+++BERN
Jagd nach Gespenstern aller Art
2009 wurde vor einer Alphütte im Diemtigtal ein erfrorener Afrikaner
gefunden. Autorin Simone Schmid hat aus dem mysteriösen Fall einen
Film gemacht. «Im Nirgendwo» ist ein Drama mit dem Vorschlaghammer
geworden.
http://www.bernerzeitung.ch/magazin/jagd-nach-gespenstern-aller-art/story/19875938
+++AARGAU
Aargauer Apothekerin hilft syrischen Flüchtlingen im Krisengebiet:
«Sie können nur knapp ihr Essen kaufen»
Mirjam Markwalder half syrischen Flüchtlingen im Libanon – bereits ihr
sechster Einsatz in einem Krisengebiet.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/aargauer-apothekerin-hilft-syrischen-fluechtlingen-im-krisengebiet-sie-koennen-nur-knapp-ihr-essen-kaufen-130641593
Rassismus-Vorwürfe: Aargauer Grüne fordern Klarheit von Hochuli
Die Aargauer Grünen wollen von ihrer Regierungsrätin Susanne Hochuli
Antworten zu den angeblichen Rassismusvorfällen im Aargauer Asylwesen.
Parteipräsident Daniel Hölzle vermutet, dass es immer noch Leute mit
rassistischem Gedankengut im Nachtdienst gebe.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/rassismus-vorwuerfe-aargauer-gruene-fordern-klarheit-von-hochuli-130640505
-> http://www.woz.ch/1641/was-weiter-geschah/verfahren-wegen-zivilcourage
->
http://www.woz.ch/1640/aargau/rassismus-im-departement-der-gruenen-regierungsraetin-hochuli
+++SCHWEIZ
Schwierige Jobsuche für «vorläufig Aufgenommene» – 10vor10
Flüchtlinge mit Ausweis F erhalten zwar kein Asyl, müssen aber auch
nicht zurück in ihr Heimatland. Zwar steht «vorläufig aufgenommen» auf
dem blauen Dokument, aber in Realität leben die meisten Menschen oft
Jahre oder sogar für immer hier. Eine feste Stelle zu finden ist für
sie allerdings ein Spiessrutenlauf.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=9534b2da-82b5-4933-86ef-ed6adbe29518
Bürgerliche zerzausen Asylpläne des Bundesrates
Der Status der vorläufigen Aufnahme soll neu geregelt werden. Geplant
ist auch rascherer Familiennachzug.
http://www.derbund.ch/schweiz/standard/buergerliche-zerzausen-asylplaene-des-bundesrates/story/28132730
->
http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/neuer-status-fuer-schutzbeduerftige/story/10360631
->
http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/es-ist-richtig-den-etikettenschwindel-zu-beseitigen/story/26987325
->
http://www.srf.ch/news/schweiz/neuer-schutzstatus-jubel-von-links-kritik-von-rechts
->
http://www.nzz.ch/schweiz/asylwesen-bundesrat-anerkennt-maengel-bei-der-vorlaeufigen-aufnahme-ld.122003
Bundesrat will neuen Status für Schutzbedürftige schaffen – Rendez-vous
Während andere Länder die Einwanderungsgesetze deutlich verschärfen,
will der Bundesrat die Situation für Menschen, die hier nur vorläufig
aufgenommen sind, verbessern. Die 35’000 vorläufig Aufgenommenen
sollen mehr Rechte erhalten und einen neuen Status. Kein Wunder ist
das umstritten.
http://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=94cc92a0-f850-41fb-a4cc-0af22a1973a0
-> Tagesschau am Mittag:
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=3c791940-50a4-42a9-b811-bcff652dc8f0
->
http://www.derbund.ch/schweiz/standard/bundesrat-aendert-status-von-vorlaeufiger-aufnahme/story/14878786
->
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Bundesrat-will-keine-vorlaeufige-Aufnahme-mehr-27880538
->
http://www.srf.ch/news/schweiz/bundesrat-will-asylsuchende-nicht-mehr-vorlaeufig-aufnehmen
->
https://www.fluechtlingshilfe.ch/medien/medienmitteilungen/2016/echter-schutzstatus-statt-vorlaeufige-aufnahme.html
->
http://www.watson.ch/Schweiz/Migration/162456628-Fl%C3%BCchtlinge-sollen-nicht-mehr-%C2%ABvorl%C3%A4ufig-aufgenommen%C2%BB-werden-%E2%80%93-Bundesrat-will-neuen-Status
->
http://www.blick.ch/news/politik/abschaffung-der-vorlaeufigen-aufnahme-bundesrat-will-asylrecht-an-eu-anpassen-id5604735.html
->
http://www.nzz.ch/schweiz/asylwesen-bundesrat-anerkennt-maengel-bei-der-vorlaeufigen-aufnahme-ld.122003
->
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/schweiz/fluechtlinge-sollen-nicht-mehr-vorlaeufig-aufgenommen-werden-bundesrat-will-neuen-status-130642334
->
http://www.srf.ch/news/schweiz/vorlaeufig-aufgenommene-neuer-status-soll-sozialhilfe-entlasten
->
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Das-ist-ein-Werbeprospekt-fuer-Schlepper–22463672
->
http://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/glarner-kritisiert-neuen-schutzstatus-fuer-fluechtlinge-das-ist-ein-werbeprospekt-fuer-die-schlepper-130643273
->
http://www.srf.ch/news/schweiz/neuer-schutzstatus-jubel-von-links-kritik-von-rechts
->
http://www.telebaern.tv/118-show-news/12718-episode-freitag-14-oktober-2016/29711-segment-asyl-status-spaltet-die-politiker
-> Tagesschau:
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=0e5fd3ba-eac7-4f07-9285-2b310490f45e
-> 10vor10:
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=ede99e15-df7c-4843-9801-2557dc9297c4
Bundesrat verabschiedet Bericht zur vorläufigen Aufnahme und
Schutzbedürftigkeit
Bern. Der Bundesrat hat am Mittwoch, dem 12. Oktober, den Bericht
“Vorläufige Aufnahme und Schutzbedürftigkeit: Analyse und
Handlungsoptionen” verabschiedet. In Erfüllung von drei Postulaten,
beschreibt der Bericht die aktuelle Situation und zeigt Wege für
mögliche Anpassungen des Status der vorläufigen Aufnahme auf. Dieser
Status wird von verschiedener Seite als unbefriedigend empfunden.
http://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell/news/2016/2016-10-14.html
Streit ums Kirchen-Asyl
Was bedeutet Kirchenasyl? D. K., Winterthur ZH
«Kirchenasyl» in Lausanne, Basel und Kilchberg schlug hohe Wellen.
Muss der säkulare Staat so etwas achten? Darf das eine Landeskirche in
einem Rechtsstaat in Anspruch nehmen? Nervöser als Polizei und
Regierungen waren Kirchenleitungen. Daraufhin liess sich der
Schweizerische Evangelische Kirchenbund vernehmen, Kirchen seien keine
rechtsfreien Räume und für Reformierte auch keine heiligen Orte.
http://www.blickamabend.ch/kolumnen/heiliger-bimbam/streit-ums-kirchen-asyl-id5607180.html
+++SCHWEIZ/DEUTSCHLAND
Mehr Kontrollen bei Grenzschlupflöchern – Tagesschau
4500 illegale Grenzübertritte: So viele Migranten sind von Januar bis
August unerlaubt von der Schweiz aus in Deutschland eingereist. Nach
Beschwerden aus Berlin soll nun ein gemeinsamer Aktionsplan die
illegalen Grenzübertritte eindämmen.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=48706f5f-bd7c-4032-9acc-ee900bcfd85b
-> http://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell/news/2016/2016-10-13.html
+++DEUTSCHLAND
Asylrecht: De Maizière will Duldung zweiter Klasse einführen
Unangekündigte Abschiebungen und mehr Gründe für Abschiebehaft: Der
Innenminister will das Aufenthaltsrecht verschärfen. Zudem soll es
eine Duldung zweiter Klasse geben.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-10/asylrecht-thomas-de-maiziere-duldung-fluechtlinge-identitaet
+++ITALIEN
Migrationskrise in Italien: Die Lage ist desolat
Renzi bestreitet drohenden Kollaps und sieht EU in der Verantwortung –
Währungskommissar Moscovici stellt mehr Schulden für
Migrationsfrontländer in Aussicht
Das Thema Migrationskrise wird in Italien auf politischer Ebene
derzeit nur marginal behandelt. Zu sehr ist Matteo Renzi wohl mit dem
Verfassungsreferendum, der Ӓnderung des Wahlgesetzes und den
parteiinternen Konflikten des Partito Democratico beschäftigt. Da die
Ankünfte an Italiens Küsten ein alltäglicher und andauernder Zustand
sind, lässt auch die öffentliche Aufmerksamkeit nach.
http://www.heise.de/tp/artikel/49/49672/1.html
+++FRANKREICH
Ein Medienprojekt im Herzen des Dschungels
Jungle News ist ein Vor-Ort-Medienprojekt für und über Flüchtlinge.
Eine Initiative von Arte in Zusammenarbeit mit Hikari Presse.Im
September 2016 kündigte die französische Regierung die Räumung des
sogenannten „Dschungels“ – des illegalen Flüchtlingslagers von Calais
– an. Wir haben beschlossen, von dieser Räumung zu berichten, hautnah,
von Tag zu Tag.
+++SPANIEN
Film zum Wochenende: Wie ein spanischer Zaun die Träume von Menschen stürmt
“Afrikaner stürmen spanische Exklave Melilla“: So lautete die erste
Suchmaschinen-Schlagzeile, als ich gerade nach der richtigen
Schreibweise des letzten Stückchens Gatet Europe googelte. Und dieses
Bild vom Afrikaner am europäischen Zaun ist wahrscheinlich auch das,
was den meisten von uns beim Stichwort Melilla einfällt.
https://www.piqd.de/migration/film-zum-wochenende-wie-ein-spanischer-zaun-die-traume-von-menschen-sturmt
-> The Land between: https://www.youtube.com/watch?v=Vf4N_lHOWEA
+++GRIECHENLAND
Hotspots in Griechenland: “Es wird weitere Ausschreitungen geben”
In einem Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos kam es am
19. September zu heftigen Ausschreitungen. Das Lager geriet in Brand
und wurde teilweise zerstört. Der Grenzschutz-Experte Bernd Kasparek
hat in den vergangenen Monaten die Situation in den Hotspots in
Griechenland untersucht. Im Gastkommentar für den MEDIENDIENST sagt
er: Wenn sich die Versorgung der Geflüchteten nicht verbessert, könnte
es zu weiteren Revolten kommen.
https://mediendienst-integration.de/artikel/hotspots-griechenland-lesbos-moria-bernd-kasparek-bordermonitoring.html
+++EUROPA
EU-Innenminister wollen sofort abschieben
Afrikanische Flüchtlinge, die die EU aus dem Mittelmeer fischt, sollen
nicht mehr nach Italien gebracht werden. Allerdings geht dieser Plan
noch nicht auf. Die Innenminister beraten.
http://www.dw.com/de/eu-innenminister-wollen-sofort-abschieben/a-36032405?maca=de-RSS_deu_Feedly_News-10729-xml-mrss
Die neue Heimat
Im jordanischen Flüchtlingslager Azraq mussten die Menschen lernen,
aus nichts etwas zu machen. In der Einöde versuchen sie, das reiche
Kulturerbe und die Bräuche zu bewahren.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/die-neue-heimat/story/21371647
+++MITTELAMERIKA
Hohe Mordrate: Amnesty warnt vor Abschiebungen in mittelamerikanische Länder
Aus den USA und Mexiko abgeschobenen Mittelamerikanern droht in ihrer
Heimat laut einem neuesten Amnesty-Bericht oft ein schlimmes
Schicksal. Vor allem die rapide zunehmenden Abschiebungen aus Mexiko
brächten die Menschen aus El Salvador, Honduras und Guatemala in eine
verzweifelte Lage, hiess es in dem am Freitag von der
Menschenrechtsorganisation veröffentlichten Report. Es gebe Fälle, in
denen Rückkehrer getötet worden seien.
http://www.nzz.ch/international/hohe-mordrate-amnesty-warnt-vor-abschiebungen-in-mittelamerikanische-laender-ld.122153?cid=dlvr.it
+++MIGRATION
(Vernissage: 15.11.2016, 19.00, Autonome Schule Zürich, Sihlquai 125
http://www.denknetz.ch/jahrbuch-vernissage-migration-ohne-grenzen)
Denknetz-Jahrbuch 2016 erschienen
Migration ohne Grenzen
Das Menschen auf der Suche nach einem besseren Leben Grenzen
überwinden, ist eine historische Normalität ebenso wie der Versuch,
sie je nach Kalkül ganz oder teilweise daran zu hindern.
Gibt es überhaupt eine vernünftige Begründung einer Begrenzung von
Einwanderung? Welches Recht hat wer, welche Begrenzungen festzulegen?
Viele der versammelten Beiträge fordern eine globale
Niederlassungsfreiheit mit gleichen sozialen Rechten. Doch so klar wie
die Forderung nach einer globalen Niederlassungsfreiheit auf dem
ersten Blick erscheinen mag, ist sie mit Blick auf die Perspektive
ihrer Umsetzung nicht. Sie birgt Kontroversen und wirft Fragen auf,
die wir in diesem Band einfangen wollen, etwa:
Ist es sinnvoll und legitim, auf dem Weg zu offenen Grenzen sich auf
„Übergangsschritte“ zu konzentrieren, die naturgemäss neue
Regulierungen und Grenzziehungen produzieren? Wenn ja, wie könnten
diese Übergangschritte aussehen? Was können wir dann von den vielen
historischen Beispielen lernen, die zeigen, dass hinter Migration
Menschen stehen, die nicht nur oder nicht nur vorrangig immigrieren,
um zu arbeiten. Wie artikulieren sich heute auch ohne offene Grenzen
die subjektiven Praxen der hier immigrierten Menschen?
-> Inhaltsverzeichnis:
http://www.denknetz.ch/sites/default/files/inhaltsverzeichnis_jahrbuch_2016.pdf
-> Medienmitteilung:
http://www.denknetz.ch/sites/default/files/jahrbuch_medientext_2016.doc.pdf
http://www.denknetz.ch/migration-grundlagen/denknetz-jahrbuch-2016-erschienen
+++RACIAL PROFILING
Rassismus im Alltag: Racial Profiling ist eine Tatsache
Zwar will Bremens Polizeiführung die illegalen Kontrollen aufgrund der
Hautfarbe stoppen. Aber geklappt hat das noch nicht ganz.
http://taz.de/Rassismus-im-Alltag/!5345326/
+++BIG BROTHER
Mehr heimliche Personenfahndung im Schengen-Raum
Die Zahl der im Schengen-Informationssystem zur verdeckten Fahndung
ausgeschriebenen Personen ist von knapp 32.000 Personen im Mai 2013
auf fast 90.000 angestiegen. Kritiker sehen vor allem Geheimdienste
dahinter.
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Mehr-heimliche-Personenfahndung-im-Schengen-Raum-3350966.html?wt_mc=rss.ho.beitrag.atom
+++KNAST
Gericht rügt Ausgangsverbot für Verwahrten
Seit 2011 erlaubt der Kanton Bern verwahrten Straftätern nur noch
selten begleitete Ausgänge oder Urlaube. Das Obergericht kommt nun zum
Schluss, dass die restriktive Praxis nicht gerechtfertigt sei.
http://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/gericht-ruegt-ausgangsverbot-fuer-verwahrten/story/16224943
«Drogenfreies Gefängnis? Unmöglich»
Ueli Kräuchi ist seit mehr als sechs Jahren Direktor des
Regionalgefängnisses. Er weiss, wie Suchtmittel dort hinein gelangen,
wie er und seine Mitarbeiter das verhindern können, welche
Schwachstellen und Herausforderungen es gibt.
http://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/148479/
+++FREIRÄUME
Eskalation in der Hamburger Hafenstraße: Polizei bricht ein
Die „Task Force Drogen“ wollte die „Volxküche“ stürmen, um einen
vermeintlichen Dealer zu überprüfen. Pfefferspray-Einsatz und vier
vorläufige Festnahmen.
http://taz.de/Eskalation-in-der-Hamburger-Hafenstrasse/!5345380/
Erntedankfest im Koch-Areal
Die Koch-Areal-Besetzer haben die Hanfstauden, welche auf Balkonen und
Vordach des Hauptgebäudes angepflanzt waren, entfernt. Offenbar war
Ernte.
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/erntedankfest-im-kochareal/story/24870872
Viel Lärm ums Koch-Areal
Die Akzeptanz im Quartier ist gesunken, die Besetzerinnen und Besetzer
haben an Sympathien verloren. Ein Besetzer weiss auch warum. Es gibt
immer mehr ‹Freaks› unter den BesetzerInnen: «Leute, die Scheiben
einschlugen, weil sie besoffen waren oder sonst durchdrehten.» Das war
1974, bei einer der ersten grossen Häuserbesetzungen in Zürich, an der
Forchstrasse beim Hegibachplatz. Vor rund 20 Jahren beklagten
Wohlgroth-BesetzerInnen das Verhalten von Party-BesucherInnen in der
‹Zürcher Studentin›: «Samstagkonzerte mit bekannten Namen geraten oft
zu Bierschwemmen und Konsumorgien. Stress und Frust unter den
AktivistInnen sind die Folge. Aggressivität beherrscht das Klima auf
dem Areal: Es wird geklaut, geprügelt, primitiv angemacht und jede
Menge Dreck angehäuft.» Diese beiden Beispiele aus «Wo-Wo-Wonige!»,
der Dissertation von Thomas Stahel über die wohnpolitischen Bewegungen
der Stadt Zürich zeigen: Auch früher verliefen Besetzungen nicht immer
unproblematisch.
+++POLIZEI USA
USA : Justizministerium will Datenbank zu Polizeigewalt aufbauen
Um das Verhältnis zwischen Polizei und Bürgern zu verbessern, will das
US-Justizministerium Fälle von Polizeigewalt dokumentieren. Bisher gab
es keine zentrale Erhebung.
http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-10/usa-polizeigewalt-justizministerium-datenbank-sammlung
->
+++POLIZEI ZH
«Generalverdacht wegen Drogen stört uns»
Die Polizei-Kontrollen von Taxi-Fahrgästen stossen den
Club-Verantwortlichen sauer auf. Der Verein Pikett Strafverteidigung
empfiehlt Clubbern, im Zweifelsfall zu schweigen.
http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/-Generalverdacht-wegen-Drogen-stoert-uns–12033035
-> http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/30982482
+++POLICE BERN
Bern: Mutmasslicher Sprayer angehalten
In der Nacht auf Freitag hat die Kantonspolizei Bern einen
mutmasslichen Sprayer angehalten. Dieser wurde vorübergehend
festgenommen. Weitere Abklärungen sind im Gang.
http://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.aktuellBox.html/police/de/meldungen/police/news/2016/10/20161014_1758_bern_mutmasslichersprayerangehalten
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/polizei-schnappt-mutmasslichen-sprayer/story/26181779
+++(ST)REITSCHULE
(Rechtsbürgerlicher Journalismus à la NZZ: Von Michèle Binswanger
(Tagi) die Fehler kopieren + noch dümmer schreiben als sie…)
Besetzungen und Zwischennutzungen: Geordnetes Chaos
Die Zeiten, in denen mit Pflastersteinen und Farbbeuteln Freiräume
erkämpft wurden, sind vorbei. Heute werden Zwischennutzungen vermehrt
staatlich unterstützt und von Kreativen umgesetzt.
(…)
„Jahrzehntelanger Gesetzesbruch
Weniger geordnet geht es in Bern zu und her: Hier dauert der heisse
Sommer der Anarchie schon über dreissig Jahre. Seit 1981 ist die
Reitschule besetzt. Ein andauernder Gesetzesbruch also, über den die
etablierte Politik nur hinwegzuschauen vermag, indem das städtische
Amt für Kultur dem Amt für Immobilien jährlich 320 000 Franken
überweist – Geld, das als Miete und somit als kulturelle Subvention
deklariert wird. Wie für Kulturförderung üblich, muss die Reitschule
im Gegenzug ihren Leistungsauftrag erfüllen. Dies tut sie – meistens.
Der «grösste Kindergarten der Schweiz», wie der «Tages-Anzeiger» die
Reitschule kürzlich bezeichnete, sorgt immer wieder für
Negativschlagzeilen. Zuletzt im Frühling dieses Jahres, als Chaoten
vom Dach des Hauptgebäudes aus die Berner Kantonspolizei mit Steinen,
Flaschen und Feuerwerkskörpern angriffen und verletzten. Die
Reitschüler selber zeigten sich einmal mehr unkooperativ:
Gebetsmühlenartig wiederholten sie, die Chaoten nicht zu kennen. Ihre
Nicht-Kooperation fusst freilich auf einer Ideologie, gemäss welcher
Staat und Polizei als Feinde betrachtet und deshalb abgelehnt werden.
Die Reitschüler wollen laut ihrer Hauszeitung «Megafon» die Unruhe im
Abendrot sein; ein Schandfleck, der nicht schöngefärbt werden kann.
Die Berner Bevölkerung scheint trotz Querelen um das Kultur- und
Polit-Zentrum an der Institution festzuhalten; seit 1990 hat sie sich
bereits fünf Mal für deren Verbleib ausgesprochen. Nächstes Jahr steht
die sechste Initiative an, initiiert von SVP-Nationalrat Erich Hess.„
http://www.nzz.ch/schweiz/zwischennutzungen-als-stadtentwicklung-geordnetes-chaos-ld.121967
Erich Hess in den Gemeinderat
http://www.telebaern.tv/stadtrat2016/kandidat/115/Erich-Hess