Medienspiegel: 13. Oktober 2016

+++BERN
40 anerkannte Flüchtlinge in Wilderswil: Erstes Übergangswohnheim für
Flüchtlinge gut gestartet
Der Betrieb im ersten Übergangswohnheim für anerkannte Flüchtlinge im
Kanton Bern ist gut angelaufen. Zu diesem Schluss kommt die
Gesundheits- und Fürsorgedirektion nach den Gesprächen am ersten
runden Tisch. Das kantonale Sozialamt hat Mitte August das
Übergangswohnheim im ehemaligen Hotel Kreuz in Wilderswil im Rahmen
eines Pilotprojekts für 40 anerkannte Flüchtlinge eröffnet.
http://www.be.ch/portal/de/index/mediencenter/medienmitteilungen.meldungNeu.mm.html/portal/de/meldungen/mm/2016/10/20161012_1540_erstes_uebergangswohnheimfuerfluechtlingegutgestartet
->
http://www.bernerzeitung.ch/region/oberland/wohnheim-fuer-anerkannte-fluechtlinge-gut-gestartet/story/22270358
-> http://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/148485/

+++AARGAU
Auch der Aargau gab Ikea-Häuschen zurück
Die Stadt Zürich konnte alle Fertighäuser zurück geben, in denen sie
ursprünglich Asylsuchende unterbringen wollte. Nun zeigt sich: Auch
der Aargau konnte seine sogenannten «Shelter» an den Hersteller
retournieren. Sie hätten auch in Katastrophenfällen nicht getaugt, so
die Begründung.
http://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/auch-der-aargau-gab-ikea-haeuschen-zurueck

Armeezelte für Asylbewerber waren leicht weniger besetzt
Im Mai dieses Jahres wurden sie im Aargau zum zweiten Mal aufgestellt.
Die Zelte der Schweizer Armee, im Garten der Asylunterkünfte in Aarau
und in Buchs. Total zehn Zelte mit rund 80 Plätzen für Menschen, die
noch im Asylverfahren sind. Nun werden die Zelte aber bald abgebrochen.
http://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/armeezelte-fuer-asylbewerber-waren-leicht-weniger-besetzt

Referendum gegen Asylunterkunft: «Die Vorlage ist ein Schnellschuss
der Gemeinde»
Durch das Referendum gegen den Kauf einer Liegenschaft für
Asylbewerber kann die Gemeinde die Frist für einen rechtskräftigen
Entscheid nicht einhalten.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/brugg/referendum-gegen-asylunterkunft-die-vorlage-ist-ein-schnellschuss-der-gemeinde-130638766

+++ST. GALLEN
Mörschwiler Asylunterkunft in der Kritik
Die politische Gruppierung «Aktion Zunder» plant eine Demonstration in
Mörschwil. Sie möchte damit gegen die Umstände protestieren, wie die
Flüchtlinge untergebracht sind. Auch das Solidaritätsnetz Ostschweiz
hat deswegen bei der Gemeinde schon interveniert.
http://www.srf.ch/news/regional/ostschweiz/moerschwiler-asylunterkunft-in-der-kritik

+++ZÜRICH
«Ich bin ein Beispiel für die gelungene Integration»
Yemane Yohannes ist 2008 aus Eritrea in die Schweiz geflüchtet. Er hat
Deutsch gelernt und eine Lehre als Sanitärtechniker gemacht. Heute
hilft der 28-Jährige seinen Landsleuten, sich in der Schweiz zurecht
zu finden.
http://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/ich-bin-ein-beispiel-fuer-die-gelungene-integration

Stadt bekommt Geld für gefährliche Fertighäuschen zurück
100’000 Franken kosteten die Fertighäuschen, in denen die Stadt
Flüchtlinge einquartieren wollte – und die den Brandtest nicht
bestanden. Jetzt zahlt die Ikea-Foundation.
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/stadt-bekommt-das-geld-fuer-die-gefaehrlichen-ikeahaeuser-zurueck/story/12616931
->
http://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/brandgefaehrliche-better-shelter-zuerich-ist-sie-los
->
http://www.nzz.ch/zuerich/aktuell/better-shelter-haeuschen-ikea-zahlt-stadt-geld-zurueck-ld.121805
->
http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Stadt-ist-brandgefaehrliche-Ikea-Haeuschen-los-17746174
->
http://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/stadt-zuerich-erhaelt-100000-franken-fuer-brandgefaehrliche-ikea-haeuschen-zurueck-130639829

+++SCHWEIZ
Jugendliche Sans-Papiers: Wenn eine Lehrstelle alles bedeutet
Anchaa wünscht sich einen Beruf, bei dem er auch mal nach draussen
kommt. Trotz dem grossen Angebot an Lehrstellen ist die Suche eine
Herausforderung: Er hat keine gültigen Aufenthaltspapiere.
http://www.nzz.ch/schweiz/jugendliche-sans-papiers-wenn-eine-lehrstelle-alles-bedeutet-ld.121765

Beschleunigung der Asylverfahren: Verordnung über das
Plangenehmigungsverfahren
Der Bundesrat hat heute die Vernehmlassung zu verschiedenen
Ausführungsbestimmungen zur Beschleunigung der Asylverfahren eröffnet.
Der Entwurf der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren im
Asylbereich legt insbesondere fest, wie Private, Gemeinden und Kantone
angehört werden. Die Vernehmlassung dauert bis am 26. Januar 2017.
http://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell/news/2016/2016-10-124.html

+++FRANKREICH
Calais: Eilantrag gegen Räumung des Flüchtlingslagers
Hilfsorganisation wollen die Räumung des sogenannten Dschungels noch
stoppen. Sie sagen, die französischen Behörden seien für eine
Umsiedlung der Menschen nicht bereit.
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-10/calais-fluechtlingslager-raeumung-eilantrag

+++MITTELMEER
Mission Mittelmeer
WOZ-Redaktorin Noëmi Landolt begleitet während zweier Wochen die Crew
des Schiffs Sea-Watch 2 bei deren Einsatz auf dem Mittelmeer. Die
Sea-Watch leistet Nothilfe für in Seenot geratene Flüchtlinge und ist
zurzeit zwischen Malta und den libyschen Hoheitsgewässern unterwegs.
Landolt führt in dieser Zeit ein Onlinelogbuch – los geht es am Abend
des 13. Oktobers.
http://www.woz.ch/blog/mission-mittelmeer

ALARMPHONE: Radio RaBe’s Kulturmagazin Subkutan über Smartphones als
Lebensretter: (Ab 18:01)
“Was für uns ein Luxusgut ist, kann für Flüchtende auf dem Mittelmeer
von lebensrettender Bedeutung sein: Ein Smartphone. Das Alarmphone
sammelt derzeit Smartphones, um sie an Flüchtende zu verteilen. Zita
Bauer hat sich mit einem Aktivisten des Alarmphone getroffen um über
die Bedeutung dieser Geräte bei der Flucht zu sprechen.”
http://rabe.ch/tag/alarmphone/
-> Mit Deinem alten Smartphone können Leben gerettet werden!:
http://alarmphone.ch

+++EUROPA
De Maizière will gerettete Flüchtlinge in Aufnahmelager in Nordafrika bringen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will von EU-Schiffen im
Mittelmeer gerettete Flüchtlinge künftig in Aufnahmelager in
Nordafrika bringen. Dort solle geprüft werden, ob sie Asyl bekommen
und nach Europa gebracht werden könnten, sagte de Maizière am
Donnerstag beim EU-Innenministertreffen. Unterstützung kam von
Österreich, das bei der Grenzsicherung auch Militär einsetzen will.
Umstritten war bei dem Treffen die Reform des europäischen Asylsystems.
Flüchtlinge, die im Mittelmeer gerettet würden, sollten “zurückgeführt
werden an sichere Unterbringungsmöglichkeiten in Nordafrika”, sagte de
Maizière in Luxemburg. Mit “großzügigen” EU-Aufnahmekontingenten
könnten nach einer Prüfung Schutzbedürftige von dort nach Europa
gebracht werden. “Die anderen müssen dann zurück in ihre Heimat.”
https://www.afp.com/de/nachrichten/26/de-maiziere-will-gerettete-fluechtlinge-aufnahmelager-nordafrika-bringen

Justiz- und Innenministerrat der EU: Bundesrätin Sommaruga setzt sich
für krisenfestes Dublin-System ein
Bern. Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen
Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Donnerstag in Luxemburg
am Treffen des Justiz- und Innenministerrats (JI-Rat) teilgenommen. Im
Fokus der Diskussion standen die Massnahmen zur Lösung der
Flüchtlings- und Migrationskrise. Am Rande des JI-Rat-Treffens
tauschte sich Sommaruga zudem mit dem deutschen Bundesinnenminister
Thomas de Maizière über die Herausforderungen irregulärer Migration aus.
http://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell/news/2016/2016-10-13.html

Sommaruga kritisiert Flüchtlingspolitik der EU
Bundesrätin Sommaruga macht den europäischen Innenministern an einem
Treffen in Luxemburg Druck die Flüchtlingsfrage schneller zu lösen.
http://www.derbund.ch/ausland/europa/sommaruga-kritisiert-fluechtlingspolitik-der-eu/story/22009927

Flüchtlinge: Sommaruga kritisiert langsame Umsetzung der Massnahmen
Was wurde in der Flüchtlingskrise bisher erreicht? Die
EU-Innenminister ziehen am Donnerstag dazu Bilanz und loten aus, wo es
weiteren Handlungsbedarf gibt. Bundesrätin Simonetta Sommaruga
kritisierte vor dem Treffen die schleppende Umsetzung gewisser
Massnahmen.
http://www.tageswoche.ch/de/2016_42/international/732165/Fl%C3%BCchtlinge-Sommaruga-kritisiert-langsame-Umsetzung-der-Massnahmen.htm

Frontex wird weiter gestärkt
Geplant ist erstens die Schaffung eines Frontex-Soforteinsatzpools von
1500 Einsatzkräften. Diese sollen für Frontex mehr Aufgaben übernehmen
und mehr Kompetenzen erhalten. So erfolgten Frontex-Einsätze bisher
nur auf Ersuchen eines Schengen-Staatens. Neu reicht der Beschluss des
Europarates, damit Frontex in einem Schengen-Staat aktiv werden kann.
Weigert sich der betreffende Schengen-Staat, so können andere
Schengen-Staaten beschliessen, an ihren Binnengrenzen wieder eigene
Grenzkontrollen einzuführen.
http://antira.org/d/frontex-wird-weiter-gestaerkt/

+++AUSLÄNDER_INNEN-RECHT
Pakistanischer Bigamist darf drei seiner vier Kinder in die Schweiz
holen – obwohl er Urkunden fälschte
Ein seit 30 Jahren hier lebender Pakistani darf nur drei seiner vier
Kinder aus seiner Ehe mit einer Landsfrau in die Schweiz nehmen. Der
älteste Sohn ist bereits zu alt und muss in Pakistan bleiben.
http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/pakistanischer-bigamist-darf-drei-seiner-vier-kinder-in-die-schweiz-holen-obwohl-er-urkunden-faelschte-130640053

+++KNAST
Bedrückende Situation in der Untersuchungshaft – 10vor10
Physische Abschottung und kein Kontakt nach aussen. Die Zustände in
Untersuchungshaft sind oft sehr beklemmend. Es liegt auf der Hand,
dass die Häftlinge dort an ihre Grenzen kommen. Suizide kommen deshalb
auch in Schweizer Gefängnissen vor.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=109506e9-f035-4206-a1be-dc8cd93992b3

«Überwachung durch eine Kamera sehe ich skeptisch»
Kann ein Gefängnis-Suizid wie derjenige des syrischen
Terrorverdächtigen in Leipzig verhindert werden? Dazu
Strafvollzugsexperte Thomas Noll.
http://www.derbund.ch/ausland/europa/ueberwachung-durch-eine-kamera-sehe-ich-skeptisch/story/26216044

Psychologin über Häftlingssuizid: „Das kann immer passieren“
Je stärker die Überwachung, desto mehr geht es an die Menschenwürde,
sagt Katharina Bennefeld-Kersten, Expertin für Suizide von
Strafgefangenen.
http://taz.de/Psychologin-ueber-Haeftlingssuizid/!5348525/

+++GASSE
Drogen im Altersheim: Die Bildreportage von Rolf Neeser zu
suchtkranken Senioren im Altersheim wird viel beachtet.
http://www.telebielingue.ch/de/info-vom-12-oktober-2016-0#chapter-29290604-c9b6-474e-9300-c254190a3ca9

+++FREIRÄUME
https://www.facebook.com/boxli.lorraine
Zum Vorfall vom 10.10.16:
Ende letzten Wochenendes/Anfang diese Woche sind Unbekannte ins Böxli
eingedrungen, haben die Kollekte, Feuerholz und alkoholische Getränke
mitgenommen und ein grosses Chaos hinterlassen.

Das Böxli wird momentan rege genutzt und bietet viel Raum für offene
Anlässe und Projektverwirklichungen. Wir möchten auch gerne, dass das
so bleiben kann, ohne das Vertrauensverhältnis zwischen den
Organisierenden und dem Kollektiv auflösen zu müssen. Das Böxli soll
ein Ort sein, an dem ein solidarischer Umgang miteinander die
Voraussetzung für eine gemeinsame Nutzung ist und es soll von allen
mitgestaltet werden können, unabhängig davon, wie viel Geld für die
Raumnutzung oder Getränke aufgebracht werden kann.

Wer also im Böxli die Kollekte, das Holz und die alkoholischen
Getränke geklaut und den Raum in riesiger Unordnung hinterlassen hat,
sabotiert nichts anderes, als einen Ort, der sich von eben dieser
Marktwirtschaft, die es geimeinsam zu sabotieren gilt, abzukoppeln
versucht!

+++POLIZEI BL
Polizist in Allschwil womöglich gezielt attackiert
Die Gewalt gegenüber Polizisten nimmt zu. Im Bezug auf den Angriff vom
Wochenende in Allschwil könnte dies eine Rolle spielen. Sollte das
Opfer aufgrund seines Berufs angegriffen worden sein, wird das laut
Sven Oppliger entsprechende Konsequenzen haben.
http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/baselbiet/polizist-in-allschwil-womoeglich-gezielt-attackiert-130638849

+++POLIZEI ZH
Polizei kontrolliert Taxi-Fahrgäste auf Drogen
Immer wieder geraten Clubber, die mit dem Taxi unterwegs sind, in
Polizeikontrollen wegen Drogen – obwohl kein konkreter Verdacht
besteht. Betroffene sind empört.
http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Polizei-kontrolliert-Taxi-Fahrgaeste-auf-Drogen-30982482