+++BERN
«Keine Probleme» im Asylzentrum
Boltigen – Die im Vorfeld geäusserten Ängste und Sorgen der
Bevölkerung zum Bundesasylzentrum haben sich nach vier Monaten Betrieb
nicht bestätigt. Teile der Bevölkerung en¬gagieren sich freiwillig,
die Hotline wurde bisher kaum genutzt.
http://www.bernerzeitung.ch/region/oberland/keine-probleme-im-asylzentrum/story/25748381
+++AARGAU
Windel-Ausschreibung nach “Chästligate”
Nach den Vetternwirtschafts-Vorwürfen im vergangenen Jahr schreibt der
Kanton Aargau den Windel-Grossauftrag für Asylheime vorbildlich aus.
http://www.telem1.ch/35-show-aktuell/15352-episode-donnerstag-23-maerz-2017/36656-segment-windel-ausschreibung-nach-chaestligate#windel-ausschreibung-nach-chaestligate
+++APPENZELL
Eine Asylregion fürs Appenzeller Vorderland
Die Gemeinden Heiden, Lutzenberg, Rehetobel, Reute, Wald und
Wolfhalden schliessen sich bei der Betreuung von Asylsuchenden zusammen.
http://www.srf.ch/news/regional/ostschweiz/eine-asylregion-fuers-appenzeller-vorderland
->
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/appenzellerland/Regionalisierung-Asylbetreuung;art159210,4936505
+++SOLOTHURN
Eine neue Lösung für die Asylbewerber wird gesucht
Der Gemeinderat von Lüsslingen-Nennigkofen sucht eine dauerhafte
Lösung für die Unterkunft der Asylbewerber.
http://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/lebern-bucheggberg-wasseramt/eine-neue-loesung-fuer-die-asylbewerber-wird-gesucht-131148098
+++ZUG
Asylunterkunft im Bösch ist nach wie vor blockiert
HÜNENBERG ⋅ Wann der Neubau im Bösch realisiert werden kann, steht in
den Sternen. Der Gemeinderat wird die Einsprachen demnächst behandeln.
http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/zentralschweiz/zug/Asylunterkunft-ist-nach-wie-vor-blockiert;art9648,994526
+++Zürich
Eine Nachricht vom Bleiberecht Kollektiv Zürich:
Liebe Solidarische
Geflüchtete Bleiberecht-Aktive haben am Freitag ein Haus an der
Klosbachstrasse 50 besetzt. Sie organisieren diesen Wohnraum auch für
den Kampf gegen Illegalisierung. Die Verwaltung wird nicht räumen,
solange sie keine Baufreigabe hat.
Jetzt braucht es dicke Matrazen, Lampen, Sofas, Kissen, Stühle,
Pfannen, Geschirr, Besteck. Auch Geld für eventuelle Nebenkosten. Wer
etwas anbieten kann: 077 908 63 77 anrufen oder vorbeikommen: Tram 15
bis Englischviertelstrasse.
Einzelne Leute aus anderen Orten wurden hierher verwiesen. Ab jetzt
bitte niemanden mehr schicken! Besser selber Platz anbieten und vor
allem: weitere Häuser öffnen.
Bleiberecht für immer
https://www.facebook.com/autonomeSchuleZh/posts/1283673681680158
+++SCHWEIZ
Die Zeichen stehen auf Verschärfung
Nach dem Bund ändert nun wohl auch die Justiz die Praxis gegenüber Eritreern.
http://bazonline.ch/schweiz/standard/die-zeichen-stehen-auf-verschaerfung/story/12888886
+++DEUTSCHLAND
Versteckte Neuregelungen zu unbegleiteten Minderjährigen: Schutzlos im
Erwachsenensystem?!
Voraussichtlich nächste Woche soll ein Gesetz mit dem griffigen Titel
»Datenaustauschverbesserungsfortentwicklungsgesetz« im Kabinett
diskutiert werden. Hinter dem monströsen Namen verstecken sich
umfassende Änderungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.
https://www.proasyl.de/news/versteckte-neuregelungen-zu-unbegleiteten-minderjaehrigen-schutzlos-im-erwachsenensystem/
Pro Asyl lehnt Abschiebegesetz als verfassungswidrig ab
Kritik auch an Freiheitsentzug und Handykontrollen ohne richterlichen
Beschluss / Griechenland fordert mehr Hilfe von der EU um Flüchtlinge
zu versorgen
Menschenrechtsorganisationen kritisieren am Tag der geplanten
Verschärfung des Abschiebegesetzes die Pläne der großen Koalition. Der
griechische Außenminister fordert die EU auf, mehr Flüchtlinge aus
seinem Land aufzunehmen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1045798.pro-asyl-lehnt-abschiebegesetz-als-verfassungswidrig-ab.html
Doku „Alles gut“ über Flüchtlinge: Wenn Kinder plötzlich weg sind
Pia Lenz hat zwei geflüchtete Familien begleitet, die in Hamburg
leben. Sie werden von einer Elterninitiative unterstützt. Die Angst
vor Abschiebung ist stets präsent.
http://taz.de/Doku-Alles-gut-ueber-Fluechtlinge/!5391634/
Doku über Flüchtlingskinder in Hamburg: Die Sehnsucht nach dem Happy End
Ein junger Rom und eine Syrerin versuchen in Deutschland anzukommen.
Der Film „Alles gut“ erzählt von Alltag und Abschiebung.
http://taz.de/Doku-ueber-Fluechtlingskinder-in-Hamburg/!5391651/
+++GRIECHENLAND
You can’t evict a movement: a story of squatting and migration in Athens
An inside look at one of the most remarkable stories to come out of
Greece’s ongoing economic and refugee crisis – the intersection of the
anarchist and migrant solidarity movements in Athens.
https://www.opendemocracy.net/can-europe-make-it/hector-uniacke/you-cant-evict-movement-story-of-squatting-and-migration-in-athens
+++EUROPA
Debatte EU-Flüchtlingspolitik: Von Solidarität keine Spur
Ehrenamtliche beklagen, dass die Asylverfahren in Griechenland
intransparent und diskriminierend sind. Die EU weiß das – und tut
nichts.
https://taz.de/Debatte-EU-Fluechtlingspolitik/!5391682/
EU-Forderung: Griechenland wehrt sich gegen Rücknahme von Flüchtlingen
Weder Kapazitäten noch finanzielle Mittel: Griechenland könne keine
Flüchtlinge aus anderen EU-Ländern aufnehmen, sagt Außenminister
Kotzias. Zudem fordert er mehr Unterstützung
http://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-wehrt-sich-gegen-ruecknahme-von-fluechtlingen-a-1140049.html
+++DROGENPOLITIK
Blütezeit für «Cannabis light» hat auch in Winterthur begonnen
THC-armes Cannabis ist gefragt wie nie. Inzwischen ist es selbst an
Kiosken erhältlich. Der Headshop an der Technikumstrasse bekommt schon
bald Konkurrenz im Neuwiesenquartier.
http://www.landbote.ch/winterthur/bluetezeit-fuer-cannabis-light-hat-begonnen/story/18480211
+++SEXWORK
5-CHF-Automat für Prostituierte abgeschafft
Die Automaten für die Tagesgebühr sorgten bei der Einführung für
Wirbel. Dass sie wieder verschwinden sollen, missfällt den Bürgerlichen.
http://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews/15350-episode-donnerstag-23-maerz-2017#5-chf-automat-fuer-prostituierte-abgeschafft
+++FREIRÄUME
Mehr Polizisten bei Krawallen wegen Hausräumung verletzt
Nach der Räumung eines besetzten Hauses in der Berner Effingerstrasse
kam es zu drei Krawallnächten rund um die Reitschule. Bei den
Ausschreitungen wurden 15 Polizisten verletzt.
http://www.bernerzeitung.ch/region/bern/mehr-polizisten-bei-krawallen-wegen-hausraeumung-verletzt/story/21725350
->
http://www.derbund.ch/bern/stadt/15-polizisten-bei-hausraeumung-verletzt/story/24434416
-> Saulange Liste von SVP-Fragen + Gemeinderats-Antworten:
https://ris.bern.ch/Sitzung.aspx?obj_guid=f950ed9b22104108a5b0afd1efb85970
Nach Krawallen in Bern: Berner Sprayer-Gang will Staat bekämpfen
Sie nennen sich nach der Berner Telefonvorwahl: Die «031-Crew» ist
zurück auf den Strassen von Bern. Exponenten der Sprayer-Gang dürften
gemäss Recherchen die jüngsten Krawalle rund um die Reitschule
angeheizt haben.
http://www.srf.ch/news/schweiz/berner-sprayer-gang-will-staat-bekaempfen
Keine Einsicht – Rundschau
Sprengfallen, Molotow-Cocktails, verletzte Polizisten: Die
Autonomen-Szene Berns radikalisiert sich. Und ausgerechnet zur
Reithalle, wohin sich die Chaoten immer wieder zurückziehen, hat die
Polizei keinen Zutritt. Die Rundschau zeigt, wer hinter der Randale
steckt.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=153544d6-f6f1-4546-8199-70416bf0a165
+++FREE NEKANE
ETA-Aktivistin ficht Auslieferung nach Spanien an
Seilziehen um Ausweisung: Die Baskin Nekane Txapartegi legt Beschwerde
gegen den Entscheid des Bundesamtes für Justiz ein.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/etaaktivistin-ficht-ausweisung-an-spanien-an/story/17903129
http://www.blick.ch/news/politik/schweiz-will-baskin-ausliefern-unterstuetzer-von-eta-aktivistin-wollen-rekurrieren-id6416820.html
->
http://www.blick.ch/news/schweiz/schweiz-spanien-schweiz-will-baskin-an-spanien-ausliefern-id6414192.html
->
http://www.watson.ch/Schweiz/Spanien/750248473-Trotz-Folterverdacht–Schweiz-liefert-ETA-Aktivistin-Nekane-an-Spanien-aus
->
http://www.20min.ch/ausland/news/story/Schweiz-liefert-ETA-Aktivistin-an-Spanien-aus-24978031
->
https://www.nzz.ch/schweiz/untergrundorganisation-schweiz-liefert-eta-aktivistin-an-spanien-aus-ld.153033
->
http://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/trotz-folter-vorwurf-schweiz-will-baskische-aktivistin-an-spanien-ausliefern-131146084
->
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-66107.html
Freitag, 24. März – DEMO: KEINE AUSLIEFERUNG! FREE NEKANE!
BE: 18.00 Bahnhofplatz https://www.facebook.com/events/1146482682113678/
ZH: 19.00 Piazza Cella https://www.facebook.com/events/1789251494647827/
BS: 19.00 (Ort wird noch bekanntgegeben)
https://www.facebook.com/events/1045787235530034/
Mehr Infos:
http://www.freenekane.ch/
https://www.facebook.com/FreiheitfuerNekane/
http://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/strafen/folterverbot/foltervorwuerfe-spanien-nekane-txapartegi?search=1
BJ bewilligt Auslieferung einer ETA- Aktivistin
Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat die Auslieferung einer
ETA-Aktivistin an Spanien bewilligt. Alle Voraussetzungen für die
Auslieferung sind erfüllt. Zudem konnte die ETA-Aktivistin nicht
glaubhaft darlegen, dass sie in Spanien tatsächlich gefoltert worden
ist und dass die spanischen Behörden ihre Vorwürfe nicht ernsthaft
untersucht haben. Der Auslieferungsentscheid des BJ kann innert 30
Tagen beim Bundesstrafgericht angefochten werden.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-66107.html
—
Medienmitteilung augenauf Zürich
/// Heutige Mitteilung an die Medien ///
Betrifft: Auslieferungsverfahren Nekane Txapartegi
Sehr geehrte Damen und Herren
Wie Sie inzwischen wohl gelesen haben, hat das Bundesamt für Justiz
die Auslieferung der baskischen Aktivistin Nekane Txapartegi bewilligt.
Gegen diesen Entscheid wird ihr Anwalt Olivier Peter beim
Bundesstrafgericht in Bellinzona Beschwerde einlegen. Diese hat eine
aufschiebende Wirkung, es steht keine Auslieferung von Frau Txapartegi
unmittelbar bevor.
Angesichts der Tatsache, dass das Asylverfahren und das
Auslieferungsverfahren eng koordiniert werden, und im vorliegenden
Entscheid den Foltervorwürfen keinerlei Glaubwürdigkeit eingeräumt
wird, erwarten wir eine Ablehnung des Asylgesuchs.
Da der Auslieferungsentscheid mit über 60 Seiten sehr umfangreich ist,
ist es uns leider zurzeit nicht möglich, dazu detailliert inhaltlich
Stellung zu beziehen.
Die ausführliche Stellungnahme der Anwälte wird an einer
Pressekonferenz erfolgen, zu der wir sie in den nächsten Tagen
einladen werden.
Mit freundlichen Grüssen – augenauf Zürich
info@augenauf.ch
+++BIG BROTHER
Muss private Videoüberwachung geregelt werden?
Ob Handykamera oder Überwachungskamera: Im Alltag wirst du überall
gefilmt. Doch genaue Regeln, wer was filmen darf, gibt es nicht. Für
den Datenschutz ist das prekär. Das Zürcher Parlament setzte sich
darum mit der Thematik auseinander. Eine praktikable Lösung ist nicht
in Sicht.
https://tsri.ch/zh/uberwachung/
+++POLICE BE
Polizeizentrum erhält Rückenwind
Das Kantonsparlament will vorwärtsmachen mit dem Polizeizentrum in
Niederwangen. Der Grosse Rat hat am Mittwoch den Baurechtsvertrag und
nach einiger Diskussion auch einen Architekturwettbewerb genehmigt.
http://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/projekt-fuer-berner-polizeizentrum-nimmt-erste-huerde-im-rathaus/story/10021509
->
http://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/standortfrage-klar-neues-polizeizentrum-soll-nach-niederwangen
Kanton Bern kann Polycom-Funknetz für 42 Millionen Franken erneuern
Der Kanton Bern kann 41,74 Millionen Franken für die Erneuerung des
Sicherheitsfunksystems Polycom aufwenden.
http://www.derbund.ch/bern/kanton/kanton-bern-kann-polycomfunknetz-fuer-42-millionen-franken-erneuern/story/17501373
+++POLICE FR
Proteste gegen Polizeigewalt in Frankreich: Brutalität der
„Sicherheitsbehörde“
Das Image der „Flics“ war nie besonders gut in diesem Land. Das kommt
nicht von ungefähr. Ihre Gewalt richtet sich besonders gegen Migranten.
http://taz.de/Proteste-gegen-Polizeigewalt-in-Frankreich/!5391839/
+++POLICE-TECH
Videos zum Hinfassen: BodyCams in den USA und der BRD
Mit der BodyCam am RoboCop, also der Einführung von am Polizeikörper
getragenen Videokameras und dem dazugehörigen Equip¬ment, werden die
TrägerInnen des staatlichen Gewaltmonopols seit gut zehn Jahren
sukzessive auch zu TrägerInnen stattlicher Technologie, die im
Angelsächsischen unter Body-Worn, On-Officer oder Lapel Camera firmiert.
http://www.cilip.de/2017/03/22/videos-zum-hinfassen-bodycams-in-den-usa-und-der-brd/
+++ANTIFA
Von oben herab: Die SVP pfeift auf die eigene Basis – Rundschau
Die Umfrage bei SVP-Wählern zeigt klar: Der harte Kurs der
SVP-Parteileitung in wichtigen Themen wie der AHV wird von der eigenen
Basis nicht mitgetragen. Seit dem Wahlsieg 2015 politisiert die
SVP-Fraktion immer entschlossener am Volk vorbei.
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=5f3e8075-8500-41b6-a60c-ecbc027b257c
-> Theke: Albert Rösti; Präsident SVP Schweiz:
http://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=4d531974-abd6-438f-a37f-26f7f304e4dd
Daniele Ganser Der Phrasendrescher
Gansers Zirkus-Show unter der Lupe ….
https://www.youtube.com/watch?v=FfWIaoUdts4&feature=youtu.be
Neonazi-Netzwerk in Bayern: “Blood and Honour” aktiv trotz Verbot
“Blood and Honour” gilt als die weltweit bekannteste
Neonazi-Organisation. In Deutschland ist das Netzwerk seit dem Jahr
2000 verboten. Doch zusammen mit der Terrorgruppe “Combat 18” sind die
Rechtsextremen in Bayern wieder aktiv.
http://www.br.de/nachrichten/rechtsaussen/blood-and-honour-combat-18-bayern-100.html
+++ANTIRA
Antirassismus-Woche 2017
Vom 20. bis 26. März 2017 findet die Antirassismus-Woche auf Radio X statt.
Am Dienstag, 21. März, Internationalen Tag gegen Rassismus, sendet
Radio X von 11 bis 14 Uhr live aus der Markthalle in Basel. In
Zusammenarbeit mit imagine sowie mit dem Verein Migranten helfen
Migranten gestaltet Radio X ein Spezialprogramm auf dem Sender und vor
Ort.
Dazu strahlen wir während der ganzen Woche persönliche Geschichten von
Diskriminierung aus und zeigen, dass sie leider alltäglicher sind als
wir denken.
https://www.radiox.ch/kampagnen/aktuell/antirassismus-woche-2017/
Alltagsrassismus protokolliert: Verdachtsfall Polizei, intervenieren
gegen Racial Profiling
Der Bundestagsabgeordnete ¬Karamba Diaby will erreichen, dass “Racial
Profiling” und verdachtsunabhängige Kontrollen verboten werden. Er
wurde bereits selbst Opfer einer solchen Überprüfung.
Täglich machen Menschen in Deutschland rassistische Erfahrungen. Sie
werden aufgrund ihrer „Hautfarbe“, ihrer vermeintlichen Religion oder
anderer Zuschreibungen diskriminiert und ausgegrenzt. Rassismus zeigt
sich in allen Lebensbereichen: in der Politik, bei der Job- und
Wohnungssuche, in der Ausbildung, beim Arzt, in der Disko oder auf dem
Fußballplatz. In einer Serie von Videos und Texten erzählen an dieser
Stelle ganz unterschiedliche Menschen ihre persönliche Geschichte. Sie
berichten von ihren rassistischen Erfahrungen im Alltag und was diese
für ihr Leben bedeuten. Weitere Videos und Texte aus der Serie
“Alltagsrassismus protokolliert” gibt es auf:
https://www.amnesty.de/alltagsrassismus
https://youtu.be/DAtvKnfmR1o