffner unterwanderte als Spitzel in den
1980er-Jahren die Zürcher Jugendbewegung. Ein Vorabdruck aus seinem
Buch.
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/polizist-mit-falschem-ausweis/story/31099994
+++ANTIFA
200`000 Franken Gewinn nach Neonazi-Konzert
In Toggenburg kam es zu unschönen Szenen: Rund 5000 Neonazis haben
sich an einem Konzert getroffen. Unklar ist, was mit dem Gewinn der
Veranstaltung geschieht.
http://www.telebaern.tv/118-show-news/12817-episode-donnerstag-20-oktober-2016/29944-segment-200-000-franken-gewinn-nach-neonazi-konzert
Rechter Terror: „Combat 18“ beim „Rocktober“-Konzert in der Schweiz
Am Samstag den 15.Oktober fand das größte von Neonazis organisierte
Konzert in der Schweiz statt. Nur durch die Arbeit der Antifa Bern
wurde noch in der Nacht bekannt, dass sich bis zu 6000 Neonazis im
Toggenburg einfanden. An diesem Wochenende wurde ebenfalls von
Antifaschist_innen aufgedeckt, dass in Dortmund zum „Tag der deutschen
Zukunft“ (TddZ) am 4.Juni, sowie zum Hooligan-Aufmarsch von „Gemeinsam
stark Deutschland“ (GSD) am 08. Oktober ein internationales „Combat
18“ (C18) Treffen stattfand
https://linksunten.indymedia.org/de/node/194277
Staatsanwaltschaft prüft Videos von Neonazi-Konzert
Nach dem Neonazi-Konzert in Unterwasser sind erste Videos im Internet
aufgetaucht. Die Staatsanwaltschaft prüft diese Filmaufnahmen,
verspricht sich allerdings nicht besonders viel davon.
http://www.srf.ch/news/regional/ostschweiz/staatsanwaltschaft-prueft-videos-von-neonazi-konzert
Die Schweiz und ihr fragwürdiger Umgang mit Neonazis
Tausende Neonazis, eine untätige Polizei und ein getäuschter
Eventhalle-Betreiber: Wie im Toggenburg ein Neonazi-Festival
stattfinden konnte, obwohl die Behörden davon wussten.
http://www.vice.com/alps/read/umgang-mit-neonazi-konzert-bewilligungen-wie-das-rocktoberfest-werfen-fragen-auf-ch
Rechtsextreme Partei Pnos eine «politische Nullnummer»
Die rechtsextreme Partei national orientierter Schweizer, Pnos, will
am Wochenende in der Region Rapperswil die Gründung von fünf neuen
Ostschweizer Sektionen feiern. Doch trotz der geplanten Gründungsfeier
geben Experten der Partei keinerlei politisches Gewicht.
http://www.toponline.ch/stgallen/detail/art/rechtsextreme-partei-pnos-eine-politische-nullnummer-001718168/
Partei am rechten Rand: Balladen von der Pnos
Am Samstag will die rechtsnationale Pnos im Raum Rapperswil fünf neue
Sektionen feiern. Die Partei bleibt, trotz gegenwärtiger
Medienpräsenz, ohne Bedeutung.
http://www.nzz.ch/schweiz/partei-am-rechten-rand-balladen-von-der-pnos-ld.123066
Geheimdienste: Nazi-Konzert schon im Juli angekündigt – Schweizer
Nachrichtendienst in Erklärungsnot
Rechtsextreme hatten im Internet schon im Juli ein Video verbreitet,
dass am 15. Oktober ein grosses Konzert stattfinden werde. Der
Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erfuhr davon aber erst im Oktober
über einen Partnerdienst.
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/schweiz/nazi-konzert-schon-im-juli-angekuendigt-schweizer-nachrichtendienst-in-erklaerungsnot-130654986
«Plötzlich standen 5000 in Unterwasser»
Der St.Galler Sicherheitschef Fredy Fässler wehrt sich gegen den
Vorwurf, die Polizei habe auf die Rechtsextremen im Toggenburg falsch
reagiert. Und er sagt, warum auch eine Bundespolizei das Problem nicht
gelöst hätte.
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/ostschweiz/tb-os/Ploetzlich-standen-5000-in-Unterwasser;art120094,4793379
Kommandant zum Nazi-Konzert im Toggenburg: Polizei wollte keine Toten
riskieren
ST. GALLEN – Laut dem St. Galler Polizeikommandanten Bruno Zanga war
der Polizeieinsatz am Rechtsrock-Konzert vergangenen Samstag alles
andere als harmlos. Mit Vehemenz verteidigt er das zurückhaltende
Vorgehen seiner Beamten.
http://www.blick.ch/news/schweiz/ostschweiz/kommandant-zum-nazi-konzert-im-toggenburg-polizei-wollte-keine-toten-riskieren-id5629594.html
SP fordert unnachsichtiges Vorgehen der Polizei
Rechtsstaat «Es kann nicht sein, dass bei einem Neonazi-Treffen wie in
Unterwasser ein rechtsfreier Raum entsteht. Dadurch erreichen die
Neonazis ihre Ziele – und Verlierer ist der Rechtsstaat», sagt Max
Lemmenmeier, St. Galler SP-Präsident. Mindestens so wichtig wie «die
blosse Aufrechterhaltung einer scheinbaren Ruhe» sei die Durchsetzung
des Rechtsstaats. Dazu gehöre die Verfolgung strafbarer Handlungen.
Die SP zweifle, dass die Polizei genügend Straftatbestände aufgenommen
habe und die Staatsanwaltschaft diese ahnden könne. Die Polizei müsse
künftig «unnachsichtig» gegen solche Anlässe vorgehen – «wie sie dies
wenn nötig auch bei Sportveranstaltungen tut». (ar, rw)
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/ostschweiz/tb-os/SP-fordert-unnachsichtiges-Vorgehen-der-Polizei;art120094,4793380
Nazi-Konzert im Toggenburg: Wohin die Einnahmen tatsächlich fliessen
Mit dem Konzert in Unterwasser nahmen die Neonazis mindestens 200’000
Euro ein. Das Geld soll dem Neonazi-Netzwerk in Thüringen zugute
kommen, wie die «Wochenzeitung» schreibt.
http://www.watson.ch/International/Schweiz/333296224-Nazi-Konzert-im-Toggenburg–Wohin-die-Einnahmen-tats%C3%A4chlich-fliessen
->
http://www.woz.ch/1642/neonazikonzert-im-toggenburg/unterwasser-liegt-in-thueringen
Einige Anmerkungen zu Unterwasser
In den letzten Tagen wurde ich von mehreren JournalistInnen mit Fragen
zum riesigen Neonazikonzert in Unterwasser gelöchert. Publiziert
wurden von meinen differenzierten Äusserungen jeweils höchstens
einzelne Sätze zu Teilaspakten. Darum hier in Kürze meine persönliche
Meinung.
«Veranstalter hatten eigenen Sicherheitsdienst»
Die Kantonspolizei St.Gallen hat ihr Vorgehen beim Neonazi-Konzert in
Unterwasser verteidigt. Wir haben den Polizeikommandanten Bruno Zanga
gefragt, wieso die Polizei die Veranstaltung nicht einfach abgebrochen
hat.
->
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/ostschweiz/tb-os/Ein-filmender-Polizist-waere-nicht-mehr-lebend-aus-der-Halle-gekommen;art120094,4794377