Am 2. Oktober fand in Basel ein Spaziergang gegen Fremdenfeindlichkeit statt.
“Refugees welcome” ist der Leitspruch einer neuen Willkommenskultur, die angesichts der Bilderflut von leidenden Menschen auf dem Weg nach Europa an vielen Orten gerade aufgekommen ist. Dabei werden Spenden gesammelt und Kleider oder Lebensmittel verteilt. Diese Willkommenskultur ist sehr begrüssenswert. Aber sie genügt nicht. Denn Europa schottet sich weiterhin ab und schafft immer noch Menschen aus und die Schweiz belegt dabei leider eine Spitzenposition!
Von: BleiberechtKollektiv Basel; Flyer der an der Demo verteilt wurde:
Obwohl die Anzahl Migrant_innen, die nach Europa kommen, nach wie vor verschwindend klein ist, erklärt sich der reichste Kontinent der Welt überfordert von diesem sogenannten “Ansturm”. Die ewig gestrige Migrations- und Asylpolitik wird weitergeführt und verschärft. Politiker_innen von rechts bis links sprechen nur von Zahlen und Verteilschlüsseln, als handle es sich bei der Migration um ein logistisches Problem. Mit Quoten und Hilfe vor Ort versuchen die Behörden die Bewegung der Migrant_innen zu lenken oder gar nicht erst entstehen zu lassen. Und mit der ewigen Unterscheidung zwischen “falschen” und “richtigen” Schutzsuchenden wollen sie uns weismachen, dass wir nicht alle willkommen heissen können und gegen die “Falschen” mit Gewalt vorgehen müssen.
Aber gerade weil unsere Willkommenskultur exklusiv ist, müssen Tausende von Menschen auf dem Weg nach Europa sterben. Neben ihnen dürfen wir auch diejenigen nicht vergessen, die heute in der Schweiz in Lagern ihr Dasein am Rande der Gesellschaft fristen. Und diejenigen, die keine Aufenthaltsbewilligung erhalten und ohne jegliche Rechte als billige Arbeitskraft ausgebeutet werden. All diese spüren leider herzlich wenig von dieser neuen Willkommenskultur.
Die Flüchtlinge aus Syrien setzen heute das Recht auf Bewegungsfreiheit trotz grosser Repression und Abschreckung durch. Wir können ihnen heute mit Kleidern und Nahrungsmitteln helfen, wir müssen sie aber auch in Zukunft unabhängig von den medialen Berichterstattungen unterstützen. Und zwar indem wir eine Willkommenskultur unabhängig von Herkunft und ökonomischer Verwertung von Menschen leben. Eine Willkommenskultur, die endlich davon ausgeht, dass die meisten gekommen sind, um zu bleiben, und deshalb nicht nur auf der Verteilung von Almosen beruht, sondern auch ein Bleiberecht für alle und einen sofortigen Stopp aller Ausschaffungen fordert. Das Migrations- und Asylsystem braucht keine Feinanpassungen und Reformvorschläge von Links. Dieses rassistische System braucht eine hör- und spürbare Absage. Lasst uns zusammen auf der Strasse als breite entschiedene Bewegung dagegen kämpfen. Seid Sand im Getriebe! Für eine Welt ohne Grenzen!
“Refugees Welcome”, das heisst auch:
Bewegungsfreiheit für alle Menschen weltweit!
Keine Ausschaffungen!
Die Abschaffung des Dublin-Verfahrens – Freie Wahl des Landes, in dem man Asyl beantragen will!
Keine Quotenregelung – Flüchtlinge sind keine Waren, die umhergeschoben werden können!
Die Aufhebung der Verbindung einer Aufenthaltsbewilligung mit einem restriktiven Flüchtlingsbegriff!
Freie Wahl der Unterkunft und des Wohnortes für alle!
Kein Arbeitsverbot und kein Arbeitszwang!